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Vorgänge

12. Wahlperiode

Aussiedler
 
Eingliederung von Aussiedlern
- Höhe der Eingliederungshilfen des Bundes an RPF in 1995 insgesamt sowie Höhe der davon dem Krs Cochem-Zell zur Eingliederung junger Aussiedler und ausländischer Flüchtlinge zur Verfügung gestellten Mittel -
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KlAnfr 4472 Jullien CDU und Antw MKJFF 29.03.1996 Drs 12/8361

Aussiedler
 
Eingliederung von Aussiedlern
- Höhe der für RPF beantragten und bewilligten Mittel zur Eingliederung von Spätaussiedlern in 1995, u.a. zur sozialen Eingliederung (Sprachförderung für Kinder etc), Höhe der Zuweisungen an den Rhein-Hunsrück-Kreis -
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KlAnfr 4400 Neubauer CDU und Antw MKJFF 06.03.1996 Drs 12/8287

Arbeitslosigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Erhöhung der Anzahl qualifizierter Ausbildungsplätze, Intensivierung der Beratung Arbeitsloser und von Arbeitslosigkeit bedrohter Bürger, bevorzugte Förderung benachteiligter Gruppen am Arbeitsmarkt, u.a. Langzeitarbeitsloe, Jugendliche, Alleinerziehende, vom Truppenabbau Betroffene, Aussiedler, Ungelernte -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7863
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9879

Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Finanzausstattung der kommunalen Gebietskörperschaften
- Verbesserung der Finanzausstattung der kommunalen Gebietskörperschaften durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel, u.a. für die Eingliederung von Aussiedlern, für die Ausstattung kommunaler Krankenhäuser, für die gemeindenahe Psychiatrie, für die Förderung von Musikschulen -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7768
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9857-9874 (iRd Epl 20)
*Annahme (in namentlicher Abstimmung) S.9887

Aussiedler
 
Statistik über Visazusagen für Aufnahme von jüdischen Emigrantinnen und Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion
- Anzahl der Aufnahmezusagen und Anzahl der jüdischen Emigranten 1991 bis 1995 landesweit in RPF, davon in den einzelnen Regierungsbezirken, Anträge auf Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit -
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KlAnfr 4047 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 16.11.1995 Drs 12/7581

Kirchberg (Hunsrück), Verbandsgemeinde Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Kommunale Entwicklungsplanung in der Verbandsgde Kirchberg
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Schneider & Kappenstein (früher: Jensen und Kappenstein), Trier, für die Erstellung eines Planungskonzepts zur Verbesserung der Integration von Spätaussiedlern in der Verbandsgde Kirchberg, Zuwendung für die Abdeckung der Personal- und Sachkosten -
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KlAnfr 3942 Licht CDU und Antw ISM 06.10.1995 Drs 12/7405

Wohnheim
 
Übergangswohnheime in RPF
- Anzahl der für die Unterbringung von Spätaussiedlern sowie jüdischen Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion zur Verfügung stehenden Plätze in Durchgangswohnheimen 1995 und 1996, Anzahl der betreuten Personen sowie Anzahl der durch Schließungen von Übergangswohnheimen betroffenen Arbeitsplätze -
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KlAnfr 3898 Schäfer (Fredy) CDU und Antw ISM 26.09.1995 Drs 12/7339

Mayen-Koblenz, Landkreis
 
Bearbeitungszeit der Anträge für die Spätaussiedlerbescheinigung im Lkrs Mayen-Koblenz
- Gründe für die Überschreitung der in den übrigen Landkreisen des RegBez Koblenz durchschnittlich halbjährigen Bearbeitungszeit, Auswirkungen für die Betroffenen -
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KlAnfr 3719 Bäurle SPD und Antw ISM 02.08.1995 Drs 12/7017

Berufsbildende Schule
 
Sozialpädagogische Betreuung an berufsbildenden Schulen
- Fortführung der Betreuungsmaßnahme im Schuljahr 1995/1996, mangelnde Förderung von ausländischen und Aussiedlerkindern bei der Überwindung von Sprachproblemen innerhalb des Berufsvorbereitungsjahres -
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MdlAnfr Lelle CDU 09.06.1995 Drs 12/6769
Antw MBWW PlPr 12/111 28.06.1995 S.8617-8619
Antw MBWW auf eine Zusatzfrage
Unterrichtung LTPräs 21.07.1995 Drs 12/6994
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1994
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1993 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1993, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Organisation und Personalbedarf der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung, Polizeiärztlicher Dienst und Heilfürsorgekosten der Bereitschaftspolizei, Landespolizeischule, Erweiterungsbauten für die Landespolizeischule, Organisation und Personalbedarf der Ämter für Verteidigungslasten, Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Eingliederung von Aus- und Übersiedlern, Vorläufige Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Kraftfahrzeugeinsatz bei Landesbehörden, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Wirtschaftsführung der Spon-Toto GmbH, Personalbedarfsberechnungen der Staatsbauämter, Leasingfinanzierte HochbaumaBnahmen des Landes, Umbau-, Sanierungs-und Erweiterungsbaumaßnahmen an Dienstgebäuden einer oberen Landesbehörde, Gebühren und Auslagen in Register- und Zwangsversteigerungssachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Landeskrankenhauses, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Bau von Landesstraßen, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versuchsbetriebe einer Lehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Wirtschaftsführung eines Staatsweinguts, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Bodenkunde einer landwirtschaftlichen Lehr- und Versuchsanstalt, Landeszuweisungen an einen Abwasserzweckverband, Zuwendungen fürwasserwirtschaftliche Maßnahmenkommunaler Eigenbetriebe, Förderung von Anlagen der Wasserversorgung, Biotopsicherungsprogramme, Gewerbeaufsichtsämter, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung und weiterer Einrichtungen einer Universität, Organisation und Wirtschaftlichkeit des Technischen Dienstes eines Klinikums, Aufwendungen für die Bereitstellung von Studienplätzen an den Akademischen Lehrkrankenhäusern, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Unterrichtsorganisation, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an berufsbildenden Schulen, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Organisation, Bedarf an Lehrerwochenstunden und Lehrereinsatz an Kollegs, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Grundversorgung, Sparkassen-und Giroverband
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 16.05.1995 Drs 12/6600
dazu: Vorlage 12/3910 (Rechnungshof, Finanzdaten zur Haushaltslage des Landes und ihrer voraussichtlichen Entwicklung) 12/4106 (RPK, Entw Bericht)
Überw: HuFA (vorab durch den Ältestenrat)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7175
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I (Beratung in der RPK)
RPK 13.Sitzg 11.01.1996
RPK 14.Sitzg 12.01.1996
RPK 15.Sitzg 26.01.1996
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
BeschlEmpf und Bericht HuFA 13.02.1996 Drs 12/8172
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1996 -
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10270-10281
*Annahme Drs 12/8172 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Aussiedler
 
Nicht in Anspruch genommene Bundesmittel zur Förderung von Aussiedler-/Ausländerkindern
- u.a. zur Sprachförderung in der Region Sohren-Büchenbeuren, einer Region mit hohem Aussiedleranteil, Höhe des Betrages, Gründe für die Zurückweisung der Mittel -
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KlAnfr 3287 Lelle, Nienkämper CDU und Antw MKJFF 08.03.1995 Drs 12/6266
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6112

Aussiedler
 
Nicht in Anspruch genommene Bundesmittel zur Förderung von Aussiedler-/Ausländerkindern
MdlAnfr Lelle, Nienkämper CDU 10.02.1995 Drs 12/6112
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7948
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6266

Wohnheim
 
Übergangswohnheime in RPF
- untergliedert in Trägerschaft, Standorte und Kapazitäten, Anzahl der in den einzelnen Durchgangswohnheimen betreuten Personen 1991, 1992 und 1993, Aufstellung über die 1994 geschlossenen Wohnheime und voraussichtlichen Schließungen in 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2940 Schäfer (Fredy) CDU und Antw ISM 11.11.1994 Drs 12/5640

Landesregierung RPF
 
Beschluß der LReg über Änd der Geschäftsverteilung
- Übergang der Aufgabenbereiche Aussiedler, Asylbegehrende und Flüchtlinge des MASFG ab 01.10.1994 auf das ISM; Unterrichtung des LT gem Art 105 LV -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 07.09.1994 Drs 12/5358

Rhein-Lahn-Kreis
 
Asylbewerber im Rhein-Lahn-Kreis
- Entwicklung der Zahl der Asylbewerber in den letzten sechs Monaten, Zugänge bei Aussiedlern 1989 bis 1993, Auswirkungen für die kommunalen Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2302 Nienkämper CDU und Antw MASFG 03.03.1994 Drs 12/4454

Rüstungskonversion
 
Kontinuierlicher Arbeitskreis zur Konversion
- Vorschlag des MP anläßlich der Bereisung des Rhein-Hunsrück-Kreises in der Gde Büchenbeuren zur Errichtung eines Arbeitskreises zur Aussiedlerproblematik unter Mitarbeit der LReg, Gründe für die bisher nicht erfolgte Einrichtung des Arbeitskreises -
Weitere Themen...

KlAnfr 2256 Neubauer, Bischel CDU und Antw StK 18.02.1994 Drs 12/4394

Lehrer im Angestelltenverhältnis
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Unbefristete Angestelltenstellen für Förderung von Aussiedler- und Ausländerkindern
- Einsatz der für den Förderunterricht zum Erwerb der deutschen Sprache durch Vertretungs- und Aushilfskräfte eingestellten Mittel gemäß einem Urteil des Landesarbeitsgerichts für unbefristete Angestelltenstellen in diesem Bereich -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4217
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5441 ff (iRd Epl 09)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5754
*Ablehnung

Kaiserslautern, Stadt
 
Asylbewerber in der Stadt und im Lkrs Kaiserslautern
- Entwicklung der Zahl der Asylbewerber in den letzten sechs Monaten und der Zugänge bei Aussiedlern 1991 bis 1993, Auswirkungen auf die kommunalen Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2142 Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 10.01.1994 Drs 12/4088

Arbeitsloser
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Sonderprogramm zur Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, insbes in Konversionsgebieten
- Fortbildung, Umschulung und Arbeitsbeschaffung für Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Bewohner in sozialen Brennpunkten, Aussiedler und speziell für Frauen, u.a. in den Bereichen Bau, Alten- und Krankenpflege, mobile Dienste -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 20.12.1993 Drs 12/3987
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme S.5748

Hauptstelle für Befragungswesen
 
"Hauptstelle für Befragungswesen" auch in RPF?
- Existenz einer Hauptstelle des Amtes für Befragungswesen in RPF, einer Dienststelle des Bundesnachrichtendienstes, zur Befragung von Asylbewerbern, Flüchtlingen und Aussiedlern in den Aufnahmelagern im Auftrag des BND, um politische, wirtschaftliche oder militärische Informationen über die Herkunftsländer zu erhalten, Rechts-, Fach- und Dienstaufsicht über die Befragungsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2059 Henke GRÜNE und Antw ISM 10.12.1993 Drs 12/3958

Aussiedler
 
Förderung von Landkreisen und kreisfreien Städten im Zusammenhang mit besonderen Belastungen durch Zusiedler
- Übersicht über die bewilligten Mittel 1992 und 1993, untergliedert nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Förderhöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2033 Licht CDU und Antw ISM 02.12.1993 Drs 12/3911

Rüstungskonversion
 
Additive Konversions- und Strukturpolitik für die Region Hunsrück-Mosel
- Zusammenführung der Fördermöglichkeiten des Landes, des Bundes und der EG, Ausbau der Verkehrsstruktur, Schaffung von Liegenschaftsbörsen, Öffnung der Betriebsgesellschaft Flughafen Hahn für die gesamte Region, Entwicklung eines Fremdenverkehrskonzeptes; Unterstützung der deutschen Aussiedler aus den GUS-Staaten; Schaffung eines Ansatzes "Aussiedler" im kommunalen Finanzausgleich, Orientierung der Fördersätze an der Finanzkraft der Kommunen, Finanzierung eines Landeskonversions- und Entwicklungsprogramms -
Weitere Themen...

Antr CDU 30.11.1993 Drs 12/3927
Überw: InnA gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
InnA 49.Sitzg 05.09.1995 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7214
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Kusel, Landkreis
 
Asylsuchende und Aussiedler im Krs Kusel
- Anzahl der Asylbewerber und Asylberechtigten, durchschnittliche Verfahrensdauer, Kosten, Betreuung und Unterbringung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1990 Henke GRÜNE und Antw MASFG 16.11.1993 Drs 12/3839

Verkehrssicherheit
 
Verbesserung der Verkehrssicherheit in RPF
- Entwicklung der Anzahl zugelassener Fahrzeuge seit 1987, Entwicklung des Unfallgeschehens, Unfallursachen, -schwere und -beteiligung, aufgeschlüsselt nach Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen; Unfälle mit Motorrädern, Fahrrädern, PKW oder Fußgängern, Schulwegunfälle, Discounfälle, alkoholbedingte Unfälle, Schulbus- und Busunfälle; bautechnische und verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Schutzhelmpflicht für Radfahrer, Geschwindigkeitsbegrenzungen, LKW-Überholverbote -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 08.11.1993 Drs 12/3811
Antw MWV 23.12.1993 Drs 12/4022

Einwanderung
 
Situation des Einwanderungslandes RPF
- Anzahl der in RPF lebenden Ausländer, Aussiedler, Asylbewerber und Flüchtlinge (aufgeschlüsselt nach Nationalität, Alter, Geschlecht, Familienstand), Anteil an der Gesamtbevölkerung, Anzahl der abgelehnten, abgeschobenen und ausgereisten Asylbewerber, Dauer der Asylverfahren, Anzahl der sich illegal in RPF aufhaltenden Ausländer; Wohn- und Unterbringungssituation, Höhe der Sozialhilfeaufwendungen, Mißbrauch von Sozialhilfe; Beschäftigungssituation der Ausländer und Aussiedler, Arbeitslosenquote, illegale Beschäftigung; Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Ausländer, Aussiedler und Asylbewerber; Entwicklung der Zahl der in RPF stationierten Militärangehörigen; Maßnahmen der LReg zum Abbau von Diskriminierungen ausländischer Minderheiten -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 22.09.1993 Drs 12/3581
Antw StK 09.11.1993 Drs 12/3812
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.03.1994 Drs 12/4452
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6174
InnA 48.Sitzg 22.06.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Deutschunterricht
 
Deutschunterricht
- Mittelbereitstellung für Deutschunterricht im Haushaltsjahr 1993 für Schüler, die die deutsche Sprache noch nicht beherrschen, aufgeschlüsselt nach einzelnen Kapiteln und Titeln, Notwendigkeit der Bezuschussung privater Initiativen, Sonderbedarf für die Förderung von Aussiedlern und Ausländern, Erarbeitung spezieller Lernprogramme -
Weitere Themen...

KlAnfr 1716 Nienkämper CDU und Antw MBK 16.07.1993 Drs 12/3354

Westpfalz
 
Wirtschaftliche Entwicklung in der Westpfalz (Oberzentrum Kaiserslautern, Städte Pirmasens und Zweibrücken, Donnersbergkreis, Lkrs Kaiserslautern, Lkrs Kusel, Lkrs Pirmasens)
- Bevölkerungsentwicklung 1987 bis 1993, Zuzug aus anderen Bundesländern, von Ausländern und Aussiedlern, Arbeitsmarktlage, Erwerbstätigkeit, Arbeitslosenquote, Kurzarbeit, offene Stellen, Zivilbeschäftigte, Anzahl der Betriebe, Entwicklung der Arbeitsplätze, Produktionsschwerpunkte, Industrie- und Gewerbeflächen, Wohn- und Verkehrssituation, Bildungs- und Ausbildungsangebote, kulturelle Einrichtungen, Stand des Fremdenverkehrs; militärische Liegenschaften, Freigaben für zivile Nutzungen; Förderhilfen durch das Land, den Bund und die EG -
Weitere Themen...

GrAnfr Beck, Bojak, Franzmann, Rogel, Rösch, Dr. Schmidt, Schmidt (Willi), Schwarz SPD 28.05.1993 Drs 12/3176
Antw MWV 16.07.1993 Drs 12/3348
Antw -Ergänzung- MWV 06.10.1993 Drs 12/3625

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1992
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1991 nach § 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1991, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Ruhestandsversetzung der Beamten/Beamtinnen vor Erreichen der Altersgrenze und Entwicklung der Versorgungsausgaben, Beschaffung von Datenverarbeitungsgeräten, Organisation und Verwaltungspersonalbedarf bei staatlichen Polizeiverwaltungen, Planung und Kostenermittlung für den Neubau eines Polizeidienstgebäudes, Ausgaben für größere Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden einer Universität, Steuervergünstigungen für Baudenkmäler, Verwaltungsorganisation von Staatsanwaltschaften, Gerichtskosten in Grundbuchsachen, Organisation und Personalbedarf des Landesversorgungsamts, Zuschüsse für Sozialstationen, Unterbringungskosten für Aus- und Übersiedler, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts und des Obstbaubetriebs einer Landes-Lehr- und Versuchsanstalt, Haushalts-und Wirtschaftsführung des Landespflanzenschutzamts, Zinszuschüsse an die mittelständische Wirtschaft, Zuwendungen für verkehrswirtschaftliche Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Honorare für Ingenieurleisrungen bei der Straßenplanung, Zuordnung von Straßenbaukosten, Förderung des Grunderwerbs für ein kommunales Straßenbauvorhaben, Wirtschaftsführung und Sachkosten eines Gymnasiums, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an zwei Integrierten Gesamtschulen, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Organisation und Personalbedarf der Landeshochschulkasse, Abwicklung des Computer-Investitions-Programms bei drei Universitäten, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landeszentrale für Umweltaufklärung, Gerätebeschaffung und -einsatz beim Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landessammelstelle für radioaktive Abfälle, Zuwendungen für eine Wasserversorgungsanlage, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Privatisierung kommunaler Leistungen, verkehrspolizeiliche Überwachungsaufgaben der Städte und Gemeinden, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung, Umbau und Erweiterung einer berufsbildenden Schule, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung berufsständischer Körperschaften des öffentlichen Rechts
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 21.04.1993 Drs 12/3000
Überw: HuFA gem § 60 (3) GOLT (s. Fußnote)
dazu: Vorlage 12/1860 (RPK, Entw Bericht) 12/1906 (ISM, zu Tz.38 - Bau von Anlagen zur Abwasserentsorgung) 12/2098 (MBK, zu Tz.24 - Regionale
Aufteilung der Schülerzahlen für Sportzweig und allgemeines Gymnasium)
RPK 7.Sitzg 11.10.1993
RPK 8.Sitzg 12.10.1993
RPK 9.Sitzg 05.11.1993
HuFA 38.Sitzg 25.11.1993
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.11.1993 Drs 12/3877
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1994 -
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5337 ff
*Annahme Drs 12/3877 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig) S.5347
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten aktiven Arbeitsmarktpolitik
- Initiative der LReg im BR für die Rücknahme der 10. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Kürzungen bzw Streichungen von Mitteln für den Abbau der ansteigenden Arbeitslosigkeit, Ausschöpfung aller Möglichkeiten durch die LReg für eine vorausschauende und flächendeckende Arbeitsmarktpolitik anstelle der Förderung einzelner Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 15.03.1993 Drs 12/2781
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7856
Überw: SozialA
SozialA 44.Sitzg 14.02.1995 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1995 Drs 12/6166
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Führerschein für Kraftfahrzeuge
 
Verfahren bei der Umschreibung von Führerscheinen von Aussiedlern
- in RPF, Praxis der Anerkennung bzw Ablegung von Prüfungen, vergleichbare Regelung in anderen Bundesländern, Kosten, insbes durch Hinzuziehung eines Dolmetschers -
Weitere Themen...

KlAnfr 1410 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw MWV 10.03.1993 Drs 12/2750

Heimerziehung
 
Situation der Erziehung in Heimen der Jugendhilfe in RPF
- Anzahl der Heime, Relation Angebot und Nachfrage, Wartezeiten, Bestimmungen und Kriterien für die Einweisungen, Ursachen, Anteil verhaltensgestörter, sexuell mißbrauchter, psychisch gestörter, straffälliger und sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher (aufgeschlüsselt nach Alter, Geschlecht, Schul- und Ausbildung), Anteil der Ausländer-, Asylanten- und Aussiedlerkinder und Jugendlichen, Einweisungsalter, Aufenthaltsdauer; Erziehungspraxis und -probleme; Betreuungsformen und Zielsetzungen der Heimerziehung, Personalsituation, Arbeitsbedingungen, Berufsausbildungsangebote für Heimerzieher; Entwicklung der Kosten für die Heimunterbringung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 03.02.1993 Drs 12/2582
Antw MASFG 18.03.1993 Drs 12/2826
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 24.03.1993 Drs 12/2867
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
SozialA 56.Sitzg 01.02.1996 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Schulorganisation
 
Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei steigenden Schülerzahlen und bei notwendigen Schritten zur Fortentwicklung des Schulsystems -Schuljahre 1992/1993 bis 1995/1996-
- Errichtung von Regionalschulen, Ausbau der Angebote an Gesamt- und Ganztagsschulen und des 10. Schuljahres an Hauptschulen, Durchführung der Schulversuche Lern- und Spielschule und Integration Behinderter in allgemeinbildenden Schulen, Verstärkung des Fremdsprachenunterrichts, Gleichstellung von beruflicher und allgemeiner Bildung, Förderunterricht für Kinder von Asylbewerbern, Ausländern und Aussiedlern, Ausbildung zusätzlicher Fachberater, Erhöhung des Regelstundenmaßes, Neuregelungen der Vorschriften zur Klassenbildung, Neuordnung der Mainzer Studienstufe, Änd des Systems der Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1116 21.01.1993 Drs 12/2500

Daaden Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Unterbringung von Aussiedlern in Kasernengebäuden des Truppenübungsplatzes Stegskopf/Daaden
- Kenntnisse der LReg über den geplanten Zeitraum der Unterbringung von Aussiedlern aus der ehemaligen Sowjetunion im Lager Stegskopf, die Alters- und Familienstruktur, insbes über die Zahl schulpflichtiger Kinder und Angaben über das weitere Verfahren, z.B. die Übernahme der Hilfestellung bei der Wohnungs- und Arbeitsplatzsuche -
Weitere Themen...

KlAnfr 1280 Bauckhage FDP und Antw MASFG 21.01.1993 Drs 12/2511

Arbeitsförderungsgesetz
 
Auswirkungen der Kürzung aufgrund der 10. Novelle zum Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für RPF
- insbes in den Bereichen berufliche Rehabilitation, ABM-Maßnahmen, nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses, Einarbeitungszuschüsse zur Beschäftigung von Arbeitslosen, berufliche Fortbildung und Umschulung, Sprachförderung bei Aussiedlern, Reduzierung des Einarbeitungszuschusses für Frauen, die nach der Familienphase ins Erwerbsleben zurückkehren wollen und Orientierungsmaßnahmen für Berufsrückkehrerinnen; bisher und künftig zur Verfügung stehende Mittel, geförderte Personen (aufgeschlüsselt nach Langzeitarbeitslosen, Jugendlichen, Frauen, Ausländern, Aussiedlern, Asylberechtigten, Flüchtlingen und nach Förderprojekten); Initiativen der LReg zur Milderung bzw Rücknahme der Einschränkungen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 27.11.1992 Drs 12/2267
Antw MASFG 12.02.1993 Drs 12/2633
dazu: Vorlage 12/1767 (MASFG, Informierung über die für die einzelnenMaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.03.1993 Drs 12/2751
Antr SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 19.05.1993 Drs 12/3111
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Aussiedler
 
Finanzielle Hilfen für Aussiedler
- Auflistung besonderer Leistungen und Vergünstigungen, rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 760 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MASFG 05.06.1992 Drs 12/1570

Aussiedler
 
Kinder deutschstämmiger Aussiedler an rheinland-pfälzischen Schulen
- Entwicklung der Zahl der Kinder aus Aussiedlerfamilien seit Januar 1989, Kriterien für die Aufnahme an die verschiedenen Schularten, Förderbedarf von Aussiedlerschülern -
Weitere Themen...

KlAnfr 758 Ehrenberg, Reisinger FDP und Antw MBK 02.06.1992 Drs 12/1538

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Schulische Integration von Aussiedlerkindern im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Maßnahmen der LReg zur schulischen Integration, Einsatz ausgebildeter Lehrkräfte, insbes im Fachbereich Deutsch, Erfahrungswerte -
Weitere Themen...

KlAnfr 767 Neubauer CDU und Antw MBK 02.06.1992 Drs 12/1540

Politische Bildung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Förderung der politischen Bildung
- Gezielte Förderung zu den Themenbereichen Deutsche Einheit, Extremismus, EG/Europäischer Binnenmarkt, Verhältnis zu Aus- und Übersiedlern, ausländischen Mitbürgern sowie Asylbewerbern, Beteiligung des Landesbeirates für Weiterbildung -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1129
PlPr 12/21 25.03.1992 S.1601 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1908
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Cochem-Zell, Landkreis
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden Schulen im Lkrs Cochem-Zell
- Anzahl der zum Schuljahr 1991/1992 eingestellten Lehrer und Lehrerinnen, darunter Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte, Anzahl der 1990/1991 freigewordenen bzw wiederbesetzten Stellen, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Höhe des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, Lehrerbedarf zur Abdeckung des Ausfalls, u.a. an der Realschule Cochem, Überschreitungen der festgelegten Klassenmeßzahl, Abdeckung des durch Aussiedler-Kinder an der Hauptschule Blankenrath zusätzlichen Lehrerbedarfs -
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KlAnfr 563 Dr. Langen CDU und Antw MBK 06.03.1992 Drs 12/1049

Aussiedler
 
Situation in den Übergangswohnheimen für Aussiedler in RPF
- Anzahl und Belegungsstärke der Wohnheime, Standorte, Träger, Neu- und Ausbauplanungen von Wohnheimen, rechtliche Grundlagen der Entgelterhebung für die Inanspruchnahme der Heime sowie der mit den Aussiedlern abgeschlossenen Wohnverträge, Bewertung der Situation in den Übergangsheimen durch die LReg -
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GrAnfr GRÜNE 16.12.1991 Drs 12/748
Antw MASFG 31.03.1992 Drs 12/1298
dazu: Vorlage 12/795 (MASFG, Aufstellung über die Unterbringung von Aussiedlern in den anderen Bundesländern)
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 30.04.1992 Drs 12/1417
Antr GRÜNE auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 05.05.1992 Drs 12/1442
SozialA 8.Sitzg 19.05.1992 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Aussiedler
 
Freikapazitäten in Aussiedlerheimen
- Nutzung freier Wohnheimplätze für die Unterbringung von Asylbewerbern -
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MdlAnfr Henke GRÜNE 09.10.1991 Drs 12/433
Antw MASFG PlPr 12/9 16.10.1991 S.545 ff

Worms, Stadt
 
Zusammenlegung von Schulklassen in der Paternusschule in Worms-Pfeddersheim
- Nichteinhaltung des Grundsatzes der Doppelzählung von nicht deutschsprechenden Aussiedlerkindern bei der Errechnung der Klassenmeßzahl zweier Erstklassen, Angaben zu vergleichbaren Fällen in RPF -
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KlAnfr 110 Grützmacher GRÜNE und Antw MBK 30.08.1991 Drs 12/224
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/158

Worms, Stadt
 
Zusammenlegung von Schulklassen in der Paternusschule in Worms-Pfeddersheim
- Nichteinhaltung des Grundsatzes der Doppelzählung von nicht deutschsprechenden Aussiedlerkindern bei der Errechnung der Klassenmeßzahl zweier Erstklassen, Angaben zu vergleichbaren Fällen in RPF -
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MdlAnfr Grützmacher GRÜNE 13.08.1991 Drs 12/158
PlPr 12/5 15.08.1991 S.220
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/224

Jugendsozialwerk
 
Jugendgemeinschaftswerke in RPF
- Auflistung der Jugendwerke, untergliedert nach Städten und Trägerschaft, Anzahl hauptamtlicher Mitarbeiter, ABM-, Honorar- und ehrenamtlicher Kräfte, Angaben über jährlich zu betreuende junge Aussiedler in den Bereichen schulische, berufliche, persönliche Beratung, Sprachförderung und Freizeitbetätigung, Finanzhilfe -
Weitere Themen...

KlAnfr 46 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MASFG 02.08.1991 Drs 12/111

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 07 02 Titel 86 241 - Darlehen für Siedlungsmaßnahmen außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Mittel für die Eingliederung von Spätaussiedlern auf landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen -
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Unterrichtung FM 16.07.1991 Drs 12/83
HuFA 2.Sitzg 22.08.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kinderfreundliches RPF"
- Wahrnehmung der Verantwortung des Staates für die Sicherung der Grundrechte der Kinder, Bekämpfung von Armut, Überwindung von Arbeitslosigkeit und Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit als Elemente rheinland-pfälzischer Kinderpolitik, Weiterentwicklung des Schulsystems, Umsetzung des Rechts jeden Kindes auf einen Kindergartenplatz, Förderung von Kunst und Kultur für Kinder, Unterstützung der Arbeit der Kinderschutzverbände und der Beratungsstellen, Integration von Aussiedler- und Ausländerkindern, Berücksichtigung kindlicher Belange, u.a im Wohnbereich, im Verkehrsbereich -
Weitere Themen...

RegErkl MKJFF PlPr 12/130 01.03.1996 S.10323-10328,
Aussprache S.10329-10340
Redner...


Kinderfreundlichkeit
 
Erster Zwischenbericht über die Umsetzung des Aktionsprogramms "Kinderfreundliches RPF - Politik für und mit Kindern"
- u.a. zu den Themenbereichen: Weiterentwicklung der Kindertagesstätten, Mitgestaltungsmöglichkeiten im Lebensraum Schule, Erleichterung des Wohnens mit Kindern, stärkere Berücksichtigung der Kinderbelange im Verkehrsbereich, Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Kindern, Förderung behinderter Kinder, Eingliederung von Ausländer- und Aussiedlerkindern, Stärkung der Kinderrechte, z.B. Neuordnung des Kindschaftsrechts, Verbesserung der Situation kindlicher Opferzeugen -
Weitere Themen...

Zwischenbericht MKJFF 27.02.1996 Vorlage 12/4159

Aussiedler
 
Finanzausstattung rheinland-pfälzischer Kommunen mit besonderer Spätaussiedlerproblematik
- Auswirkungen des starken Zuzugs von Spätaussiedlern auf die Sozialhaushalte der betroffenen Kommunen, Darstellung der Hilfe des Landes; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 01.12.1995 Vorlage 12/3988
dazu: Vorlage 12/4130 (BE ISM)
InnA 54.Sitzg 09.01.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Arbeitsmarktpolitik in RPF"
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als zentrales Anliegen der LReg, Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die Erhöhung der Wiedereingliederungschancen Arbeitsloser, besondere Förderung strukturschwacher sowie vom Truppenabbau betroffene Gebiete, von benachteiligten Gruppen, u.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Aussiedler, Jugendliche, Ungelernte, Förderung der Mobilität von Auszubildenden und Berufsanfängern zur Verbesserung der Berufschancen, Förderung von Teilzeitarbeitsverhältnissen, Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Programme, z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe", durch Maßnahmen, gefördert mit Mitteln aus dem ESF sowie durch eigene Programme der Kommunen -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 12/115 31.08.1995 S.8911-8917,
Aussprache S.8917-8937
Redner...


Aussiedler
 
Förderung von Aussiedler- und Ausländerkindern
- Widersprüchlichkeiten bezüglich der Zählung der Kinder von Aussiedlern, Ausländern und Asylbewerbern bei der Klassenbildung hinsichtlich des Kriteriums "Sprachkenntnisse", Konsequenzen für die Klassenbildung; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.05.1995 Vorlage 12/3302
dazu: Vorlage 12/3518 (Ergänzung BE MBWW)
KultA 32.Sitzg 20.06.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polen
 
Eingabe betr die Rechte der polnischen Minderheit in Deutschland, die Pflege der polnischen Kultur und die Förderung der polnischen Sprache
- Forderung betr sicheres Aufenthaltsrecht für alle in den 80er Jahren zugewanderten Polen, die Möglichkeit der Familienzusammenführung, die Gleichstellung nichtdeutscher polnischer Einwanderer gegenüber deutschstämmigen Aussiedlern bezüglich der Anerkennung von in Polen erworbenen schulischen und beruflichen Qualifikationen und die Förderung der polnischen Sprache an allgemeinbildenden Schulen -
Weitere Themen...

Landtag RPF 30.01.1995 Vorlage 12/3038

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASFG Galle: "Jugendpolitik in RPF"
- Soziale und wirtschaftliche Situation der Kinder und Jugendlichen in RPF, Auswirkungen von Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot, Entwicklung trägerübergreifender und sozialorientierter Angebotsformen der Jugendhilfe, -arbeit und -sozialarbeit, Schaffung von Zukunftsperspektiven für Jugendliche, insbes für Jugendliche in sozialen Brennpunkten, im ländlichen Raum, für Mädchen, Verbesserung der jugendlichen Bildung und Berufsausbildung, Integration ausländischer und ausgesiedelter Jugendlicher Bemühungen zur Verhinderung von Gewaltanwendung, Fremdenfeindlichkeit und Drogenmißbrauch unter Jugendlichen, Umsetzung der im Jugendförderungsgesetz vorgegebenen Ziele -
Weitere Themen...

RegErkl MASFG PlPr 12/79 22.04.1994 S.6338-6345
Aussprache S.6345-6360
Antr SPD, FDP Drs 12/4706 (s. Jugendlicher) Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/4707 (s. Jugendpolitik)
Redner...


Sozialtherapeutische Kette e.V.
 
Bezug von Geldern und Leistungen und Finanzpraktiken der Sozialtherapeutischen Kette
- Verdacht auf Veruntreuung von Geldern durch Mitarbeiter einer der vom Verein betriebenen Gesellschaften mbH, die Durchgangswohnheime für Spätaussiedler betreibt und auch Flüchtlinge aus Bosnien und Herzegowina betreut hat; Höhe der Landesmittel für die Betreuung der Durchgangswohnheime; Verdacht auf doppelte Abrechnung für ABM-Kräfte eines vom Verein betriebenen psychosozialen Dienstes in Kaiserslautern; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.02.1994 Vorlage 12/2149
SozialA 41.Sitzg 29.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulabschluß
 
Schulabschlüsse für Aussiedlerkinder bei mangelnden Englischkenntnissen
- Frage nach dem Hauptschulabschluß von Aussiedlerkindern, die keine ausreichenden Englischkenntnisse haben, anläßlich des Besuchs der Integrierten Gesamtschule Kastellaun durch den KultA -
Weitere Themen...

MBK 07.12.1993 Vorlage 12/1997

Kastellaun, Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Probleme der Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis durch den Zugang von Aussiedlern unter besonderer Berücksichtigung der IGS Kastellaun
- Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 20.10.1993 Vorlage 12/1810
KultA 21.Sitzg 27.01.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aussiedler
 
Förderung der schulischen und beruflichen Eingliederung der Kinder und Jugendlichen von Aussiedlern
- Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.05.1993 Vorlage 12/1436
dazu: Vorlage 12/2049 (BE MBK)
KultA 20.Sitzg 02.11.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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