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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kaiserslautern, Stadt
 
Kein Güterverkehrszentrum für Kaiserslautern?
- Höhe der bisher aufgewendeten Investitionsmittel für die Realisierung der Containerumschlaganlage Schiene/Straße auf dem Gelände der BASF, für die Erweiterung des Containerterminals im Kommunalhafen Germersheim und für das gegenwärtig im Planungsstadium befindliche GVZ Wörth, Gründe für die "Zurücksetzung" des Standortes Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 3810 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.03.2001 Drs 13/6914

BASF
 
Erneute Mängel im Störfallmanagement bei der BASF
- Anzahl der meldepflichtigen Schadensereignisse mit Stoffaustritten im Zeitraum Oktober 1998 bis Januar 2001, Reaktionszeit zwischen Eintritt des Ereignisses und wirksamen Gegenmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3707 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 01.02.2001 Drs 13/6764

BASF
 
Unfall bei der BASF mit Austritt einer phosphinhaltigen Gaswolke, die außerhalb des Werksgeländes zu gesundheitlichen Beschwerden führte
- Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.11.2000 Vorlage 13/4552
dazu: Vorlage 13/4816 (MUF, TÜV-Gutachten)
AUF 44.Sitzg 07.12.2000 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Störfälle in Chemieanlagen in Ludwigshafen im September 2000
- Behandlung im AUF, BE LReg unter besonderer Berücksichtigung zweier störfallbedingter Einleitungen von Schadstoffen in den Rhein durch die BASF und dem Austritt eines Staubgemischs bei der Firma Amfert im Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.09.2000 Vorlage 13/4342
dazu: Vorlage 13/4465 (BE MUF)
AUF 42.Sitzg 20.10.2000 S.1 (öffentlich)
AUF 43.Sitzg 02.11.2000 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Erneute Grundwasserverunreinigung durch eine BASF-Altablagerung im Bereich "Bruchhübel", an der B 37, Gemarkung Bad Dürkheim
- Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.05.2000 Vorlage 13/4022
dazu: Vorlage 13/4144 (BE MUF)
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Hafenverlagerung und Planung und Bau eines Güterverkehrszentrums (GVZ) in Ludwigshafen
- Stand der Verhandlungen zwischen MWVLW, der BASF AG, der Stadt Ludwigshafen und den Grundstückseigentümern, bisher geförderte Güterverkehrszentren in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2974 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.04.2000 Drs 13/5687

BASF
 
Störfall bei der BASF mit Austritt des Produkts "Paratertiär-Butylphenol"
- Ergebnisse der Schadstoffmessungen außerhalb des Werksgeländes, Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.04.2000 Vorlage 13/3951
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Einladung der BASF an den EuropaA zu einem Besuch in Ludwigshafen
- Themen: Osterweiterung der EU, Auswirkungen der Agenda 2000 auf die Landwirtschaft, EU-Steuerpolitik -
Weitere Themen...

EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.25 (öffentlich)
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.25 (öffentlich)
EuropaA 25. Sitzg 01.02.2000 S.1-2 (nicht öffentlich)
01.02.2000 S.1-2 (nicht öffentlich)

BASF
 
Versäumnisse bei der Meldepflicht von Betriebsstörungen bei der BASF
- Anzahl der an die zuständigen Behörden gemeldeten Betriebsstörungen im Zeitraum 01.05. bis 30.06.1999, Zeitspanne zwischen dem Auftreten der Störung und der Meldung, Kooperation bzw Information zwischen rheinland-pfälzischen und baden-württembergischen Stellen im Zusammenhang mit Betriebsstörungen bei der BASF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2291 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 20.07.1999 Drs 13/4522

BASF
 
Betriebsstörung bei der Firma BASF
- auf der Friesenheimer Insel, Austritt von etwa 200 Kubikmetern des als "schwach wassergefährdend" eingestuften Weichmachers Palatinol, Sanierungskonzept für das Gelände, personelle Konsequenzen, Ergebnisse der Boden- und Grundwasseruntersuchungen, Einschätzung der Umweltgefährdung; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.07.1999 Vorlage 13/3167
AUF 31.Sitzg 02.09.1999 S.13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Tierversuche bei Firmen in Ludwigshafen am Rhein
- Initiativen der LReg zur Minimierung der Tierversuche der BASF AG und deren Tochterfirma Knoll AG, finanzielle Förderung von Projekten zur Erforschung und Entwicklung von Alternativen zum Tierversuch -
Weitere Themen...

KlAnfr 2166 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 17.05.1999 Drs 13/4319

BASF
 
Besuch der BASF AG in Ludwigshafen durch den AWiV
- Themen: aktuelle wirtschaftliche Lage, Einstieg in die grüne Gentechnik, Verbundkonzept, aktueller Stand der "Initiative für Beschäftigung", Errichtung eines Kombi-Terminals Straße-Schiene auf dem BASF-Gelände -
Weitere Themen...

AWiV 26.Sitzg 04.05.1999 S.1 (nicht öffentlich)

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Finanzierung der Hafenverlagerung in Ludwigshafen
- Unterstützung der Planungen für die Erstellung eines Containerterminals und eines Güterverkehrszentrums im Süden der Stadt und eines Güterverkehrszentrums/KLV-Terminals der BASF im Norden der Stadt, finanzielle Unterstützung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1979 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.03.1999 Drs 13/4038

BASF
 
Standortvereinbarung 2000 der BASF
- Personalentwicklung in der BASF iRd Vereinbarung, Inhalte des Konzepts, Verlängerung über das Jahr 2000 hinaus; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.02.1999 Vorlage 13/2800
dazu: Vorlage 13/3219 (BE MASG)
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zum Besuch der BASF in Ludwigshafen am 04.05.1999
Weitere Themen...

AWiV 23.Sitzg 28.01.1999 S.1 (öffentlich)

Tiefflug
 
Tiefflug einer Museumsmaschine des Typs "Ju 52" über Ludwigshafen und dem BASF-Werksgelände
- Genehmigungsgrundlage, Berücksichtigung des Gefährdungspotenzials bei Überquerung der Chemieanlagen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.10.1998 Drs 13/3569
Antw MWVLW PlPr 13/71 08.10.1998 S.5505-5507
Redner...


BASF
 
Unfall bei der BASF mit Niederschlag eines hautreizenden Leichtöls außerhalb des Werkgeländes
- Möglicher Zusammenhang zwischen der zu beobachtenden Häufung von Unfällen und dem Personalabbau, Maßnahmen zur Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.09.1998 Vorlage 13/2347
dazu: Vorlage 13/2604 (BE MUF) 13/2916 (BE Sachverständigenkommission)
AUF 26.Sitzg 01.12.1998 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Explosionsunfall mit zwei Todesopfern bei der BASF am 10.08.1998
- Berichterstattung über Möglichkeiten zur Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen unter besonderer Berücksichtigung der Unfallursachen, der Arbeitsschutzvorschriften sowie des anlagenbezogenen Genehmigungs-/Störfallrechts; Behandlung im AUF -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1998 Vorlage 13/2213
dazu: Vorlage 13/2604 (BE MUF) 13/2916 (BE Sachverständigenkommission)
AUF 26.Sitzg 01.12.1998 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Besuch der BASF AG in Ludwigshafen durch den Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr
- Themen: aktuelle wirtschaftliche Lage, weltweite wirtschaftliche Strukturveränderungen, Standort Ludwigshafen und Standortkonzept "Vereinbarung 2000", Innovationsfonds der BASF, Ausbildungsplatz-Initiative Pfalz, Errichtung eines Kombi-Terminals Straße-Schiene auf dem BASF-Gelände -
Weitere Themen...

AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.5 (nicht öffentlich)

BASF
 
Neues Angebot der BASF für einen vorderpfälzischen Klärverbund
- als Alternative zum Betrieb eigener Kläranlagen durch die Kommunen, Einhaltung der EG-Grenzwerte von Stickstoff, Phosphor und Biochemischer-Sauerstoff-Bedarf (BSB5) in den vorderpfälzischen Kläranlagen, Beeinflussung der Wasserführung von Vorflutern bei Schließungen kommunaler Kläranlagen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.1998 Drs 13/2834
Antw MUF PlPr 13/56 19.03.1998 S.4477-4479
Redner...


BASF
 
Anschluß der gemeindlichen Abwasserreinigung an die BASF-Kläranlage
- Befürwortung zusätzlicher Anlieferungen von gemeindlichen Klärwässern an die Kläranlage der BASF, finanzielle und planerische Unterstützung seitens der LReg, Fristen für die Einführung der dritten Reinigungsstufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1310 Frisch CDU und Antw MUF 04.03.1998 Drs 13/2782

BASF
 
Beschluß des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zum Besuch der BASF in Ludwigshafen am 07.05.1998
Weitere Themen...

AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.13 (öffentlich)

Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Stand und Fortgang der Sanierung von Altlasten im Bereich "Bruchhübel" an der B 37, Gemarkung Bad Dürkheim
- Sanierungsplan der BASF mit verschiedenen Sanierungs- und Sicherungsvarianten für die Altlast "BASF-Feld 3", Sanierungsbedarf für acht weitere festgestellte Altlasten; Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.05.1997 Vorlage 13/942
dazu: Vorlage 13/1138 (BE MUF)
AUF 12.Sitzg 26.06.1997 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Besuch der BASF Aktiengesellschaft in Ludwigshafen
- Auswärtige Sitzung des ABWW zu den Themen Bildung und Forschung -
Weitere Themen...

ABWW 10.Sitzg 10.04.1997 S.1-5 (öffentlich)

BASF
 
Aktivitäten der BASF für einen vorderpfälzischen Klärverbund
- Anschlüsse kleinerer Gemeinden an die nicht ausgelastete Kläranlage der BASF, benötigte Leistungskapazitäten, finanzielle und planerische Unterstützung seitens der LReg, möglicher Umbau der Anlage für einen Schutz des Rheines vor dem Austreten wassergefährdender Stoffe bei Störfällen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.02.1997 Drs 13/1257
Antw MUF PlPr 13/24 27.02.1997 S.1903-1904
Redner...


BASF
 
Beschluß des ABWW, am 10.04.1997 eine auswärtige Sitzung bei der BASF in Ludwigshafen durchzuführen
Weitere Themen...

ABWW 8.Sitzg 07.01.1997 S.1 (öffentlich)

BASF
 
Zukunft der Pilotanlage zum Kunststoffrecycling bei der BASF AG Ludwigshafen
- Beendigung des Verfahrens zur Umwandlung von Kunststoffabfällen in petrochemische Rohstoffe aufgrund der für den Dauerbetrieb zu niedrigen Jahreskapazität an DSD-Kunststoffmüll -
Weitere Themen...

KlAnfr 406 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 03.12.1996 Drs 13/836

BASF
 
Formaldehyd-Störfall bei der BASF
- Ursachen für den Eintritt von Formaldehyd über das Kühlwassersystem in den Rhein, Ergebnisse der Schadstoffmessungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 386 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 26.11.1996 Drs 13/773
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/688

BASF
 
Formaldehyd-Störfall bei der BASF
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.10.1996 Drs 13/688
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1150
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/773

 
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