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Vorgänge

17. Wahlperiode

Bahnstrecke
 
Aktueller Stand und Perspektive Brohltalbahn und Zellertalbahn
Bescheidübergabe für die Brohltalbahn, Antrag zur Förderung der Zellertalbahn, Stand und Perspektive der zwei Projekte im Bereich der nicht-bundeseigenen Bahnen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.08.2020 Vorlage 17/7016 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Schienengüterverkehr
 
Mögliche Güterzüge ab Dezember auf der Hunsrückbahnstrecke
Aktuelle Planungen zur Inbetriebnahme der Strecke durch die Firma WRS, Nutzung für den Güterverkehr, Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Hunsrückbahnstrecke Langenlonsheim - Büchenbeuren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.08.2020 Vorlage 17/6981 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7205
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Aartalbahn
Kontakte mit der hessischen Landesregierung, Bedeutung der Citybahn in Wiesbaden für die Reaktivierung, keine Aussage zu Schnellbusverkehr als Alternative möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.08.2020 Drucksache 17/12701 (1 S.)
Antwort zu Drs.17/12701 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.09.2020 Drucksache 17/12951

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Aartalbahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 12.08.2020 Drucksache 17/12669 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12669 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.09.2020 Drucksache 17/12904

Bahnstrecke
 
Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen, speziell der Hunsrückbahn
Geplante Nutzung der Hunsrückbahn für den Güterverkehr, Informationen über die Nutzung stillgelegter Strecken wie Hunsrückbahn, Zellertalbahn oder Eifelquerbahn, Möglichkeit zur Personenbeförderung, Sicherheitsmaßnahmen, Lärmschutzmaßnahmen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.07.2020 Vorlage 17/6829 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2020 Vorlage 17/7209
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 (Beschlussprotokoll) 02.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung von Bahnstrecken
vgl. auch Drs 17/11670; potentielle Strecken für eine Reaktivierung bzw. Ertüchtigung für den Schienenpersonennahverkehr, Kosten-Nutzen-Rechnung für Strecken, geplante Reaktivierungen, Novellierung des Nahverkehrsgesetz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 10.07.2020 Drucksache 17/12378 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12378 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.07.2020 Drucksache 17/12575 (3 S.)

Brücke
 
Sanierung von Bahnbrücken in Rheinland-Pfalz
74,4 % der Brücken haben laut der der Ausgabe 24. der Wirtschaftswoche vom 5. Juni 2020 Sanierungsbedarf, Nichtanerkennung der angegeben Zahl, Anzahl sanierungsbedürftiger Brücken aufgeteilt in Zustandskategorien, Planung für die Durchführung der Erneuerungs- und Instandsetzungsarbeiten, Kosten, keine Aussage über Auswirkungen auf den Bahnverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (fraktionslos) 09.07.2020 Drucksache 17/12343 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12343 Helga Lerch (fraktionslos), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.07.2020 Drucksache 17/12566 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Wiederinbetriebnahme der Hunsrückquerbahn Langenlonsheim-Hermeskeil: Machbarkeit und Umsetzung
Geplante Nutzung der Hunsrückquerbahn für Güterverkehr durch WRS Deutschland GmbH, Nutzung des Umschlagbahnhof „Alte Zolleiche“; Bewertung des Vorhabens, keine Kenntnis über Art der Güter, Rechtsanspruch auf Reaktivierung und Nutzung der Strecke, notwendige Ertüchtigungsarbeiten vor Inbetriebnahme, Kosten, Auswirkungen auf geplanten Personenverkehr sowie auf geplante Nationalparkbahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 01.07.2020 Drucksache 17/12270 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12270 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.07.2020 Drucksache 17/12494 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Wiederinbetriebnahme der Hunsrückquerbahn Langenlonsheim-Hermeskeil: Sicherheit und Lärmschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 01.07.2020 Drucksache 17/12271 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12271 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.07.2020 Drucksache 17/12497 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Zellertalbahn: Stand und Perspektiven
Stellungnahme zum Projekt Zellertalbahn im Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs (vgl. Drs 17/11850), Perspektiven der Reaktivierung und weitere Schritte zur Umsetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Jaqueline Rauschkolb (SPD) 08.06.2020 Drucksache 17/12023 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12023 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.06.2020 Drucksache 17/12245 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Sachstand des Planfeststellungsverfahrens, Verfahrensdauer, Fertigstellung abhängig von der Dauer des Planfeststellungsverfahrens, im Jahr 2019 für die Reaktivierung verausgabt Mittel, mögliche zusätzliche Förderung durch den Bund, Entscheidung über Höhe der Fördermittel dem Landtag vorbehalten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 29.01.2020 Drucksache 17/11181
Antwort zu Drs 17/11181 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.02.2020 Drucksache 17/11360 (2 S.)

Schienenpersonenverkehr
 
Reduziertes Zugangebot der Firma Vlexx auf den Donnersberger Bahnstrecken von Kirchheimbolanden nach Mainz sowie von Kaiserslautern über Winnweiler, Rockenhausen und Alsenz nach Bad Münster
Zeitpunkt der Informierung durch die Firma Vlexx über die Reduzierung des Zugangebots, Beginn des Personalengpasses sowie Berichtspflicht an die Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr, Ausfall der Verbindungen und Ersatzverkehr, Aufnahme des Normalbetriebs nach Behebung des Lieferverzugs der Neufahrzeuge sowie nach Abschluss der Ausbildungsprogramme voraussichtlich ab Juni 2020, Zugausfall zwischen Kirchheimbolanden und Alzey (vgl. Drs 17/8089), Anspruch bei Nichtbedienung z. B. auf eine bezahlte Taxifahrt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 17.12.2019 Drucksache 17/10894 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10894 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.01.2020 Drucksache 17/11036 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim
Derzeit keine Planung für zusätzliche Blocksignale, Anzahl der Güterzüge pro Woche, keine zusätzlichen Zugleistungen geplant, Studie zur Verlagerung von Transitverkehr vom Großnoten Mannheim auf Strecke Ludwigshafen-Germersheim-Wörth (sogenannte "Kleine Pfalzlösung"), Lärmschutzmaßnahmen in den Bereichen Speyer, Wörth und Germersheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 04.12.2019 Drucksache 17/10740 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10740 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.12.2019 Drucksache 17/10950 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Streckensperrungen wegen Gleisverwerfungen auf der Lautertalbahn
Gleisverwerfungen aufgrund der Hitze im Sommer 2019; Alter der Schienen auf betroffenen Abschnitten der Lautertalbahn, Maßnahmen gegen Gleisverwerfungen, Erprobung eines weißen Anstrichs der Schienen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU), Marcus Klein (CDU) 02.12.2019 Drucksache 17/10719 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10719 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.12.2019 Drucksache 17/10929 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Ungenutzte Bahntrassen
Nutzung von ehemaligen Bahnstrecken für Freizeit- bzw. Draisinenverkehr, freigestellte und stillgelegte Streckenabschnitte im Zeitraum 2010 bis 2019 sowie Nutzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 27.09.2019 Drucksache 17/10185 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10185 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.10.2019 Drucksache 17/10361 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Verzögerung beim Ausbau der Trierer Weststrecke
Gründe für die Verzögerung der Inbetriebnahme, Stadium der einzelnen baulichen Maßnahmen, Gesamtkosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.08.2019 Vorlage 17/5215 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2019 Vorlage 17/5433
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Verkehrsverbände fordern Reaktivierung von Schienenstrecken
Empfehlungen hinsichtlich rheinland-pfälzischer Schienenstrecken, aktueller Stand der einzelnen Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4875 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2019 Vorlage 17/5055
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 18-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 07.05.2019 Drucksache 17/9146 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9146 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.05.2019 Drucksache 17/9334 (2 S.)

Brand
 
Brand eines Güterzugs in Unkel
Noch keine Angaben zur Brandursache, Dauer der Bahnerdung und der Freigabe der Strecke für die Feuerwehr, Nutzung der Bahnstrecke für Gefahrgüter, Tempolimit für Gefahrgut, Forderung nach Alternativstrecken, aktuelle Sicherheitsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2019 Drucksache 17/8509 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8509 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.03.2019 Drucksache 17/8735 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Einsatz auf Bundesebene für Gesamtkonzept zum Schutz vor Bahnlärm mit bundesweit verbindlichen Grenzwerten, Realisierung der alternativen Güterverkehrsstrecke Troisdorf - Mainz-Bischofsheim, Machbarkeitsstudie, Realisierung der Ertüchtigung der Strecke Hagen/Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", erhöhte Lärmschutzmaßnahmen bei Verkehrszunahme, Modernisierung des Fuhrparks der Deutschen Bahn AG, Umrüstung der Güterwaggons auf Verbundstoff-Bremssohlen, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Umsetzung von Schallschutzwänden, Schienenstegdämpfern und Lärmsanierungen am Gleis, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen für Güterzüge
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2019 Drucksache 17/8377 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/8344
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4893-4901
* Annahme (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 21.02.2019 Beschluss 17/8377
Redner...


Bundesgartenschau
 
Entwicklung des Mittelrheintals bis zur Buga 2029
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Minderung des Schienenverkehrslärms bis zur Bundesgartenschau (Buga) im Jahr 2029; aktueller Stand beim Programm "Leises Mittelrheintal", Bau einer Mittelrheinbrücke bis zur Buga, Neubau einer Strecke Troisdorf - Mainz-Bischofsheim für den Schienengüterverkehr, Bewertung der von der Bundesregierung genannten Voraussetzungen für Streckenneubau
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4854-4858
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.03.2019 Drucksache 17/8494 (1 S.)
Redner...


Schienenverkehrslärm
 
Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Gesamtkonzept zum Schutz vor Bahnlärm mit bundesweit verbindlichen Grenzwerten, Realisierung der Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim im Korridor Mittelrheim - Zielnetz II und Auftrag für die Machbarkeitsstudie, Priorisierung der Strecke Hagen/Köln-Siegen-Gießen-Hanau bei der Realisierung des Korridors Mittelrhein - Zielnetz I, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Ergreifung flexibel erhöhter Lärmschutzmaßnahmen bei deutlicher Verkehrszunahme, Modernisierung des Fuhrparks und Umrüstung der Güterwaggons auf besonders leise Verbundstoff-Bremssohlen bei der Deutschen Bahn AG, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Umsetzung von Schallschutzwänden und Schienenstegdämpfern sowie Lärmsanierungen am Gleis, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen für laute Güterzüge
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8344 (3 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 17/8377 (s. dort)

Bahnstrecke
 
Neue Perspektiven für die Reaktivierung der Aartalbahn?
Sachstand der Gespräche mit der hessischen Landesregierung und Bewertung der Verankerung im aktuellen Koalitionsvertrag, Synergieeffekte der grenzüberschreitenden Reaktivierung, Ermittlung des volkswirtschaftlichen Nutzens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.01.2019 Drucksache 17/8244 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/8244 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.02.2019 Drucksache 17/8324 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Bahnverbindung von Kirchheimbolanden nach Mainz Hbf und umgekehrt
Pünktlichkeit in Prozent auf den Linien der Regionalbahn (RB 31) und des Regionalexpresses (RE 13) 2017 bis 2018, Ansprüche bei Verspätungen und Zugausfällen, Maßnahmen zur Verbesserung der Zuverlässigkeit der Zugverbindung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 27.12.2018 Drucksache 17/8089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8089 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.01.2019 Drucksache 17/8178 (3 S.)

Streckenelektrifizierung
 
Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt - Wörth
Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken, aktueller Sachstand, Chancen für weitere Elektrifizierungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2018 Vorlage 17/4019 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienenpersonenverkehr
 
Unbefriedigende Situation für Bahnreisende auf Regionalstrecke Mannheim - Konz (Koblenz)
Zugkapazität sowie -auslastung auf der Bahnstrecke Mannheim - Homburg/Saar, Prüfung der Kapazitätsausweitung, Ausstattung und Nutzbarkeit der Toiletten im Schienenpersonennahverkehr sowie Sicherstellung der Leistungserbringung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 20.11.2018 Drucksache 17/7783 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7783 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2018 Drucksache 17/8018 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Entwicklung der Bahnverbindung zwischen Mannheim und Mainz
Verbesserungen für Fahrgäste auf der Strecke Mainz - Mannheim bezüglich Takt, Sitzplatzkapazität, Fahrradstellplätze, Fahrgastinformationssystem, Toiletten und kostenlosem WLAN, barrierefrei umgebaute Bahnhöfe sowie neu gebaute Haltstellen, Besetzung der Züge mit Fahrgastbetreuern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.11.2018 Drucksache 17/7739 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7739 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2018 Drucksache 17/7892 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Brexbachtalbahn/Bendorf am Rhein
Möglichkeit der Unterstützung der Bemühungen zur Reaktivierung der Brexbachtalbahn im Rahmen der Förderrichtlinie für Investitionen für die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen), Bewertung der Reaktivierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 12.11.2018 Drucksache 17/7728 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7728 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2018 Drucksache 17/7880 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Lärmsanierung an Bahnstrecken im Mittelrheintal zwischen Bingen und Bonn und in der Region Moseltal
Umsetzung der Maßnahmen der Machbarkeitsuntersuchung seit Oktober 2018, Aufnahme von zusätzlichen Maßnahmen für weitere Gemeinden, Bewertung der Ausweitung der Machbarkeitsuntersuchung, Fortschreibung des Gesamtkonzepts der Lärmsanierung vor dem Hintergrund der Absenkung der Auslösewerte, Aussagen zur Prioritätenreihung nach Veröffentlichung des Freiwilligen Lärmsanierungsprogramms durch das Bundesverkehrsministerium
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7711 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7711 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.11.2018 Drucksache 17/7847 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Aktuelle Planungsphase, angestrebter Zeitpunkt der Fertigstellung, Auswirkungen veränderter Fluggastzahlen am Flughafen Hahn auf die Nachfrage der Hunsrückbahn, bislang für die Reaktivierung verausgabte Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 31.10.2018 Drucksache 17/7675 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7675 Hans-Josef Bracht (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.11.2018 Drucksache 17/7824 (2 S.)

Kernkraftgegner
 
Atomkraftgegner blockieren Güterzug in Winningen - Nachfrage
Alter und Staatsangehörigkeit sowie Wohnort der Beschuldigten im Ermittlungsverfahren aufgrund des Vorfalls am 1. September 2018, Einsatzführung der Bundespolizei und Amtshilfe durch rheinland-pfälzische Polizeikräfte (vgl. Drs 17/7484), keine Ordnungswidrigkeitsanzeige nach dem Landesgesetz über Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz (LBKG), Anzahl der Strafanzeigen (vgl. Drs 17/7484), Höhe des Sachschadens am Hubrettungsfahrzeug sowie Schadensabwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.10.2018 Drucksache 17/7644 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7644 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.11.2018 Drucksache 17/7780 (2 S.)

Kernkraftgegner
 
Atomkraftgegner blockieren Güterzug in Winningen
Blockierung der Bahnstrecke zwischen Winningen und Kobern-Gondorf durch Atomkraftgegner; Einsatzführung oblag der Bundespolizei, Bundespolizei unterliegt dem Fragerecht des Deutschen Bundestages, Amtshilfe durch rheinland-pfälzische Polizeikräfte, Anzahl der Strafanzeigen, Erkenntnisse über Transport von radioaktivem Material mit Zügen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7239 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7239 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.10.2018 Drucksache 17/7484 (2 S.)

Streckenelektrifizierung
 
Elektrifizierung von Schienenstrecken
Begründung der Einschätzung zum erwarteten Güterverkehraufkommen, Gutachten zur Untersuchung der für eine Elektrifizierung in Frage kommenden Bahnstrecken, Einschätzung zur weiteren Entwicklung des Güterverkehrs nicht möglich, kein Einfluss auf die Art der Nutzung der Strecke Neustadt - Landau - Wörth
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 24.08.2018 Drucksache 17/7117 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7117 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2018 Drucksache 17/7341 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Entwicklung der Ahrtalbahn
Derzeitiges Verkehrsangebot, zukünftiges Angebot mit Blick auf die Verbindung Ahrbrück - Bonn, Pläne zur Elektrifizierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.08.2018 Vorlage 17/3501 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.08.2018 Vorlage 17/3638
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf der Weststrecke Trier
Durchschnittliche Zugzahlen pro Woche auf der Weststrecke Trier 2010 bis 2018 aufgegliedert nach Tages- und Nachtzeiten, Schallgutachten, Investitionen in Lärmschutzmaßnahmen, keine Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich der Stadt Trier zur Lärmreduzierung, Prognosen für Schienengüterverkehr nach Luxemburg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6689 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6689 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.07.2018 Drucksache 17/6872 (2 S.)

Streckenelektrifizierung
 
Elektrifizierung von Bahnschienen in Rheinland-Pfalz
Information zur geplanten Förderinitiative des Bundesverkehrsministeriums, Aufforderung zur Einbringung von Projektvorschlägen, geplante Vergabe eines Gutachtens zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und alternativen Antrieben, Überlegungen zu punktuellen Infrastrukturmaßnahmen für das 2023 auszuschreibende Projekt Pfalznetz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Benedikt Oster (SPD) 24.05.2018 Drucksache 17/6313 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/6313 Dr. Denis Alt (SPD), Benedikt Oster (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.06.2018 Drucksache 17/6499 (2 S.)

Deutsche Bahn
 
Investitionen der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Geplante Investitionen in Modernisierung des Schienennetzes und von Bahnhöfen, Auswirkungen auf die Fahrgäste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.03.2018 Vorlage 17/2883 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.05.2018 Vorlage 17/3113
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/24 19.04.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Aartalbahn
Kritik des Rechnungshofs an einer möglichen Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez, Bewertung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.03.2018 Vorlage 17/2786 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.09.2018 Vorlage 17/3776
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 8-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Aartalbahn und weiterer stillgelegter Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz
Untersuchungsergebnisse des Rechnungshofs zur Reaktivierung der Aartalbahn, Bewertung der Ergebnisse durch die Landesregierung, Auswirkungen auf weitere Reaktivierungsvorhaben wie Brexbachtalbahn oder Hunsrückbahn; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 01.03.2018 Vorlage 17/2776 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.09.2018 Vorlage 17/3776
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 8-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2018
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2016, Abwicklung des Landeshaushalts 2016, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, steuerliche Behandlung von Unterhaltsleistungen, Bearbeitung elektronisch übermittelter Daten zu Lohnersatzleistungen durch die Steuerverwaltung, Ermittlungsbeamte der Steuerverwaltung, Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter, Mieter-Vermieter-Modell des Landes, Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME), TechnologieZentrum Mainz GmbH, Sportförderung des Landes, Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern, kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz, Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez, LEADER-Maßnahmen, Landwirtschaftkammer Rheinland-Pfalz, Landeskrankenhausplan 2010, Staatliche Kollegs, Verwendung von zweckgebundenen Einnahmen aus Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Errichtung und Unterhaltung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Kunsthochschule Mainz, Hochschule für Musik Mainz
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5350 (203 S.) Anlage (1-4 (10 S.))
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.07.2018 Vorlage 17/3400 (zu Nr. 10 - Technologiezentrum Mainz GmbH) (nicht öffentlich)
Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.05.2018 Drucksache 17/6211 (49 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs (Drucksache 17/5350) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 (Drucksache 17/5220))
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3609
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/8 11.06.2018 S. 5-66 Anlage (1-20 (27 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/10 18.06.2018 S. 5-21 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 15.08.2017 Drucksache 17/7007 (19 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 4028-4037
* Annahme Drs 17/7007 (einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 44-45, 57 (nicht öffentlich)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Bahnstrecke
 
MKS-Fachworkshop "Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken"
Studie zu Kosten und Potenzialen zur Treibhausgasminderung bei der Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz, mögliche Folgen einer hundertprozentigen Förderung von Reaktivierungsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Vorlage 17/2631 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.02.2018 Vorlage 17/2779
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tunnel
 
Bahntunnelsanierung am Mittelrhein
Aktueller Sachstand der Bauplanung, zeitlicher Fahrplan zur Realisierung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Vorlage 17/2632 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tunnel
 
Varianten für Bahntunnel am Mittelrhein
Begründung der Präferenz für die Tunnelvariante "pink", Beurteilung der Welterbeverträglichkeit der verschiedenen Tunnelvarianten, Auswirkungen der Tunnelvarianten auf die Lärmbelastung, Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan zur Klärung der Finanzierung der Tunnelvariante "pink", noch keine Nutzen-Kosten-Bewertung, keine Festlegung der Deutschen Bahn AG zur Dauer des Planungsprozesses, Sicherstellung der Nutzung der bestehenden Tunnel während des Planungszeitraums
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Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Jörg Denninghoff (SPD) 25.01.2018 Drucksache 17/5187 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/5187 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.02.2018 Drucksache 17/5452 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Oberrhein-Express
Fahrplan des Oberrhein-Express, Vertragspartner, derzeit kein Vorliegen von Daten zur Nachfrage der Verbindung, Kosten der Zugverbindung im Abschnitt Wörth-Lauterburg sowie Haushaltstitel im Landeshaushalt
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 19.01.2018 Drucksache 17/5160 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5160 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.02.2018 Drucksache 17/5356 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Neubaustrecke Korridor Mittelrhein für den Schienengüterverkehr
Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Sachstandsbericht, Aktivitäten der Landesregierung seit Beschluss des Bundesverkehrswegeplans, Auswirkungen der Fertigstellung europäischer Großprojekte auf dem Alpen-Rhein-Korridor auf den Schienengüterverkehr im Mittelrheintal; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.01.2018 Vorlage 17/2455 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Hochbrücke der B 410 über die Bahnstrecke Köln - Trier in der Ortslage Gerolstein
Planung der Hochbrücke sowie Auswirkung der Hochbrücke auf eine spätere Elektrifizierung der Bahnstrecke, Bedeutung und Notwendigkeit der Elektrifizierung der Strecke
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Kleine Anfrage Astrid Schmitt (SPD) 18.09.2017 Drucksache 17/4171 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4171 Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2017 Drucksache 17/4356 (2 S.)

Schienenpersonenverkehr
 
Zugausfälle auf der Pendlerstrecke zwischen der Landeshauptstadt Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar
Fahrplanänderung wegen Gleis- und Bahnsteigbauarbeiten am Bahnhof Mannheim, Notwendigkeit der Arbeiten, bisher keine Gespräche zwischen Landesregierung und Deutscher Bahn, Regelung von Entschädigungsleistungen durch EU-Verordnung, Wiederherstellung der Reiseverbindungen mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.08.2017 Drucksache 17/3898 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3898 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2017 Drucksache 17/4142 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Streckensicherungsvertrag Landau - Germersheim und Landau - Herxheim
Auslaufen des Vertrags Ende 2017, Verlängerung, Planungen für die Bahnstrecken
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 17.08.2017 Drucksache 17/3860 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3860 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.09.2017 Drucksache 17/4085 (1 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Verwendung der LuFV-II-Mittel für Verbesserungs- und Ausbaumaßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz
Entscheidungsträger bei der Verwendung der Mittel der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) für Verbesserung und Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Verwendung der Mittel 2015 bis 2019 aufgeschlüsselt nach Strecke bzw. Bahnhof, Maßnahme und Höhe der Mittel, geförderte Maßnahmen in der Südpfalz, Ausschöpfung der verfügbaren Bundesmittel
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 15.08.2017 Drucksache 17/3838 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3838 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.09.2017 Drucksache 17/4059 (3 S.)

Schienengüterverkehr
 
Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim
Anzahl der Blocksignale zwischen Wörth und Germersheim sowie Planungen für weitere Blockteilung, Anzahl der Güterverkehrszüge pro Tag sowie Planungen für Ausweitung des Güterverkehrs, Planungen zu Lärmschutz noch nicht bekannt, Auswirkungen auf Personenverkehr, keine Planung für eine Elektrifizierung bekannt
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 27.07.2017 Drucksache 17/3670 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3670 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.08.2017 Drucksache 17/3899 (2 S.)

Schienenverkehrsunfall
 
Untersuchungsbericht zur Zugentgleisung in Lorch am 9. Juni 2013
Untersuchungsbericht des Eisenbahn-Bundesamtes zu Zugunfall zwischen Lorch und Rüdesheim; Gespräche zwischen Landesregierung und Deutsche Bahn AG aufgrund des Gutachtens, Reparaturen im Bereich der Unfallstelle, keine Informationen über ausstehende Reparaturen, Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen entlang der betroffenen Strecke
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.05.2017 Drucksache 17/3178 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3125 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/3178 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.06.2017 Drucksache 17/3357 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Zustand des Schienennetzes in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse zum Zustand, Handlungsmöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2017 Vorlage 17/1498 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2017 Vorlage 17/1635
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/16 07.06.2017 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Planungsstand zum Ausbau der Trierer Weststrecke
Planungsstand, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2017 Vorlage 17/1485 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2017 Vorlage 17/1634
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/16 07.06.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Stand der Planung für eine Reaktivierung der Hunsrückbahn, Höhe der Planungskosten 2015 und 2016
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 30.03.2017 Drucksache 17/2697 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2697 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.04.2017 Drucksache 17/2874 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken, Stand der Gespräche mit dem Saarland, Zeitrahmen für Planungen, Schritte im Planungsverfahren
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Kleine Anfrage Benedikt Oster (SPD), Alexander Fuhr (SPD) 16.02.2017 Drucksache 17/2300 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/2300 Benedikt Oster (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.03.2017 Drucksache 17/2421 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
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Mündliche Anfrage Benedikt Oster (SPD), Alexander Fuhr (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2260 (6 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2300

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn I
Nutzung der Hunsrückbahn nach Reaktivierung für Güterverkehr, Abhängigkeit der Bahnreaktivierung von der Entwicklung am Flughafen Hahn, Umfang der Sanierung des alten Streckenverlaufs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD) 07.12.2016 Drucksache 17/1798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1798 Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.12.2016 Drucksache 17/1944 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn II
Streckenverlauf und Haltepunkte der Hunsrückbahn, Taktfrequenz, Gutachten über Wirtschaftlichkeit der Bahnstrecke im Personennahverkehr (ÖPNV), Kosten für die Reaktivierung der Bahn sowie Herkunft der eingesetzten Mittel
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD) 07.12.2016 Drucksache 17/1799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1799 Dr. Sylvia Groß (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.12.2016 Drucksache 17/1945 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Schienenverkehr - Güterverkehrsaufkommen
Eisenbahnstrecken in Rheinland-Pfalz für Güterzüge mit einer Länge von 1.000 Metern, notwendige Ausbaumaßnahmen für lange Güterzüge sowie Ausbaupläne, Bewertung des Streckenausbaus durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1679 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2016 Drucksache 17/1822 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Aktueller Stand der Hunsrückbahn
Planungen zur Reaktivierung, aktueller Sachstand, geplante Inbetriebnahme, Kosten bisher sowie geplante Gesamtkosten bis zur Fertigstellung, Einschätzung der wirtschaftlichen Wechselwirkung zwischen Flughafen Hahn und der Hunsrückbahn, Anbindung an das Rhein-Main-Gebiet und den Flughafen Frankfurt am Main; Berichterstattung der Landesregierung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 18.10.2016 Vorlage 17/445 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Lang-Güterzüge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Forderungen nach einem Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Einsatz von 740 Meter langen Güterzügen, Einschätzung für das Schienennetz in Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.10.2016 Vorlage 17/412 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.11.2016 Vorlage 17/612
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/10 27.10.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung von mehreren Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz
Diskussionen z. B. um die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Brexbachtalbahn, Aartalbahn, Hunsrückbahn und Homburg - Zweibrücken, Einschätzung der Landesregierung zur Realisierbarkeit der einzelnen Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.10.2016 Vorlage 17/397 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.12.2016 Vorlage 17/743
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/11 24.11.2016 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Aartalbahn
Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Kosten, beabsichtigte Stellungnahme des Rechnungshofes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.09.2016 Vorlage 17/292 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.10.2016 Vorlage 17/415
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bahnstrecke
 
Bahntrasse zwischen Wörth/Rhein und Landau/Pfalz
Pläne zum durchgehenden zweigleisigen Ausbau und zur Elektrifizierung der Strecke, Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2030, Bau zusätzlicher Haltepunkte, vorgesehene Lage des Haltepunkts Kandel-West, Bau des Haltepunkts grundsätzlich unabhängig vom zweigleisigen Ausbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 13.07.2016 Drucksache 17/445 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/445 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.08.2016 Drucksache 17/648 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Schäden an der Schieneninfrastruktur durch Unwetter
Beschädigte Bahnstrecken, Ursache, Auswirkungen, Einschränkungen, Ersatzmaßnahmen, Beseitigung der Schäden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2016 Drucksache 17/103 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/103 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.07.2016 Drucksache 17/366 (4 S.)

Bahnstrecke
 
Neue Perspektiven für die Reaktivierung der Aartalbahn?
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/8244

Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs (Drucksache 17/5350) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 (Drucksache 17/5220)
Stellungnahmen zu den Textziffern 4 bis 22 des Jahresberichts 2018 (u. a. zur Steuerverwaltung, zur Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter, zum Technologie-Institut für Metall und Engineering, zur Sportförderung, Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau Koblenz, Reaktivierung der Aartalbahn, LEADER-Maßnahmen, Landeskrankenhausplan 2010, Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Nationalpark Hunsrück-Hochwald) sowie Ergänzungen zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 in den Nummern 11, 13, 22, 25 a, 25 b, 25 f, 25 j, 26 b, 26 c 26 f (u. a. Investitionsförderung von Krankenhäusern, Organisation und Personalbedarf der Landeskassen, Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Liegenschaften des Landesbetriebs Landesforsten, Unfallfürsorge und Schadensersatzansprüche bei fremdverschuldeten Unfällen von Landesbediensteten)
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Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.05.2018 Drucksache 17/6211 (49 S.)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 03.09.2018 Vorlage 17/3717 (nicht öffentlich)
dazu: Stellungnahme Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.10.2018 Vorlage 17/3874 (nicht öffentlich)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3609
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/8 11.06.2018 S. 5-66 Anlage (1-20 (27 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/10 18.06.2018 S. 5-21 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 15.08.2017 Drucksache 17/7007 (19 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 4028-4037
* Annahme Drs 17/7007 (einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 44-45, 57 (nicht öffentlich)
     
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