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Vorgänge

16. Wahlperiode

Polizeieinsatz
 
Polizeieinsätze auf der Schiersteiner Brücke
Personalaufwand bei der Polizei durch die Sperrung der Schiersteiner Brücke, Zahl der Zwischenfälle mit Lastkraftwagen über 3,5 t, Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten auf der Brücke
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Kleine Anfrage 3431 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5199 (2 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken und Verkehrsentwicklung bei der Ehranger Brücke im Zuge der A 602/A 64
Aktuelle Verkehrsbelastung und Benotung der Ehranger Brücke, Auswirkungen und Notfallplanung bei einer Sperrung der Brücke, prognostiziertes Verkehrsaufkommen
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Kleine Anfrage 3109 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.03.2015 Drucksache 16/4730 (2 S.)

Lärmschutz
 
Additiven Lärm bei Lärmschutzmaßnahmen berücksichtigen
Derzeit verursacherbezogene Lärmberechnung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz, Regelungen für einen verkehrsträgerübergreifenden Lärmschutz im Koalitionsvertrag auf Bundesebene vereinbart, Haltung der Landesregierung hierzu, Gesamtlärmbetrachtung für den Autobahnausbau bei Mainz-Marienborn rechtlich nicht zulässig
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Kleine Anfrage 2824 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Drucksache 16/4365 (2 S.)

Autobahn
 
Autobahnplanung A 60 - Bürgerinformationsveranstaltung am 10. September 2013 in Marienborn
Verzögerung durch kurzfristige Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit, erforderliche Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig, niedrige Vorbelastung der Lärmkartierung, Prüfung der Trassenführung der A 63 und A 60, Lösung des Lärmproblems (A 60, A 63 und Fluglärm)
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Kleine Anfrage 1884 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2013 Drucksache 16/2843 (2 S.)

Lärmschutz
 
Lärmschutzmaßnahmen an Bundesstraßen und Autobahnen
Reduzierung der Lärmsanierungsgrenzwerte durch den Bund, betroffene Gemeinden in den Verbandsgemeinden Weißenthurm, Vallendar und der Stadt Bendorf, Durchführung neuer schalltechnischer Untersuchungen, Realisierung der Lärmschutzmaßnahmen in Abhängigkeit von verfügbaren Bundesmitteln
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Kleine Anfrage 1458 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2217 (2 S.)

Autobahn
 
Lärmschutzmaßnahmen an Autobahnen
Keine Bundesförderung von Lärmschutzmaßnahmen bei neuen Fernstraßen bzw. bei umfangreichen Ausbaumaßnahmen mit sogenannten 4+2-Lösungen mit temporärer Nutzung des Standstreifens, in Rheinland-Pfalz bisher umgesetzte temporäre Seitenstreifenfreigaben, Einsatz der Landesregierung für die Finanzierung von Lärmschutzmaßnahmen bei dauerhaften 4+2-Lösungen durch den Bund
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Kleine Anfrage 1055 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.09.2012 Drucksache 16/1614 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1541 (Nr. 15)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61 - Nachfrage zu Anfrage 112 (Drs 16/156)
Kostenschätzung erst nach Vorentwurfsplanungen für verschiedene Trassenvarianten möglich, Kostenhöhe abhänging, u. a. von der Trassenvariante, von den Maßnahmen zum Lärm- und Erschütterungsschutz, von Auflagen aus dem Planfeststellungsverfahren und auch von der Preisentwicklung
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Kleine Anfrage 163 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2011 Drucksache 16/242 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Verkehrssituation im Raum Trier
Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Verkehrssituation mit dem Ziel des Verzichts auf den Bau des Moselanstiegs und der Meilenwaldautobahn, derzeit aktuelle Straßenbauprojekte, Vermeidung von Streichungen bei Fernverkehrszügen und Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahverkehr auch im ländlichen Raum, Stand der Planungen für den Ausbau der Moselschleusen
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Kleine Anfrage 133 Monika Fink (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2011 Drucksache 16/186 (2 S.)

Autobahn
 
Sechsspuriger Ausbau der Autobahn 61 auf dem Abschnitt AS Rheinböllen und der Tank- und Rastanlage Hunsrück
Sachstand des Planfeststellungsverfahrens, Erstellung des Zeitplans nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses, Gründe für die Verzögerung des Verfahrens
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Kleine Anfrage 138 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.08.2011 Drucksache 16/182 (1 S.)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61
Planung und Finanzierung in der Zuständigkeit des Bundes, Einsatz der Landesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen für die Aufnahme einer gesonderten Güterverkehrsstrecke in den nächsten Bundesverkehrswegeplan, keine Entlastung durch Verlagerung des schweren Güterverkehrs auf die Eifelstrecke wegen erheblicher Steigungen
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Kleine Anfrage 112 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2011 Drucksache 16/156 (2 S.)

Straßenbau
 
Stand des sechsstreifigen Ausbaus der A 61 zwischen Frankenthal und Hockenheim
Baubeginn der Abschnitte A und B in Abhängigkeit von der Erlangung des Baurechts und der Mittelbereitstellung des Bundes, bisherige Kosten für das Planfeststellungsverfahren
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Kleine Anfrage 27 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.06.2011 Drucksache 16/73 (1 S.)

Autobahn
 
Lärmschutzmaßnahmen an Autobahnen
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1614

 
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