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Vorgänge

15. Wahlperiode

Behinderter
 
Angebot an Wohnheimplätzen für Menschen mit Behinderungen
- Deckung des tatsächlichen Bedarfs, aktuelle Situation im Rhein-Hunsrück-Kreis, Wunsch- und Wahlrecht der behinderten Menschen im Vordergrund, dem Normalitätsprinzip entsprechende regionale Lösungen, Angebot überschaubarer und gemeindeintegrierter Wohneinheiten, Bedarfsprüfung und -feststellung in der Region, Berücksichtigung der Elterninteressen, Gewährung Persönlicher Budgets -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3470 Auler, Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 29.03.2011 Drs 15/5509

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Vierter Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen der rheinland-pfälzischen Politik für Menschen mit Behinderungen, Handlungs- und Politikfelder: Erziehung und Bildung, Arbeit, Wohnen, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Schutz der Persönlichkeitsrechte, Interessenvertretung, Mobilität und Barrierefreiheit, Bewusstseinsbildung und weitere Maßnahmen; Ausblick -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 21.03.2011 Drs 15/5489
* Vgl. Antrag auf Besprechung im LT Unterrichtung LTPräs 15.09.2011 Drs 16/338 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des LT)
* Vgl. PlPr 16/12 20.10.2011 S 669-679 (überwiesen: SozialA)
* Vgl. APr SozialA 16/5 03.11.2011 S 3-6 (öffentlich)

Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Ausbau des barrierefreien Angebots in den Programmteilen Information und Beratung sowohl bei öffentlich-rechtlichen als auch bei privaten Anbietern, Prüfung einer gesetzlichen Verankerung zum Abbau von Barrieren im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, Eruierung innovativer Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 24.02.2011 Drs 15/5456
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5054
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6599-6601
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Gehörgeschädigter
 
Verbesserungen für Menschen mit Hör- oder Sprachbeeinträchtigungen
- Ermöglichung von SMS-Notrufen mit einheitlicher Rufnummer, Probleme bei der Unterlegung von Textbeiträgen mit Musik -
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.02.2011 Drs 15/5378
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6599-6601
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Behinderter
 
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
- Entwicklung der Eingliederungshilfe seit 2005, Zahl der Hilfeempfänger, ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfeformen, Kostenentwicklung und Gesamtausgaben, Erfolge und Probleme, künftige Bedarfsentwicklung, Modellprojekte -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 02.12.2010 Drs 15/5179
Antwort MASGFF 15.02.2011 Drs 15/5393

Frau
 
Zur Situation von Frauen in Rheinland-Pfalz
- Stellenwert der Frauen- und Gleichstellungspolitik in der Arbeit der Landesregierung; statistische Angaben; Eheschließungen, Geburtenzahlen, Familienstand, minderjährige Mütter, Bildungsniveau, Frauen in der Arbeitswelt, in der Landesverwaltung, in der Politik, im Ehrenamt; Gesundheitszustand, Frauen mit Behinderungen, Gewalt in engen sozialen Beziehungen; Gleichstellungsstellen, Frauenorganisationen, Frauennetzwerke, Gender Mainstreaming -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 10.11.2010 Drs 15/5140
Antwort MASGFF 29.12.2010 Drs 15/5287
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.01.2011 Drs 15/5301
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6585-6593
*Für erledigt erklärt
Redner...


Barrierefreiheit
 
Zielvereinbarungen für Barrierefreiheit
- Unterstützung von Verbänden behinderter Menschen und Wirtschaftsunternehmen beim Abschluss von Zielvereinbarungen; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.10.2010 Vorlage 15/5532
SozialA 47. Sitzg 04.11.2010 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Insbesondere Aufbereitung von Sendungen für gehörlose und blinde Menschen, Ausbau des barrierefreien Angebots insbesondere in den Programmteilen Information und Beratung, Festlegung eines Zeitplans zur Umsetzung, mögliche Verankerung im Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, innovative Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
Weitere Themen...

Antrag FDP 11.10.2010 Drs 15/5054
*Ersetzt durch Drs 15/5456

Behinderter
 
Aktionsplan der Landesregierung Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Zielsetzungen und Maßnahmen in der Zuständigkeit der LReg -
Weitere Themen...

MASGFF 25.03.2010 Vorlage 15/4840
Unterrichtung LTPräs 24.03.2010 Drs 15/4398 (Verteilung des Aktionsplans an die Mitglieder des LT)

Enquete-Kommission
 
12. Sitzung Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
- Bericht der LReg zum Thema: "Seniorinnen und Senioren/Gesundheit/Pflege/Menschen mit Behinderungen (Vorlage EK 15/2-139), Aussprache -
Weitere Themen...

EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" 12. Sitzg 10.11.2009 S. 3-7 (öffentlich)

Enquete-Kommission
 
12. Sitzung Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
- Durchführung einer öffentlichen Anhörung zum Thema "Seniorinnen und Senioren/Gesundheit/Pflege/Menschen mit Behinderungen" (Vorlagen EK 15/2-130/131/133/134, 136 bis 138, 140 bis 146) -
Weitere Themen...

EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" 12. Sitzg 10.11.2009 S. 9-43 (Anhörung öffentlich)

Wohnform
 
Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
- Neuregelung des Heimrechts; Abkehr vom bisherigen "Heimbegriff", Systematisierung der unterschiedlichen Wohnformen, Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Wohnformen, der Pflege und anderer Unterstützungsleistungen für ältere Menschen, volljährige Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige volljährige Menschen, Öffnung der Einrichtungen in die Gesellschaft, Schaffung eines landesweiten Einrichtungen- und Diensteportals, Verbesserung der Beschwerdemöglichkeiten, bessere Abstimmung der Prüfinstitutionen, Veröffentlichung von Qualitätsberichten, Befugnisse der Aufsichtsbehörde für ein schnelles und wirkungsvolles Handeln zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 16.06.2009 Drs 15/3481
dazu: Vorlage 15/4020 (Landtag RLP, Synopse)
Vorlage 15/4444 Änderungsantrag FDP,
Vorlage 15/4445 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/4448
1. Brtg: PlPr 15/70 25.06.209 S. 4254-4265
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 33. Sitzg 09.07.2009 S. 9-10 (öffentlich)
SozialA 34. Sitzg 08.09.2009 S. 1-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 5-13 (öffentlich)
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 5-7 (öffentlich)
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 03.12.2009 Drs 15/4063
Entschließungsantrag SPD 08.12.2009 Drs 15/4084 (s. Arbeitsschutz)
Entschließungsantrag FDP 09.12.2009 Drs 15/4088 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4724-4733
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 15/4063
GVBl 2009 Nr. 20 S. 399-412 (LG vom 22.12.2009)
Redner...


Bahnhof
 
Mobilitätsservice für Menschen mit Behinderungen am Hauptbahnhof Mainz
- Keine Hilfe für mobilitätseingeschränkte Menschen beim Ein-, Aus- und Umsteigen nach dem Ende der Servicezeit um 22.30 Uhr, BE LReg im SozialA, auch vor dem Hintergrund des angekündigten neuen Servicekonzeptes der Bahn für Menschen mit Behinderung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 03.06.2009 Vorlage 15/3817
SozialA 32. Sitzg 18.06.2009 S. 29-31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Blindengeld
 
Änderung des Landesblindengeldgesetzes
- Eingabe betreffend die Gewährung des Blindengeldes auch bei längerem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung, Stellungnahme der LReg -
Weitere Themen...

Landtag RLP 20.05.2009 Vorlage 15/3771
PetA 30. Sitzg 07.07.2009 S. 13 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen
- BE LReg im AGF über die Situation in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.05.2009 Vorlage 15/3773
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 23. Sitzg 28.05.2009 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integration Behinderter
 
Teilhabe von schwerbehinderten Menschen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, in der Landesverwaltung tätige Behinderte 2008, Entwicklung der Beschäftigungsquote im Landesdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2085 Grosse, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 03.04.2009 Drs 15/3283*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 8)

Behinderter
 
Baustellenabsicherungen im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen - Baustellen besser für blinde Menschen absichern
- Sicherung durch entsprechende Warneinrichtungen, Festlegung der Absperr- und Kennzeichnungsmaßnahmen durch die zuständigen Straßenverkehrsbehörden und Polizeidienststellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2040 Mohr, Nink, Guth, Dröscher SPD und Antwort MWVLW 26.03.2009 Drs 15/3268*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3162 (Nr. 8)

Integration Behinderter
 
Finanzierung von Integrationsbetrieben
- Leistungen der Landesregierung an Integrationsfirmen in den letzten drei Jahren, zeitlich unbefristete Zahlung des pauschalierten Minderleistungsausgleichs sowie des besonderen Aufwands, Änderungen betreffend die Richtlinien zur Förderung von Integrationsprojekten nach §§ 132 ff. SGB IX, Praxis bei Eingliederungszuschüssen durch Dritte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2020 Thelen CDU und Antwort MASGFF 16.03.2009 Drs 15/3213

Behinderter
 
Baustellenabsicherungen im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen - Baustellen besser für blinde Menschen absichern
Mündliche Anfrage Mohr, Nink, Guth, Dröscher SPD 03.03.2009 Drs 15/3162 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3268

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Dritter Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation behinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe behinderter Menschen am Gemeinschaftsleben, Zielumsetzung und Strategien für die Zukunft -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 19.02.2009 Drs 15/3127
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTpräs 19.03.2009 Drs 15/3229
PlPr 15/80 11.12.2009 S. 4850-4858
Überw: SozialA
SozialA 39. Sitzg 21.01.2010 Teil II S. 5-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Heimgesetz
 
Für eine gestaltende und umfassende Nachfolgeregelung zum Heimgesetz
- Keine Beschränkung des Anwendungsbereiches auf Heimbewohner, Verbesserung der Möglichkeiten zur Teilhabe und zur Selbstbestimmung für behinderte und pflegebedürftige Menschen, Darstellung der im Land verfügbaren Eunrichtungen sowie der Ergebnisse der Qualitätsüberprüfungen, Integrierung vorhandener Pflegestrukturen in das neue Landesgesetz -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/3026 03.02.2009 Drs 15/3072
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3690-3697
Überw: SozialA
SozialA 29. Sitzg 26.02.2009 S. 5 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 33. Sitzg 09.07.2009 S. 9-10 (öffentlich)
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 5-13 (öffentlich)
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 5-7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 26.11.2009 Drs 15/4038
*Ersetzt durch Drs 15/4084
Redner...


Diskriminierungsverbot
 
Für einen wirksamen Diskriminierungsschutz und umfassende Teilhabe für Menschen mit Behinderungen
- Befürwortung der Ausweitung des Geltungsbereiches der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie über das Arbeitsrecht hinaus, Vermeidung zusätzlichen bürokratischen Aufwands durch die Umsetzung der Richtlinie -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/2531 03.02.2009 Drs 15/3073
dazu: Vorlage 15/3408 15/3437
PlPr 15/61 05.02.2009 S. 3775-3781
Überw: EuropaA (fdf), SozialA, AWiV
EuropaA 22. Sitzg 12.02.2009 S. 23-26 (öffentlich)
AWiV 27. Sitzg 17.02.2009 S. 29 (öffentlich)
SozialA 29. Sitzg 26.02.2009 S. 13-14 (öffentlich)
Beschlussempfehlung EuropaA 26.02.2009 Drs 15/3128
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4035-4040
*Annahme gem. Drs 15/3128
Redner...


Behinderter
 
Studienbedingung für behinderte Studierende
- Anzahl behinderter Studierender und Studienabrecher in den letzten fünf Jahren in RLP, behindertengerechte Gestaltung der Hochschulen, Bemühungen der LReg um die bessere Vereinbarkeit von Studium und körperlicher Beeinträchtigung im Zusammenhang mit dem Bologna-Prozess, Anpassung von Fördermaßnahmen für andere Studierendengruppen an die veränderten universitären Rahmenbedingungen; BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.01.2009 Vorlage 15/3336
AWWFK 24. Sitzg 17.02.2009 S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Heimgesetz
 
Landesgesetz zur Förderung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität in Heimen und anderen Wohnformen (Heim- und Wohnformenqualitätsgesetz - HWQG)
- Inhaltliche Weiterentwicklung des bestehenden Bundesheimgesetzes, Schwerpunkte: Verbesserung des Verbraucherschutzes, intensivere Kontrollen, mehr Qualitätstransparenz, gesetzliche Festschreibung einer "Fachkraftquote" von 50 v. H., Teilhabe der Heimbewohner am Leben der Gesellschaft, Entbürokratisierung, Unterstützung alternativer Wohn- und Betreuungsformen, Herausnahme von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege aus dem Geltungsbereich des Gesetzes -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 16.01.2009 Drs 15/3026
dazu: Vorlage 15/4020 (Landtag RLP, Synopse)
Vorlage 15/4443 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/4447
Entschließungsantrag SPD 03.02.2009 Drs 15/3072 (s. dort)
1. Brtg: PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3690-3697
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 28. Sitzg 29.01.2009 S. 33 (öffentlich)
SozialA 29. Sitzg 26.02.2009 S. 5 (öffentlich, abgesetzt)
RA 27. Sitzg 03.03.2009 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 33. Sitzg 09.07.2009 S. 9-10 (öffentlich)
SozialA 34. Sitzg 08.09.2009 S. 1-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 5-13 (öffentlich)
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 5-7 (öffentlich)
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
Beschlussempfehlung SozialA 26.11.2009 Drs 15/4037
Änderungsantrag CDU 03.12.2009 Drs 15/4067 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4724-4733
*Ablehnung gem. Drs 15/4037
Redner...


Behinderter
 
Behinderteneinrichtungen in Rheinland-Pfalz
- Dezentralisierung der Einrichtungen, Verwirklichung größtmöglicher Teilnahme der behinderten Menschen am gesellschaftlichen Leben, Schaffung einer gemeindenahen, für Menschen mit Behinderungen geeigneten Infrastruktur, auch verbunden mit Freizeitangeboten, Umstrukturierung der Einrichtungen nur im Einvernehmen mit den behinderten Menschen, den Angehörigen, Betreuern und mit den Trägern -
Kleine Anfrage 1778 Dickes, Schäfer, Thelen CDU und Antwort MASGFF 24.10.2008 Drs 15/2737

Behinderter
 
Einstiegshilfen für Menschen mit Behinderungen am ICE-Bahnhof Montabaur
- Abzug des Bedienungspersonals für die vorhandenen Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer wegen zu geringer Nachfrage, Maßnahmen zur Sicherstellung der ungehinderten Nutzung des Bahnhofs durch mobilitätsbehinderte Menschen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1684 Eymael, Dr. Schmitz FDP und Antwort MWVLW 19.09.2008 Drs 15/2634*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2561 (Nr. 12)

Behinderter
 
Erweiterung der Nutzung von Behindertenparkplätzen
- Nutzung künftig auch durch contergangeschädigte Menschen, Bedeutung der geplanten Verbesserungen für diese Gruppe; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.09.2008 Vorlage 15/2898
dazu: Vorlage 15/3173 (MASGFF, BE)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Behinderter
 
Einstiegshilfen für Menschen mit Behinderungen am ICE-Bahnhof Montabaur
Mündliche Anfrage Eymael, Dr. Schmitz FDP 27.08.2008 Drs 15/2561 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2634

Behinderter
 
Einstiegshilfen für Menschen mit Behinderungen am ICE-Bahnhof Montabaur
- Abzug des Bedienungspersonals für die vorhandenen Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer wegen zu geringer Nachfrage, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.08.2008 Vorlage 15/2804
SozialA 25. Sitzg 09.09.2008 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Förderung des Betreuten Wohnens behinderter Menschen
- Übertragung der bisher beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung liegenden Zuständigkeiten auf die Verwaltungen der Kreise und der kreisfreien Städte, Bündelung sozialrechtlicher Aufgabenzuständigkeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1431 Thelen, Dr. Rosenbauer, Dr. Enders CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2372

Psychische Krankheit
 
Vereinbarkeit des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen mit der UN-Behindertenrechtskonvention
- u. a. im Hinblick auf Zwangsunterbringung und medizinische Zwangsbehandlung, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.05.2008 Vorlage 15/2477
dazu: Vorlage 15/2685 (MASGFF, BE)
SozialA 22. Sitzg 29.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Barrierefreiheit
 
Barrierefreier Zugang behinderter Menschen zu Bussen
- Beförderung nur noch von einem Rollstuhlfahrer pro Bus auf Grund der Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/85 EG, BE LReg im SozialA über die Situation in Rheinland-Pfalz sowie die erfolgten Maßnahmen im Sinne praxisnaher und bedarfsgerechter Lösungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.03 2008 Vorlage 15/2338
dazu: Vorlage 15/2451 (MASGFF, BE)
SozialA 21. Sitzg 10.04.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Behinderter
 
Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Entsprechender Einsatz der Landesregierung im Bundesrat, Einbeziehung der Verbände behinderter Menschen in die Umsetzung der Konvention -
Weitere Themen...

Antrag SPD 05.12.2007 Drs 15/1721
dazu: Vorlage 15/2076
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2192-2196
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 7-9 (öffentlich)
RA 16. Sitzg 22.01.2008 S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 22.01.2008 Drs 15/1845
PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2380-2384
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1845
Redner...


Behinderter
 
Umsetzung des Vorrangs der ambulanten vor stationären Hilfen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.10.2007 Vorlage 15/1784
dazu: Vorlage 15/1980 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 17. Sitzg 27.11.2007 S. 11-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Projekt: Budget für Arbeit
- Finanzierung der Tätigkeit behinderter Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt mit Mitteln der Eingliederungshilfe anstelle der Beschäftigung in einer Behindertenwerkstatt, Übertragung des Modells nach einem Jahr auf ganz Rheinland-Pfalz, BE LReg im SozialA über das Konzept und die ersten Ergebnisse des Modellprojektes -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.10.2007 Vorlage 15/1737
SozialA 16. Sitzg 30.10.2007 S. 27-30 (öffentlich, Verteilung der Broschüre "Modellprogramm "Budget für Arbeit" an die Ausschussmitglieder)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wahl
 
Wahl des Mitgliedes der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) aus dem Bereich der behinderten Menschen einschließlich der Kriegsopfer und ihrer Hinterbliebenen für die 6. Amtsperiode von 2007 bis 2012
- gem. § 40 Abs. 1 Nr. 27 Landesmediengesetz, Vorschläge der Verbände -
Weitere Themen...

Stk 03.09.2007 Vorlage 15/1605
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 5 (öffentlich)
*Annahme
*Annahme

Bemerkungen: *Annahme

Behinderter
 
Umsetzung des persönlichen Budgets
- Beschränkung des Selbstbestimmungsrechts behinderter Menschen durch die Sozialleistungsträger, direkte Überweisung der Gelder an Leistungserbringer; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.07.2007 Vorlage 15/1452
SozialA 16. Sitzg 30.10.2007 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rehabilitation
 
Gemeinsame, trägerübergreifende Servicestellen für Rehabilitation
- zur Beratung und Unterstützung behinderter Menschen, Verpflichtung zur Einrichtung und zum Aufbau nach SGB IX, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.02.2007 Vorlage 15/829
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 27 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 9. Sitzg 07.03.2007 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil II S. 1-21 (Anhörung öffentlich)
SozialA 15. Sitzg 13.09.2007 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Zweiter Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation behinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe behinderter Menschen am Gemeinschaftsleben, Zielumsetzung und Strategien für die Zukunft -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 02.01.2007 Drs 15/664
dazu: Vorlage 15/1240 (MASGFF, Ergebnis der Umfrage über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen bei den Kommunen)
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.01.2007 Drs 15/693
PlPr 15/18 08.02.2007 S. 994-1001
Überw: SozialA
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 1 (öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 5-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
Redner...


Behinderter
 
Situation pflegebedürftiger behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz
- Übernahme eines Pauschalbetrages für in einer Behinderteneinrichtung untergebrachte pflegebedürftige behinderte Menschen durch die Pflegeversicherung, Unterbringung dieser Personen in Altenpflegeeinrichtungen, Entscheidung über Art der Einrichtung obliegt dem überörtlichen Sozialhilfeträger, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durch die Heimaufsicht, Maßnahmen zum möglichst langen Verbleib in der bisherigen Einrichtung, weitere Hilfeangebote unter Beteiligung der Pflegeversicherung -
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Kleine Anfrage 291 Thelen CDU und Antwort MASFG 14.11.2006 Drs 15/456

Behinderter
 
Menschen mit Behinderungen 2005
- Vergleich der Ergebnisse der Behindertenstatistik aus dem Jahr 1995 mit den Ergebnissen des Jahres 2005 (Statistisches Monatsheft Rheinland-Pfalz September 2006); BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.10.2006 Vorlage 15/434
SozialA 6. Sitzg 23.11.2006 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Betreutes Wohnen
 
Betreuungsplätze für ältere Menschen mit Behinderung
- Antrag der kreuznacher diakonie für einen Erweiterungsbau des Hauses am Hüttenberg, Prüfung möglicher Alternativen, der Kosten und der dem Antrag zugrunde liegende Konzeption unter Einbindung der Heilpädagogischen Einrichtungen Meisenheim, des Kreises Bad Kreuznach und des Landesamtes für Soziales -
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Kleine Anfrage 168 Dickes CDU und Antwort MASFG 07.09.2006 Drs 15/242

Integration Behinderter
 
Integrationsprojekte und Umsatzsteuer in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Integrationsprojekte nach § 132 Abs. 1 SGB IX, insbesondere Einzelhandelsgeschäfte, Inanspruchnahme des ermäßigten Umsatzsteuersatzes durch Integrationsprojekte -
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Kleine Anfrage 152 Bracht CDU und Antwort MASFG 05.09.2006 Drs 15/235

Bahnhof
 
Drohende Schließung von Service-Points an Hauptbahnhöfen
- u. a. am Hauptbahnhof Kaiserslautern; BE LReg im AWiV, u. a. über die Auswirkung, insbesondere für sehbehinderte Menschen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 19.06.2006 Vorlage 15/113
AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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