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Vorgänge

12. Wahlperiode

Denkmalpflege
 
Denkmalpflege als Wirtschaftsfaktor des Handwerks
- Anzahl schützenswerter Baudenkmäler bundesweit und in RPF (Eigentumsformen), Höhe des Auftragsvolumens im Handwerk für Denkmalpflege in den Jahren 1980 - 1993, Höhe künftiger Investitionen, Anzahl und Art der Handwerksbetriebe und Beschäftigten im Bereich Denkmalpflege, Aus- und Weiterbildung zum Restaurator im Handwerk, steuerliche Hilfen für Denkmalbesitzer, Beratungsangebote für Handwerker, Architekten und Bauherren, Höhe der bereitgestellten Landesmittel für die Denkmalpflege -
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GrAnfr CDU 23.09.1994 Drs 12/5448
Antw MKJFF 15.11.1994 Drs 12/5648
dazu: Vorlage (MKJFF, Ergänzende Antw)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.11.1994 Drs 12/5668
Antr CDU auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
KultA 39.Sitzg 01.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Universität Kaiserslautern
 
Erprobung neuer Methoden zur Konservierung historischer Gebäude ohne Beteiligung der Universität Kaiserslautern
- an der salischen Klosterruine Limburg, durch die Beauftragung auswärtiger Experten entstandene Kosten für das Land RPF -
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KlAnfr 2805 Kohnle-Gros CDU und Antw MBK 20.09.1994 Drs 12/5423

Oberdiebach Krs Mainz-Bingen
 
Burgruine Fürstenberg - Ortsgemeinde Oberdiebach
- Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der Burgruine, Erarbeitung eines Instandsetzungs- und Nutzungskonzepts, Fördermittel -
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KlAnfr 1753 Bischel CDU und Antw MBK 30.07.1993 Drs 12/3404

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1992
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1991 nach § 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1991, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Ruhestandsversetzung der Beamten/Beamtinnen vor Erreichen der Altersgrenze und Entwicklung der Versorgungsausgaben, Beschaffung von Datenverarbeitungsgeräten, Organisation und Verwaltungspersonalbedarf bei staatlichen Polizeiverwaltungen, Planung und Kostenermittlung für den Neubau eines Polizeidienstgebäudes, Ausgaben für größere Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden einer Universität, Steuervergünstigungen für Baudenkmäler, Verwaltungsorganisation von Staatsanwaltschaften, Gerichtskosten in Grundbuchsachen, Organisation und Personalbedarf des Landesversorgungsamts, Zuschüsse für Sozialstationen, Unterbringungskosten für Aus- und Übersiedler, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts und des Obstbaubetriebs einer Landes-Lehr- und Versuchsanstalt, Haushalts-und Wirtschaftsführung des Landespflanzenschutzamts, Zinszuschüsse an die mittelständische Wirtschaft, Zuwendungen für verkehrswirtschaftliche Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Honorare für Ingenieurleisrungen bei der Straßenplanung, Zuordnung von Straßenbaukosten, Förderung des Grunderwerbs für ein kommunales Straßenbauvorhaben, Wirtschaftsführung und Sachkosten eines Gymnasiums, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an zwei Integrierten Gesamtschulen, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Organisation und Personalbedarf der Landeshochschulkasse, Abwicklung des Computer-Investitions-Programms bei drei Universitäten, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landeszentrale für Umweltaufklärung, Gerätebeschaffung und -einsatz beim Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle, Zuwendungen für eine Wasserversorgungsanlage, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Privatisierung kommunaler Leistungen, verkehrspolizeiliche Überwachungsaufgaben der Städte und Gemeinden, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung, Umbau und Erweiterung einer berufsbildenden Schule, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung berufsständischer Körperschaften des öffentlichen Rechts
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 21.04.1993 Drs 12/3000
Überw: HuFA gem § 60 (3) GOLT (s. Fußnote)
dazu: Vorlage 12/1860 (RPK, Entw Bericht) 12/1906 (ISM, zu Tz.38 - Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung) 12/2098 (MBK, zu Tz.24 - Regionale
Aufteilung der Schülerzahlen für Sportzweig und allgemeines Gymnasium)
RPK 7.Sitzg 11.10.1993
RPK 8.Sitzg 12.10.1993
RPK 9.Sitzg 05.11.1993
HuFA 38.Sitzg 25.11.1993
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.11.1993 Drs 12/3877
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1994 -
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5337 ff
*Annahme Drs 12/3877 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig) S.5347
Redner...


Kirchengebäude
 
Baulicher Zustand rheinland-pfälzischer Patronatsliegenschaften
- Erhöhung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der im Jahre 1803 säkularisierten Kirchengüter in RPF, u.a. für die Beseitigung der Schäden an der Abteikirche des Zisterzienserklosters Marienstatt in Streithausen, Westerwaldkreis -
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KlAnfr 678 Ehrenberg FDP und Antw MBK -im Einvernehmen mit FM- 14.04.1992 Drs 12/1361

Schloß (Gebäude)
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Burgen und Schlösser in RPF
- Vorlage eines Konzeptes zur Erhöhung der Attraktivität dieser Kulturstätten -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1113
PlPr 12/21 25.03.1992 S.1571 ff (iRd Epl 09)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1904
*Annahme (einstimmig)
Redner...


 
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