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Vorgänge

14. Wahlperiode

Schule
 
Kriminalität an Schulen in Rheinland-Pfalz
- Regelung der Informationspflicht der Schulen gegenüber Behörden und Erziehungsberechtigten bei kriminellen Handlungen der Schüler, Straftaten durch Schüler (darunter jugendliche Aussiedler und Ausländer) an Schülern, entstandener Schaden, Rauschgiftkriminalität, Verstöße gegen das Waffengesetz, Stalking; Angriffe gegen das Schulpersonal, Disziplinarmaßnahmen, Sicherheitsvorkehrungen, Zusammenhang zwischen Schulschwänzen und Kriminalität -
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Große Anfrage CDU 28.04.2005 Drs 14/4079
Antwort MBFJ 10.06.2005 Drs 14/4216
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.06.2005 Drs 14/4291
PlPr 14/100 15.09.2005 S. 6697-6704
*Für erledigt erklärt
Redner...


Aussiedler
 
Förderung der Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern
- BE LReg im InnenA über Inhalte, Art und Träger dieser Maßnahmen, insbes. die für Kinder und Jugendliche -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 15.02.2005 Vorlage 14/4021
dazu: Vorlage 14/4159 (ISM, Aufstellung der vom Ministerium geförderten Integrationsprojekte)
InnenA 34. Sitzg 03.03.2005 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafvollzug
 
Russlanddeutsche im Strafvollzug
- Überproportionaler Anteil von Strafgefangenen in Bezug auf die Gesamtbevölkerung, Bildung krimineller Strukturen in den JVAs; BE LReg im RA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.08.2004 Vorlage 14/3515
RA 30. Sitzg 05.10.2004 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aussiedler
 
Erfassung von jungen Aussiedlern als Straftäter in der Sonderauswertung der Kriminalstatistik in Rheinland-Pfalz 2003
- Kritierien für die Identifizierung eines Aussiedlers als Straftäter im Rahmen der Sonderauswertung, Beginn des Auswertungsverfahrens, Gründe für die Einrichtung von regionalen polizeilichen Arbeitsgruppen zur Behandlung der Thematik Kriminalität und Aussiedler -
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Kleine Anfrage 1865 Dr. Enders, Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 17.06.2004 Drs 14/3227

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 82 (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) Titel 671 72 (Erstattung der Aufwendungen für Durchgangswohnheime) -
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Unterrichtung FM 26.01.2004 Drs 14/2816
HuFA 38. Sitzg 03.02.2004 S. 13-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Strafvollzug
 
Besprechung des Berichts des Justizministers über "Russlanddeutsche im Strafvollzug"
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Strafvollzugskommission 23. Sitzg 11.11.2003 S. 9-11 (nicht öffentlich)

Aussiedler
 
Frage nach der Unterstützung aus dem Härtefonds für eine Aussiedlerfamilie
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PetA 20. Sitzg 03.06.2003 S. 20-21 (nicht öffentlich)

Aussiedler
 
Durchgangswohnheim für Spätaussiedler in Ingelheim
- Betreuungstätigkeit durch den ASB -
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Kleine Anfrage 754 Bischel, Granold CDU und Antwort ISM 22.08.2002 Drs 14/1348

Aussiedler
 
Finanzierung und Zukunft des Durchgangswohnheims für Spätaussiedler in Ingelheim
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Kleine Anfrage 755 Bischel, Granold CDU und Antwort ISM 22.08.2002 Drs 14/1349

Suchtbekämpfung
 
Geplante Therapiegruppe für drogenabhängige junge Aussiedler am Hermersbergerhof
- Konzept der Fachklinik "Pfälzerwald", Standortproblematik -
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Kleine Anfrage 708 Lelle, Weiner CDU und Antwort MASFG 25.07.2002 Drs 14/1284

Strafvollzug
 
Russlanddeutsche im Strafvollzug
- Durchführung einer Anhörung -
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Antrag Strafvollzugskommission nach § 76 (2) GOLT in Verbindung mit § 76 (3) GOLT 18.06.2002 Vorlage 14/1236
Strafvollzugskommission 9. Sitzg 18.06.2002 S. 9 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 11. Sitzg 22.10.2002 S. 7 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 12. Sitzg 29.10.2002 S. 1-29 (Anhörung öffentlich)
Strafvollzugskommission 14. Sitzg 03.12.2002 S. 9 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 15. Sitzg 11.02.2003 S. 7 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 17. Sitzg 01.04.2003 S. 3-14 (nicht öffentlich)
Strafvollzugskommission 18. Sitzg 03.06.2003 S. 7 (nicht öffentlich)

Strafvollzug
 
Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Strafgefangenen in RPF, zur Verfügung stehende Haftplätze, Kosten pro Haftplatz, ausländische Gefangene (Nationalität), Spätaussiedler, Delikte, Haftstrafen und -dauer, offener und geschlossener Vollzug, Ausweisung ausländischer Gefangener, Abschiebungshindernisse, Rückfallquoten, Suizide, gesundheitliche Versorgung, Gefangenenentlohnung, Schulabschlüsse und Weiterbildungsangebote, Vollzugslockerungen und Missbrauch, Gewaltbereitschaft; Bedienstete im Strafvollzug, zahlenmäßiges Verhältnis zu den Gefangenen, Überstunden, Krankheitsdauer, ausgeschiedene Bedienste vor dem Pensionsalter, Neueinstellungen, Beförderungsstruktur, EDV-Ausstattung der JVA; Privatisierungen im Strafvollzug -
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Große Anfrage CDU 17.06.2002 Drs 14/1185
Antwort JM 30.07.2002 Drs 14/1297

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 82 (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion), Titel 67172 (Erstattung der Aufwendungen für Durchgangswohnheime), Steigerung der Zugangszahlen von Spätaussiedlern -
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Unterrichtung FM 04.12.2001 Drs 14/500
HuFA 7. Sitzg 18.12.2001 Teil II S. 7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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