Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 19
Anzeige durch Aufbereitung: 19
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Parkplatz
 
Lkw-Parkplätze an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen des bundesweiten Masterplanes Güterverkehr im Hinblick auf den erforderlichen Ausbau der Lkw-Stellplätze, zur Zeit bestehende, im Bau befindliche und geplante Parkplätze an Autobahnen in RLP -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3458 Mohr, Guth SPD und Antwort MWVLW 23.03.2011 Drs 15/5495
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 18)

Autobahn
 
Umbau Langenberg
- Verringerung der Unfallhäufigkeit nach dem Ausbau der Anschlussstelle Kandel-Süd an der B 9, weitere Maßnahmen nicht geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3390 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5382

Straßenbau
 
Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Stärkung ländlicher Räume insbesondere durch Bau der B 50neu einschließlich des Hochmoselübergangs, weiterer vierstreifiger Ausbau der Naheachse B 41 sowie der B 10 zwischen Pirmasens und Landau, schnellstmögliche Umsetzung noch ausstehender Lückenschlüsse im Autobahnnetz (A 1, A 64, A 65), Aufstockung der Mittel für den Landesstraßenbau zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Landesstraßennetzes -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP, SPD, CDU zu Drs 15/4996 09.02.2011 Drs 15/5370
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5236
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6593
*Annahme (einstimmig)

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Schnellstmögliche Umsetzung noch ausstehender Lückenschlüsse im großräumigen Straßennetz (A 1, A 64, B 50 neu, A 65), Kapazitätserweiterungen durch dreistreifigen Ausbau, Ausbaukonzept für bessere Verbindungen im Ost-West-Verkehr, Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Landesstraßennetzes -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5236
Änderungsantrag CDU 14.12.2010 Drs 15/5249 (s. dort)
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
Änderungsantrag CDU 16.12.2010 Drs 15/5264 (s. dort)
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: AWiV S. 6201-6202
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 9-10 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/5370

Flüssiggas
 
Autogas-Tankstellen an Bundesautobahnen
- Auswirkungen der Nutzung Autogas-betriebener Pkw auf Klimaschutz, Tankstellen in Autobahnnähe, Verbesserung des Tankstellennetzes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2766 Pepper SPD und Antwort MWVLW 08.03.2010 Drs 15/4337

Winter
 
Behinderungen auf rheinland-pfälzischen Straßen aufgrund des schneereichen Winters
- Betroffene Streckenabschnitte von Bundesautobahnen und -straßen in RLP, Verkehrsbehinderungen aufgrund von LKWs mit fehlender Winterausrüstung, Haltung der LReg zu einer streckenbezogenen Winterreifen- bzw. Schneekettenpflicht für LKWs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2736 Eymael, Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 23.02.2010 Drs 15/4279*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4224 (Nr. 12)

Überholverbot
 
Überholverbote für Lkw auf Bundesautobahnen
- Vermeidung von Rückstaus sowie Erhöhung der Verkehrssicherheit, Erfahrungen aus dem tageszeitlich begrenzten Überholverbot auf der A 61, in Frage kommende Autobahnabschnitte, konkrete Schritte zur Realisierung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.01.2010 Vorlage 15/4619
AWiV 38. Sitzg 25.02.2010 Teil I S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parkplatz
 
Zusätzliche Lkw-Stellplätze an Autobahnen in Rheinland-Pfalz
- Aktueller Planungsstand zur weiteren Verbesserung der Parkplatzkapazitäten insbeosndere an Tank- und Rastanlagen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.11.2009 Vorlage 15/4324
dazu: Vorlage 15/4606 (MWVLW, BE)
AWiV 36. Sitzg 03.12.2009 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Parkplatz
 
Mülleinsammlung an Straßengräben im Bereich des LBM
- Übernahme der Entleerung der Müllbehälter auf Park- und Rastplätzen sowie die Müllsammlung an Straßenrändern durch gemeinnützige Einrichtungen oder Unternehmen, Entlastung des ausgebildeten Personals des LBM in den Straßen- und Autobahnmeistereien, dadurch entstehende Kosteneinsparungen, weitere Einsatzmöglichkeiten für Aushilfskräfte, Ferienbeschäftigte und Ein-Euro-Jobber im Bereich des LBM -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2232 Nink, Guth, Mohr SPD und Antwort MWVLW 06.07.2009 Drs 15/3558

Fahrbahnbegrenzung
 
Austausch von Begrenzungen bzw. Leitplanken im Land
- Betroffene Autobahnabschnitte, Austausch von Schutzplanken auch an anderen Straßen im Zuständigkeitsbereich des LBM, Kosten, Gründe, Anpassung an aktuellen Stand der Technik, Wiederverwendung von Schutzeinrichtungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2154 Mohr, Nink SPD und Antwort MWVLW 26.05.2009 Drs 15/3434

Verkehrsunfall
 
Entwicklung der Zahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung auf rheinland-pfälzischen Autobahnen
- Anzahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung in den Jahren 2002-2007 (Anlage 1), durchschnittlicher täglicher Lkw-Verkehr seit 1997 (Anlage 2), gefahrene Lkw-Kilometer seit 1997 (Anlage 3), Unfallhäufungsstellen im Zeitraum 2005-2007 (Anlage 4), Anzahl Unfälle im Zeitraum 2003-2007 unter Beteiligung von Alkohol (Anlage 5) und durch Übermüdung (Anlage 6), Verkehrssicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung schwerer Lkw-Unfälle, erwartete Steigerung des Straßengüterverkehrs bis 2020 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1563 Schellhaaß, Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.07.2008 Drs 15/2449

Parkplatz
 
Parkplatzsituation an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz
- Zahl der PKW- und LKW-Stellplätze, künftiger Parkplatzbedarf für LKW, Parkverbesserungen durch ein Parkleitsystem -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1209 Licht CDU und Antwort MWVLW 29.02.2008 Drs 15/1968

Autobahn
 
Einrichtung von Nachtbaustellen auf Bundesautobahnen
- zur Verkürzung der Arbeitsdauer, zusätzliche Kosten, gesamtwirtschaftlicher Vorteil verkürzter Bauzeiten, bisheriger Umfang der Einrichtung von Nachtbaustellen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2008 Vorlage 15/2106
dazu: Vorlage 15/2260 (MWVLW, BE)
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rastplatz
 
Lkw-Stellplätze auf Autobahnparkplätzen
- Zu geringe Stellplatzkapazitäten auf Rastplätzen an Autobahnen, Bemessungsgrundlage für Zahl der Stellplätze, Notwendigkeit der Erhöhung der Zahl, Kosten zur Verbesserung der Lage; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.06.2007 Vorlage 15/1318
dazu: Vorlage 15/1603 (MWVLW, BE)
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rastplatz
 
Aktueller Stand der Parkplatzsituation auf Autobahnrastplätzen
- Überfüllung der Rastplätze insbesondere abends und nachts, Ergebnisse des Pilotprojekts an der A 3; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.06.2007 Vorlage 15/1314
dazu: Vorlage 15/1533 (MWVLW, Übersicht der noch im Bau befindlichen Anlagen)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Autobahn
 
Freigabe der Seitenstreifen auf Autobahnen
- z. B. auf der A 63, mögliche Gefahren für die Verkehrssicherheit; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.02.2007 Vorlage 15/879
dazu: Vorlage 15/1058 (MWVLW, BE)
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Verkehrsnetz
 
Auswirkungen der EU-Richtlinie "für mehr Sicherheit auf den Straßen" auf Rheinland-Pfalz
- Betroffene Autobahnen und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz, flächendeckender Einsatz der im Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vorgesehenen Maßnahmen ohne Auswirkungen auf bestehende Planungspraxis, Bau, Umbau und Betrieb der TEN-Straßen in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 275 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/407

Rastplatz
 
Parkplatzsituation auf Autobahnrastplätzen
- Überfüllung von Autobahnrastplätzen besonders abends und nachts, Anzahl von Parkplätzen, mögliches Parkverbot für Lkw oder Pkw, Gebührenerhebung auf Standplätzen, Anpassung an Verkehrsentwicklung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.10.2006 Vorlage 15/420
dazu: Vorlage 15/610 (MWVLW, Informationen zum Ausbauprogramm für Tank- und Rastanlagen der Bundesautobahnen)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbepflanzung
 
Baum-Standorte am Straßenrand von Autobahnen und Landstraßen
- BE LReg im AWiV über Gefährdungen der Verkehrsteilnehmer durch Straßenbäume -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 16.06.2006 Vorlage 15/96
dazu: Vorlage 15/175 (MWVLW, BE)
AWiV 2. Sitzg 29.06.2006 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben