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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bahnübergang
 
Probleme am Bahnübergang in Ariendorf bei Bad Hönningen (u. a. Barrierefreiheit für Fußgänger)
Probleme mit der Schrankenanlage, Zuständigkeit für die Bahnübergangssicherung und die Funktionstüchtigkeit bei der DB Netz AG, Lärmbelästigung durch stark abbremsende Züge und akustisches Fußgängersignal, Zuständigkeit für den barrierefreien Zugang zu den Bushaltestellen an der B 42 bei den Kommunen
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Kleine Anfrage 3894 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2015 Drucksache 16/5891 (2 S.)

Bahnübergang
 
Bahnübergang Katzweiler - Nachfrage
Sachstand, voraussichtlicher Baubeginn
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Kleine Anfrage 3887 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2015 Drucksache 16/5873 (1 S.)

Verkehrsunfall
 
Der tödliche Unfall am Bahnübergang in Monzingen und mögliche Konsequenzen
Unfalluntersuchung noch nicht abgeschlossen, Mindestanforderungen an die Sicherung von Bahnübergängen, Überprüfung der Kriterien für den Einsatz von Halbschranken durch das Bundesverkehrsministerium
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Kleine Anfrage 3839 Dr. Denis Alt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.11.2015 Drucksache 16/5804 (2 S.)

Verkehrsministerkonferenz
 
Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz am 8. und 9. September 2015 in Worms
Themen: Bundesverkehrswegeplan, Auftragsverwaltung des Bundes, Einrichtung von Tempo-30-Zonen, Sicherheit von Bahnübergängen, Regionalisierungsmittel, Verbraucherschutz im Zuge des VW-Abgasskandals; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2015 Vorlage 16/5962
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 4 16-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bahnübergang
 
Gleisanlage an der B 255 zwischen Ailertchen und Höhn
Kosten des Wiedereinbaus, Gründe für diese Maßnahme
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Kleine Anfrage 3777 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5696 (1 S.)

Bahnübergang
 
Sicherheit an Bahnübergängen
Geplante Maßnahmen an der Kreuzung Oderstraße in Ludwigshafen, Zeitplan, Kosten, Kostenträger, rechtliche Grundlagen, Ausnahmegenehmigung
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Kleine Anfrage 3287 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.05.2015 Drucksache 16/4985 (2 S.)

Bahnübergang
 
Bahnübergang und dazugehörige Ampelschaltung in der Gemeinde Bad Hönningen Ortsteil Ariendorf
Beurteilung der Situation durch die Landesregierung, insbesondere im Hinblick auf die Unfallgefahr, die geplante durchgängige Schließung der Schrankenanlage zwischen 22 Uhr und 5 Uhr sowie die Lärmbelästigung der Anwohner durch die neue Schrankenanlage
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Kleine Anfrage 3254 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.04.2015 Drucksache 16/4917 (2 S.)

Bahnübergang
 
Gefährliche Bahnübergänge in Katzweiler
Gefahrensituation an den Bahnübergängen in Katzweiler, Zuständigkeiten hinsichtlich möglicher Maßnahmen, Zeitpunkt und Pläne für die Sicherung der Übergänge, Kosten
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Kleine Anfrage 3119 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2015 Drucksache 16/4770 (2 S.)

 
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