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Vorgänge

16. Wahlperiode

Infrastruktur
 
Gemeinsame Studie von OECD und AdR
Rückgang der Infrastrukturinvestitionen, Erläuterung der zentralen Aussagen der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.01.2016 Vorlage 16/6266
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.04.2016 Vorlage 16/6556
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/38 21.01.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum August 2014 bis Juli 2015
Strukturelle und personelle Veränderungen im AdR mit Beginn der 6. Mandatsperiode, insbesondere Änderungen bei den rheinland-pfälzischen Mitgliedern, politische Prioritäten: TTIP, europäische Kommunikation in den Regionen und Städten, interregionale Gruppe SaarLorLux, europäische Migrationspolitik, Resonanz der AdR-Stellungnahmen, Überblick über die verabschiedeten Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.11.2015 Drucksache 16/5866 (11 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7604-7607
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Landes Rheinland-Pfalz für den Ausschuss der Regionen
Ablauf des Mandats von Staatssekretärin a. D. Jaqueline Kraege, Wahl von Staatssekretärin Heike Raab zum ordentlichen Mitglied bis zum Ende der sechsten Mandatsperiode bis 2020
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.07.2015 Drucksache 16/5300 (1 S.)
Plenarsitzung 16/101 22.07.2015 S. 6655
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum August 2013 bis Juli 2014
20 Jahre Ausschuss der Regionen, Kohäsions- und Regionalpolitik, europäisches Wettbewerbsrecht, Open Days, Vorsitz der interregionalen Gruppe Saar-Lor-Lux, Klima- und Energiepolitik, personelle Veränderungen im AdR, Liste der Stellungnahmen des AdR im Berichtszeitraum, Resonanz auf Stellungnahmen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 11.02.2015 Drucksache 16/4600 (9 S.)
Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 6024-6028
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Landes Rheinland-Pfalz für den Ausschuss der Regionen
Ablauf des Mandats von Staatsministerin a. D. Margit Conrad, Wahl von Staatssekretärin Jacqueline Kraege zum ordentlichen Mitglied in der sechsten Mandatsperiode 2015 bis 2020

Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.12.2014 Drucksache 16/4329 (1 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5578
* Annahme (einstimmig)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Wahl von Vertretern des Landes Rheinland-Pfalz für den Ausschuss der Regionen
Der rheinland-pfälzische Ministerrat schlägt in Ausübung des Vorschlagsrechts der Landesregierung Margit Conrad als ordentliches Mitglied und Nils Wiechmann als stellvertretendes Mitglied zur Wahl für den Ausschuss der Regionen (sechste Mandatsperiode 2015 bis 2020) vor
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.09.2014 Drucksache 16/3942 (1 S.)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5104
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
20 Jahre Ausschuss der Regionen der Europäischen Union: Europa der Vielfalt und Partnerschaft
Unterstützung des Ausschusses der Regionen bei der regionalen und lokalen Interessenvertretung sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, stärkere Einbindung der Kommunen in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Ausweitung der Konsultationsrechte des AdR und Stärkung seiner institutionellen Stellung, Ausbau der regionalen Zusammenarbeit des Landes innerhalb der EU, Initiierung entsprechender Projekte und Partnerschaften, konsequente Verfolgung der Beschlüsse sowie deren Berücksichtigung im weiteren formalen Gesetzgebungsprozess der EU, aktive Mitwirkung am Frühwarnsystem
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.07.2014 Drucksache 16/3804
* Tritt an die Stelle der Drs 16/3667
Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4989-4993
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
20 Jahre Ausschuss der Regionen der Europäischen Union: Europa der Vielfalt und Partnerschaft
Unterstützung des Ausschusses der Regionen bei der regionalen und lokalen Interessenvertretung sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, Ausbau der regionalen Zusammenarbeit des Landes innerhalb der EU, Initiierung entsprechender Projekte und Partnerschaften, konsequente Verfolgung der Beschlüsse, Berücksichtigung im weiteren formalen Gesetzgebungsprozess der EU, aktive Mitwirkung am Frühwarnsystem
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.06.2014 Drucksache 16/3667 (3 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4921
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 3 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17.07.2014 Drucksache 16/3751 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.07.2014 Drucksache 16/3804 (s. dort)

Subsidiaritätsprinzip
 
Bericht über die 6. Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen und des Bundesrates am 18. Dezember 2013 in Berlin
Einbindung von Regionalparlamenten in Subsidiaritätsverfahren, Verbesserungsvorschläge, u. a. Verlängerung der Achtwochenfrist sowie Absenkung des Quorums
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
20 Jahre Ausschuss der Regionen
Rolle des Ausschusses der Regionen im europäischen Institutionengefüge, mögliche Verbesserungen in der Arbeitsweise; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.01.2014 Vorlage 16/3461
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 28.02.2014 Vorlage 16/3696
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regionalpolitik
 
Open Days 2013
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, insbesondere zur Darstellung der Bereiche "Wissenschaftsoffensive der Trinationalen Metropolregion Oberrhein" und der "Universität der Großregion"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.10.2013 Vorlage 16/3104
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3220
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum August 2012 bis Juli 2013
Feierstunde anlässlich der 100. Plenarsitzung des Ausschusses, Aufnahme kroatischer Mitglieder nach dem Beitritt Kroatien in die EU, Bildung einer neuen Fraktion im AdR mit der Bezeichnung Europäische Konservative Reformisten (ECR), bestehend aus europakritischen bis -skeptischen britischen, tschechischen, finnischen und polnischen Mitgliedern; Schwerpunkte im Berichtszeitraum, u. a. der Finanzrahmen 2014 bis 2020, regionale und Kohäsionspolitik, die Vertretung rheinland-pfälzischer Interessen im AdR; verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen, personelle Änderungen im Berichtszeitraum innerhalb der deutschen Delegation
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 16.09.2013 Drucksache 16/2755 (8 S.)
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3817-3822
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2011 bis Juli 2012
Mitglieder aus Rheinland-Pfalz und weitere Veränderungen in der deutschen Delegation, Teilnahme an Veranstaltungen mit Rheinland-Pfalz-Bezug, u. a. an den Open days 2011, politische Prioritäten: Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (AW) im EU-Beihilfe- und Vergaberecht, Kohäsions- und Regionalpolitik, Verkehrspolitik; verabschiedete Resolutionen, Vorbereitung des Beitritts Kroatiens zur EU; verabschiedete Stellungsnahmen (Anlage)
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 17.12.2012 Drucksache 16/1903 (9 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3012-3017
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeitsprogramm des Ausschusses der Regionen
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über das im Dezember 2011 verabschiedete Arbeitsprogramm
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2012 Vorlage 16/901
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 30.03.2012 Vorlage 16/1132 (Entschließung des AdR zu den "Prioritäten des Ausschusses der Regionen für 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/7 15.03.2012 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juni 2010 bis Juli 2011
Mitglieder aus Rheinland-Pfalz und weitere Veränderungen in der deutschen Delegation, Teilnahme an Veranstaltungen mit Rheinland-Pfalz-Bezug, u. a. an den Open days 2010 und Durchführung einer Studienreise zur Bundesgartenschau in Koblenz, politische Prioritäten: Umwelt, Klima und Energie, Kohäsionspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik, verabschiedete Resolutionen, strukturelle Veränderungen innerhalb des AdR, verabschiedete Stellungsnahmen (Anlage)
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 04.10.2011 Drucksache 16/405 (11 S.)
Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1010-1017
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landes Rheinland-Pfalz in den Ausschuss der Regionen der europäischen Gemeinschaft
Wahl des Abgeordneten Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anstelle der ehemaligen Abgeordneten Nicole Morsblech (FDP)
Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2011 Drucksache 16/44 (1 S.)
Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 195
* Annahme (einstimmig)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Wahl von Mitgliedern des Landes Rheinland-Pfalz in den Ausschuss der Regionen der europäischen Gemeinschaft
Ablauf des derzeitigen Mandats der Mitglieder des AdR am 18. Mai 2011, Wahl von Staatsministerin Margit Conrad zum ordentlichen Mitglied und von Staatsministerin Irene Alt zum stellvertretenden Mitglied für den Rest der fünften Mandatsperiode bis 2015
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.06.2011 Drucksache 16/21 (1 S.)
Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 195
* Annahme (einstimmig)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 116. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 11. Februar 2016 in Brüssel
Debatte über zeitweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen, Bürokratiehürden in der Regionalpolitik der EU bei privaten Investitionen in regionale Gebietskörperschaften, Schwerpunkt Resolution zur Bedrohungen für den grenzfreien Schengen-Raum, verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen im Überblick
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.03.2016 Vorlage 16/6516

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 115. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3. bis 4. Dezember 2015 in Brüssel
Gedenkminute für die Opfer der Anschläge von Paris am 13. November 2015, Umgang der Mitgliedsstaaten mit der Migrationsproblematik, Sitzung der Interregionalen Gruppe SaarLorLux, Schwerpunkte der Tagung: Migrationspolitik, Arbeitsprogramm für das Jahr 2016, verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.12.2015 Vorlage 16/6228
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/38 21.01.2016 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2016 Drucksache 16/6108 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 114. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 13. bis 14. Oktober 2015 in Brüssel
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.12.2015 Vorlage 16/6183
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/38 21.01.2016 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2016 Drucksache 16/6107 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 113. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. Juli 2015 in Brüssel
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.09.2015 Vorlage 16/5749
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/36 05.11.2015 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 05.11.2015 Drucksache 16/5795 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 112. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3. bis 4. Juni 2015 in Brüssel
Schwerpunkte: Besuch von Kommissionspräsident Juncker, Resolution zu den AdR-Prioritäten 2015 - 2020, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 01.07.2015 Vorlage 16/5519
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.08.2015 Vorlage 16/5711 (Sachstand Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI))
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.07.2015 Drucksache 16/5334 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 111. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 16. und 17. April in Brüssel
Schwerpunkte: Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI), Zukunft der Milchwirtschaft, Umsetzung des Weißbuchs Verkehr, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.05.2015 Vorlage 16/5299
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 25.06.2015 Drucksache 16/5190 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 110. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. und 31. Januar 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Neue Mandatsperiode im AdR, Aussprache mit dem ersten Vizepräsidenten der Kommission Frans Timmemanns, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5041
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 109. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Dezember 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Resolution zu Junckers Investitionspaket, Medienpolitik, europapolitische Kommunikationspolitik, Sitzung der Interregionalen Gruppe SaarLorLux, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.02.2015 Vorlage 16/4910
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 108. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 7. und 8. Oktober in Brüssel
Schwerpunkte: Umwelt- und Klimapolitik, Maßnahmenpaket "Saubere Luft in Europa", Aussprache zu TTIP, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.11.2014 Vorlage 16/4570
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 107. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 25. und 26. Juni 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: 20-jähriges Bestehen des AdR, Resolutionen, Bericht über die Resonanz der AdR-Stellungnahmen im Jahr 2013, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 17.07.2014 Vorlage 16/4221
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/27 09.10.2014 S. 9-11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.10.2014 Drucksache 16/4066 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
"Charta der Multi-Level-Governance in Europa" des Ausschusses der Regionen
Unterzeichnung durch die Ministerpräsidentin, Ziele: Schaffung eines Fundaments gemeinsamer Werte, Definition konkreter Grundsätze und Verfahrensweisen einer guten Regierungsführung im europäischen Mehrebenensystem, Inhalt: Grundprinzipien, praktische Umsetzung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 04.06.2014 Vorlage 16/4059
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/27 09.10.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.10.2014 Drucksache 16/4063 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 106. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 2. und 3. April 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Neue Leitlinien für staatliche Beihilfen im Bereich Energie, Resolution zur Lage in der Ukraine, Charta der Multi-Level-Governance, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 24.04.2014 Vorlage 16/3878
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 08.05.2014 Drucksache 16/3548 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 64. Europaministerkonferenz der Länder am 20. März 2014 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Jugend in Europa, Aufruf zur Wahl des Europäischen Parlaments, Schulen mit Europaprofil, Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR)
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 10.04.2014 Vorlage 16/3832
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 08.05.2014 Drucksache 16/3547 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 105. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. und 31. Januar 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030, soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten, verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.02.2014 Vorlage 16/3642
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/23 13.03.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 13.03.2014 Drucksache 16/3418 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 104. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 28. und 29. November 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Regional- und Kohäsionspolitik, staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften, Sport, Freizeit , Behinderung, Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 18.12.2013 Vorlage 16/3394
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2014 Drucksache 16/3224 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 63. Europaministerkonferenz der Länder am 21. November 2013 in Berlin
Schwerpunktthemen: soziales und wettbewerbsfähiges Europa, Jugend in Europa, Europa in der Schule, Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR)
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 29.11.2013 Vorlage 16/3351
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 11-12 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.01.2014 Drucksache 16/3223
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 103. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 8. und 9. Oktober 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Umweltpolitik, Klima- und Energiepolitik, Podiumssitzung mit rheinland-pfälzischer Beteiligung im Rahmen der Open Days, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 22.10.2013 Vorlage 16/3132
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 05.12.2013 Drucksache 16/3063 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 102. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Juli 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Kernthemen der Präsidentschaft Litauens, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Energiepolitik, Abfallpolitik, Resolution zu den Prioritäten des AdR für 2014, Resolution zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, Wirkungsbericht über die AdR-Stellungnahmen, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2872
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 101. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. Mai 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: künftige Ausrichtung der EU-Strukturpolitik, Bildungs- und Forschungspolitik, Umwelt- und Agrarpolitik
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 17.06.2013 Vorlage 16/2690
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2871 (Stellungnahme des AdR zum Jugendbeschäftigungspaket)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 7-9 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2013 Drucksache 16/2592 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 100. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 11. und 12. April 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Besuch des Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, Armutsbekämpfung, Industriepolitik; verabschiedete Stellungnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 29.04.2013 Vorlage 16/2528
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 (nur Beschlussprotokoll erstellt) (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.05.2013 Drucksache 16/2358 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 99. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2013 in Brüssel
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 28.02.2013 Vorlage 16/2274
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/16 18.04.2013 S. 3-4 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.04.2013 Drucksache 16/2257 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 98. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 29. bis 30. November 2012 in Brüssel
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 10.01.2013 Vorlage 16/2096
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 25 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 23.01.2013 Drucksache 16/2006 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 97. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 8. bis 10. Oktober 2012 in Brüssel
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.10.2012 Vorlage 16/1865
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.11.2012 Drucksache 16/1842 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 96. Plenartagung des AdR am 18. und 19. Juli 2012 in Brüssel
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 02.08.2012 Vorlage 16/1502
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 17 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.08.2012 Drucksache 16/1511 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 95. Plenartagung des AdR am 3. und 4. Mai 2012 in Brüssel
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 23.05.2012 Vorlage 16/1301
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/9 14.06.2012 S. 17 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.06.2012 Drucksache 16/1359 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 94. Plenartagung des AdR vom 15. bis 16. Februar 2012 in Brüssel
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Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 20.03.2012 Vorlage 16/1079
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/8 26.04.2012 S. 1 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 91. Plenartagung des AdR von 30. Juni bis 1. Juli 2011 in Brüssel
Schwerpunkte: Erster Wirkungsbericht der AdR-Stellungnahmen im europäischen Gesetzgebungsprozess, Umwelt- und Energiepolitik, Forschungs- und Innovationspolitik, Binnenmarkt und Dienstleistungen allgemeinen wirtschaftlichen Interesses; Überblick über die verabschiedeten Stellungnahmen
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Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 12.08.2011 Vorlage 16/134
 

 
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