Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Schwerbehinderter
 
Parkerleichterung für Schwerbehinderte
- Einbeziehung weiterer Behinderter in den Kreis der Berechtigten, insbes Stoma-Träger, Morbus-Crohn-Erkrankte, sonstige Magen- und Darmerkrankte, Hirn- und Rückenmarkverletzte, MS-Erkrankte und Contergangeschädigte, entspr Initiative der LReg im BR zur Änd der Straßenverkehrs-Ordnung sowie zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren zur Ausstellung des Schwerbehindertenausweises "aG" (außergewöhnlich Gehbehinderte) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4536 18.03.1996 Drs 12/8356

Landesgesetz zur Änderung des Meldegesetzes RPF
 
...tes LG zur Änd des Meldegesetzes
- Anpassung des Meldegesetzes an die rahmenrechtlichen Vorgaben des Bundes sowie an datenschutzrechtliche Erfordernisse, u.a. Änd betr die Hauptwohnung auswärts untergebrachter Minderjähriger sowie von Behinderten in Behinderteneinrichtungen, Wegfall der Abmeldepflicht bei einem Umzug innerhalb des Landes RPF, Meldepflicht beim Beziehen von Gemeinschaftsunterkünften, Einsichtsrecht der Sicherheitbehörden in Patientenverzeichnisse von Krankenhäusern, Ausweispflicht für ausländische Gäste in Beherbungsstätten -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 13.12.1995 Drs 12/7707
dazu: Vorlage 12/4087
1.Brtg: PlPr 12/126 18.01.1996 S.10021-10025
Überw: InnA (fdf), RA
InnA 55.Sitzg 25.01.1996 Teil II
RA 60.Sitzg 22.02.1996
BeschlEmpf InnA 22.02.1996 Drs 12/8204
2.Brtg: PlPr 12/129 29.02.1996 S.10261-10265
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 12/8204
Erstes LG zur Änd des Meldegesetzes
GVBl 1996 Nr.8 S.147-152 (LG vom 12.03.1996)
Redner...


Chipkarte
 
Chancen und Gefahren bei der Verwendung von Chipkarten
- Verwendungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen, als Zahlungsmittel, als Ausweis usw, Umfang und Inhalte gespeicherter Daten, Mißbrauch von Chipkarten, Möglichkeiten des Datenabgleiches zwischen Behörden und Krankenkassen, Verhinderung des Mißbrauchs gespeicherter Daten durch Gewährleistung eines umfassenden Datenschutzes, Bewertung der Chipkarten im Hinblick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 03.05.1995 Drs 12/6558
Antw MASG 16.06.1995 Drs 12/6744

Schwerbehinderter
 
Parkerleichterung für Schwerbehinderte
- Einbeziehung weiterer Behinderter in den Kreis der Berechtigten, insbes Stoma-Träger, Morbus-Crohn-Erkrankte, sonstige Magen- und Darmerkrankte, Hirn- und Rückenmarkverletzte, MS-Erkrankte und Contergangeschädigte, entspr Initiative der LReg im BR zur Änd der Straßenverkehrs-Ordnung sowie zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren zur Ausstellung des Schwerbehindertenausweises "aG" (außergewöhnlich Gehbehinderte) -
Weitere Themen...

Antr SPD 22.03.1994 Drs 12/4536
Überw: SozialA gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
SozialA 47.Sitzg 11.05.1995 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 11.05.1995 Drs 12/6587
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 12/6587
Redner...


Presseausweis
 
Stand der Verhandlungen zur geplanten Abschaffung des Presseausweises und Stand der Verhandlungen über Richtlinien zur Zusammenarbeit von Polizei und Presse
- Befürchtung einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für Journalisten, u.a. Beeinträchtigung ihrer Möglichkeiten der Reportage und Berichterstattung; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.1993 Vorlage 12/1292
MedienA 13.Sitzg 20.04.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben