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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kinder- und Jugendkriminalität
 
U21-Kriminalität in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Raubdelikte, Körperverletzungen, Eigentumsdelikte (Diebstahl) sowie Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch jugendliche und heranwachsende Tatverdächtigte 2014 bis 2019, deutsche Tatverdächtige sowie nicht deutsche Tatverdächtige aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsstatus, Kriminalitätsprävention bei Jugendlichen und Heranwachsenden
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 26.07.2019 Drucksache 17/9668 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9668 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 20.08.2019 Drucksache 17/9822 (59 S.)

Psychisches Trauma
 
Einrichtung einer „Traumapädagogischen Wohngruppe" in Koblenz
Rechtsgrundlage der Wohngruppe, Vereinbarungen zu Leistung, Entgelten und Qualität, Kostenerstattung durch das Land, rechtliche Aufsicht über Wohngruppe
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.05.2019 Drucksache 17/9069 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9069 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.05.2019 Drucksache 17/9299 (2 S.)

Minderjähriger
 
Erfahrungen bei der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Handlungsempfehlungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjähriger Flüchtlingen, Durchführung der Altersfeststellung in Schwerpunktjugendämtern, Erfahrungen und Evaluation der Empfehlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.03.2019 Vorlage 17/4483 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.04.2019 Vorlage 17/4647
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5182 (Zahlen zu den Fällen medizinischer Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/27 21.03.2019 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländischer Jugendlicher
 
Medizinische Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
Verfahren bei der Erstellung eines altersmedizinischen Gutachtens, Wartezeit zwischen Auftragseingang und Fertigstellung des Gutachtens inzwischen bei maximal acht Wochen, Zahl der Anfragen seit dem 1. Juni 2018, Zahl der abgeschlossenen Fälle und Verfahrensstand bei den offenen Fällen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 12.12.2018 Drucksache 17/8032 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8032 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.01.2019 Drucksache 17/8110 (1 S.)

Asylbewerber
 
Verfahrenspraxis der rheinland-pfälzischen Jugendämter im Rahmen der Altersfeststellung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländern
Handlungsempfehlung der Landesregierung, medizinische Altersfeststellung bei Zweifelsfällen, unterschiedlicher Praxis der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.07.2018 Vorlage 17/3484 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.09.2018 Vorlage 17/3765
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsvorbereitung
 
Berufsvorbereitungsjahr mit Schwerpunkt Sprachförderung (BVJ-S) I
Zahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2017 /2018 im Berufsvorbereitungsjahr Sprachförderung (BVJ-S) gegliedert nach Staatsangehörigkeiten sowie Zahl der Klassen, Anteil der 16- bis 18-jährigen Teilnehmer an der Gesamtzahl der zugewanderten Schüler der gleichen Altersgruppe, Abbrecherquote für das Schuljahr 2016/2017, keine statistischen Daten zum Wechsel in Berufsausbildung oder allgemeinbildende Schulen nach Abschluss des Berufsvorbereitungsjahres
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6788 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6788 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 07.08.2018 Drucksache 17/6941 (2 S.)

Berufsvorbereitung
 
Berufsvorbereitungsjahr mit Schwerpunkt Sprachförderung (BVJ-S) II
Beurteilungsform im Fach Deutsch als Fremdsprache im Berufsvorbereitungsjahr Sprache, Sprachniveau nach Abschluss des Bildungsgangs, durchschnittliche Stunden Deutsch-Sprachunterricht pro Woche, Anzahl der Lehrkräfte sowie Qualifikation, Berufsorientierungsprojekte für Zuwanderer aufgeschlüsselt nach Projektdauer und Kosten
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6789 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6789 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 07.08.2018 Drucksache 17/6943 (3 S.)

Straftäter
 
Jugendliche Mehrfach- und Intensivstraftäter in der Stadt Koblenz - Teil 2
Keine der 26 Personen im Besitz eines kleinen Waffenscheins oder einer Waffenbesitzkarte bzw. eines Jagdscheins, Zusammenarbeit des Jugendamts mit dem Haus des Jugendrechts sowie mit der Jugendgerichtshilfe, keine Erkenntnis zur Anzahl der beim Bundespolizeirevier oder Hauptzollamt Koblenz registrierten jugendlichen Mehrfach- und Intensivstraftäter, Zahl der Personen mit laufendem Asylverfahren sowie Strafverfahren aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Mitteilung an die Fahrerlaubnisbehörde, Verfügung eines Aufenthaltsverbots, Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (vgl. Drs 17/6386)
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.06.2018 Drucksache 17/6623 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6623 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.07.2018 Drucksache 17/6812 (2 S.)

Minderjähriger
 
Veränderte Position der Landesregierung hinsichtlich der Feststellung des Alters unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6305 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6262 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/6305 Dirk Herber (CDU), Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.06.2018 Drucksache 17/6507 (2 S.)

Straftäter
 
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter in Rheinland-Pfalz
Keine Statistik zu jugendlichen Mehrfach- und Intensivtätern (JMIT), Anzahl der jugendlichen Tatverdächtigen mit mindestens sechs Straftaten 2017, Anzahl und Staatsangehörigkeit der JMIT aufgegliedert nach Rhein-Lahn-Kreis und Kreis Mayen-Koblenz sowie Stadt Koblenz im Zeitraum 2017 bis 15. Mai 2018, keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, Zuständigkeit für die Bekämpfung von Intensiv- und Milieukriminalität sowie für die Betreuung von JMIT, keine Erkenntnisse zu einer 40-köpfigen Jugendbande, vertrauliche Behandlung der Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.05.2018 Drucksache 17/6183 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6183 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Drucksache 17/6387 (3 S.)

Straftäter
 
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter in der Stadt Koblenz
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter (Alter 14 bis unter 18 Jahr) im Zeitraum 2017 bis 15. Mai 2018 in Koblenz aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Gründe für den Nichtvollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen, Zahl der Fälle, in denen der Fahrerlaubnisbehörde Namen übermittelt wurden, Präventionsarbeit an Schulen, keine konkreten polizeilichen Maßnahmen im schulischen Bereich im Zusammenhang mit den genannten Mehrfach- und Intensivtätern, Zahl der Aufenthaltsverbote, Präventivmaßnahmen der Polizei, Verfahren wegen Verletzung der Schulbesuchspflicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.05.2018 Drucksache 17/6182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6182 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Drucksache 17/6386 (3 S.)

Flüchtling
 
Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung
Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.05.2018 Vorlage 17/3141 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.06.2018 Vorlage 17/3373
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Neue Regelungen zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Ausländer
Handlungsempfehlungen für die Kommunen, Einbindung der Uniklinik Mainz, Ziel der schnelleren und genaueren Altersermittlung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.05.2018 Vorlage 17/3117 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.06.2018 Vorlage 17/3373
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/21 17.05.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt und im Kreis Neuwied
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen, keine gesonderte Ausschreibung für diese Träger, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.04.2018 Drucksache 17/5932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5932 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.05.2018 Drucksache 17/6123 (2 S.)

Asylbewerber
 
Künftige Praxis zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender
Durchführung der Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender bei Schwerpunktjugendämtern, stärkere Vereinheitlichung des Verfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.04.2018 Vorlage 17/2971 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2018 Vorlage 17/3163 (Handlungsempfehlung zur Altersfeststellung für die Jugendämter)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5181
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/20 19.04.2018 S. 21-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Alzey-Worms
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen sowie Ausschreibung, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5624 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5624 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5828 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Alzey
Betreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Alzey-Worms, vgl. Drs 17/5828
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5625 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5625 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5829 (1 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5626 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5830 (2 S.)

Minderjähriger
 
Geplante Altersfeststellung bei Abdul K.
Zeitpunkt des Auftrags sowie der Erstellung und der Vorlage des medizinischen Gutachtens, Methode sowie Ergebnis der körperlichen Untersuchung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 14.02.2018 Drucksache 17/5403 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5403 Joachim Paul (AfD), Ministerium der Justiz 05.03.2018 Drucksache 17/5609 (1 S.)

Medizinische Untersuchung
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Einsatz im Bundesrat für Pflicht ausländischer Jugendlicher zum Nachweis der Minderjährigkeit bei Inobhutnahme, medizinische Überprüfung bei fehlenden Ausweispapieren, Annahme der Volljährigkeit bei nicht erbrachtem Nachweis, in Rheinland-Pfalz Überprüfung der Minderjährigkeit durch medizinische Verfahren bei Fehlen von Ausweispapieren
Weitere Themen...

Antrag AfD 19.01.2018 Drucksache 17/5144 (3 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3017-3022 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Asylbewerber
 
In Rheinland-Pfalz muss die Landesregierung in der Asyl- und Integrationspolitik den bundespolitischen Rahmen ausschöpfen und mehr Klarheit und Konsequenz zeigen
Erhöhung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber bei Bezug von Transferleistungen, Umwandlung von Bargeldleistungen in Sachleistungen, Verpflichtung zur Integration, Altersfeststellung durch medizinische Untersuchung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Einrichtung einer zentralen Clearingstelle für Altersfeststellung nach dem Vorbild des Saarlandes
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5146 (2 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3007-3017
* Ablehnung
     
Redner...


Minderjähriger
 
Möglichkeiten der Altersprüfung
Öffentliche Diskussion über die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen mittels ärztlicher Untersuchung, ablehnende Haltung der Bundesärztekammer dazu, Praxis in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.01.2018 Vorlage 17/2493 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz Teil 2
Von den Jugendämtern gemeldete unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2016 und 2017, Staatsangehörigkeit, Kosten der Kommunen, unbegleiteter minderjähriger Flüchtling keine Kriterium der PKS, Altersfeststellung, Möglichkeit zur Aufenthaltsbeendung gem. § 58 Abs. 1 a Aufenthaltsgesetz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.01.2018 Drucksache 17/5046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5046 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.02.2018 Drucksache 17/5294 (4 S.)

Minderjähriger
 
Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Praxis in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Vorgehen der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.01.2018 Vorlage 17/2471 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz
Inobhutnahme, Unterbringung, Altersfeststellung, Fallzahlen, Altersstruktur der Minderjährigen, Betreuung, Berücksichtigung der Belange von kranken oder behinderten Jugendlichen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.01.2018 Vorlage 17/2465 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2573
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5180 (Aufstellung der Kosten der ärztlichen Untersuchung zur Altersfeststellung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 18-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Altersfeststellung bei Asylbewebern
Rechtliche Grundlagen für eine solche Überprüfung bei minderjährigen Flüchtlingen, Anzahl der vorgenommenen Prüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.01.2018 Vorlage 17/2462 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.01.2018 Vorlage 17/2592
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/26 18.01.2018 S. 46-50
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 07
Überplanmäßige Ausgaben für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Höhe von 162 Mio. Euro kurz nach der Verabschiedung des Landeshaushalts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1927 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.10.2017 Vorlage 17/2157
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz II
Keine Aussagen zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik möglich, Kosten der Unterbringung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 12.09.2017 Drucksache 17/4126 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4126 Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.10.2017 Drucksache 17/4322 (1 S.)

Hauptschulabschluss
 
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses, Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems, Teilnahme von Frauen muslimischer Religionsangehörigkeit, schulische Vorbildung der Teilnehmer, Prüfungsfächer sowie Prüfungsaufgaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.08.2017 Vorlage 17/1778 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 14.09.2017 Vorlage 17/1948
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Offenstehende Rechnungen
Höhe der Rechnungen 2016 und 2017 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, offenen Rechnungen, Vorgehensweise des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Höhe der Abschlagszahlungen im August 2017 pro Jugendamt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3764 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3764 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.08.2017 Drucksache 17/3979 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
Zahl derzeit in Rheinland-Pfalz lebender unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, häufigste Herkunftsländer, Schutzstatus, Aussagen zur Zahl geduldeter unbegleiteter Minderjähriger nicht möglich, freiwillige Ausreisen und Rückführungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.07.2017 Drucksache 17/3626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3626 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2017 Drucksache 17/3848 (2 S.)

Islamismus
 
Islamistische Tendenzen an Schulen
Keine von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studien oder Umfragen zu islamistischen Einstellungen von Schülern , von der Arbeitsgruppe "Prävention von Islamismus" erarbeitetes Präventionskonzept,als Bestandteil des Landeskonzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Programme zum Thema Primärprävention mit den Zielen Persönlichkeitsstärkung, Förderung sozialer Kompetenzen und Vermittlung allgemein gültiger Normen und Werte, keine Rückmeldungen gegenüber der ADD über Probleme bei der Behandlung von Themen wie "Naher Osten" oder "11. September" im Unterricht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2017 Drucksache 17/3593 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3593 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 14.08.2017 Drucksache 17/3826 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Zahlungen für das Jahr 2016
Möglichkeiten einer manuellen Auswertung der Daten zu den Kostenerstattungen an Jugendämter, Nachvollziehbarkeit der Zahlungen 2016 an die Kreisjugendämter, Dokumentationspflichten der Landeshaushaltsordnung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1870-1876
     
Redner...


Schulabbruch
 
Schulabbrecher im Kreis und in der Stadt Neuwied
Schulabgänger mit und ohne Berufsreife in den Schuljahren 20112/2012 bis 2015/2016 gesamt sowie aufgeschlüsselt nach Migrationshintergrund und Geschlecht sowie nach Art des Schulabschlusses, aus Datenschutzgründen keine Differenzierung der Ergebnisse nach Staatsangehörigkeit, Unterstützungsmaßnahmen für Schüler mit Migrationshintergrund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 24.05.2017 Drucksache 17/3122 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3122 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 19.06.2017 Drucksache 17/3309 (5 S.)

Schüler
 
Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen
Schulen mit einem Anteil von über 50 % an Schülern mit Migrationshintergrund, Voraussetzungen für den Lern- und Integrationserfolg, Ablehnung einer Quote zur Verteilung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Bedeutung von Sprachförderangeboten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU) 04.05.2017 Drucksache 17/2964 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/2964 Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 26.05.2017 Drucksache 17/3142 (2 S.)

Minderjähriger
 
Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durch das Land
Klagen der Kreise und kreisfreien Städte über verzögerte Auszahlung der Erstattung für die Kosten der Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Gründe, Möglichkeiten der Finanzierung für Kreise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.05.2017 Vorlage 17/1393 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Rückgang der Auszubildendenzahlen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, Entwicklung der Auszubildendenzahlen seit dem Jahr 2000 sowie Entwicklung der Zahl der Abschlussprüfungen, Meisterprüfungen und Fortbildungsprüfungen, Situation bei den Handwerksberufen, Zahl der Auszubildenden mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Herkunftsländer, Zahl der ausbildenden Betriebe, Ausbildungsplätze für junge Einwanderer mit Ankunftsjahr 2015 und 2016, Auswirkung der Liberalisierung der Handwerksordnung, Erhalt der Leistungsfähigkeit des dualen Ausbildungssystems
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.04.2017 Vorlage 17/1347 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.05.2017 Vorlage 17/1532
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge IV
Datenbank zur Auswertung der 2016 an die einzelnen Jugendämter geleisteten Zahlungen, Auszahlungszeitpunkt der Abschlagszahlung 2017, Verteilung Zahlung aufgegliedert nach Jugendämtern und Auszahlungsdatum, Verrechnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 24.04.2017 Drucksache 17/2889 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2889 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3081 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge III
Höhe der von den Jugendämtern in den Jahren 2014 bis 2016 eingereichten Rechnungen, beglichene Rechnungen aus diesem Zeitraum (absolut und prozentual), Jahr der Begleichung, Verstärkung des für die Bearbeitung zuständigen Bereichs beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2631 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2631 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.04.2017 Drucksache 17/2819 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Westerwaldkreis
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Westerwaldkreis, Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Erstattung der Kosten durch das Land
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 20.03.2017 Drucksache 17/2620 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2620 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.04.2017 Drucksache 17/2805 (1 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge II
Von rheinland-pfälzischen Jugendämtern bis zum Stichtag 5. Januar 2017 eingereichte Anträge auf Erstattung aufgeschlüsselt nach Kommunen, Summe der Rechnungen bundesweiter Jugendämter, Verrechnung der Abschlagszahlungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach Kommunen, Höhe der Erstattungen an Jugendämter außerhalb von Rheinland-Pfalz, keine separate Erfassung von Zahlungen der Fallkostenpauschale, Abschlagszahlungen 2015 und 2017
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 17.03.2017 Drucksache 17/2561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2561 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2017 Drucksache 17/2785 (3 S.)

Kultur
 
„Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" - Aktivitäten in Rheinland-Pfalz
Programm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Förderung außerschulischer Maßnahmen, Aktivitäten und Akteure in Rheinland-Pfalz seit 2013, Teilnehmer, Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.03.2017 Vorlage 17/1152 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2017 Vorlage 17/1396
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) in Rheinland-Pfalz, Zahl der aufzunehmenden UMF nach dem Königsteiner Schlüssel, eingereichte und erstattete Kosten für die Unterbringung und Versorgung 2016
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) 16.02.2017 Drucksache 17/2299 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/2299 Anke Beilstein (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.03.2017 Drucksache 17/2505 (1 S.)

Einwanderung
 
Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz
Asylanträge - Zahlen und Fakten (aufgeschlüsselt nach Herkunftsland, Alter und Geschlecht, verschiedenen Aufenthaltsstatus, Verteilung auf die Landkreise, Duldungen usw.), Rückführungen und Abschiebungen (u. a. Übersichten über geförderte, freiwillige Rückkehr aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Abschiebungen 2012 bis 2016 pro Ausländerbehörde), technische Identifizierungsmöglichkeiten und Gefahrenprävention, Strafvollzug (Zahl der Asylbewerber unter ausländischen Strafgefangenen), Familiennachzug, Verfassungs-, Rechts- und Grundsatzfragen, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Straftaten bzw. öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gerichtsverfahren, Härtefälle, GFK-Status (Zahl der Klagen gegen ablehnende Asylbescheide 2012 bis Februar 2017, Dauer der Klagen, von der Härtefallkommission bearbeitete Fälle usw.), Sozialkosten und Gesundheit (u. a. Zahl der Studenten mit Flüchtlingsstatus, Zahl der meldepflichtigen Erkrankungen)
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Große Anfrage AfD 08.02.2017 Drucksache 17/2261 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2261 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.03.2017 Drucksache 17/2711 (70 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.05.2017 Drucksache 17/3061 (1 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1953-1964
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sowie der jungen Volljährigen 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach Jugendämtern, Herkunftsländer, noch keine Erkenntnis über Kosten für die Betreuung junger Flüchtlinge im Jahr 2017, Beteiligung des Landes an den Kosten der Jugendhilfe für junge volljährige Flüchtlinge, Altersschätzungen durch Röntgen und Computertomographie, Anwerbeversuche durch Islamisten bei Minderjährigen, Schulpflicht für volljährige junge Flüchtlinge
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.01.2017 Drucksache 17/2100 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2100 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.02.2017 Drucksache 17/2286 (4 S.)

Kinder- und Jugendkriminalität
 
Nachfrage zu Drucksache 17/1000 "Gewaltvorfälle in der Ortsgemeinde Fachbach"
Informationen über Ermittlungsverfahren, strafbares Verhalten oder persönliche Verhältnisse aufgrund der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen (Jugendliche) vertraulich, vgl. Drs 16/5731, Pflicht der Schule zur Überwachung und Sicherung der Schulbesuchspflicht, Wechsel der ausländerrechtlichen Zuständigkeit zur Stadtverwaltung Koblenz, Anzahl des Personals der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Lahn 2013 bis 2016
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.11.2016 Drucksache 17/1725 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1725 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.12.2016 Drucksache 17/1924 (2 S.)

Minderjähriger
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)
Einleitung einer Altersbestimmung durch medizinische Verfahren, wenn das Alter von unbegleiteten jugendlichen Ausländern über 16 Jahren liegt und nicht durch Ausweisdokumente belegt ist
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Antrag AfD 11.11.2016 Drucksache 17/1553 (3 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 860-867
* Ablehnung
     
Redner...


Kinder- und Jugendkriminalität
 
Gewaltvorfälle in der Ortsgemeinde Fachbach
Zeitungsberichterstattung über drei gewaltbereite türkische Jugendliche in Fachbach, Zahl der Strafanzeigen gegen die Jugendlichen seit Februar 2015, Fragen 2 bis 5: vertrauliche Behandlung der Informationen über die Jugendlichen aufgrund schutzwürdiger Interessen der Betroffenen, Zahl der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen durch die Kreisverwaltung Rhein-Lahn bei Verurteilung wegen schwerwiegender Straftat, Personalausstattung der Ausländerbehörde im Kreis Rhein-Lahn
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.09.2016 Drucksache 17/1000 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1000 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.10.2016 Drucksache 17/1269 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung der Kinder und Jugendlichen, Auswirkungen einer Ablehnung des Asylgesuchs
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 15.09.2016 Drucksache 17/989 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/989 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.10.2016 Drucksache 17/1241 (2 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Beteiligungswerkstätten in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe
Erstmals Beteiligungswerkstatt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), Praxis der Beteiligungswerkstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2016 Vorlage 17/293 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/4 22.09.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Altersbestimmung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Stellenwert medizinischer Untersuchungen bei der Altersfeststellung, Daten zur Altersnachweisen durch Ausweispapiere bzw. medizinische Untersuchungen nicht vorliegend, qualifizierte Inaugenscheinnahme, Konsequenzen bei nachträglich festgestellter Volljährigkeit
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/838 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/838 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.09.2016 Drucksache 17/1063 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die Registrierungs-, Wohn- und Betreuungssituation für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2016 Vorlage 17/168 (- neu -) (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Altersbestimmung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Verfahren zur Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, kein Vorliegen von Informationen über Korrekturen an der Alterseinstufung, eventuelle Änderungen am Verfahren der Altersfeststellung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 28.07.2016 Drucksache 17/610 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/610 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.08.2016 Drucksache 17/755 (2 S.)

Ausländischer Jugendlicher
 
Anschlag eines afghanischen minderjährigen Asylbewerbers ohne Begleitung ("UMF") in Würzburg
Polizeiliche Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vor Erteilung des Aufenthaltsstatus, Internetzugang in den Unterbringungseinrichtungen, Verfügbarkeit von internetfähigen Handys, Gefahr einer Radikalisierung, Anwerbeversuche radikaler Gruppen im Bereich der Jugendhilfeeinrichtungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/523 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/523 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.08.2016 Drucksache 17/706 (2 S.)

Kinder- und Jugendkriminalität
 
Jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter in Rheinland-Pfalz
Zahl der jugendlichen Mehrfach- und Intensivtäter aufgegliedert nach Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit, Ermittlungsgruppen mit Spezialisierung auf Mehrfach- und Intensivtäter, Verstöße gegen die Schulpflicht, keine statistischen Daten zu aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei ausländischen Tätern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 08.07.2016 Drucksache 17/387 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/387 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2016 Drucksache 17/628 (7 S.)

Minderjähriger
 
Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung, durchschnittliche Fallkosten, Möglichkeiten der Familienunterbringung, Integrationsmaßnahmen und Beschulung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/148 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/148 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.07.2016 Drucksache 17/380 (2 S.)

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Überplanmäßige Ausgabe im Einzelplan 07 Kapitel 0704 Titel 63303 - Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland - , Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer, hier Kosten im Zusammenhang mit der Abrechnung von Altverfahren nach § 89 d SGB VIII
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 12.09.2017 Drucksache 17/4101 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/32 28.09.2017 S. 35
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Öffentliche Ausgaben
 
Information über Mehrausgaben bei Kapitel 07 82 Titel 633 22 (Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen) und Kapitel 07 04 Titel 633 03 (Jugendhilfe für Leistungsberechtigte ohne gewöhnlichen Aufenthalt und für Deutsche im Ausland) auf Grundlage der ausgebrachten Kopplungsvermerke
Mehrausgaben von 218,3 Millionen Euro bei Kapitel 07 82 Titel 633 22 für Erstattungen nach dem Landesaufnahmegesetz, Mehrausgaben von 6,3 Millionen Euro bei Kapitel 07 04 Titel 633 03 für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern als Ausgleichszahlungen an andere Bundesländer; Kopplungvermerk für diese Titel, Kopplung erlaubt Mehrausgaben nur bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 20 01 - 015 01 und 016 01
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Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2017 Vorlage 17/949 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 3) 02.03.2017 S. 10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Ausländer – junge Flüchtlinge schützen und fördern – Kommunen nicht überfordern
Konsequente Umsetzung von § 42 f SGB VIII betreffend die Altersbestimmung ausländischer Personen, Ausbau des Konzepts der Schwerpunktjugendämter in Verbindung mit der Schaffung eines eigenen Leistungsrechts für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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Alternativantrag zu Drs 17/1553 CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1594 (2 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 860-867
* Ablehnung
     
Redner...


 
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