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Vorgänge

11. Wahlperiode

Parkplatz
 
Mitfahrerparkplätze an Fernstraßen in RPF
- Angebot ausreichender Parkplätze an Autobahnauffahrten für durch Berufspendler gebildete Fahrgemeinschaften, Entwicklung der Zahl der Mitfahrerplätze der letzten zwei Jahre, Akzeptanz, kontinuierliche Ausweitung -
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KlAnfr 2896 Wittkowsky CDU und Antw MinfWiV 06.03.1991 Drs 11/5241

Mainz, Stadt
 
Präsentation der Ausbaupläne des Mainzer Autobahnrings auf einer F.D.P.-Veranstaltung
- Informationsangebote der Planungsgruppen an die Öffentlichkeit -
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MdlAnfr Härtel SPD 05.10.1990 Drs 11/4591
Antw MinfWiV PlPr 11/88 11.10.1990 S.6345 f
Redner...


Straßenbau
 
Einstellung von laufenden Baumaßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen
- Unterbrechung laufender Baumaßnahmen im Bundesfern- und Landesstraßenbau aus finanziellen Gründen, Kostenregelung -
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KlAnfr 1780 Bojak SPD und Antw MinfWiV 11.10.1989 Drs 11/3101

Autobahn
 
Sammelbehälter für Glas und Dosen auf den Rast- und Parkplätzen rheinland-pfälzischer Autobahnen
- Jährliche Abfallmengen, Anteil wiederverwertbarer Materialien -
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KlAnfr 1677 Bojak SPD und Antw MinfWiV 07.09.1989 Drs 11/2938

Straßenbau
 
Verkehrsangepaßte Arbeitszeiten an Straßenbaustellen
- Beschränkung der Straßenbauarbeiten auf die verkehrsschwachen Tageszeiten oder Nachtzeiten, insbes auf Autobahnen -
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KlAnfr 1666 Wittkowsky CDU und Antw MinfWiV 29.08.1989 Drs 11/2913

Straßenbau
 
Verkürzung der Bauzeiten an Autobahnstellen
- durch Mehrschicht- bzw Nachtschichtbetrieb -
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KlAnfr 1499 Kroh CDU und Antw MinfWiV 17.05.1989 Drs 11/2614

Parkplatz
 
Parkplätze an Autobahnauffahrten
- Anzahl der in RPF bestehenden und Angaben über in der Planung befindliche Mitfahrerparkplätze im Bereich der Autobahnauffahrten für Berufspendler, Maßnahmen zur Förderung von Fahrgemeinschaften -
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KlAnfr 1131 Dr. Langen CDU und Antw MinfWiV -im Einvernehmen mit MdF- 21.12.1988 Drs 11/1967

Raststätte
 
Benutzung der Zufahrtswege zu Autobahnraststätten
- Unterstützung zur Bildung von Fahrgemeinschaften durch Anlegung von Mitfahrerparkplätzen für Pendler in der Nähe von Autobahnanschlußstellen -
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KlAnfr 1125 Lautenbach CDU und Antw MinfWiV 19.12.1988 Drs 11/1957

Straßenverkehr
 
Befürchteter Verkehrsinfarkt in RPF
- Entwicklung der Verkehrsbelastung auf diversen Autobahnteilstrecken und Bundesfernstraßen in RPF von 1980 bis 1988, Entwicklung des Verkehrsaufkommens getrennt nach Personen- und Güterverkehr, Maßnahmen zur Entlastung -
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KlAnfr 1096 Dr. Langen CDU und MinfWiV 06.12.1988 Drs 11/1905

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1987
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1986, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1986, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Zuwendungen an Planungsgemeinschaften, Investitionsschlüsselzuweisungen und Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Bezirks-Kraftfahrzeug-Werkstätten der Polizei, Wasserschutzpolizei, Organisation und Personalbedarf von Katasterämtern, Förderung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, landeseigene Wohnungen, Einnahmen aus Verwaltungsgebühren, zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung, Raumbedarfsplan für ein Fachbereichsgebäude, Raumbedarfsplan für den Ausbau einer Fachhochschule, Justizvollzugsanstalten, Orthopädische Versorgungsstellen, Kinderneurologisches Zentrum, Personalkostenzuschüsse nach dem Kindergartengesetz, Aufgaben, Personalbedarf und Organisation der landwirtschaftlichen Beratung, Landesanstalt für Bienenzucht Mayen, Landgestüt Zweibrücken, Organisation und Personalbedarf der Bergverwaltung, Ausgaben für die Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Ausbau von Landesstraßen, Bewertungsgutachten bei der Straßenplanung, Straßenkreuzungen beim Autobahnbau, Zuwendungen für bauliche Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs, Rheinland-Pfälzische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH, Fremdenverkehrsverband Rheinland-Pfalz e. V., Organisation und Personalbedarf des Kultusministeriums, Staatsorchester, Förderung der Studentenwerke, Leistung von Mehrarbeits-und Überstunden durch Lohnempfänger des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Teilabriß einer neu gebauten Kläranlage, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei drei Kreiskrankenhäusern der Grund- und Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Planung und Veranschlagung von kommunalen Dienstgebäuden, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 25.01.1988 Drs 11/810
dazu: Vorlage 11/478 (Ausführung KultMin) 11/606 neu (Entw Bericht RPK)
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1904
Überw: HuFA
HuFA 22.Sitzg 07.06.1988
Rechnungsprüfungskommission 5.Sitzg 29.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 6.Sitzg 30.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 7.Sitzg 11.10.1988
Rechnungsprüfungskommission 8.Sitzg 02.11.1988
HuFA 26.Sitzg 22.11.1988 Teil II
BeschlEmpf HuFA 22.11.1988 Drs 11/1838
- BE LReg über das gem Feststellungen und Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1989 -
PlPr 11/41 09.12.1988 S.2885 ff
*Annahme Drs 11/1838 S.2892
Redner...


Weinwerbung
 
Hinweisschilder für die Weinbauregionen an Autobahnabfahrten
- Aufstellen von Informationstafeln mit Hinweisen auf touristische Besonderheiten und besonders bekannte Weinbauregionen, Errichtung eines Weindorfes an der Autobahnabfahrt Gundersheim (A 61), Abgabe einer kostenlosen Broschüre "Weinland Rheinland-Pfalz" an Raststätten -
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KlAnfr 79 Eymael FDP und Antw MinfWiV 31.07.1987 Drs 11/164

 
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