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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendhilfe
 
Arbeit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche
Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche bei der Ombudsperson der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2020 Vorlage 17/7516 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2019
Allgemeines zur Tätigkeit der Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit der Bürgerbeauftragten, Einzelfälle, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragte 26.03.2020 Drucksache 17/12675 (134 S.)
Plenarsitzung 17/106 27.08.2020
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Polizei
 
Tätigkeitsbericht (2018/2019)
Zahlen und Fakten, u. a. Eingabeentwicklung und -arten, Themen und Einzelfälle, Öffentlichkeitsarbeit, Außensprechtage, Kontakte und Aktivitäten, u. a. Amtsübergabe, Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Beauftragte für die Landespolizei 03.12.2019 Drucksache 17/10881 (48 S.)
Überweisung: InnenA gemäß § 66 GOLT durch den LTPräs (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/48 22.01.2020 S. 11-16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2018
Allgemeines zur Tätigkeit der Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit der Bürgerbeauftragten, Einzelfälle, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragte 21.03.2019 Drucksache 17/8680 (134 S.)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207-5214
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ombudsmann
 
Einrichtung weiterer Ombudsstellen in Bezug auf weitere Bereiche der Sozialgesetzgebung
Erfahrungen mit der Ombudsstelle Kinder- und Jugendhilfe, Einrichtung weiterer Ombudsstellen für Bereiche der Sozialgesetzgebung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.02.2019 Vorlage 17/4425 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/24 07.03.2019 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Strafverfahren gegen Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt
Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt 2009 bis 2018, Zahl der eingestellten Verfahren sowie Anzahl der Anklagen, Anzahl der Aburteilungen und Verurteilungen 2008 bis 2019, Zuständigkeit bei Verdacht auf Körperverletzung im Amt, Rolle der Beauftragten für die Landespolizei, Ermittlungsverfahren nach allgemeinen Regeln der Strafprozessordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.02.2019 Drucksache 17/8319 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8319 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Justiz 08.03.2019 Drucksache 17/8526 (3 S.)

Polizei
 
Tätigkeitsbericht (2017/2018)
Zahlen und Fakten, u. a. Eingabeentwicklung und -arten, Themen und Einzelfälle, Öffentlichkeitsarbeit, Außensprechtage, Kontakte und Aktivitäten, u. a. Amtsübergabe, Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Beauftragte für die Landespolizei 22.11.2018 Drucksache 17/7802 (47 S.)
Überweisung: InnenA gemäß § 66 GOLT durch den LTPräs (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/19 04.12.2018 S. 16 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 18-21
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2017
Allgemeines zur Tätigkeit des Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 15.02.2018 Drucksache 17/5500 (45 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3418-3425
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ombudsmann
 
Beauftragter der Landespolizei als Ansprechpartner für Beschwerdeführer
Unterschied zwischen Arbeit des Beauftragten für die Landespolizei und einer Dienstaufsichtsbeschwerde, eines formellen Widerspruchs, einer Fachaufsichtsbeschwerde oder der Möglichkeit der Strafanzeige und Klage, Zahl der aufgrund der individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamten aufgeklärten Straftaten und Dienstvergehen 2016 und 2017, Strafanzeige bei unrechter Bezichtigung von Polizisten, keine Anträge nach dem Gewaltenschutzgesetz bei Verletzung von Polizeibeamten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 01.12.2017 Drucksache 17/4729 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4729 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.12.2017 Drucksache 17/4959 (3 S.)

Polizei
 
Tätigkeitsbericht (2016/2017)
Grundsätzliches, Themen und Einzelfälle, Beschwerden von Bürgern, Eingaben von Polizeibeamten, Statistik über die Eingaben und Erledigungen, ständiger Sitz in der „Kommission Innere Führung“ (KIF) der Polizei Rheinland-Pfalz, geplante Neuorganisation der Polizei, Veranstaltung "70 Jahre Polizei in Rheinland-Pfalz", Gespräche mit Polizeigewerkschaften, Modell Rheinland-Pfalz, Sprechtage
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Beauftragter für die Landespolizei 17.11.2017 Drucksache 17/4683 (20 S.)
Überweisung: InnenA gemäß § 66 GOLT (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 10-13
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bericht zur Ombudsstelle in der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.05.2017 Vorlage 17/1417 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2016
Themen von allgemeiner Bedeutung, Statisitk, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 02.03.2017 Drucksache 17/2420 (41 S.)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/7 21.03.2017 S. 18 (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1933-1940
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Polizei
 
2. Tätigkeitsbericht (2015/2016)
Reaktionen auf den Tätigkeitsbericht 2014/2015, Rheinland-Pfalz als Modell, statistische Angaben, Themen und Einzelfälle (Beschwerden von Bürgern, Eingaben von Polizeibeamten, Selbstaufgriffe), Aktivitäten des Beauftragten für die Landespolizei, Resümee
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Beauftragter für die Landespolizei 26.10.2016 Drucksache 17/1460 (23 S.)
Überweisung: InnenA gemäß § 66 Vorl. GOLT (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/11 12.01.2017 S. 4-9
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 10.09.2020 Vorlage 17/7135 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/31 06.10.2020 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 18.02.2020 Vorlage 17/6168 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/28 19.05.2020 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 08.01.2020 Vorlage 17/5958 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/27 21.01.2020 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 25.07.2019 Vorlage 17/5144 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/24 27.08.2019 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitale Unterlagen
Bereitstellung von Unterlagen der Bürgerbeauftragen in digitaler Form für die Mitglieder des Petitionsausschusses
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/23 25.06.2019 S. 19-20 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 07.03.2019 Vorlage 17/4493 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/21 19.03.2019 S. 17 (nicht öffentlich)
     

Polizei
 
Evaluation der Tätigkeit der Beauftragten für die Landespolizei gemäß § 25 des Landesgesetzes über den Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und den Beauftragten für die Landespolizei
Statistik über die Tätigkeit der/des Beauftragten für die Landespolizei im Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 31.12.2018 (Entwicklung der Eingaben, Eingabearten, Erledigungsarten, Themen von Bürger- bzw. Polizeieingaben), Anregungen und Anmerkungen zu einzelnen gesetzlichen Regelungen aufgrund der Praxiserfahrung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. § 66 GOLT Beauftragte für die Landespolizei 25.02.2019 Vorlage 17/4445 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/40 07.03.2019 S. 18 (öffentlich)
     
Unterrichtung (Unterrichtung gem. § 66 GOLT) Landtagspräsident 07.03.2019 Drucksache 17/8548 (1 S.)

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Vorlage 17/4293 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/21 19.03.2019 S. 17 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 15.10.2018 Vorlage 17/3846 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/19 04.12.2018 S. 16 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Dienstaufsichtsbeschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 13.09.2018 Vorlage 17/3735 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/18 16.10.2018 S. 19 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Bürgerbeauftragte
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit der Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 11.09.2018 Vorlage 17/3730 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/18 16.10.2018 S. 19 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 24.07.2018 Vorlage 17/3473 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 22 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Dienstaufsichtsbeschwerde über den Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Vorlage 17/3333 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 22 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Verpflichtung der gewählten Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei
Frau Barbara Schleicher-Rothmund wird gem. § 10 Abs. 2 Satz 2 des Bürgerbeauftragtengesetzes vor dem Landtag auf ihr Amt verpflichtet
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3431
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Würdigung der Tätigkeit des Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Dieter Burgard durch den Landtagspräsidenten
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3425
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 28.03.2018 Vorlage 17/2924 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/15 17.04.2018 S. 16 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 27.03.2018 Vorlage 17/2920 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/15 17.04.2018 S. 16 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 31.01.2018 Vorlage 17/2685 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/14 27.02.2018 S. 17 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 20.12.2017 Vorlage 17/2446 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/13 23.01.2018 S. 24 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Wahl der Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei
- Wahl der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund zur Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei -
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 05.12.2017 Drucksache 17/4731 (1 S.)
Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2798-2801
* Annahme (in geheimer Wahl) mit der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrheit
     
Redner...


Publikation
 
Hinweis auf Broschüre "Kümmerer und Kommunikator"
Bezug der Broschüre "Kümmerer und Kommunikator" beim Bürgerbeauftragten, Artikel in der Zeitschrift "Die öffentliche Verwaltung" zu Petitionen und Ombudsinstitutionen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/11 24.10.2017 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 11.09.2017 Vorlage 17/1647 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/11 24.10.2017 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 29.08.2017 Vorlage 17/1646 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 08.08.2017 Vorlage 17/1784 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 21 (nicht öffentlich)
     

Ombudsmann
 
Ombudsstelle für Kinder- und Jugendhilfe
Zielsetzungen der Einrichtung einer Ombudsstelle, Einrichtung beim Bürgerbeauftragten des Landes, Zielgruppen, Beratungs- und Unterstützungsleistungen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1695-1699
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Vorlage 17/1016 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/7 21.03.2017 S. 18 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 12.01.2017 Vorlage 17/846 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/6 24.01.2017 S. 25 (nicht öffentlich)
     

Bürgerbeauftragter
 
Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten
Entscheidung des Petitionsausschusses gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Überweisung einer Beschwerde über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss gemäß § 102 Abs. 2 Vorl. GOLT
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 29.11.2016 Vorlage 17/683 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/5 13.12.2016 S. 14 (nicht öffentlich)
     

 
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