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Vorgänge

17. Wahlperiode

Tierschutzbericht
 
Tierschutzbericht 2016/2017
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von Rindern, Verbandsklage Tierschutz), Vollzug tierschutzrechtlicher Vorschriften, Tierhaltung (u. a. Amputations-Kürzen der Schwänze von Schweinen, Wildtiere im Zirkus, Kastrieren männlicher Ferkel, Enthornung von Kälbern, Taubenvergrämung), Eigenkontrollen - Tierschutzindikatoren (u. a. Qualzucht), Hundeführerschein junior, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren (u. a. Schächten, Verfütterung lebender Futtertiere, Hahnenköpfen), Fischerei, Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Tierschutzpreis), Tierschutzbeirat; Anlagen: Transportkontrollen, Versuchstierzahlen, Richtlinie für Vergabe des Tierschutzpreises, Mitglieder des Tierschutzbeirats, Jahresbericht Tierschutzbeirat 2016 und 2017
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/2380 Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Drucksache 17/8956 (71 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.05.2019 Drucksache 17/9294 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5461-5468
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Auszeichnung
 
Preisverleihung an den "Komplex - Infoladen Trier"
Preisträger des Jugend-Engagement-Wettbewerbs für Rheinland-Pfalz 2018, Angehörige des Preiskomitees, Begründung für Preisvergabe, Höhe des Preisgeldes, Preisverleihung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 06.03.2019 Drucksache 17/8508 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8508 Michael Frisch (AfD), Staatskanzlei 28.02.2019 Drucksache 17/8702 (2 S.)

Auszeichnung
 
ACT! - Eine-Welt-Schulpreis
Preis für besonderes Engagement und Einsatz für die Entwicklungspolitik, eingereichte Projekte, Auswahlverfahren, Preisverleihung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.02.2019 Vorlage 17/4371 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 07.03.2019 Vorlage 17/4506
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kulturpreis
 
Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille an Robert Menasse
Kenntnis der Verwendung von gefälschten Zitaten durch Menasse, Kenntnis von Aussagen von Menasse zum Untergang nationaler Demokratien und zur Schaffung eines europäischen Projekts, Verleihung des Preises an Menasse, Laudator
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Große Anfrage AfD 22.01.2019 Drucksache 17/8180 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8180 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.03.2019 Drucksache 17/8473 (3 S.)

Kindertagesstätte
 
Ernährungskitas
Auszeichnung der Kindertagesstätte in Theisbergstegen als erste Ernährungskita sowie weitere Kindertagesstätten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.08.2018 Vorlage 17/3606 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.10.2018 Vorlage 17/3860 (Liste der Kitas, die in das Projekt aufgenommen wurden)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
MINT-freundliche Schulen
Voraussetzungen für die Auszeichnung als Mint-freundliche Schule, Vergabe der Auszeichnung seit 2012, Anzahl der ausgezeichneten rheinland-pfälzischen Schulen, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern und Netzwerkgedanke als Bestandteile der Qualitätskriterien, 2017 Einführung der Zusatzauszeichnung MINT-freundliche Schule - Digitale Schule", Möglichkeiten für Schulen zur weiteren Profilbildung im MINT-Bereich;
Anlagen: Auflistung der zu erfüllenden Qualitätskriterien für Sekundarstufe I und II bzw. Primarstufe
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 29.01.2018 Drucksache 17/5231 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5231 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 23.02.2018 Drucksache 17/5519 (4 S.)

Unternehmensgründung
 
Förderung für Gründerinnen
Förder- und Beratungsangebote, Wahrnehmung der Angeboten, Unterstützung der Vernetzung selbstständiger Frauen, Auszeichnungen als Form der öffentlichkeitswirksamen Anerkennung, Förderung nachhaltigen Unternehmerinnentums
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.06.2017 Drucksache 17/3356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3356 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2017 Drucksache 17/3536 (2 S.)

Auszeichnung
 
Verleihung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für parteipolitisches Engagement
Voraussetzungen für die Verleihung gemäß Stiftungserlass, Ausübung kommunalpolitischer Ehrenämter als Teil der Gesamtwürdigung der Person
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 16.01.2017 Drucksache 17/2072 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2072 Gordon Schnieder (CDU), Staatskanzlei 07.02.2017 Drucksache 17/2228 (1 S.)

Berufswahl
 
Kampagne zur Berufs- und Studienorientierung "Kompetent in eigener Sache - Zukunft läuft"
Auszeichnung der App "Zukunft läuft" mit dem Deutschen Preis für Onlinekommunikation, Nutzung der App durch Schüler, Weiterentwicklung der App
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Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Alexander Fuhr (SPD) 14.07.2016 Drucksache 17/452 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/401 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/452 Bettina Brück (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Ministerium für Bildung 26.07.2016 Drucksache 17/583 (2 S.)

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Ehrenamtliches Engagement in Rheinland-Pfalz
Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit u.a. im Rahmen des Tags des Ehrenamtes, durch Preisverleihungen oder durch die Ehrenamtskarte des Landes
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Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809 (Nr. 5)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019
     

Europawoche
 
Europawoche 2019, Europapreis und EU-Projekttag an Schulen 2019
Ausschreibung und Bewerbung für die Europawoche der Landesregierung vom 4. bis 12. Mai 2019, Bewerbung für den Europapreis 2019 mit möglichen Beiträgen zur Europawahl, EU-Projekttag in den Schulen am 25. März 2019
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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 20 (öffentlich)
     

Erwachsenenbildung
 
Weiterbildungspreis Rheinland-Pfalz 2018
Ausschreibung des Preises durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und den Landesbeirat für Weiterbildung in Rheinland-Pfalz, fünf mit je 1.500 Euro dotierte Weiterbildungspreise für herausragende Projekte und Ansätze in der Weiterbildung sowie Stiftungspreis "MedienKompetenz Forum Südwest" für den innovativen Einsatz von Medien in der Weiterbildung
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Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.03.2018 Vorlage 17/2914 (Ausschreibung des Preises)

 
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