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Vorgänge

13. Wahlperiode

Bahnhof
 
Umbau von Bahnhöfen der DB AG
- u.a. Ausbau des Bahnhofsgebäudes in Bad Kreuznach, Einflussnahme der LReg auf die DB AG, beim Umbau von Bahnhöfen die Belange von behinderten und alten Menschen sowie Personen mit Kindern zu berücksichtigen, u.a. durch den Einbau sanitärer Anlagen -
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KlAnfr 3719 Anheuser CDU, Morsblech FDP, Pörksen SPD und Antw MWVLW 08.02.2001 Drs 13/6798

Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter
 
Wahl eines Mitglieds der Versammlung der Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter RPF (LPR) aus dem Bereich der Behinderten einschließlich der Kriegsopfer und ihrer Hinterbliebenen für die 4. Amtsperiode bis 2002
- Wahl durch den MedienA bei Nichteinigung der vorschlagsberechtigten Verbände auf einen gemeinsamen Vorschlag gem § 64 (3) Satz 1 Landesrundfunkgesetz (Anlage: Wahlvorschlag VdK) -
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StK 24.01.2001 Vorlage 13/4771
MedienA 35.Sitzg 14.02.2001 S.1 (öffentlich) (Wahl Richard Dörzapf)

Kaiserslautern, Landkreis
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen im Landkreis Kaiserslautern
- Einrichtungen für behinderte Menschen, geförderte Projekte seit 1996 -
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KlAnfr 3586 Lang SPD und Antw MASG 12.12.2000 Drs 13/6581

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen in der Stadt Neuwied und im Landkreis Neuwied
- Anzahl der bestehenden und geplanten Einrichtungen, Förderung in den Jahren 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3494 Pepper, Remy SPD und Antw MASG 16.11.2000 Drs 13/6467

Behinderter
 
LG zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- insbes Abbau der doppelten Benachteiligung von Frauen durch Geschlecht und Behinderung, Beweislastumkehr und Akteneinsicht zugunsten von Menschen mit Behinderung, Verbandsklagerecht für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten, Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Aufgabe der Weiterbildung -
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GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.11.2000 Drs 13/6437
1.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156
Überw: SozialA (fdf), ABWW, HuFA, RA
SozialA 36.Sitzg 05.12.2000 S.41-42 (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.13-16 (öffentlich)
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.7 Teil I (öffentlich)

Flüchtlingspolitik
 
Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten
- Längerfristige Aufenthalte für bestimmte Personenkreise, z.B. Mütter mit Kleinkindern, Behinderte, Alte und Kranke, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure, Sicherheitsgarantien für ethnisch/religiöse Minderheiten, Gewährleistung eines Mindestmaßes sozialer Lebenschancen; Unterstützung einer entspr Initiative des Bundestages auf der Innenministerkonferenz -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 28.09.2000 Drs 13/6284
Überw: InnenA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 28.09.2000 Drs 13/6288
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.23-24 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 07.12.2000 Drs 13/6568
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9693
*Ablehnung

Trier, Stadt
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Einrichtungen für behinderte Menschen, darunter Förder- und Sonderkindergärten, Werkstätten für Behinderte, Wohnheime und Gemeindepsychiatrische Zentren, geförderte Projekte in den Jahren 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3341 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 13.09.2000 Drs 13/6207

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Neue Politik für behinderte Menschen"
- Verankerung der Behindertenpolitik in der Verfassung, Schaffung von Voraussetzungen für eine gleichwertige Teilhabe Behinderter an der Gesellschaft, Entwicklung von Modellprojekten für eine bessere Integration Behinderter, Flexibilisierung der Steuerungsinstrumente Pflichtquote der Behindertenbeschäftigung und Höhe der Ausgleichsabgabe, Erschließung aller Arbeitsmöglichkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes für Behinderte, Einrichtung von Integrationsfachdiensten für besonders schwer vermittelbare Behinderte, Investierung in Betreues Wohnen, Bewährung der Einrichtung einer Landesberatungsstelle "Alten- und behindertengerechtes Bauen und Wohnen", konstruktives Zusammenarbeiten mit dem Landesbehindertenbeauftragten -
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RegErkl MASG PlPr 13/110 11.05.2000 S.8302-8305
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/5744,
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 13/5776 (s. Integration Behinderter)
Aussprache S.8305-8313
Redner...


Sonderurlaub
 
Eingabe betr Sonderurlaub für die Ausübung eines Ehrenamtes (UrlVO)
- Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Dienstbezüge für ehrenamtliche Betreuertätigkeit iR von Behindertenarbeit, entspr Änd der Urlaubsverordnung -
Weitere Themen...

Landtag RPF 04.05.2000 Vorlage 13/3983
PetA 42.Sitzg 06.06.2000 S.3 (nicht öffentlich)
PetA 43.Sitzg 08.08.2000 S.3 (nicht öffentlich)
PetA 44.Sitzg 05.09.2000 S.4 (nicht öffentlich)

Deutsche Bahn AG
 
Schließung von Fahrkartenausgaben der Deutschen Bahn AG
- Betroffene Stellen in RPF, erforderliche Servicekonzeption bei Fahrkartenverkauf und Beratung für Bahnkunden und für die Stärkung der Attraktivität des Rheinland-Pfalz-Taktes, Alternativen zum Fahrkartenverkauf durch die Bahn AG, u.a. Übernahme der Fahrkartenausgabe iRd Pilotversuchsprojekts "ReStation" durch die gemeinnützige Gesellschaft Initio mit dem Ziel der Integration von beruflichen Rehabilitanden, behinderten Menschen und Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2912 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 27.03.2000 Drs 13/5581

Schiedsamtsordnung
 
...tes LG zur Änd der Schiedsamtsordnung
- Streichung § 4 (2) Nr.1 Ausschluss Betreuter vom Amt der Schiedsperson betr, div redaktionelle Änderungen -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 03.02.2000 Drs 13/5384
dazu: Vorlage 13/3884
1.Brtg: PlPr 13/104 16.02.2000 S.7913
Überw: RA (fdf), InnenA
RA 38.Sitzg 23.03.2000 S.7 Teil I (öffentlich)
InnenA 36.Sitzg 02.05.2000 S.1 (öffentlich)
BeschlEmpf RA 02.05.2000 Drs 13/5743
2.Brtg: PlPr 13/109 10.05.2000 S.8233-8234
*Annahme (einstimmig)
Erstes LG zur Änd der Schiedsamtsordnung
GVBl 2000 Nr.12 S.215 (LG vom 25.05.2000)
Redner...


Berufsausbildung
 
Ausbildungsplatznachfrage und Ausbildungsverträge 1999
- im dualen System der beruflichen Bildung, Anzahl der Bewerber (Oktober 1998 bis November 1999), der abgeschlossenen Ausbildungsverträge, aufgeschlüsselt nach Ausbildungsbereichen, und der in eine außerbetriebliche Ausbildung aufgenommenen, benachteiligten bzw behinderten Jugendlichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2754 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.01.2000 Drs 13/5209

Behinderter
 
Weiterentwicklung der Beschäftigungsmöglichkeiten für Behinderte
- Demographische Entwicklung insbes in den Bereichen Schule und Arbeit, Maßnahmen zur Steigerung des Produktabsatzes der Behindertenwerkstätten, Ausbau der Integrationsbetriebe, flächendeckendes Netz von Arbeitsassistenten, Informations- und Kooperationsangebote an Unternehmen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3695 04.01.2000 Drs 13/5206

Behinderter
 
Finanzierungsstau bei der Investitionsförderung der Behinderteneinrichtungen
- Aufstellung über die zu fördernden Projekte, Höhe der Landeszuwendungen, Zeitpunkt der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2634 Bracht CDU und Antw MASG 08.12.1999 Drs 13/5056

Berufsausbildung
 
Berufliche Ausbildung im dualen System in RPF
- Entwicklung der Zahl der Bewerber und der zur Verfügung stehenden Ausbildungsplätze seit 1992, Anzahl der Ausbildungen seit 1992, darunter Ausbildungen in Verbünden, durchschnittliche Ausbildungsvergütung, Schulabgänger seit 1992 insgesamt und davon ohne Abschluss, Schülerzahlen an Berufsfachschulen, im Berufsgrundbildungsjahr, an Teilzeitberufsschulen, im Berufsvorbereitungsjahr, in beruflichen Gymnasien; Maßnahmen und Ziele des Sofortprogramms der BReg und Maßnahmen der LReg zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und zur Arbeitsplatzbeschaffung, weitere Programme zur Förderung der beruflichen Ausbildung, Neuentwicklung von Ausbildungsberufen, Ausbildungsplätze für Behinderte -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.07.1999 Drs 13/4501
Antw MWVLW 18.08.1999 Drs 13/4604
dazu: Vorlage 13/4602 (MWVLW, ergänzende BE)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.11.1999 Drs 13/4888
Besprechung im AWiV (Ältestenrat 44.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 02.05.2000 Drs 13/5754
AWiV 38.Sitzg 26.09.2000 S.1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Dänemark
 
Informationsreise des SozialA nach Dänemark vom 30.09. bis 01.10.1999
- Schwerpunkte: Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Behindertenpolitik -
Weitere Themen...

SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.1 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.7 (öffentlich)

Landesbehindertenplan RPF
 
Landesplan für behinderte Menschen
- Kritik am MASG u.a. wegen der Veröffentlichung des Plans vor der öffentlichen Anhörung im SozialA und dem Fehlen konkreter quantitativer Planungsaussagen; jährlicher BE LReg über Umsetzung und Weiterentwicklung -
Weitere Themen...

Antr CDU 05.02.1999 Drs 13/3960
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.04.1999 Drs 13/4224
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.5-8 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 06.05.1999 Drs 13/4302
PlPr 13/97 17.11.1999 S.7284-7289
*Ablehnung gem Drs 13/4302
Redner...


Berufliche Bildung
 
Sicherung und Reform der beruflichen Bildung - eine rheinland-pfälzische Initiative für neue Berufe und mehr Ausbildungsplätze
- Schaffung umfangreicher Netzwerke in allen Kammerbezirken zur Begleitung der aus- und weiterbildungspolitischen Aktivitäten, Weiterentwicklung des dualen Systems der Berufsausbildung, Unterstützung der überbetrieblichen Ausbildung, Förderprogramme für die verstärkte Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze, Durchführung des Berufsvorbereitungsjahres für Jugendliche ohne Hauptschulabschluss, Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit durch das Programm "Jugend in Arbeit", Ausbildungsplätze für behinderte und benachteiligte Jugendliche, Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Fachhochschulen, Berufsschule und der Wirtschaft in Bezug auf die berufliche Bildung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2174 08.01.1999 Drs 13/3872

Armutsbericht
 
Armut in RPF - Bericht '98
- Grundlagen der Armutsberichterstattung, Armutsbegriff, Arbeitslosigkeit und Armut, Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe, Obdachlosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, soziale Sicherungssysteme, Befähigung zur Berufsausübung, Familie und Kinder, ältere Menschen, Wohnraumversorgung, benachteiligte Gruppen, Problemgruppen, Integration ausländischer Bürger, sozioökonomische Lage, demographische Entwicklung, Nationalitäten, Sozialhilfestatistik u.a. Statistiken zum Thema Familien; Literatur zum Thema -
Weitere Themen...

Bericht MASG 06.01.1999 Vorlage 13/2687
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder) 13/3771
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.03.1999 Drs 13/4058
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4234 (s. nachfolgend)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Wohnstätten und Werkstattplätze für Menschen mit geistiger Behinderung
- aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Notwendigkeit weiterer Wohn- und Therapieplätze im Kreis Altenkirchen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1808 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 16.12.1998 Drs 13/3796

Pflegekosten
 
Pflegesatzverfahren für das Jahr 1999
- Erhöhung der Pflegesätze in der Behindertenhilfe; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.12.1998 Vorlage 13/2630
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Homosexualität
 
Situation von Lesben und Schwulen in RPF
- Gesellschaftliche Akzeptanz, Maßnahmen der LReg für eine vorurteilsfreie und gleichwertige Darstellung der Homosexualität, Berücksichtigung lesbischer Frauen in der Landespolitik, Homosexualität in der Sexualerziehung an Schulen, Bewertung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, rechtliche Benachteiligungen, Diskriminierung und Benachteiligungen in der Arbeitswelt und in der Ausbildung, Forschungen zum Thema, kulturelle Aktivitäten Homosexueller in RPF, Gewalt gegen Homosexuelle und der Umgang innerhalb der Polizei, Situation behinderter Homosexueller, Probleme Homosexueller im Strafvollzug, Homosexualität als Asylgrund -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1998 Drs 13/3750
Antw MASG 12.03.1999 Drs 13/4092
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 19.04.1999 Drs 13/4235
PlPr 13/93 23.09.1999 S.7057-7065
*Für erledigt erklärt
Redner...


Behinderter
 
Weiterentwicklung der Beschäftigungsmöglichkeiten für Behinderte
- Beschäftigung Schwerbehinderter in Werkstätten für Behinderte und in Integrationsbetrieben, Einsatz von Arbeitsassistenzen; BE LReg bis 01.01.2000 an den LT über die demographische Entwicklung Behinderter in Bezug auf die Bereiche Schule, Ausbildung, Beschäftigung und Ruhestand; Steigerung des Produktabsatzes der Behindertenwerkstätten, Ausbau der Fördergruppen und der Integrationsbetriebe, Schaffung eines flächendeckenden Netzes von Arbeitsassistenzen bis zum Jahr 2001; Erschließung weiterer Ausbildungs- und Beschäftigungspotenziale durch Informations- und Kooperationsangebote an Unternehmen -
Weitere Themen...

Antr FDP 16.11.1998 Drs 13/3695
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
Überw: SozialA
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.11-14 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 28.01.1999 Drs 13/3951
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6270
*Annahme gem Drs 13/3951
Redner...


Behindertengerechtes Bauen
 
Barrierefreies Bauen
- Stärkere Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Blinden, Sehbehinderten und in ihrer Mobilität Beschränkten bei der Planung und Ausführung von Bauvorhaben, Nutzung der Kompetenz Betroffener bei der Bauüberwachung und der Überwachung straßenverkehrsrechtlicher Normen, verstärkte Einbeziehung von Fragen der Barrierefreiheit in die Informationsarbeit der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/3040 11.11.1998 Drs 13/3684
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5687-5705
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Beihilferecht
 
Eingabe betr Beihilfenverordnung RPF; hier: Beihilfefähigkeit von Unterbringungskosten für Behinderte
Weitere Themen...

Landtag RPF 20.10.1998 Vorlage 13/2416
PetA 25.Sitzg 03.11.1998 S.4 (nicht öffentlich)

Landesbehindertenplan RPF
 
Landesplan für behinderte Menschen 1998
- Grundlagen für die Koordinierung und Weiterentwicklung der Rehabilitation und Integration Behinderter, Gesamtüberblick über das System der Hilfen, sozialpolitische Leitlinien und Handlungskonzepte (Anhang: Stichwortverzeichnis) -
Weitere Themen...

MASG 24.09.1998 Vorlage 13/2343
SozialA 21.Sitzg 19.11.1998 S.3-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.1-9 (öffentlich, erledigt mit Vorlage_13/2176)

Ausbildungsverkehr
 
Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen und der Sicherheit bei haltenden Behindertenbussen
- Fortschreibung des Berichts der LReg über ihre Erfahrungen mit der am 01.08.1995 in Kraft getretenen 13. Verordnung zur Änd der Straßenverkehrs-Ordnung; Erfahrungsberichte der zuständigen Straßenverkehrsbehörden und der Polizei über das Verhalten der Verkehrsteilnehmer an den als "gefährliche Haltestellen" ausgewiesenen Bushaltestellen, Rückgang von Unfallgeschehen; Weiterführung der Information der Verkehrsteilnehmer iRd Öffentlichkeitsarbeit der LReg -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 13/1806 gem Drs 12/8378 21.09.1998 Drs 13/3531

Ländlicher Raum
 
Situation und Perspektiven des ländlichen Raums in RPF
- Bedeutung des ländlichen Raumes, Angaben über das Bruttoinlandsprodukt, über Einwohner und Einkommen, Arbeitslosenquote usw, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl der Gemeinden (Größe und Einwohnerzahlen), Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe, Bedeutung der Landwirtschaft, des Weinbaus, der Forstwirtschaft, des produzierenden Gewerbes, Vorschläge der LReg zur Umsetzung der EU-Agrarreform, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten, Betriebsansiedlungen seit 1990, Verlagerung öffentlicher Einrichtungen in den ländlichen Raum, Versorgungsgrad bei der Kinderbetreuung und im schulischen Bereich, Freizeit- und Kultureinrichtungen, Entwicklung des ÖPNV, Dorferneuerungsmaßnahmen, Fremdenverkehr im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.09.1998 Drs 13/3489
Antw MWVLW 26.10.1998 Drs 13/3626
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.01.1999 Drs 13/3862
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6910-6922
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landesbehindertenplan RPF
 
Entwurf des Landesplans für behinderte Menschen 1998
- Grundlagen für die Koordinierung und Weiterentwicklung der Rehabilitation und Integration Behinderter, Gesamtüberblick über das System der Hilfen, sozialpolitische Leitlinien und Handlungskonzepte (Anhang: Stichwortverzeichnis); Vorlage des Entwurfs als Vorabinformation an den SozialA, BE MASG im SozialA -
Weitere Themen...

Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 16.07.1998 Vorlage 13/2176
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.21-22 (öffentlich)
SozialA 21.Sitzg 19.11.1998 S.3-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.1-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Köln, Stadt Nordrhein-Westfalen
 
Kölner Behinderten-Urteil wirft sozialpolitische Fragen auf
- Klage gegen eine Behindertenwohngruppe wegen Lärmbelästigung, Verpflichtung des Landschaftsverbandes Rheinland zur Einhaltung von Ruhezeiten innerhalb der Wohngruppe aufgrund des Urteils des Kölner Oberlandesgerichts, Auswirkungen des Kölner Urteils auf die Einrichtungen und Angebote der Behindertenhilfe, anhängige Verfahren in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rösch, Dröscher SPD 02.07.1998 Drs 13/3281
Antw MASG PlPr 13/65 09.07.1998 S.5091
Redner...


Hochschule
 
Behindertengerechter Ausbau der Hochschulen
- Stand des barrierefreien und behindertengerechten Ausbaus in den Fachhochschulen und Universitäten des Landes, im Doppelhaushalt bereitgestellte Mittel für die einzelnen Planungen und Ausbaupläne -
Weitere Themen...

KlAnfr 1512 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.06.1998 Drs 13/3209

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Behindertengerechter ÖPNV und SPNV in RPF
- Bemühungen der LReg und der einzelnen Verkehrsträger (Deutsche Bahn AG, Regionale Verkehrsverbände und Kommunen) für eine behindertengerechte Gestaltung der Einrichtungen des ÖPNV und SPNV (Fahrzeuge für die Personenbeförderung, Bahnhöfe, Haltestellen etc); Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 15.04.1998 Vorlage 13/1844
dazu: Vorlage 13/2374 (BE MWVLW)
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Selbstbestimmtes Leben für behinderte Menschen und Modernisierung der sozialen Hilfen
- insbes der Eingliederungshilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz, modellhafte Erprobung eines vom MASG und dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erarbeiteten Konzepts; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.01.1998 Vorlage 13/1625
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.11-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Selbstbestimmung von Frauen und Männern mit Behinderung bei sozialen Hilfen garantieren
- Achtung und Wahrung des Selbstbestimmungsrechts und der Beteiligungsrechte Behinderter entspr Art 3 GG, freie Entscheidungsmöglichkeiten für die Lebensgestaltung, die Unterbringung, bei der Wahl und Ausgestaltung der sozialen Hilfen und der Pflege -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2659
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Behinderter
 
Behinderte ältere Menschen in RPF
- Wohn- und Betreuungssituation behinderter Menschen nach der Beendigung ihres Beschäftigungsverhältnisses in einer "Werkstatt für Behinderte"; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 20.01.1998 Vorlage 13/1592
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.11-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Maßnahmen für Frauen mit Behinderungen
- Entwicklung und Bereitstellung frauengerechter Angebote und Maßnahmen für Betroffene; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.01.1998 Vorlage 13/1557
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Selbstbestimmtes Leben und Modernisierung der Hilfen für Behinderte
- insbes der Eingliederungshilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz, modellhafte Erprobung eines vom MASG und dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erarbeiteten Konzepts -
Weitere Themen...

MASG 17.12.1997 Vorlage 13/1490

Integration Behinderter
 
Erfahrungen und Perspektiven mit dem Einsatz von Arbeitsassistenzen
- Integration statt Isolation als wesentliche Aufgabe der Behindertenpolitik, Maßnahmen zur Überwindung der Trennung zwischen nichtbehinderten und behinderten Menschen, insbes für das Berufsleben; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.11.1997 Vorlage 13/1379
dazu: Vorlage 13/1930 (MASG, Träger der Arbeitsassistenzen)
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Alter
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.10.1997 Vorlage 13/1309
dazu: Vorlage 13/1696 (MASG, Pflegeeinrichtungen gem Pflegeversicherungsgesetz, Umwidmungen)
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Menschen mit Behinderung: Vorrang ambulanter und offener Hilfe auch in der Praxis stärken
- Achtung und Wahrung des Selbstbestimmungsrechts und der Beteiligungsrechte behinderter Menschen entspr Art 3 GG, freie Entscheidungsmöglichkeiten über die Unterbringung und Pflege, Vorrang der ambulanten und offenen Hilfen gegenüber stationärer Betreuung, Einwirken der LReg auf die Sozialhilfeträger auf eine entspr Umsetzung des § 3 des BSHG -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.10.1997 Drs 13/2139
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3351
Überw: SozialA
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.9-10 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 20.01.1998 Drs 13/2626
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Informationsgesellschaft
 
Zukunft RPF - Herausforderungen in der Informationsgesellschaft
- Grundlagen der Informationsgesellschaft, organisatorisch-politische Voraussetzungen für eine effektive Multimedia-Politik, Multimedia und Netzwerkstrukturen, Multimedia und Schulen, in Forschung und Lehre, in der Wirtschaft, in Aus-, Weiter- und Fortbildung, in der Arbeitswelt, in der öffentlichen Verwaltung, in besonderen Einsatzgebieten, u.a. Telearbeitsplätze für Behinderte, Telematik-Projekte Verkehr, Multimedia und Recht -
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GrAnfr CDU 01.10.1997 Drs 13/2130
Antw StK 20.11.1997 Drs 13/2299
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.11.1997 Drs 13/2332
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Für erledigt erklärt
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Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter
 
Wahl des Mitglieds der Versammlung der Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter RPF (LPR) aus dem Bereich der Behinderten einschließlich der Kriegsopfer und ihrer Hinterbliebenen für die 4. Amtsperiode von 1997 bis 2002
- Wahl durch den MedienA bei Nichteinigung der vorschlagsberechtigten Verbände auf einen gemeinsamen Vorschlag gem § 64 (3) Satz 1 Landesrundfunkgesetz (Anlage: Wahlvorschläge der Verbände) -
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StK 25.09.1997 Vorlage 13/1241
dazu: Vorlage 13/1263 (Übersicht Einzelvorschläge)
13/1322 (Aktualisierte Zusammenfassung Einzelvorschläge)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.11 (öffentlich) (Wahl Ilse Recknagel)

Behinderter
 
Kostenbeitrag aus dem Arbeitseinkommen betreuter Menschen mit Behinderungen - Auswirkungen des § 85 Abs. 2 Bundessozialhilfegesetz
- Erhöhung der Beiträge und Senkung des Einkommens durch neu festgelegte Freibeträge, Anzahl der Arbeitenden in Werkstätten für behinderte Menschen, aufgeschlüsselt nach Behinderungen und Arbeitsentgelt, Bewertung der Begründungen im BSHG zur Freibetragsregelung -
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KlAnfr 872 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 04.07.1997 Drs 13/1820

Behinderter
 
Neuer Kostenbeitrag aus dem Arbeitseinkommen von Menschen mit Behinderungen
- Erhöhung der Kostenbeiträge für die Heimunterbringung behinderter Sozialhilfeempfänger aufgrund der im § 85 (2) BSGH erstmals gesetzlich geregelten Freibeträge für Einkommen aus der Arbeit in Behindertenwerkstätten, Beteiligung des Landesbehindertenbeauftragten und der LReg am Gesetzgebungsverfahren, erwartete Einnahmen der Sozialhilfeträger, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Einkommenssituation der behinderten Menschen -
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KlAnfr 873 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 04.07.1997 Drs 13/1821

Ausbildungsverkehr
 
Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen und der Sicherheit bei haltenden Behindertenbussen
- Generelles Vorbeifahr- und Überholverbot an allen haltenden Schul- und Behindertenbussen und Einschaltung der Warnblinkanlagen der Busse, Erfahrungen mit der 13. Verordnung zur Änd der Straßenverkehrsordnung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/5962 (falsch angegeben: Drs 12/5262) 03.07.1997 Drs 13/1806

Behinderter
 
Einkommensminderungen bei Einkommen für stationär betreute behinderte Menschen gem Neuregelung des § 85 BSHG
- Auswirkungen der Änderung auf kleinste und kleine Einkommen der behinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.06.1997 Vorlage 13/968
SozialA 10.Sitzg 26.06.1997 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

Integration Behinderter
 
Schaffung von Arbeitsassistenzen
- als wichtige Ergänzung der bestehenden Angebote für die Integration und Förderung von behinderten Menschen; Zeitpunkt der Fertigstellung und der Entscheidung über das Konzept für die Förderung von Arbeitsassistenzen, Planung eines flächendeckenden Angebots, Finanzierungsbedarf, derzeitige Beratung und Begleitung erwerbsloser behinderter Menschen -
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KlAnfr 704 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 07.04.1997 Drs 13/1488

Behinderter
 
Kontrollbesuche bei Behinderten
- Regelmäßige Kontrolle der Qualität der häuslichen Pflege von Behinderten, Pflegebedürftigen u.a. durch anerkannte ambulante Dienste als Voraussetzung für die weitere Gewährung des Pflegegeldes, Bewertung der Kontrollpraxis durch die LReg -
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KlAnfr 599 Rogel SPD und Antw MASG 25.02.1997 Drs 13/1314

Preis (Prämierung)
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Designerpreis für behindertengerechte Gebrauchsgegenstände
- Aufforderung an die LReg, im Rahmen des Designerpreis-Wettbewerbes des Landes einen Preis für funktionsgerechtes Design für behinderte Menschen auszuloben -
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Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1035
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814
*Annahme
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Fremdenverkehr
 
Fremdenverkehr in RPF
- Vorlage eines gemeinsam mit Kommunen, der Wirtschaft und dem Fremdenverkehrsverband zuerarbeitenden Konzeptes "Tourismus RPF 1997-2000" unter Einschließung der Heilbäder und Kurorte, Erarbeitung regionaler Fremdenverkehrskonzepte, Schwerpunktsetzung für naturnahen Urlaub, Förderung der Naturparks, Berücksichtigung der Belange mobilitätsbehinderter Menschen sowie von Familien mit Kindern, Verbesserung der Ausbildung im Fremdenverkehrsbereich, Ausbau des ÖPNV und des Radwegenetzes zur Verbesserung touristischer Infrastruktur -
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Antr CDU 30.09.1996 Drs 13/549
dazu: Vorlage 13/971 13/1091
PlPr 13/24 27.02.1997 S.2006-2015
Überw: AWiV
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.11-17 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.5-7 (öffentlich)
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 10.07.1997 Drs 13/1845
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2076 (s. nachfolgend)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3141
*Annahme gem Drs 13/1845
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Integration Behinderter
 
Arbeitsassistenzen
- Einrichtung von Arbeitsassistenzen als wichtige Ergänzung der bestehenden Angebote für die Integration und Förderung behinderter Menschen; Anzahl der Schwerbehinderten in RPF (Stand: August 1996), Beratungs- und Betreuungsangebote zur Verbesserung der beruflichen Integration von Schwerbehinderten, finanzielle Förderung -
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KlAnfr 164 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 22.08.1996 Drs 13/372

Mainz, Stadt
 
Arbeitsassistenz für das "Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen - ZsL" in Mainz
- Beratungsangebote von behinderten Menschen für behinderte Menschen, u.a. durch das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL), Finanzierung einer Arbeitsassistenz -
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KlAnfr 165 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 22.08.1996 Drs 13/373

Behinderter
 
Eingabe betr Erhalt des Rechtsanspruchs Behinderter auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
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Landtag RPF 22.08.1996 Vorlage 13/172
PetA 4.Sitzg 05.09.1996 S.3 (nichtöffentlich)

 
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