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Vorgänge

16. Wahlperiode

Schienenpersonennahverkehr
 
Förderung von SPNV-Projekten außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes;
hier: Reaktivierung der Brexbachtalbahn
Sachstand bei der Erarbeitung der Richtlinie zur Förderung der Investitionen für die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen), Effekte einer möglichen Reaktivierung der Brexbachtalbahn, Voraussetzungen für eine Antragstellung nach der VV NE-Bahn, im Landeshaushalt veranschlagte Mittel für Maßnahmen zur Reaktivierung von Bahnstrecken, Rückbau einer Weiche im Bahnhof Engers
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Kleine Anfrage 3990 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2016 Drucksache 16/6123 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Einigung bei Regionalisierungs- und Entflechtungsmitteln
Ergebnisse und Auswirkungen, auch in Bezug auf die Trassen- und Stationsgebühren der Deutschen Bahn AG, Mittel zur Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Takts
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Kleine Anfrage 3919 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2015 Drucksache 16/5887 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 21)

Bahnstrecke
 
Zweite Bahnschiene Queichtal
Aktuelle und künftig erwartete Verkehrszahlen, derzeit kein Güterverkehr auf der Strecke, Anmeldung des Ausbaus für den Güter- und Schienenpersonennahverkehr zum Bundesverkehrswegeplan, derzeit Prüfung der angemeldeten Vorhaben, Lärmschutz der Anwohner bei Umsetzung des Projekts, Prognose über künftige Nutzung der Strecke im Güterverkehr derzeit nicht möglich
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Kleine Anfrage 3677 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2015 Drucksache 16/5536 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf Schienen durch das Siegtal
Durchschnittliche Anzahl der Züge auf den Strecken zwischen Köln und Siegen, Zahl der Güterzüge im Landkreis Altenkirchen, Pläne für einen Streckenausbau, Minimierung des Schienenverkehrslärms, Aufnahme der Siegstrecke in den Bundesverkehrswegeplan
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Kleine Anfrage 3485 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.07.2015 Drucksache 16/5289 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung Weststrecke Trier für den Personenverkehr
Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamts zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, Zeitplan bis zur Inbetriebnahme, Auswirkungen auf das SPNV-Angebot in der Region Trier, Verbindung zwischen Wittlich und Luxemburg, Haltepunkte
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Kleine Anfrage 3437 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5201 (2 S.)

Hunsrückbahn
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Seit 2005 angefallene Planungskosten, weitere Kosten und Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Strecke in Abhängigkeit vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens sowie den Ergebnissen der Verhandlungen mit der DB Netz AG, Bauzeit
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Kleine Anfrage 3152 Julia Klöckner (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2015 Drucksache 16/4807 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Neues Betriebssystem auf der Ahrtalbahn
Wegfall von Bahnpersonal auf dem Abschnitt zwischen Walporzheim und Ahrbrück, Betriebsablauf, Sicherheit der Fahrgäste an Bahnhöfen ohne Personal, insbesondere im Hinblick auf geplante Sonderveranstaltungen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.03.2015 Vorlage 16/5066
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2015 Vorlage 16/5423 (Bahnübergänge an der Ahrtalbahn sowie Informationen der DB Netz AG)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernverkehr
 
Situation des Fernverkehrs im Land
Seit der Bahnreform 1994 eingestellte Fernverkehrsstrecken in Rheinland-Pfalz, Wiederherstellung bzw. Sicherstellung der Aufrechterhaltung der Fernverkehrsanbindungen an Mosel und Rhein, Initiativen zur Anbindung der Oberzentren
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Kleine Anfrage 3052 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Drucksache 16/4615 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 19)

Schienenpersonennahverkehr
 
Förderung von SPNV-Projekten außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes
Im Doppelhaushalt 2014/2015 zur Reaktivierung von Bahnstrecken außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes zur Verfügung stehende Landesmittel, bislang verausgabte bzw. für Planungsaufgaben gebundene Mittel, Förderrichtlinie des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur derzeit in der Abstimmung gemäß Landeshaushaltsordnung, Kriterien für die Gewährung von Zuwendungen, Höhe der Zuwendungen, vorliegende Anträge, Zeitpunkt der Entscheidung über die Förderfähigkeit der Anträge
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Kleine Anfrage 2892 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.12.2014 Drucksache 16/4443 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Entwidmung der "Bachbahn" - hier: Anfrage an den Kreisverband der Grünen
Bericht der "Rheinpfalz" vom 29. November 2014 über Stellungnahme des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen in Kaiserslautern zur Entwidmung der Bachbahn, eventuelle weitere Stellungnahmen von Parteien, rechtliche Grundlagen für, Stellenwert von und Erkenntnisgewinn aus Parteien-Stellungnahmen, Zeitpunkt der Entscheidung über Bachbahn
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Kleine Anfrage 2880 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.12.2014 Drucksache 16/4438 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Entwicklung der Bahnstrecke Wörth - Germersheim
Sogenannte "Kleine Pfalzlösung", Projektanmeldungen für den neuen Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schiene, u. a. Blockverdichtung Germersheim - Wörth, Taktverdichtung, Anmeldung von Maßnahmen durch die DB AG, Bau einer eingleisigen Verbindungskurve bei Karlsruhe Dammerstock, mögliche Auswirkungen auf die Strecke Wörth - Germersheim, insbesondere im Hinblick auf den Schienengüterverkehr
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Kleine Anfrage 2766 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.11.2014 Drucksache 16/4251 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehung Siegelbach und "Bachbahn"
Stand des Entwidmungsverfahrens für die stillgelegte Bahnstrecke, Gründe für Verzögerungen, vom Eisenbahnbundesamt angeforderte Stellungnahmen des Landes, erforderliche Maßnahmen zum Fortgang der Gesamtmaßnahme, Baubeginn der Umgehung
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Kleine Anfrage 2567 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2014 Drucksache 16/3967 (2 S.)

S-Bahn
 
S-Bahn-Ausbau zwischen Worms und Mainz
Einhaltung des zeitlichen und finanziellen Rahmens für den Ausbau, Fertigstellung der Strecke sowie der Bahnhöfe und Bahnhofsumfelder in Guntersblum, Dienheim und Nierstein
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Kleine Anfrage 2576 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2014 Drucksache 16/3959 (2 S.)

Hunsrückbahn
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Mittel für Reaktivierung der Hunsrückbahn im Landeshaushalt, ausgegebene Mittel 2014, Zeitplan, Höhe der kalkulierten Kosten
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Kleine Anfrage 2479 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.08.2014 Drucksache 16/3869 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Ausbau der Schnellbahnstrecke zwischen Kaiserslautern und Landstuhl
Erhöhung der fahrbaren Geschwindigkeit, Verkürzung der Reisezeit zwischen Paris und Frankfurt, Dauer der Bauarbeiten, Beeinträchtigungen für Fahrgäste, Wettbewerbschancen des Nordastes gegenüber der südlichen Verbindung über Straßburg
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Kleine Anfrage 2134 Margit Mohr (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.02.2014 Drucksache 16/3307 (2 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Auswirkungen des Flächenverbrauchs auf die landwirtschaftliche Nutzfläche im Kreis Neuwied
Durch den Bau der ICE-Strecke Frankfurt - Köln verloren gegangene landwirtschaftliche Nutzfläche und Waldfläche, Ausgleichsmaßnahmen, Nutzung der Bodenflächen nach Nutzungsarten aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, durchschnittlich von Landwirtschaftsbetrieben bewirtschaftete Fläche
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Kleine Anfrage 2048 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.12.2013 Drucksache 16/3165 (11 S.)

Bahnstrecke
 
Gutachten zur S-Bahn-Verbindung Homburg - Zweibrücken
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke und Einbeziehung in die S-Bahn Rhein-Neckar, Planungskosten lt. Vorentwurfsplanung, Veröffentlichung der Planung auf der Homepage des Innenministeriums, Beantragung eines Gutachtens zur Überarbeitung der vorliegenden Nutzen-Kosten-Umsetzung nach 2013, Verhandlungen mit dem Saarland über die Finanzierung
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Kleine Anfrage 1968 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.11.2013 Drucksache 16/2970 (1 S.)

Hunsrückbahn
 
Hunsrück-Bahn
Reaktivierung der Hunsrück-Bahn bis 2015, Vorlage der Planfeststellungsbeschlüsse Ende 2014, eventuelle sukzessive Inbetriebnahme der Hunsrück-Bahn, geplante Fahrten Bingen - Flughafen Hahn und Bingen - Mainz bzw. Frankfurt, Finanzierung
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Kleine Anfrage 1790 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2013 Drucksache 16/2689 (1 S.)

Bahnstrecke
 
Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Aktueller Sachstand der Verhandlungen mit dem Saarland zur Reaktivierung der Strecke, Vorstellung der Vorentwurfsplanung im September 2013 geplant, formelle Anmeldung zum GVFG-Bundesprogramm nach Vorlage der Vorentwurfsplanung und Aktualisierung der Kosten-Nutzen-Untersuchung, Zeitpunkt für Inbetriebnahme der S-Bahn-Strecke derzeit noch nicht zu benennen
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Kleine Anfrage 1789 Dr. Susanne Ganster (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.08.2013 Drucksache 16/2675 (2 S.)

Lärmschutz
 
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Nierstein, Oppenheim, Dienheim, Guntersblum, Alsheim, Mettenheim, Osthofen
Prognose für die Entwicklung des Schienenverkehrs an der Rheinschiene, abgeschlossene, sich in Bau oder Planung befindliche Lärmschutzmaßnahmen der Bahn AG, Erarbeitung von Machbarkeitsstudien zur Verbesserung des Lärmschutzes, Finanzierung
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Kleine Anfrage 1702 Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.07.2013 Drucksache 16/2590 (3 S.)

Deutsche Bahn
 
Personelle Besetzung von Stellwerken bei der Deutschen Bahn
Zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs zwischen Mainz, Römisches Theater und Worms wegen krankheitsbedingter Ausfälle von Fahrdienstleitern auf den Stellwerken Bodenheim, Nierstein und Oppenheim, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über temporäre Streckensperrungen und deren Auswirkungen auf die Fahrgäste
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.06.2013 Vorlage 16/2641
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2013 Vorlage 16/2804
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/25 (Teil I) 20.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Deutsche Bahn
 
Personelle Besetzung von Stellwerken bei der Deutschen Bahn
Zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs zwischen Mainz, Römisches Theater und Worms wegen krankheitsbedingter Ausfälle von Fahrdienstleitern auf den Stellwerken Bodenheim, Nierstein und Oppenheim, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über temporäre Streckensperrungen und deren Auswirkungen auf die Fahrgäste
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2013 Vorlage 16/2612
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2013 Vorlage 16/2804
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/25 (Teil I) 20.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Bahnstrecke
 
Schäden durch das so genannte Schienenkartell in Rheinland-Pfalz
Beteiligung der Mainzer Verkehrsgesellschaft an einer Sammelklage unter Federführung der Bremer Straßenbahn AG, mutmaßliche Schadenhöhe im niedrigen sechsstelligem Eurobereich, Verfolgung von Preisabsprachen durch die Landeskartellbehörde nur innerhalb der rheinland-pfälzischen Landesgrenzen, Tätigwerden der Behörde bei Verdacht auf Preisabsprachen
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Kleine Anfrage 1357 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.03.2013 Drucksache 16/2091 (2 S.)

Hunsrückbahn
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Verfahrensstand, von den Kommunen bereits getätigte Investitionen
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Kleine Anfrage 1060 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.09.2012 Drucksache 16/1630 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Nutzen-Kosten-Untersuchung im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Fahrbetriebs der Zellertalbahn
Durchführung einer Vorentwurfsplanung, Nutzen-Kosten-Faktor unter eins, Ermittlung des Faktors mittels der sog. Standardisierten Bewertung, keine Reaktivierung des Regelbetriebs, Zukunft der Ausflugsverkehre
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Kleine Anfrage 965 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.08.2012 Drucksache 16/1472 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Verbesserung der Mobilität im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Zellertalbahn
Gründe für die Nichtberücksichtigung der Zellertalbahn bei den Ausschreibungen für die angekündigte Reaktivierung im Rheinland-Pfalz-Takt 2012, Bewertung der Nichtreaktivierung von Bahnstrecken vor dem Hintergrund steigender Spritpreise
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Kleine Anfrage 807 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.05.2012 Drucksache 16/1254 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1205 (Nr. 13)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr am Mittelrhein
Planung in der Zuständigkeit des Bundes und der Deutschen Bahn AG, Beauftragung einer Studie als Voraussetzung für die Planung einer Trasse, derzeit noch keine Aussage zur Nutzung der Alternativtrasse für Personenverkehr möglich, Umsetzbarkeit in Anbetracht möglicher Bürgerproteste
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Kleine Anfrage 701 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2012 Drucksache 16/1097 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Schwerlastverkehr auf der Bahnstrecke im Mittelrheintal
Zukunftsfähigkeit und Verkehrssicherheit der durch wiederholte Erdrutsche gefährdeten Mittelrheinstrecke, Beurteilung einer Vorsorgerisikoabschätzung für Massenbewegungen, Bewertung überschrittener Erschütterungsmesswerte, Durchführung weiterer Messungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 522 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2012 Drucksache 16/773 (2 S.)
Kleine Anfrage 1843 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.09.2013 Drucksache 16/2803

Bahnstrecke
 
Reduzierung des Angebots der DB auf der IC-Strecke Frankfurt/Main - Darmstadt - Neustadt/Weinstraße - Homburg - Saarbrücken
Geplante Streichung von Verbindungen ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2011, Situation der Pendler; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2011 Vorlage 16/425
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.11.2011 Vorlage 16/540
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 03.11.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Schienenverkehrsunfall
 
Bahnunfall bei St. Goar und Sperrung der Bahnstrecke Kusel - Altenglan
Entgleisung eines IC nach einem Erdrutsch bei St. Goar, Räumung der Unfallstelle, Einsatzkräfte, Zugumleitungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 269 Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/413 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 8)

Verkehrswegebau
 
Unterfinanzierung des Bundesverkehrsetats
Auswirkungen auf den Bundesfernstraßenbau, auf die Schieneninfrastruktur und die Wasserstraßen, rheinland-pfälzische Neubauprojekte ohne gesicherte Finanzierung
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Kleine Anfrage 272 Astrid Schmitt (SPD), Marcel Hürter (SPD), Frank Puchtler (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2011 Drucksache 16/404 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 11)

Hunsrückbahn
 
Zukunft der Hunsrückbahn
Gründe für die Verschiebung der Reaktivierung der Strecke von 2014 auf 2018, Chancen für die Realisierung des Projekts angesichts sinkender Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 277 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2011 Drucksache 16/400 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 16)

Bahnstrecke
 
Eifelquerbahn
Entscheidung über die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Gerolstein und Kaisersesch nach Abschluss volkswirtschaftlicher Untersuchungen und den sich ergebenen finanziellen Rahmenbedingungen
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Kleine Anfrage 248 Herbert Schneiders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.09.2011 Drucksache 16/373 (1 S.)

Deutsche Bahn
 
Störungen an den Anlagen der DB Netz AG Südwest
Rückgang der Infrastrukturstörungen gegenüber dem Vorjahr um 12 %, geplante Investitionen seitens der Bahn AG in die Bahnnetze, Maßnahmen zur dauerhaften Vermeidung von Störungen, Einrichtung von Busnotverkehr nur bei längerfristigen Zugausfällen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 253 Margit Mohr (SPD), Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.09.2011 Drucksache 16/363 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61
Planung und Finanzierung in der Zuständigkeit des Bundes, Einsatz der Landesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen für die Aufnahme einer gesonderten Güterverkehrsstrecke in den nächsten Bundesverkehrswegeplan, keine Entlastung durch Verlagerung des schweren Güterverkehrs auf die Eifelstrecke wegen erheblicher Steigungen
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Kleine Anfrage 112 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2011 Drucksache 16/156 (2 S.)

Eisenbahnpersonenverkehr
 
Vergabe des Regionalexpress-Netzes an DB Regio Südwest
Einsatz moderner Fahrzeuge und ständiger Zugbegleiter und Erhöhung der Anzahl der Verbindungen im Netz, u. a. auch für die Verbindungen von Koblenz über Trier nach Mannheim; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.07.2011 Vorlage 16/105
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil II) 01.09.2011 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Eisenbahnpersonenverkehr
 
Bahnnetzausbau zwischen Rhein/Main- und Rhein/Neckar-Region
Europaweite Ausschreibung des Auftrags für die "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption" durch das Bundesverkehrsministerium; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.07.2011 Vorlage 16/96
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.09.2011 Vorlage 16/258
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

S-Bahn
 
Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Zeitpunkt und Höhe des dem Saarland unterbreiteten Angebots zur teilweisen Investitionskostenübernahme bei Reaktivierung der Bahnstrecke, aktueller Verhandlungsstand, zu erwartende Kosten, derzeit noch keine Aussage zum Zeitpunkt der Wiederinbetriebnahme der Strecke möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 40 Susanne Ganster (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.07.2011 Drucksache 16/92 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastruktur und Mobilität zukunftssicher gestalten
Stärkeres Engagement des Bundes für den Erhalt und die Sanierung des Fernstraßennetzes, Fortführung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" für das Landesstraßennetz, auskömmliche Finanzierung des SPNV durch den Bund, Sicherstellung des ÖPNV-Ausbaus in der Fläche, Sicherung von Trassen zum Erhalt künftiger Schieneninfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Rheinland-Pfalz-Takt 2015: Auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität für unser Bundesland
Finanzierung der Investitionen zur Ertüchtigung der Bahnstrecken - Touristische Verkehre auf Bahnstrecken ohne Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Einfordern der Finanzierung der SPNV-Maßnahmen mit ausreichenden Regionalisierungsmitteln, fristgerechte Einführung zusätzlicher Zugangebote mit neuen Fahrzeugen, vorrangige Bezuschussung der Investitionen zur Ertüchtigung der Eifelquerbahn, der Zellertalbahn und der Brexbachtalbahn, Erstellung einer Förderrichtlinie für diesen Förderbereich, anteilige Mitfinanzierung durch die Kommunen, Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Investitionen, Verkauf bzw. langfristige Verpachtung der Strecken durch die Deutsche Bahn AG, Sicherstellung der notwendigen finanziellen Ausstattung über das Jahr 2015 hinaus, Vorrang der Trassensicherung vor der Entwidmung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2013 Drucksache 16/3117 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043-4044
     

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärm im Mittelrheintal
Auswirkungen des Ausbaus des Gotthardtunnels auf den Verkehr im Mittelrheintal, alternative Güterverskehrtrassen, Maßnahmen für eine schnelle Entlastung vom Verkehrslärm
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1602-1603
     
Redner...


Bahnstrecke
 
Verbesserung der Mobilität im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Zellertalbahn
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1254

 
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