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Vorgänge

17. Wahlperiode

Flüchtling
 
Projekt "IHK-Kompetenz-Check" zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
Projekt der IHK Pfalz mit dem Ziel, die Chancen von Menschen mit Fluchthintergrund am Arbeitsmarkt zu erhöhen und die Unternehmen u.a. bei der Integration im Betrieb zu unterstützen, Bilanz nach drei Jahren, Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.01.2020 Vorlage 17/6040 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.03.2020 Vorlage 17/6290 (keine Daten zu Lohnsektor bzw. Art der Tätigkeit verfügbar)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/35 06.02.2020 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Integrationskurs
 
Sprach- und Integrationskurse für Asylzuwanderer in Rheinland-Pfalz
Bundesratsinitiative zur Neugestaltung der Kurse auf Bundesebene, Angebote zur Sprach- und Integrationsförderung auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.12.2019 Vorlage 17/5799 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.03.2020 Vorlage 17/6341
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/34 23.01.2020 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Finanzausgleich
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Land erhält vom Bund über geänderte Umsatzsteuerfestbeträge 2018 bis 2022 zusätzliche Mittel zum Ausgleich der Integrations- und Asylbewerberkosten sowie für Kindertagesbetreuung, Herausnahme der zusätzlichen Mittel aus obligatorischen Steuerverbund da Kommunen landesrechtlich außerhalb des Landesfinanzausgleichs bereits an Landeseinnahmen beteiligt; Artikel 1: Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes; Artikel 2: Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes: Neufassung § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b; Artikel 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.10.2019 Drucksache 17/10287 (10 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 06.11.2019 Vorlage 17/5632
dazu: Rechtsausschuss 07.11.2019 Vorlage 17/5631
dazu: Ausschuss für Bildung 04.12.2019 Vorlage 17/5832
dazu: Ministerium für Bildung 07.01.2020 Vorlage 17/5967 (Vertrag zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege)
1. Beratung Plenarsitzung 17/90 22.10.2019 S. 6035-6040
Überweisung: HuFA (fdf), BildungsA, RA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/62 06.11.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/44 07.11.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 04.12.2019 Drucksache 17/10730 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.12.2019 Drucksache 17/10777 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/94 11.12.2019 S. 6346-6355
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/10777 S. 6354-6355
     
Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesaufnahmegesetzes GVBl 2019 Nr 21 S. 343-344 (LG vom 19.12.2019)
 
Redner...


Verein
 
Entwicklung des Vereinswesens in Rheinland-Pfalz
Anzahl der eingetragenen Vereine sowie der Mitglieder 2000 bis 2019, Veränderung in der Zusammensetzung der Mitgliedschaft oder der Vorstände, Unterschiede Stadt/Land, Integration von Personen mit Migrationshintergrund, Einflüsse der Ehrenamtskarte, Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements bei der Rente (Erwerb von Rentenpunkten)
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Große Anfrage AfD 07.10.2019 Drucksache 17/10238 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10238 Staatskanzlei 19.11.2019 Drucksache 17/10613 (4 S.)

Ausländerintegration
 
Berufliche Integration von Migrantinnen, insb. geflüchtete Frauen
Übergewicht der Männer bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen von Geflücheten, Förderung von Projekten mit der Zielsetzung, den Berufseinstig von geflüchteten Frauen oder anderen Migrantinnen zu unterstützen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2019 Vorlage 17/5421 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.03.2020 Vorlage 17/6317
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.03.2020 Vorlage 17/6318 (Zahlen zur Beschäftigung zugewanderter Menschen sowie Art der Erwerbstätigkeit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 07.11.2019 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerbeirat
 
Wahlen Kommunale Beiräte für Migration und Integration
Ende Oktober 2019 Wahlen für die kommunalen Beiräte, Informationen zum aktiven und Passiven Wahlrecht;
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.07.2019 Vorlage 17/5142 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.01.2020 Vorlage 17/6002
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/31 17.10.2019 S. 14-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Unterstützung bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Keine auswertbaren Daten zu erwerbstätigen Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Anzahl der Teilnehmenden an Arbeitsgelegenheiten in Koblenz und dem Rhein-Lahn-Kreis aufgegliedert nach Herkunftsländern, Art der Tätigkeit, Anzahl der vorhandenen Arbeitsgelegenheiten, keine statistische Erfassung von Leistungskürzungen nach dem AsylbLG, Anzahl der Leistungskürzungen wegen Weigerung der Erfüllung der Pflichten der Eingliederungsvereinbarung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.06.2019 Drucksache 17/9468 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9468 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.07.2019 Drucksache 17/9564 (4 S.)

Ausländerintegration
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 24.05.2019 Drucksache 17/9311 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9311 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2019 Drucksache 17/9427 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Projekt FUNK-Azubi in Koblenz
Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Deutsch als Zweitsprache, Projekt „FUNK-Azubi: Berufssprachliche Bildung für Auszubildende mit Flucht- oder Migrationshintergrund“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4873 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.07.2019 Vorlage 17/5140
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 30-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden
Statistische Daten der Bundeagentur für Arbeit zu Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylsuchenden, Kriterien für Statistik zu Personen im Kontext von Fluchtmigration, Erfolge bei Arbeitsmarktintegration und Ausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.05.2019 Vorlage 17/4800 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.06.2019 Vorlage 17/4977
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Kusel
Herkunft und Anzahl der Bewohner zum 9. April 2019, durchschnittliche Anzahl der Bewohner 2016 bis 2018. Personal in den unterschiedlichen Bereichen 2016 bis 2019, zum 9. April 2019 untergebrachte Einzelpersonen bzw. Familien mit Kindern, Aufnahmekapazität der Afa Kusel, Entwicklung des Betreuungsangebots seit 2016, Anteil ehrenamtlicher Helfer an diesem Angebot, gleichwertige Standards für die Angebote in den Aufnahmeeinrichtungen bei Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.04.2019 Drucksache 17/8781 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8781 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.04.2019 Drucksache 17/9051 (3 S.)

Einwanderung
 
Zuwanderung nach Rheinland-Pfalz
Zahl der Zuwanderer nach Rheinland-Pfalz, Verteilung auf Männer, Frauen und Kinder, Berufe und Branchen, Unterbringung, Sprach- und Integrationskurse; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.02.2019 Vorlage 17/4439 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.05.2019 Vorlage 17/4831
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Einbürgerung
 
"Ja zur Einbürgerung" - Zehn Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz
Zehnjähriges Jubiläum der Einbürgerungskampagne "Ja zur Einbürgerung"; Erfahrungen mit der Kampagne, Entwicklung der Zahlen der Einbürgerungen, Auswirkungen des Brexit, rechtliche Rahmenbedingungen für Einbürgerungen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4861-4866
     
Redner...


Asylrecht
 
Erhebung und Austausch von Daten zu Asyl und Migration
Aufnahme der Kriterien "Schutzsuchender" und "Herkunftsstaat" und "Migrationshintergrund" in amtliche Statistiken, Etablierung einheitlicher Standards und Definitionen, statistische Aufbereitung bereits vorhandener Asyl- und Migrationsdaten, vierteljährlicher Dateneinzug aus dem Ausländerzentralregister durch die Ausländerbehörden, halbjährliche gegenseitige Berichterstattung zwischen Ministerien, Ausländer- und Sicherheitsbehörden, Entwicklung von Kriterien für die Messung und Evaluation des Erfolgs von Integrationsmaßnahmen, Einrichtung eines Runden Tisches "Migration und Integration", Überprüfung bestehender Prozesse und Zuständigkeiten auf ihre Zweckmäßigkeit
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7291 (3 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282
     
Plenarsitzung 17/68 24.10.2018 S. 4365-4372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Schule
 
Einsatz von Integrationshilfe an Schulen
Anzahl der Integrationshilfen aufgegliedert nach Schulform im Zeitraum 2012 bis 2016, keine Erkenntnis zur Kostenentwicklung an einzelnen Jugend- und Sozialämtern, Höhe der Bruttoausgaben an Schulen im Zeitraum 2012 bis 2016, Einsatz sowie Qualifikation und anerkanntes Berufsbild von Integrationshelfern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 20.08.2018 Drucksache 17/7064 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7064 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2018 Drucksache 17/7252 (3 S.)

Integrationskurs
 
Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme I
Integrationskurse in Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), inhaltliche und organisatorische Umsetzung in Verantwortung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), freiwillige Beantwortung durch das BAMF derzeit nicht möglich, Verweis auf die Integrationskursgeschäftsstatistiken für 2016 und 2017, noch keine Daten für 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6786 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6786 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.08.2018 Drucksache 17/6939 (3 S.)

Integrationskurs
 
Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme II
Beantwortung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht möglich, Verweis auf die Integrationskursgeschäftsstatistiken für 2016 und 2017, noch keine Daten für 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6787 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6787 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.08.2018 Drucksache 17/6940 (2 S.)

Wahl
 
Wahlergebnis für Staatspräsident Erdogan in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit bzw. deutscher Staatsangehörigkeit mit türkischem Migrationshintergrund Stand 31. Dezember 2017, keine Statistik zu Doppelstaatern, keine Bewertung von Wahlergebnissen anderer Staaten, Ziele der Integrationspolitik, Einflussnahme durch Verbände oder Interessensgruppen bzw. Nichtregierungsorganisationen auf die Meinungsbildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 27.06.2018 Drucksache 17/6653 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6653 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6847 (2 S.)

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Einbürgerung
 
Einbürgerungsquoten in Rheinland-Pfalz
Bedeutung der Einbürgerung für die Integration, Entwicklung der Zahl der Einbürgerungen, unterschiedliche Einbürgerungsneigung bei verschiedenen Herkunftsnationalitäten, Maßnahmen zur besseren Information über Möglichkeiten und Bedingungen einer Einbürgerung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3627-3630
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.07.2018 Drucksache 17/6770 (1 S.)
Redner...


Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen in Rheinland-Pfalz
Kenntnisstand der Landesregierung über die konkrete Praxis im Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.04.2018 Vorlage 17/2970 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2018 Vorlage 17/3164 (Übersicht über die Struktur der Sprachkurse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/20 19.04.2018 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Hunsrück-Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 26.03.2018 Drucksache 17/5816 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5816 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.04.2018 Drucksache 17/5987 (2 S.)

Integrationskurs
 
Integrationskurse von anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im Landkreis Kaiserslautern
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Jobcenters Landkreis Kaiserslautern, detaillierte systematische Beantwortung nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5798 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.04.2018 Drucksache 17/5972 (2 S.)

Integrationskurs
 
Integrationskurse von anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im Landkreis Bad Dürkheim
Verweis auf die Drucksache 17/5315, ergänzende Angaben für das Jahr 2016, Anzahl der zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichteten Personen, der Teilnehmer sowie der Abbrecher, keine Kenntnis über die Beweggründe für den Kursabbruch, Anzahl der erfolgreichen Prüfungen beim Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ-Prüfung), keine Daten zu unregelmäßiger Teilnahme oder zu Verspätungen, Verhängung von Sanktionen nur durch das Jobcenter und das BMF
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5801 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5801 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5956 (2 S.)

Integrationskurs
 
Integrationskurse von anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern
Integrationskursgeschäftsstatistik einsehbar auf der Webseite des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Anzahl der angebotenen Integrationskurse in der Stadt Kaiserslautern 2015 bis 2017, kein Vorliegen von Daten zu Teilnahmen, abgelehnten Teilnahmen, unregelmäßigen Teilnahmen, Verspätungen, Kursabbrüchen oder Erfolg der Teilnahme bei der Stadt Kaiserslautern, Verantwortung der Organisation, Prüfung und Datenerhebung von Integrationskursen beim BAMF
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5799 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5954 (2 S.)

Integrationskurs
 
Integrationskurse von anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im Donnersbergkreis
Vgl. auch Drs 17/5305 sowie Drs 17/5839; Angebot von Integrationskursen für jeden anerkannten Asylsuchenden und Flüchtling im Donnersbergkreis, Anzahl der Integrationskurse sowie der Teilnehmer 2016, nähere Angaben zum Erfolg der Kursteilnahme über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abrufbar, keine validen Daten zu Unpünktlichkeit der Kursteilnehmer oder unregelmäßiger Teilnahme, 2016 kein Fall von Sanktionen gegen Kursteilnehmer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5800 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5800 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5955 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Bernkastel-Wittlich
Anzahl der Annahmen, Ablehnungen, Abbrüche, erfolgreichen sowie nicht erfolgreichen Abschlüsse, keine Angaben über Anzahl der Verspätungen, unregelmäßige Teilnahmen sowie Sanktionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 20.03.2018 Drucksache 17/5745 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5745 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2018 Drucksache 17/5919 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der Stadt Koblenz
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Stadt Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.01.2018 Drucksache 17/5208 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5208 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.02.2018 Drucksache 17/5501 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Germersheim
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, kein Vorliegen einer Stellungnahme des Landkreises Germersheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 23.01.2018 Drucksache 17/5190 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5190 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.02.2018 Drucksache 17/5447 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Mayen-Koblenz
Integrationskursgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge im Internet abrufbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 22.01.2018 Drucksache 17/5166 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5166 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Drucksache 17/5414 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5414 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5847 (2 S.)

Asylbewerber
 
In Rheinland-Pfalz muss die Landesregierung in der Asyl- und Integrationspolitik den bundespolitischen Rahmen ausschöpfen und mehr Klarheit und Konsequenz zeigen
Erhöhung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber bei Bezug von Transferleistungen, Umwandlung von Bargeldleistungen in Sachleistungen, Verpflichtung zur Integration, Altersfeststellung durch medizinische Untersuchung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Einrichtung einer zentralen Clearingstelle für Altersfeststellung nach dem Vorbild des Saarlandes
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Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5146 (2 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3007-3017
* Ablehnung
     
Redner...


Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Bad Kreuznach
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Landkreises Bad Kreuznach ohne Daten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 19.01.2018 Drucksache 17/5157 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5157 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Drucksache 17/5413 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Birkenfeld
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Landkreises Birkenfeld
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 19.01.2018 Drucksache 17/5158 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5158 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Drucksache 17/5411 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Vulkaneifel
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Mitteilung des Landkreises Vulkaneifel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5114 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5114 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5382 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der Stadt Zweibrücken
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Stellungnahme der Stadt Zweibrücken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5134 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5134 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5383 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5383 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5846 (1 S.)

Frankreich
 
Deutsch-Französischer Integrationsrat
Konstituierende Sitzung im November 2017, Arbeitsprogramm, Auswirkungen und Möglichkeiten für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.01.2018 Vorlage 17/2511 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der Stadt Mainz
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Stadt Mainz
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5085 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5085 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5318 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5318 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5844 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Stadt Trier, keine Stellungnahme des Landkreises Trier-Saalburg
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5108 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5108 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5378 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Lahn-Kreis
Integrationskursgeschäftsstatistik einsehbar auf der Webseite des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), kein Vorliegen von Daten zu Teilnahmen, abgelehnten Teilnahmen, unregelmäßigen Teilnahmen, Verspätungen, Kursabbrüchen oder Erfolg der Teilnahme im Rhein-Lahn-Kreis
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5105 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5105 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5376 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Ahrweiler
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Kreisverwaltung Ahrweiler
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5106 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5106 Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5377 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Rückmeldung der Stadt Ludwigshafen
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5112 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5112 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5381 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in den Verbandsgemeinden Weißenthurm, Vallendar, Höhr-Grenzhausen und der Stadt Bendorf
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Ergänzung: Zahl der an Sprach- bzw. Integrationskursen teilnehmenden Asylsuchenden 2017 im Landkreis Mayen-Koblenz, erreichtes Sprachniveau, Information über regelmäßige Teilnahme an Kursen, statistische Erfassung von Sanktionen
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Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5069 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5069 Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5313 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5313 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5841 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Bad Dürkheim und in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Teilnahmen bzw. Kursabbrüche in der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie im Kreis Bad Dürkheim, Anzahl der erfolgreichen Prüfungen beim Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ-Prüfung), keine Daten zu unregelmäßiger Teilnahme oder zu Verspätungen
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5079 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5079 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5315 (3 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Alzey-Worms
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Kreisverwaltung Alzey-Worms
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5064 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5064 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5308 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der Stadt Worms
keine Angaben zu Angeboten und Teilnahmen an Integrationskursen
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5065 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5065 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5309 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Westerwaldkreis
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten des Westerwaldkreises
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5067 Gabriele Wieland (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5311 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis und in der Stadt Neuwied
Integrationskursgeschäftsstatistik einsehbar auf der Webseite des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), kein Vorliegen von Daten zu Teilnahmen, abgelehnten Teilnahmen, unregelmäßigen Teilnahmen, Verspätungen, Kursabbrüchen oder Erfolg der Teilnahme im Kreis und in der Stadt Neuwied
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5066 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5066 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5310 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Südwestpfalz
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Landkreises Südwestpfalz mit statistischen Angaben ohne Gewähr für Genauigkeit der Zahlen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5068 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5312 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Cochem-Zell
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Stellungnahme des Kreises Cochem-Zell
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5081 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5081 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5316 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5316 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5843 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Pirmasens
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung z. T. im Detail nicht möglich, Angaben der Stadt Pirmasens zur Anzahl der Personen in Integrations- bzw. Alphabetisierungskursen, Bestehensquote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Weiner (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5082 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5082 Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5317 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Altenkirchen
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Landkreises Altenkirchen mit Angaben zum Kursen und Kursbesuch
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5078 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5078 Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5314 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5314 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5842 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Pfalz-Kreis
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Stellungnahme des Rhein-Pfalz-Kreises mit statistischen Angaben zu Kursabbrüchen, Prüfungsergebnissen und Regelmäßigkeit der Kursteilnahmen, keine Angaben zu Sanktionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5087 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5087 Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.02.2018 Drucksache 17/5339 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5339 Reinhard Oelbermann (CDU), Christian Baldauf (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.04.2018 Drucksache 17/5950 (neu) (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der Stadt Speyer
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, Beantwortung der Anfrage durch die Stadt Speyer nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5088 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5088 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.02.2018 Drucksache 17/5340 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5340 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5845 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Donnersbergkreis
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Stellungnahme des Donnersbergkreises
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 12.01.2018 Drucksache 17/5061 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5061 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5305 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5305 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5839 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Mainz-Bingen
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, kein Vorliegen einer Stellungnahme des Landkreises Mainz-Bingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 12.01.2018 Drucksache 17/5059 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5059 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5304 (1 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Südliche Weinstraße
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 12.01.2018 Drucksache 17/5062 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5062 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5306 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in der kreisfreien Stadt Landau
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Stellungnahme der Stadt Landau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 12.01.2018 Drucksache 17/5063 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5063 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5307 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5307 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5840 (2 S.)

Integrationskurs
 
Integrationskurse in Rheinland-Pfalz
Angebot 2017 im Vergleich zu den Vorjahren, Anteil der Alphabetisierungskurse, Entwicklung der Teilnehmerzahlen, Quote der bestandenen Abschlussprüfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.01.2018 Vorlage 17/2473 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.03.2018 Vorlage 17/2826
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Bundesmittel
 
Bundesmittel der "Integrationspauschale" für rheinland-pfälzische Kommunen, Stand der Auszahlung an die Stadt Koblenz
Anteil der Stadt Koblenz an den bereitgestellten Bundesmitteln, Zahlungen aus Landesmitteln, Zeitpunkt der Auszahlung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 06.11.2017 Drucksache 17/4529 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4529 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.11.2017 Drucksache 17/4692 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Religionsmonitor 2017, verstehen was verbindet - Muslime in Europa - Integriert, aber nicht akzeptiert?
Religionsmonitor 2017 der Bertelsmann-Stiftung, Integration von muslimischen Einwanderern in Deutschland und Westeuropa, sprachliche Integration, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Haltung zur Religionen und religiöser Vielfalt, Erkenntnisse der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2017 Vorlage 17/1936 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 21-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Für eine gelingende Integration im Sinne unseres Grundgesetzes - für eine konsequente Umsetzung im konkreten Alltag
Vorlage einer Handreichung zum Umgang mit kulturellen Konflikten, Einwilligung zu Frauenrechten und Antidiskriminierung als Einstellungsvoraussetzung für den Landesdienst, Ausweitung verpflichtender Integrationskurse, Ausarbeitung einer Hausordnung für Migranten, Sicherheitsüberprüfung von islamischen Geistlichen in der Gefängnisseelsorge sowie bei der Arbeit in Deradikalisierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.08.2017 Drucksache 17/3866 (3 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2017 Drucksache 17/3897 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2246-2259
* Ablehnung
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Erstorientierungskurse für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive
Ziele und Inhalte der Kurse, Projektförderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.08.2017 Vorlage 17/1762 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.08.2017 Vorlage 17/1874
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Eltern- und Familienbildung
 
Bundesprogramme zur Elternbegleitung
Programm "Elternchance II - Familien früh für Bildung gewinnen" des Europäischen Sozialfonds sowie Programm "Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien" des Bundesfamilienministeriums, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2017 Vorlage 17/1761 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1851
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Zuschüsse zur Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund
Haushaltsreste bei Titel 0703 686 12 , Maßnahmen in den Jahren 2016 und 2017 (aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfänger, geförderten Projekten, bewilligter Summe), Charakter der geförderten Maßnahmen, Voranfragen für 2018, überwiegend Projektförderungen, eigene Maßnahmen des Ministeriums, erheblicher Anteil von Förderungen ehrenamtlicher Arbeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.08.2017 Drucksache 17/3744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3744 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Drucksache 17/3967 (11 S.)

Deutschunterricht
 
Deutschkurse für "Flüchtlinge"
Erfolg von Flüchtlingen bei der Teilnahme an Alphabetisierungskursen und Deutschkursen sowie Kriterien für Erfolg, Zahl der Kursbesucher sowie Herkunftsländer, Personalstellen für Kurse, Kosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.05.2017 Vorlage 17/1507 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
* Tritt an die Stelle der Vorlage 17/1465
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.08.2017 Vorlage 17/1790 (Zahlen und Informationen zu den vom Land geförderten Deutschkursen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/11 13.06.2017 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Deutschunterricht
 
Deutschkurse für "Flüchtlinge"
Erfolgsquote von Flüchtlingen in Deutschkursen, Inhalte des Deutschtest, Anforderung bei erfolgreichen Bestehen, Zahl der teilnehmenden Flüchtlingen an Deutschkursen sowie Herkunftsländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 18.05.2017 Vorlage 17/1465 (Ausschuss für Bildung)
* Ersetzt durch Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.05.2017 Vorlage 17/1507

Schüler
 
Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen
Schulen mit einem Anteil von über 50 % an Schülern mit Migrationshintergrund, Voraussetzungen für den Lern- und Integrationserfolg, Ablehnung einer Quote zur Verteilung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Bedeutung von Sprachförderangeboten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU) 04.05.2017 Drucksache 17/2964 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/2964 Anke Beilstein (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 26.05.2017 Drucksache 17/3142 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Hohe Zustimmung für "Ja" zu Erdogan-Referendum unter Türken in Rheinland-Pfalz: Mitverantwortung von DITIB für gescheiterte Integration
Bewertung des Wahlergebnisses hinsichtlich der Integration türkischstämmiger Bürger, Rolle von DITIB
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 28.04.2017 Drucksache 17/2916 (1 S.)
Plenarsitzung 17/30 03.05.2017 S. 1635-1644
     
Redner...


Flüchtling
 
Situation geflüchteter Frauen in Rheinland-Pfalz
Belastungen, Herausforderungen, Teilhabe an der Gesellschaft, Einstieg in das Erwerbsleben; Ergebnisse einer deutschlandweiten Studie, daraus herzuleitender Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1375 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.08.2017 Vorlage 17/1870 (Zahl der allein reisenden weiblichen Flüchtlinge mit und ohne Kinder)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Ablösung von INBI als Träger der Beratungsstelle Salam
Presseberichte über die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI), Gründe hierfür, künftige Organisation der Beratungsstelle Salem zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.03.2017 Vorlage 17/1253 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.04.2017 Vorlage 17/1341
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 28-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Zügige Reduzierung der Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern, Beschleunigung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber, strikte Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Effektivität bei Integrationsangeboten für anerkannte Asylbewerber, Abbau der Anreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme, konsequente Verhinderung des Familiennachzugs
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2611 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1580
     

Bibliothek
 
Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Rolle der Bibliotheken in den Integrationsplänen des Landes sowie in der landesstaatlichen digitalen Ausbaustrategie, finanzielle, ideelle und rechtliche Garantien zum Bestand und Ausbau von Bibliotheken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1193 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2017 Vorlage 17/1395
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkei
 
Türkischer Wahlkampf in Europa
Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz, mögliche Ausschreitungen und gesellschaftliche Unruhen, Wahlergebnis der Regierungspartei AKP bei in Deutschland lebenden Türken, Bewertung des Wahlergebnisses hinsichtlich der Integration türkischstämmiger Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.03.2017 Vorlage 17/1173 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4166
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Grundschule
 
Situation an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über eventuelle Missstände an rheinland-pfälzischen Grundschulen, psychosoziale Verwahrlosung der Kinder, Erziehungsauftrag der Eltern, Ausgleich durch Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, Deutschkenntnisse der Schüler mit Migrationshintergrund, Eingliederung von Kindern von Asylbewerbern in Grundschulklassen, Qualität des Unterrichts, Besetzung von Lehrerstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.02.2017 Vorlage 17/1087 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.04.2017 Vorlage 17/1277
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/7 (Teil 1) 16.03.2017 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Nachfrage zu Drucksache 17/923 "Einreise einer syrischen Großfamilie Teil 3"
Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Nichtteilnahme am Unterricht, aus Datenschutz keine Angaben zu Integrationskursen und Arbeitsangeboten für eine Familie aus Syrien, Reiseweg und Einreise einer syrischen Großfamilie
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 23.11.2016 Drucksache 17/1669 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1669 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2016 Drucksache 17/1879 (1 S.)

Flüchtling
 
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung, Beratungsangebote für Flüchtlingsfrauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 28.10.2016 Vorlage 17/517 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.03.2017 Vorlage 17/1211 (ergänzende Berichterstattung, Budget für das Honorar von Sprachmittlerinnen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL)
Kriterien für die Erteilung einer Betriebserlaubnis einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Konzept zur Handhabung der Voraussetzungen der Betriebserlaubnis, Unterbringung und Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge, Straftaten mit tatverdächtigen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Verhaltensauffälligkeiten, Sprach- und Integrationskurse
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.09.2016 Drucksache 17/1132 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1132 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.10.2016 Drucksache 17/1375 (5 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Beteiligungswerkstätten in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe
Erstmals Beteiligungswerkstatt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), Praxis der Beteiligungswerkstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2016 Vorlage 17/293 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/4 22.09.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Situation, ggf. bestehender Nachholbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.08.2016 Vorlage 17/206 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.10.2016 Vorlage 17/444 (Sprechvermerk sowie ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende erleichtert - Vorrangprüfung ausgesetzt
Inkrafttreten des Integrationsgesetzes, landesweite Aussetzung der Vorrangprüfung für drei Jahre, Möglichkeiten zur Beschäftigung und Ausbildung für Asylsuchende; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.08.2016 Vorlage 17/190 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/2 30.08.2016 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) vom 15. bis 16. Juni in Hannover im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Ergebnisse der Konferenz, Themenschwerpunkte: Gleichstellung der jungen Generation und deren geschlechtergerechte Zukunft, Gleichstellung und Integration, Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur qualitativen Weiterentwicklung von Frauenhäusern und Opferunterstützungseinrichtungen
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT 24.06.2016 Vorlage 17/82
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/2 07.07.2016 S. 2
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Unterbringung, durchschnittliche Fallkosten, Möglichkeiten der Familienunterbringung, Integrationsmaßnahmen und Beschulung
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/148 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/148 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.07.2016 Drucksache 17/380 (2 S.)

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Schwerpunkte der Arbeit der zukünftigen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/GRÜNE: gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, zusätzliche Lehrerstellen, Vorlage eines Hochschulzukunftsprogramms und eines Hochschulzukunftsgesetzes, Innovations- und Technologiepolitik als wirtschaftspolitisches Schwerpunktthema, Schaffung eines Integrationsgesetzes auf Bundesebene, Entwicklung zum Musterland der digitalen Vernetzung, Ausbau des mobilen Internets, Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse, Abbau von 2000 Stellen in der Landesverwaltung, nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts, Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs, Einstellung von 500 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/2 01.06.2016 S. 24-37
     
Aussprache Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 42-87
     
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Hier: Einzelplan 07 Kapitel 07 82 Titel 633 22 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30 Millionen Euro, Einmalzahlung nach dem Landesaufnahmegesetz zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 27.12.2019 Drucksache 17/10955 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/64 (Teil 1) 22.01.2020 S. 17
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Hier: Einzelplan 07 Kapitel 07 82 Titel 633 22 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen
Einwilligung zu überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 58.440.000 Euro, Entlastung von Landkreisen und kreisfreien Gemeinden bei den Aufwendungen im Zusammenhang mit der Integration insbesondere von Asylbegehrenden, Asylberechtigten und anderen Geflüchteten, Auszahlung auf Grundlage von § 3 a Abs. 1 Landesaufnahmegesetz
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 10.01.2019 Drucksache 17/8121 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/55 23.01.2019 S. 45
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Interkulturelle Erziehung
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verein zur Förderung der Interkulturellen Arbeit in Rheinland-Pfalz e. V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 03 Integration, Migration, Titel 684 13 Zuschüsse zur institutionellen Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 04.06.2018 Vorlage 17/3303
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/39 14.06.2018 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktintegration
Presseberichte über Programm zur Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen, Geflüchteten und Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt, Schwerpunkte des Arbeitsmarktprogramms 2018/2019, Zielgruppen, Bedeutung des Projekts der „Westpfalzinitiative“ für die Entwicklung des Programms, weitere Projekte und Programme
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Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2669-2673
     
Redner...


Schulgesetz
 
Änderung des Schulgesetzes
Eingabe betreffend Schulsozialarbeitern und Integrationshelfern in Festanstellung an Schulen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 01.09.2017 Vorlage 17/2032 (LE 33/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/11 24.10.2017 S. 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Zeitgemäßes Integrationskonzept für Rheinland-Pfalz
Schaffen von Rahmenbedingungen für ein Gelingen von Integration, Unterstützung des Ehrenamts, Einsatz auf Bundesebene: für einen Zugang von Geflüchteten zum Arbeitsmarkt sowie zu Sprachkursen, für eine kontinuierliche Anpassung der Regelsysteme und der Infrastruktur im Gesundheitsbereich, für ein modernes Einwanderungsgesetz
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Alternativantrag zu Drs 17/3866 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2017 Drucksache 17/3897 (2 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2246-2259
* Annahme
     
Redner...


Interkulturelle Erziehung
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verein zur Förderung der Interkulturellen Arbeit in Rheinland-Pfalz e. V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 03 Integration, Migration, Titel 684 13 Zuschüsse zur institutionellen Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 20.06.2017 Vorlage 17/1651 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 24
* Zustimmung (öffentlich)
     

Rechtskundeunterricht
 
Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge
Projekt des Justizministeriums, vermittelte Inhalte, Kooperationen zwischen dem Land und Akteuren der Zivilgesellschaft, zugrundeliegendes Konzept, Erfolg des Projekts
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Mündliche Anfrage Cornelia Willius-Senzer (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1693-1695
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Damit Integration gelingt - für eine offene zukunftsfähige Gesellschaft
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2575 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Gemeindefinanzen
 
Sicherheit und Zuversicht –
Kommunen entlasten - Bundesmittel angemessen weiterleiten
Entlastung der Kommunen durch die Weiterleitung der Integrationspauschale sowie durch die Weiterleitung der Mittel, die durch die Erhöhung der Umsatzsteueranteile der Länder generiert werden, nachhaltige Entlastung und Entschuldung der Kommunen im Rahmen der Evaluation des kommunalen Finanzausgleich
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2542 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* AblehnungS. 1577
     

Landesaufnahmegesetz
 
Der Landtag setzt notwendige Entlastungen der Kommunen im Integrationsbereich und bei der Eingliederungshilfe um
Zusätzliche Bundesmittel für die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen, Erhöhung der Verstetigungssumme des kommunalen Finanzausgleichs
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1514 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2016 Drucksache 17/1834 (2 S.)
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 1001-1007
* Annahme
     
Redner...


Kommunaler Finanzausgleich
 
Kommunen entlasten - Bundesmittel angemessen weiterleiten
Mindestens die Hälfte der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten, Überprüfung der Regelung im Jahr 2017, Einsatz im Bundesrat für den "Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen"
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1514 CDU 11.11.2016 Drucksache 17/1552 (2 S.)
Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 786-792
     
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 1001-1007
* Ablehnung
     
Redner...


Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs (Drucksache 16/6050) sowie
Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013 (Drucksache 16/6122)
Stellungnahmen zu den Textziffern 4 bis 19 des Jahresberichts 2016 (u. a. zu den Themen Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Ausbildungsverkehr, Besteuerung von landwirtschaftlichen Einkünften, Justizvollzugseinrichtungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Förderung von Integrationsprojekten, Internatsbetriebe der Gymnasien in Trägerschaft des Landes, Baumaßnahmen in Ganztagsschulen, Hochschule Mainz, Kulturorchester des Landes, Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Staatliche Weinbaudomäne Trier) sowie Ergänzungen zum Schlussbericht der Nummern 4, 6, 7, 10, 13, 23 e, 23 g und 6/2011 des Schlussberichts der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013 (u. a. zu den Themen Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Landesgartenschauen, Organisation und Personalbedarf der beiden Struktur- und Genehmigungsdirektionen, Schlosshotel Bergzaberner Hof)
Weitere Themen...

Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.05.2016 Drucksache 17/7 (15 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 89
Überweisung: HuFA
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37 47-88 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 Anlage (2-8 (7 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/4 11.07.2016 S. 4-17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 08.09.2016 Drucksache 17/900 (19 S.)
Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 511-522
* Annahme Drs 17/900 (Nr. I 1 bis 5 einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 (nicht öffentlich)
     
Redner...


 
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