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Vorgänge

16. Wahlperiode

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Sechster Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen und über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
Bericht "Inklusives und barrierefreies Rheinland-Pfalz": Leitlinien der Politik für und von Menschen mit Behinderung, Handlungsfelder Behindertenpolitik: u.a. Erziehung und Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Gleichstellung und Schutz der Grund- und Menschenrechte, Interessenvertretung, Barrierefreiheit und Mobilität, Ausblick
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.12.2015 Drucksache 16/6022 (46 S.)

Wohnform
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Änderung an Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a: u. a. Ersetzen der Begriffe Pflegekonferenzen und Teilhabekonferenzen durch die Begriffe Pflegestrukturplanung und Teilhabeplanung; Änderung an Artikel 1 Nummer 5 (Neufassung des § 5): Änderung an den Sätzen 1 und 2, u. a. Bedingungen unter denen Einrichtungen als Einrichtungen im Sinne des § 4 gelten, Bedingungen sind Anzahl der dort lebenden Menschen und Wahlfreiheit; Änderung an Artikel 1 Nummer 24 Buchstabe b (neue § 26 Abs. 2): u.a. Anzeige einer Unterschreitung der Vorgaben zum Personaleinsatz, keine Aufnahme weiterer Bewohner; Änderung an Artikel 3: Inkrafttreten im März 2016 statt im Januar
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Änderungsantrag zu Drs 16/5385 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2016 Drucksache 16/6095 (3 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Annahme
Redner...


Behinderter
 
Tagesstruktur für Menschen mit Behinderungen
Schlüsse aus dem Abschlussbericht „Tagesgestaltung und Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung“ der Gesellschaft für Forschung und Beratung im Gesundheits- und Sozialbereich (FOGS), eingeleitete Schritte und finanzielle Auswirkungen, weiterer Zeitplan, Honorar für die FOGS; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.11.2015 Vorlage 16/6016
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2015 Vorlage 16/6158
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 1) 19.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Teilhabe behinderter Menschen
 
Gesellschaftliche Teilhabe durch berufliche Bildung stärken - berufsbildende Schulen auf dem Weg zur Inklusion unterstützen
Berufswegekonferenz im Konzept "Berufsorientierungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung in Rheinland-Pfalz", wissenschaftliche Begleitung, Evaluation
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/4738 Landesregierung Rheinland-Pfalz 11.09.2015 Drucksache 16/5557 (4 S.)

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Umsetzung des "Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen (UN-BRK)
Anhörung zur Staatenprüfung Deutschlands, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Vorlage 16/5224
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 19-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Teilhabe behinderter Menschen
 
Gesellschaftliche Teilhabe durch berufliche Bildung stärken - berufsbildende Schulen auf dem Weg zur Inklusion unterstützen
Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Ausbau der Förderung von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Zuge der Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen, Weiterentwicklung des Berufsvorbereitungsjahres im Hinblick auf die Belange inklusiven Unterrichts, Ziel der Qualifikation für eine Duale Ausbildung, enge Begleitung der Jugendlichen beim Übergang in die berufsbildende Schule, Intensivierung der Berufsorientierung, Ausbau von Beratungstagen, Berichterstattung im Landtag über die Erfahrungen mit der Einrichtung von Berufswegekonferenzen
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2015 Drucksache 16/4738
Alternativantrag CDU 18.03.2015 Drucksache 16/4764 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6066-6071
* Annahme
     
Redner...


Medizinische Einrichtung
 
Sachstand zur Errichtung von medizinischen Zentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung bzw. Mehrfachbehinderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand des
Gesetzgebungsverfahrens zum § 119 c SGB V und insbesondere über die Vorbereitungen der Umsetzung in Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.02.2015 Vorlage 16/4992
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behindertenbeirat
 
Fortschritte in der Interessenvertretung von und für Menschen mit Behinderung
Gründung von Behindertenbeiräten in Ludwigshafen und Mayen, Planungen in weiteren Städten; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2015 Vorlage 16/4861
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eingliederungshilfe für Behinderte
 
Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Ist-Ausgaben für die Eingliederungshilfe seit 2004 in absoluten Zahlen und pro Kopf aufgeschlüsselt nach örtlichen Trägern, Ursachen der Entwicklung, konzeptionelle und strukturelle Entwicklung hinsichtlich der Hilfeerbringung, Entwicklung der Zahl der Hilfeempfänger seit 2004, Hilfearten und -formen, Aufteilung der Kosten auf Kostenträger, Ausgabenentwicklung bei den einzelnen Kostenträgern nach Hilfearten und -formen, landesspezifische Besonderheiten hinsichtlich Entgelt- und Kostenhöhe, Kostenübernahmen, Kostentragung und Ausgabenentwicklung, dringendste Probleme der Eingliederungshilfe, Handlungskonzept, Bedarfsentwicklung
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Große Anfrage CDU 13.11.2014 Drucksache 16/4235 (2 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.12.2014 Drucksache 16/4432 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.03.2015 Drucksache 16/4703 (1 S.)
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6071-6076
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Weiterentwicklung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ideen-Workshop-Reihe als Ausgangsbasis des Landesaktionsplans, Kritik von Fachverbänden, Zielsetzung und Handlungsorientierung, Festlegung und Umsetzung politischer Maßnahmen
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Kleine Anfrage 2417 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.07.2014 Drucksache 16/3738 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 16)

Wohnform
 
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung und Auswirkungen des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Evaluationsauftrag, Forschungsdesign, vorbereitende Analysenexplorierende Evaluationselemente, Onlinebefragungen der Einrichtungen und der Beratungs- und Pfüfbehörde (BP-LWTG), Themenfelder, Resümee der Evaluationsergebnisse in Thesen, Zusammenfassung und Empfehlungen, Verzeichnisse
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Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.07.2014 Drucksache 16/3716 (158 S.)

Aktives Wahlrecht
 
Wahlrecht für Menschen mit Behinderung
Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Möglichkeit der Teilnahme behinderter Menschen an den kommenden Landtagswahlen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Vorlage 16/4116
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.07.2014 Vorlage 16/4212
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Behinderter
 
Grundfreibetrag für Menschen mit Behinderung in stationären Einrichtungen
Senkung des monatlichen Freibetrags auf 47,26 Euro als bundesgesetzliche Vorgabe, Wegfall der im Sozialgesetzbuch nicht vorgesehenen Sonderstellung rheinland-pfälzischer Hilfebezieher und Anpassung an die Leistungen für ambulant versorgte Menschen, realer Einkommensverlust ab Januar 2014 knapp über neun Euro
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Kleine Anfrage 1941 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.10.2013 Drucksache 16/2923 (2 S.)

Behinderter
 
Kostenbeitrag aus dem Arbeitseinkommen stationär betreuter behinderter Menschen gemäß § 88 Abs. 2 SGB XII
Reduzierung des Arbeitseinkommens für Behinderte in Behinderteneinrichtungen aus der Arbeit in Werkstätten für Behinderte durch die Senkung des Grundfreibetrags, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.09.2013 Vorlage 16/3021
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.11.2013 Vorlage 16/3317 (ergänzende Berichterstattung und Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/23 24.10.2013 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Fünfter Bericht über die Lage der behinderten Menschen und über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM) -
Aktionsplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Handlungsfelder: Erziehung, Bildung, Inklusion, Kinderbetreuung, Berufswege, Erwerbstätigkeit, Arbeitslosigkeit, Berufsbildungswerke und Integrationsfirmen, Werkstätten für Behinderte, Tagesförderstätten, Wohnangebote, persönliches Budget, barrierefreier Wohnraum, Teilhabe, barrierefreie Tourismusangebote, Kultur, Sport, barrierefreie Gesundheitsangebote, Assistenz für behinderte Menschen, Pflegestützpunkte, Schutz der Persönlichkeitsrechte, Betreuungsrecht; Stellungnahmen von Interessenvertretern, Bewusstseinsbildung; Ausblick
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Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.09.2013 Drucksache 16/2805 (141 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.03.2014 Drucksache 16/3393 (1 S.)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.03.2014 Drucksache 16/3440 (5 S.) (s. Teilhabe behinderter Menschen)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4530-4543
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Eingliederungshilfe für Behinderte
 
Modellprojekte nach § 14 a AGSGB XII
Finanzielle Unterstützung des Landes für ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.07.2013 Vorlage 16/2813
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.10.2013 Vorlage 16/3065
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderungen
Zahl der barrierefreien Arztpraxen, Barrierefreiheit keine Voraussetzung für die Zulassung einer Praxis, keine Berücksichtigung eines Mehraufwandes, z. B. für den Umbau der Praxis, durch die Kassenärztliche Versorgung, Behandlung von Menschen mit Lernschwäche als Teil der Weiterbildung im Bereich der Pädiatrie, besondere Versorgungsformen für Menschen mit Behinderungen, Möglichkeiten der Landesregierung zur Sicherstellung einer interdisziplinären Zusammenarbeit der verschiedenen Gesundheitsberufe zur Versorgung der Menschen mit Behinderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1652 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.06.2013 Drucksache 16/2499 (4 S.)

Wohnform
 
In jedem Dorf ein Wohnprojekt
Gemeinschaftliches Wohnen von Jung und Alt, Arm und Reich sowie mit und ohne Behinderung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.05.2013 Vorlage 16/2552
APr Sozialpolitischer Ausschuss 16/20 16.05.2013 S.. (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/21 (Teil II) 20.06.2013 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Behinderter
 
Schutzmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Privathaushalten - Verantwortung und Zusammenarbeit bestehender Behörden
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss vor dem Hintergrund der Lebensumstände einer Frau mit geistiger Behinderung in einer verwahrlosten Wohnung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.03.2013 Vorlage 16/2342
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Eingliederungshilfe für Behinderte
 
Kfz-Beihilfen für Menschen mit Behinderung
Eingeschränkte Gewährung von Beihilfen zur Beschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs, vorrangige Gewährung im Hinblick auf die Teilhabe am Arbeitsmarkt
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Kleine Anfrage 1383 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2013 Drucksache 16/2127 (2 S.)

Barrierefreiheit
 
Barrierefreies Studium
Keine Erfassung der Zahl behinderter Studenten sowie der Art der Behinderung, Förderung des Konzepts des barrierefreien Studiums durch die Hochschulen selbst und die Studierendenwerke, barrierefrei ausgestaltete Wohnheime für Studenten in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 1333 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.02.2013 Drucksache 16/2052 (2 S.)

Politische Partizipation
 
Politische Partizipation von Menschen mit Behinderung
Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Ausübung des Wahlrechts durch Behinderte, Rechtsgrundlage für den Ausschluss behinderter Menschen von der Ausübung des Wahlrechts, Anzahl Betroffener in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 1327 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.02.2013 Drucksache 16/2041 (3 S.)

Persönliches Budget
 
Förderung durch das Budget für Arbeit
Zugang zum sozialversicherungspflichtigen Arbeitsmarkt für Behinderte mit Hilfe des persönlichen Budgets, Senkung der Bezuschussung von 70 auf 40 %, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss r zu erwartende Auswirkungen auf die langfristige Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt und für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.01.2013 Vorlage 16/2124
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2013 Vorlage 16/2399
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Werkstatt für behinderte Menschen
 
Vergütungssätze für Leistungen der Werkstätten für behinderte Menschen
Aufstellung der Werkstätten in Rheinland-Pfalz und Vergütungssätze s. Anlage, Gründe für unterschiedliche Vergütungssätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1289 Dorothea Schäfer (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.01.2013 Drucksache 16/1976 (2 S.)

Persönliches Budget
 
Budget für Arbeit
Zugang zum sozialversicherungspflichtigen Arbeitsmarkt für Behinderte mit Hilfe des persönlichen Budgets anstelle der Arbeit in einer Werkstatt für Behinderte, Würdigung anlässlich einer Tagung zum fünfjährigen Bestehen des Budgets für Arbeit, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2012 Vorlage 16/1884
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/16 22.11.2012 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Teilhabe behinderter Menschen
 
Entwicklung tagesstrukturierender Maßnahmen
Zahl der im September 2012 im allgemeinen Arbeitsmarkt tätigen schwerbehinderten Menschen, Anzahl der in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden Plätze in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen, in Tagesstätten für psychisch behinderte Menschen und in Tagesstrukturmodulen für ältere Menschen, Bedarfserhebungen, Schaffung tagesstrukturiender Angebote als Voraussetzung für ein möglichst langes Leben der behinderten Menschen in häuslicher Umgebung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1092 Bettina Dickes (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.10.2012 Drucksache 16/1690 (2 S.)

Behinderter
 
Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer im Bahnverkehr
Im Doppelhaushalt 2012/2013 zur Verfügung stehende Mittel zur barrierefreien Umrüstung von Bahnsteigen, vorgesehene Umbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Land, angebotene Hilfeleistungen für Rollstuhlfahrer durch das Service-Personal der Bahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1058 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.09.2012 Drucksache 16/1623 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1541 (Nr. 18)

Behinderter
 
Menschen mit Hör-Sehbehinderung in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Betroffenen gegliedert nach Altersgruppen, keine betroffenen beschulten Kinder sowie kein Unterrichten des Lorm-Alphabets an rheinland-pfälzischen Schulen, bedarfsabhängiges Aufgreifen der Ausbildungsaspekte "Hören" und "Sehen" im Vorbereitungsdienst, keine Ausbildung für Taubblindenassistenten, Beratungsstellen für Taubblinde und ihre Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 870 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.06.2012 Drucksache 16/1362 (2 S.)

Behinderter
 
Übergriffe auf Frauen mit Behinderung
Berichterstattung der Landesregierung im AGF über die Ergebnisse einer entsprechenden Studie der Universität Bielefeld und Darstellung der daraus zu ziehenden Konsequenzen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.05.2012 Vorlage 16/1247
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.06.2012 Vorlage 16/1358 (Flyer "Überlegt handeln im Umgang mit sexueller Gewalt")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/7 24.05.2012 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Behinderter
 
Einrichtung von "Mobilen Fachteams" (Teil I)
Einsatz im Bereich von Menschen mit Behinderungen und damit verbundenen problematischen Verhaltensweisen, u. a. aggressives Verhalten gegenüber Mitmenschen, Entwicklung von Alternativen zur "geschlossenen Unterbringung", Einrichtung einer Servicestelle als Ansprechpartner, wissenschaftliche Begleitung durch die Universität Landau, personelle Zusammensetzung der Teams
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 625 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.03.2012 Drucksache 16/990 (2 S.)

Behinderter
 
Einrichtung von "Mobilen Fachteams" (Teil II)
Landesweit Bildung eines Teams mit vier regionalen Ansprechpartnern, Besetzung des Teams, Kontaktaufnahmen, Beratungsangebote für Menschen mit psychischen Erkrankungen oder geistiger Behinderung und deren Umfeld
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 626 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.03.2012 Drucksache 16/991 (2 S.)

Behinderter
 
Kosten für die Einrichtung von "Mobilen Fachteams" (Teil III)
Kosten für die Einrichtung von "Mobilen Fachteams", Dienstherr bzw. Arbeitgeber, Stellenbesetzung und Arbeitsstunden, Kosten, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 627 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.03.2012 Drucksache 16/992 (2 S.)

Behinderter
 
Tagesförderstätten
Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit schweren Behinderungen bzw. mit Mehrfachbehinderung und hohem Betreuungsbedarf, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über Einrichtungen in Rheinland-Pfalz, Plätze und Bedarf
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.02.2012 Vorlage 16/973
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2012 Vorlage 16/1361
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/12 31.05.2012 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Frau
 
Übergriffe auf Frauen mit Behinderung
Studien "Lebenssituation und Belastung von Frauen mit Behinderung und Beeinträchtigung in Deutschland" der Universität Bielefeld; Berichterstattung der Landesregierung im AGF insbes. über die Situation in Rheinland-Pfalz und Verbesserungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.12.2011 Vorlage 16/711

Eingliederungshilfe für Behinderte
 
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
auf das Land, auf die zu erwartende Zahl an Leistungsempfängern und deren Hilfebedarf, Bedarf an Fachkräften für die Betreuung der älter werdenden Menschen, an stationären und ambulanten Hilfsangeboten, Anforderung aus der Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe, bereits ergriffene, umgesetzte sowie geplante Maßnahmen, Finanzierung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 21.09.2011 Drucksache 16/353 (2 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.11.2011 Drucksache 16/532 (9 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im LT Unterrichtung Landtagspräsident 14.12.2011 Drucksache 16/693 (1 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1141-1154
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Behindertengleichstellungsgesetz
 
Besprechung von Berichten
Vierter Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM) - Drucksache 15/5489
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.09.2011 Drucksache 16/338 (1 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 669-679
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
Redner...


Europäische Norm
 
EU-Norm 13814
sog. "Europäische Norm für fliegende Bauten", also z. B. Fahrgeschäfte in Freizeitparks oder auf Volksfesten, mögliche Gesundheitsgefährdungen, Betroffenheit insbesondere behinderter Menschen, Gründe für Erlass der Norm, Auswirkungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.09.2011 Vorlage 16/221
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Freizeiteinrichtung
 
Diskriminierungsvorwurf gegenüber Betreiber von Freizeitparks
Diskriminierendes Verhalten gegenüber einem behinderten Besucher im Holiday Park in Haßloch, Verweigerung der Nutzung bestimmter Attraktionen durch behinderte Menschen aus Sicherheitsgründen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.06.2011 Vorlage 16/38
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/3 25.08.2011 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Unterrichtung des Landtags gemäß § 66 GOLT, hier: Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. § 66 GOLT Staatskanzlei 02.12.2015 Vorlage 16/6162
Unterrichtung Landtagspräsident 02.12.2015 Drucksache 16/5913 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)

Wohnform
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.07.2015 Drucksache 16/5385 (37 S.)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.09.2015 Vorlage 16/5843 (Synopse LWTG und Referentenentwurf Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe)
Gemeinsame Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz 21.10.2015 Vorlage 16/5981
Gemeinsame Stellungnahme 27.10.2015 Vorlage 16/5998 (Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e. V. und Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 24.11.2015 Vorlage 16/6117 (LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 07.12.2015 Vorlage 16/6171 (Frank Schulz-Nieswandt, Universität zu Köln)
Stellungnahme 27.03.2015 Vorlage 16/6186 (PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2016 Vorlage 16/6263
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.01.2016 Vorlage 16/6313 (Ablehnung eines Vorschlags zur Änderung in § 3 Abs. 1 Satz 1 LTWG)
1. Beratung Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6922-6927
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 1) 08.12.2015 S. 4-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 5-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/53 (Teil 1) 21.01.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2016 Drucksache 16/6095 (3 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 21.01.2016 Drucksache 16/6097 (2 S.) (s. dort)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.01.2016 Drucksache 16/6100 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/6095
GVBl 2016 Nr 3 S. 25-33 (LG vom 16.02.2016)
 
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Aktives Wahlrecht
 
Vollständiges Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Gutachten auf Bundesebene, Handlungsempfehlungen, Änderung des Landeswahlgesetzes und der Wahlordnung hinsichtlich der Teilnahme an Wahlen, barrierefreie Zugänglichkeit von Wahllokalen, Auswertung der Erfahrungen Bremens bei der Verwendung von Wahlunterlagen in leichter Sprache
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5027 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2015 Drucksache 16/5220 (2 S.)
Plenarsitzung 16/98 01.07.2015 S. 6473-6477
* Annahme (einstimmig)
     
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Teilhabe behinderter Menschen
 
Inklusion mit Bedacht umsetzen - berufsbildende Schulen konsequent einbinden
Erarbeitung eines Konzepts zur Inklusion an berufsbildenden Schulen, stärkere Einbeziehung von Behindertenwerkstätten in die Konzeption des Übergangs von Schule und Beruf, Erarbeitung förderpädagogischer Kriterien für berufsbildende Schulen, Anspruch auf sonderpädagogisches Personal
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4738 CDU 18.03.2015 Drucksache 16/4764 (2 S.)
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6066-6071
* Ablehnung
     
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Beihilfe für Bedienstete
 
Änderung der Beihilfenverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (§§ 9, 58 und 59 BVO)
Eingabe betreffend eines Nachteilsausgleichs für berücksichtigungsunfähige Angehörige mit Behinderung
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 14.01.2015 Vorlage 16/4813 (LE 56/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/32 17.03.2015 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§ 4 Abs. 2 RBStV)
Eingabe betreffend die Einführung einer Beitragsermäßigung für behinderte Menschen mit geringem Einkommen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.05.2014 Vorlage 16/4004 (LE 20/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 1) 17.06.2014 S. 13 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/27 22.07.2014 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Teilhabe behinderter Menschen
 
Politik der Teilhabe für Menschen mit Behinderungen
Aufforderung an die Landesregierung, den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortzuschreiben, Unterstützung der Aufstellung kommunaler Aktionspläne zur Umsetzung der Konvention, Stärkung der Selbstvertretung der Menschen mit Behinderung, Berücksichtigung der Beratung durch Menschen mit Behinderung in der Beratung von Menschen mit Behinderung, Absicherung des Wahlrechts, barrierefreie Landtagswahlen 2016, ausreichendes Angebot an barrierefreien und bezahlbarem Wohnraum, Angebot zur Versorgung mit Gütern des alltäglichen Bedarfs, medizinische, therapeutische und pflegerische Versorgung in Stadtteilen und Dörfern, Weiterentwicklung der Landesbauordnung im Hinblick auf Barrierefreiheit, barrierefreie Gestaltung von Veröffentlichungen und Einrichtungen durch Land und Kommunen, Weiterentwicklung alternativer Wohnformen, Unterstützung von Trägern großer zentraler Einrichtungen bei Dezentralisierung und Ambulantisierung, Änderung des Landeswohnform- und Teilhabegesetzes, Unterstützung kommunaler Gebietskörperschaften bei der Entwicklung inklusiver und barrierefreier Sozialräume, Beachtung der Kriterien und Anforderungen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung bei der Erarbeitung und Novellierung von Landesgesetzen, Aufforderung an die Landesregierung, sich auf Bundesebene für die Weiterentwicklung des Eingliederungsrechts zu einem inklusiven Teilhaberecht einzusetzen, Unterstützung von Eltern mit Behinderung, Beteiligung und Selbstbestimmung der Leistungsberechtigten im Antrags- und Bewilligungsverfahren, zeitnahe Umsetzung eines Bundesteilhabegesetzes, Integrationsfachdienste als Teil der allgemeinen Daseinsfürsorge, Stärkung der Arbeit von Integrationsfirmen und Unternehmen, die mehr Menschen mit Behinderung als die Mindestquote beschäftigen
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2805 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.03.2014 Drucksache 16/3440 (5 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4530-4543
* Annahme
     
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Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 104. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 28. und 29. November 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Regional- und Kohäsionspolitik, staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften, Sport, Freizeit , Behinderung, Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.12.2013 Vorlage 16/3394
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2014 Drucksache 16/3224 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Sozialhilfe
 
Entwurf einer Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach § 79 a Abs. 1 des Zwölften Soziagesetzbuches
betrifft die Bereiche teilstationäre und stationäre Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Regelung der Abgrenzung der den Vergütungspauschalen und -beträgen zugrunde zu legenden Kostenarten und -bestandteile, die Zusammensetzung der Investitionsbeiträge, den Inhalt und die Kriterien für die Ermittlung und Zusammensetzung der Maßnahmepauschalen und das Verfahren zur Durchführung der Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen
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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2013 Vorlage 16/2735

Rundfunkbeitrag
 
Informationen zum Rundfunkbeitrag für Menschen mit Behinderung
Reduzierter Beitrag für Menschen mit Behinderung, Verbesserung und Erweiterung des Angebots des barrierefreien Zugangs zu Programmen, u. a. Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern, Befreiungsmöglichkeiten
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SWR 08.02.2013 Vorlage 16/2218

Behinderter
 
Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer im Bahnverkehr
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1623

Pflegebedürftigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Hilfen für Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung sichern
Stärkung der Selbstbestimmung Betroffener, Sicherung einer nachhaltigen Sozialpolitik, Auf- und Ausbau gemeinschaftlicher Wohnformen nach dem Grundsatz "ambulant vor stationär", Prävention und Vorsorge, Weiterentwicklung von Beratungs- und Hilfe-Mix-Strukturen, Modellprojekte nach § 14 a AGSGB XII
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/915 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1406-1407
     

Bevölkerungsentwicklung
 
Situation älterer Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz und der demografische Wandel
Darstellung der geplanten und umgesetzten Maßnahmen für die Inklusion älterer behinderter Menschen im 5. Bericht der Landesregierung "Inklusives und barrierefreies Rheinland-Pfalz, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt von Pflegeleistungen für Menschen mit Pflegebedarf, unabhängig vom Lebensmittelpunkt, Abschaffung § 43 a SGB XI, Unterstützung der Städte und Landkreise bei der Pflegestrukturplanung, Nutzbarmachung der Angebote für ältere Menschen auch für ältere Behinderte, Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung altersgerechter und barrierefreier Wohnangebote als Alternative zu Pflegeeinrichtungen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/692 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.01.2012 Drucksache 16/826 (2 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1141-1154
* Annahme
     
Redner...


 
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