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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ausländerintegration
 
Rot-Grüne Planungen für ein Integrationsgesetz
Vorlegen von Eckpunkten für ein Integrationsgesetz durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vorantreiben eines Gesetzes auf Bundesebene, Sanktionierung der Verletzung von Pflichten durch Migranten, finanzieller Aufwand für die Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen
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Kleine Anfrage 4030 Adolf Kessel (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2016 Drucksache 16/6197 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 6)

Ausländerintegration
 
Integration als vordringliches gesellschaftliches und politisches Ziel in Rheinland-Pfalz fördern und einfordern
Einsatz auf Bundesebene für ein Patenschaftsprogramm für Flüchtlinge, die unbürokratische Anerkennung qualifizierter Zuwanderer, die Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" sowie die verstärkte Förderung von sozialem Wohnungsbau, die Erweiterung des Sprach- und Integrationskursangebots, einen Bund-Länder-Pakt zur Finanzierung eines Programms für Integration und demografischen Wandel, die Steuerung der Zuwanderung über ein Einwanderungsgesetz, eine Aufstockung des Personals im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Erstattung der Kosten für durch den Bund verursachte Verzögerungen bei Asylverfahren sowie eine Beschleunigung derselben, eine besondere Förderung junger ausländischer Erwachsender, den sicheren Aufenthaltsstatus für die Dauer der Ausbildung und zwei Beschäftigungsjahre, die Abschaffung des im Grundgesetz verankerten Kooperationsverbots für Bildung, einen bedarfsgerechten Zugang zu Einrichtungen für traumatisierte Menschen und die Erleichterung von Einbürgerungen als Honoration für erbrachte Integrationsleistungen
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6171 (3 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6222 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7675-7680
* Annahme S. 7679
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Erfassung von beruflichen Qualifikationen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Ergebnisse der Erfassung, Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration und Qualifizierung von Flüchtlingen, Personalsituation bei der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme
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Kleine Anfrage 4031 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Drucksache 16/6165 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 7)

Ausländerintegration
 
Zuständigkeiten und Kosten betreffend die Integration von anerkannten Asylbewerbern
Staatliche Zuständigkeit für die Integration, Maßnahmen und Angebote, Kosten, Umfang des hauptamtlich in diesem Bereich tätigen Personals, Integrationskonzept, Federführung und Mittelausstattung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage und Antwort 3999 Anke Beilstein (CDU) 05.02.2016 Drucksache 16/6137 (3 S.)

Sozialerziehung
 
Integration an rheinland-pfälzischen Schulen
Vermittlung der verfassungstragenden Werte wie Gleichberechtigung, Meinungs- und Glaubensfreiheit, Akzeptanz von Lehrerinnen, Fernhalten von Mädchen von Schulangeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2016 Vorlage 16/6396
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.03.2016 Vorlage 16/6536
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingspolitik
 
Unionschaos in der Flüchtlingspolitik
Unterbringung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Registrierung und Identifizierung, Integration und Sprachförderung, Leistung von ehrenamtlichen Helfern, Rückführungen und Verminderung von Zuzug, Bekämpfung von Fluchtursachen, Sachleistungen statt Bargeld, subsidiärer Schutz für Flüchtlinge aus Syrien, Bearbeitung von Anträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Zahl der Entscheider, Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 26.01.2016 Drucksache 16/6111 (1 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7422-7432
Redner...


Ausländerintegration
 
Rot-Grüne Planungen für ein Integrationsgesetz
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Mündliche Anfrage Adolf Kessel (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.01.2016 Drucksache 16/6112 (6 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/6197

Ausländerintegration
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
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Mündliche Anfrage Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.01.2016 Drucksache 16/6112 (6 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/6165

Ausländerintegration
 
Integration wird Pflicht
- Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen -
Aussprechen für: Integrationsgesetz auf Bundesebene, verpflichtende Integrationsvereinbarungen, Rechtsstaatsvereinbarungen
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Antrag CDU 22.01.2016 Drucksache 16/6104 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Ablehnung
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Integration von Flüchtlingskindern in die rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Betreuung von Kindern aus Flüchtlingsheimen in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, möglich Traumatisierung der Kinder, Integrationsbedarf
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2016 Vorlage 16/6269
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.02.2016 Vorlage 16/6443
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/46 21.01.2016 S. 3 17-21
* Für erledigt erklärt
     

Studienfach
 
Neue Studiengänge Migration/Integration der Katholischen Hochschule Mainz
Bachelor-Studiengang „Sozialwissenschaften: Migration und Integration“ und Studienschwerpunkt
„Migration und Integration“ an der Katholischen Hochschule Mainz, Studienstart Wintersemester 2016/2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.12.2015 Vorlage 16/6203
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienberatung
 
Familienbegleiter als Brückenbauer der Integration und Inklusion - praktische Alltagshilfen für Familien
Förderung interkultureller Begegnungen von Familien und Jugendlichen, interkultureller Eltern-Kind-Gruppen, Unterstützung und Alltagshilfen für Familien in besonderen Lebenslagen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5978 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Ehrenamtliche Dialogbotschafterinnen und Dialogbotschafter - Programm zur Förderung des interkulturellen Dialogs und zur Integrationskoordination auf kommunaler Ebene
Möglichst zeitnahe und nachhaltige Umsetzung des Projekts, Projektförderung im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung mit einem vereinfachten Verwendungsnachweisverfahren, Benennung von festen Ansprechpartnern in den Kommunen für die Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe und für Integrationsmaßnahmen, regelmäßiger Austausch zwischen den Dialogbotschaftern, Abstimmung der Projektförderung mit anderen Fördermaßnahmen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5980 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390-7391
     

Ausländerintegration
 
Integration ermöglichen - Chancen nutzen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen in den Bereichen Sprachförderung und Bildung, Arbeitsmarktintegration und kulturell-politische Teilhabe, Einsatz für die Abschaffung der Vorrangprüfung auf dem Arbeitsmarkt sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes auf Bundesebene, Ausbau des Angebots an Sprach- und Orientierungskursen, Entbürokratisierung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse, Ausbau von Projekten gegen Rassismus, Stärkung des Preises für Zivilcourage, Förderung der Einbürgerungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5981 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Volkshochschule
 
Förderung der Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungsorganisationen
Schwerpunktsetzungen bei zielgruppenspezifischen Angeboten für Integration und gesellschaftliche Teilhabe, gleichzeitig breit angelegtes, vielfältiges Weiterbildungsangebot
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5995 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Kulturpolitik
 
Förderung der interkulturellen Arbeit
Erhöhung der Mittel für Theater und Orchester in privater Trägerschaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und Teilhabe, unbürokratische Projektförderung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5997 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391-7392
     

Ausländerintegration
 
5. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz (2011 bis 2015)
Information über die Bereitstellung des Berichts im Internet unter www.mifkjf.rlp.de (dort unter Service - Publikationen - Integration)
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 01.12.2015 Drucksache 16/5893 (1 S.) (Bereitstellung des Berichts im Internet unter www.mifkjf.rlp.de)

Flüchtling
 
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz und das Integrationskonzept Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.11.2015 Vorlage 16/6072
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.12.2015 Vorlage 16/6164
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.12.2015 Vorlage 16/6197 (Flyer des Netzwerks "Integration durch Qualifizierung" (IQ) für Flüchtlinge zur Anerkennung des Studiums und beruflicher Abschlüsse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/44 24.11.2015 S. 2-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländischer Schüler
 
Flüchtlingskinder an rheinland-pfälzischen Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Anzahl schulpflichtiger Flüchtlinge und Asylbewerber, die Entwicklung der Mittel und Stellen für die Integrations- und Sprachförderung sowie die Notwendigkeit einer strukturellen Neuausrichtung der Sprach- und Integrationsförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.08.2015 Vorlage 16/5704
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.10.2015 Vorlage 16/5889 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 18-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Integration von anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen, Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen, Unterbringung in angemessenem Wohnraum, Bezug von SGB II für anerkannte Asylbewerber nach Abschluss des Verfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3615 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.08.2015 Drucksache 16/5484 (3 S.)

Asylbewerber
 
Jüngste Äußerungen der Landesregierung zur Differenzierung von Asylsuchenden mit und ohne Bleibeperspektive
Haltung der Landesregierung, Gewährleistung von zeitnahen Integrationsangeboten für Asylsuchende mit Bleibeperspektive, Zahl der Asylsuchenden ohne Bleibeperspektive, die an vom Land geförderten Sprachkursen teilnehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3588 Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.08.2015 Drucksache 16/5467 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 4)

Kindertagesstätte
 
Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
ab 2016 als Fortsetzung des Bundesprogramms "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" mit dem Ziel der Verbesserung des sprachlichen Bildungsangebots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Stand der Beteiligung und Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.07.2015 Vorlage 16/5526
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 31.07.2015 Vorlage 16/5637
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Extremismus
 
Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus
Prävention, Aussteigerprogramme und Maßnahmen zur Deradikalisierung und Reintegration im Bereich des religiös motivierten Extremismus, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel und Personalstellen, zentrales Kompetenzzentrum für Extremismus, Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden, Bedeutung der Schulen und Hochschulen sowie Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte, Radikalisierung von Gefängnisinsassen, Beratung für betroffene Angehörige, Zusammenarbeit mit Kommunen und Moscheegemeinden
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 13.05.2015 Drucksache 16/5009 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.07.2015 Drucksache 16/5241 (8 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 24.07.2015 Drucksache 16/5379 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausländischer Arbeitnehmer
 
DEHOGA-Integrations-Initiative 300
Information der Flüchtlinge über das DEHOGA-Angebot, Deutschkurse, Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für die Zeit der Ausbildung, Zusammenarbeit mit den berufsbildenden Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3185 Arnold Schmitt (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.04.2015 Drucksache 16/4862 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 9)

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Landkreis Südliche Weinstraße und in der kreisfreien Stadt Landau
Höhe der bewilligten Mittel seit dem Förderjahr 2012/2013, aufgeschlüsselt nach Kindertagesstätten, Budget für das Förderjahr 2015/2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3079 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2015 Drucksache 16/4705 (6 S.)

Sport
 
Sport in Rheinland-Pfalz
Förderung von Sportvereinen, der kommunalen Sportentwicklung sowie des Sportstättenbaus durch die Landesregierung, Sportförderung in anderen Bundesländern, Entwicklung der Sportförderung durch Lotto Rheinland-Pfalz, Umsätze und Erträge aus Sportwetten, Qualitätsmanagement in den Sportstätten, Entwicklung der Anzahl von Schwimmbädern, Sport als Mittel zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen, Angebote für Musliminnen, Gewalt und Gewaltprävention im Sport, radikale Fangruppierungen und deren Verbindungen zu rechtsradikalen Parteien, Unterstützung der Fanarbeit von Sportvereinen, Sportunterricht in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten, Programme zur Förderung von Sport und Bewegung, Institute der Sportwissenschaft an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Hochschulsport, Sport an Kindertagesstätten, Zusammenhang sinkender Mitgliedszahlen in Sportvereinen mit Ganztagsschulen, Anzahl von Sportvereinen und deren Mitgliedern, Förderung des Breiten- und des Leistungssports, erfolgreiche rheinland-pfälzische Teilnehmer an Sportwettkämpfen, Sportgroßveranstaltungen in Rheinland-Pfalz und Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, Förderung des Behindertensports und der Inklusion im Sport
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 05.03.2015 Drucksache 16/4717 (4 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2015 Drucksache 16/4971 (44 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2015 Drucksache 16/5161 (1 S.)

Ausländerintegration
 
Chancen für Integration und Qualifizierung sichern
Auf Bundesebene Zusammenführung bislang isolierter Regelungen zur Zuwanderung, zum Aufenthalt und zur Teilhabe am Arbeitsleben in einem Gesamtkonzept, Prüfung aller bundes- und landesgesetzlichen Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Deutschland, Bleiberecht für alle in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis Stehende, Abschaffung der Vorrangprüfung, Einsatz für die Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes, Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur besseren Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2015 Drucksache 16/4628
Alternativantrag CDU 25.02.2015 Drucksache 16/4675 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5977-5982
* Annahme
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Sprache als Schlüssel zur Integration für neu ankommende Flüchtlinge und Asylbewerber
Kursangebot zum Erwerb der deutschen Sprache für Schulkinder und Erwachsene bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen, frühzeitige Erhebung der vorhandenen schulischen und beruflichen Qualifikationen, Schaffung zuverlässiger Strukturen für den Abruf von Stellen und Mitteln für Sprachförderung und Integration, Förderung und Vernetzung ehrenamtlich Tätiger
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.02.2015 Drucksache 16/4619
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.02.2015 Drucksache 16/4676 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5972-5977 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


US-Streitkräfte
 
Innenminister Lewentz will deutsch-amerikanisches Zusammenleben stärken - dpa vom 18. Dezember 2013
Initiative zur Förderung des deutsch-amerikanischen Miteinanders, Brief des Innenministers an Kommunen in der Nähe von Militärstandorten, Empfänger des Briefes, Anmeldungen, geplante Maßnahmen, Bereitstellung von Kindergartenplätzen für Angehörige von US-Streitkräften bei freien Platzkapazitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2975 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2015 Drucksache 16/4555 (3 S.)

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Irene Alt
"Willkommen in Rheinland-Pfalz"
Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, Verabschiedung eines Maßnahmenplans zur Unterstützung der Kommunen und anderer beteiligter Akteure, Schaffung weiterer Aufnahmeeinrichtungen, Ausweitung der schulischen Sprachförderung und des Angebots an Sprachkursen für Erwachsene, freiwillige Rückkehr und Abschiebung von Flüchtlingen, Kostenbeteiligung durch den Bund, Einwanderungsgesetz
Weitere Themen...

Regierungserklärung Irene Alt (MIFKJF) in Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5792-5795 Aussprache 5795-5809
     
Redner...


Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Kreis Germersheim
Lehrerwochenstunden und Landesmittel für Sprachförderung in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014 aufgeschlüsselt nach Schulen, Feriensprachkurse und dafür bereitgestellte Landesmittel, Zahl der in den vergangenen vier Jahren aus dem Ausland zugezogenen Schüler, Anzahl der Eingliederungslehrgänge und Sprachvorkurse in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014, Kriterien für die Zuordnung von Schülern zu einer Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2709 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.10.2014 Drucksache 16/4149 (3 S.)

Sprachförderung
 
Sprachförderung im vorschulischen und schulischen Bereich als wesentlicher Beitrag für gelingende Bildungsbiografien
Bedarfsgerechte Weiterführung der Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten, Förderung der effektiveren Nutzung der Möglichkeiten der Lehrerstundenzuweisung durch Schulen, Unterstützung der Vernetzung von Kinderärzten, Therapeuten, Kindertagesstätten, Schulen, Trägern der Jugend- und der Sozialhilfe sowie Weiterbildungsträgern
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3972 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3994 (3 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5232-5237
* Annahme
     
Redner...


Sprachförderung
 
Sprachkompetenz stärken - Deutsch als Schlüssel zur Integration
Verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Ausbau der Sprachförderung in Kindertagesstätten, Sicherstellung ausreichender Sprachkenntnisse vor der Einschulung, Besuch von Deutschvorlaufkursen anstelle der integrativen Sprachförderung vom Migrationskindern, bessere Einbindung und Stärkung der Erziehungsleistung der Eltern
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.09.2014 Drucksache 16/3972
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3994 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5232-5237
* Ablehnung
     
Redner...


Multikulturelle Gesellschaft
 
Studierende vermitteln Willkommenskultur
Gemeinsames Projekt "Interkulturelle Kompetenzentwicklung" von Studierenden der Johannes Gutenberg-Universität und der Kreisverwaltung in Germersheim; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.09.2014 Vorlage 16/4335
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.10.2014 Vorlage 16/4474 (Auswahl an Veröffentlichungen zur Auswertung des Projekts zur interkulturellen Kompetenzentwicklung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/25 (Teil 2) 16.09.2014 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration
Fortsetzung des Sprachförderprogramms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bis Ende 2015; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Verlauf und Inhalt sowie die Fortgestaltung des Programms über 2015 hinaus
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.07.2014 Vorlage 16/4257
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz human gestalten
Aufforderung an die Landesregierung, allen nach Rheinland-Pfalz kommenden Flüchtlingen eine gute Unterbringung sowie Zugang zu Bildung, Sprachkursen und Arbeit zu ermöglichen, Offenheit und Toleranz gegenüber Flüchtlingen, professionelle Migrationsberatung, Aufstockung der vom Land geförderten Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge, Gegenfinanzierung der Mehrausgaben, Sicherstellung der Finanzierung der Migrationsberatung, Verhandlungen mit dem Bund über einen Gesetzentwurf "zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung", Einsatz auf Bundesebene für die Teilnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern an Integrationskursen und für bundesfinanzierte Beratungsstellen
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.07.2014 Drucksache 16/3809 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/3770
Plenarsitzung 16/76 24.07.2014 S. 5075-5079
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Asylbewerber
 
Verfolgten eine Zuflucht bieten - Migrationsströme steuern
Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Anerkennung von Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina als sichere Drittstaaten im Sinne des Asylverfahrensgesetzes, angemessene Unterkünfte für Asylsuchende, Verstärkung von Integrationsmaßnahmen für anerkannte Flüchtlinge in Form von Spracherwerb, raschere Anerkennung von Bildungsabschlüssen, Abbau bürokratischer Hürden
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.06.2014 Drucksache 16/3659 (2 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4806 4875-4880 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 4880)
* Ablehnung
     
Redner...


Beirat
 
Landesgesetz zur Erweiterung der Wahlberechtigung für die kommunalen Beiräte für Migration und Integration
Änderung betreffend die Wahlberechtigung von Mehrstaatern, aktives und passives Wahlrecht ab dem vollendeten 16. Lebensjahr
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/3293 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Drucksache 16/3546 (2 S.)
Plenarsitzung 16/70 14.05.2014 S. 4600-4605
* Annahme
     
Redner...


Beirat für Migration und Integration
 
Wahlen der Beiräte für Migration und Integration
Werbekampagne zur Erhöhung der Wahlbeteiligung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.05.2014 Vorlage 16/3942
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/29 01.07.2014 S. 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Ergebnisse der 9. Konferenz der für die Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (IntMK) am 19. und 20. März 2014 in Magdeburg
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.03.2014 Vorlage 16/3793
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2014 Vorlage 16/3991
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/28 06.05.2014 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Doppelte Staatsangehörigkeit
 
Verfehlter rot-grüner Vorstoß zur doppelten Staatsbürgerschaft
Bundesratsinitiative der Landesregierung, Abschaffung der Optionspflicht
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Aktuelle Stunde CDU 26.03.2014 Drucksache 16/3429 (1 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4509-4515
     
Redner...


Staatsangehörigkeit
 
Neuregelung des Staatsbürgerschaftsrechts durch die Große Koalition: Staatsangehörigkeit setzt gelungene Integration voraus
Rücknahme der Bundesratsinitiative unter Beteiligung des Landes zur Aufhebung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, Umsetzung von Integrationsmaßnahmen wie z. B. Sprachförderung in Kindertagesstätten, Willkommensklassen für neu zugezogene ausländische Schüler und Stärkung der politischen Bildung
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Antrag CDU 21.03.2014 Drucksache 16/3417 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.03.2014 Drucksache 16/3439 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4572
* Ablehnung
     

Beirat
 
Landesgesetz zur Erweiterung der Wahlberechtigung für die kommunalen Beiräte für Migration und Integration
Neuregelung des aktiven Wahlrechts für Einwohner mit Migrationshintergrund für die nächsten Wahlen zu den Beiräten für Migration und Integration aufgrund der Ergebnisse der von der Enquete-Kommission 16/2 "Bürgerbeteiligung" angeregten Evaluation der Beiräte, Ausweitung des aktiven Wahlrechts auf deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund, Regelung der Voraussetzungen für die Wahlberechtigung von Mehrstaatern;
Art. 1: entsprechende Änderung § 56 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung;
Art. 2: entsprechende Änderung § 49 a Abs. 2 Satz 2 der Landkreisordnung;
Art. 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.02.2014 Drucksache 16/3293 (5 S.)
dazu: Stellungnahme 03.04.2014 Vorlage 16/3814 (Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 07.04.2014 Vorlage 16/3827
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 06.05.2014 Vorlage 16/3926
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 06.05.2014 Vorlage 16/3927
1. Beratung Plenarsitzung 16/66 19.02.2014 S. 4297-4300
Überweisung: InnenA (fdf), AIFKJ, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/39 (Teil 1) 10.04.2014 S. 3-18 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/40 06.05.2014 S. 2-4 (Behandlung gemeinsam mit dem Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/28 06.05.2014 S. 3 (gemeinsam mit InnenA 40. Sitzung behandelt, Protokoll s. dort) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/32 (Teil 1) 08.05.2014 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 08.05.2014 Drucksache 16/3534 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Drucksache 16/3546 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/70 14.05.2014 S. 4600-4605
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs. 16/3546
     
GVBl 2014 Nr 8 S. 72 (LG vom 27.05.2014)
 
Redner...


Ausländerintegration
 
Eine neue Willkommenskultur - Das rheinland-pfälzische Integrationskonzept als Chance für Gesellschaft und Wirtschaft umsetzen
Rheinland-pfälzische Integrations- und Zuwanderungspolitik, Umgang mit Migranten und Asylbewerbern, Integration von ausländischen Kindern
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2014 Drucksache 16/3207 (1 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4101-4107
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Menschen in Not Zuflucht gewähren - Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht auf Bundesebene weiterentwickeln
Ausweitung der räumlichen Beschränkung auf das jeweilige Bundesland (und Ausnahmeregelungen), Zugang zum Arbeitsmarkt nach drei Monaten, Ermöglichung eines frühen Spracherwerbs, Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz
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Alternativantrag zu Drs 16/2940 CDU 16.01.2014 Drucksache 16/3200 (2 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4127-4131
* Ablehnung
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Fortschreibung des Integrationskonzepts des Landes Rheinland-Pfalz "Integration, Anerkennung und Teilhabe - Leben gemeinsam gestalten"
Information über die Bereitstellung des Integrationskonzepts im Internet unter www.mifkjf.rlp.de
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Unterrichtung Landtagspräsident 09.01.2014 Drucksache 16/3199 (1 S.) (Verteilung an die Fraktionen)

Ausländerintegration
 
Kommunale Integrationsbeauftragte in Rheinland-Pfalz
Aufstellung der Kommunen mit Integrationsbeauftragten mit Angaben zu Bezeichnung, Geschlecht, Migrationshintergrund, ehrenamtlich, hauptamtlich, Sachmittel, Stellenumfang siehe Anlage, Aufgaben, Kooperationspartner
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Kleine Anfrage 2014 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.12.2013 Drucksache 16/3051 (3 S.)

Beirat für Migration und Integration
 
Bericht der Landesregierung zur Evaluation der Reform der Beiräte für Migration und Integration im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.11.2013 Vorlage 16/3203
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2013 Vorlage 16/3411 Abschlussbericht)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beirat für Migration und Integration
 
Beiräte für Migration und Integration
Festlegung der Wahlgrundsätze auf "allgemein, gleich, geheim, unmittelbar und frei", Auflistung der 50 landesweiten Beiräte, Erstreckung der Wahlperiode auf fünf Jahre, keine Angaben zum Sitzungsrhythmus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1875 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.10.2013 Drucksache 16/2841 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Bericht der Landesregierung zum neuen Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring: Eckdaten zur Integration in Rheinland-Pfalz im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.04.2013 Vorlage 16/2502
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.06.2013 Vorlage 16/2782 (Links zum Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Flüchtling
 
Bildungsangebote für Flüchtlingskinder
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Bildungsinstitutionen und Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.03.2013 Vorlage 16/2376
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/18 09.04.2013 S. 1-2
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kindertagesstätte
 
"Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" in Rheinland-Pfalz
Anzahl der ins Bundesprogramm aufgenommenen Kindertagesstätten, Anzahl der finanzierten Stellen, Höhe der Bundesmittel, Bewertung des Programms aus rheinland-pfälzischer Sicht
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Kleine Anfrage 1113 Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.10.2012 Drucksache 16/1702 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1644 (Nr. 16)

Sprachförderung
 
Sprachförderung für aus dem Ausland kommende Schülerinnen und Schüler
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Anzahl der Schüler mit unzureichenden Sprachkenntnissen sowie Sprachfördermaßnahmen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.10.2012 Vorlage 16/1793
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 33-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.11.2012 Vorlage 16/1995
 

Arbeitsmigration
 
"Welcome Center" für Neubürger und ausländische Fachkräfte
in Hamburg, Wahrnehmung melde- und ausländerbehördlicher Aufgaben und Anbietung umfassender Beratung, keine direkte Übernahme des Modells Rheinland-Pfalz, u. a. wegen unterschiedlicher Verwaltungsstrukturen, Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden zu integrierten Migrationsbehörden, Unterstützung der ausländischen Mitbürger auch durch Migrationsberatungsstellen und -fachdienste, Maßnahmen der Landesregierung für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1057 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2012 Drucksache 16/1616 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1541 (Nr. 17)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Zwischenbericht der Enquete-Kommission 16/2 "Bürgerbeteiligung"
Auftrag und Zusammensetzung, Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen, abweichende Meinung, Bericht über die Öffentlichkeitsarbeit des Landtags zur Unterstützung der Enquete-Kommission, statistische Auswertung zum Blog; Übersicht über die Vorlagen 1 bis 96
Weitere Themen...

Zwischenbericht EK 16/2 "Bürgerbeteiligung" 01.06.2012 Drs 16/1300 (226 S.)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1824-1839
* Für erledigt erklärt
     
Zweiter Zwischenbericht EK 16/2 "Bürgerbeteiligung" 19.04.2013 Drs 16/2422 (111 S.)
Redner...


Islam
 
Runder Tisch Islam
Konstituierung am 28.03.2012 unter der Leitung des Landesintegrationsbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2012 Vorlage 16/1194
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.05.2012 Vorlage 16/1328 (Liste der Teilnehmer)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/10 10.05.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland"
Bewertung der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, auch zu Integrationsmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2012 Vorlage 16/1034
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Vorlage 16/1307
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/9 24.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Zweiter Integrationsindikatorenbericht
der Bundesregierung, Bewertung und Schlussfolgerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Situation in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2012 Vorlage 16/1036
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Vorlage 16/1308
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/9 24.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2009-2010
Vierter Bericht, Teil A: Handlungsfelder des Integrationskonzeptes; Teil B: Rechtlicher Rahmen/Recht; Teil C: Statistische Daten und Ergebnisse; Anhang: Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung im Bereich Migration/Integration
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.02.2012 Vorlage 16/948
Unterrichtung Landtagspräsident 16.02.2012 Drucksache 16/953 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Unterrichtung Landtagspräsident 27.02.2012 Drucksache 16/954 (1 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1654-1661
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Integrationskraft des Sports
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über gewalttätige Übergriffe bei Fußballspielen, insbesondere durch türkisch stämmige Jugendliche, hier in Rheinland-Pfalz und über eingeleitete Maßnahmen unter Einbeziehung der Vereine, des Fußballbundes und anderer Beteiligter
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2012 Vorlage 16/778
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2012 Vorlage 16/1072
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/7 07.02.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kindertagesstätte
 
Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration in Rheinland-Pfalz
Anzahl der am Programm der Bundesregierung zur Sprachförderung teilnehmenden Kindertagesstätten, zur Verfügung stehende Bundesmittel, weitere Förderanträge, Bewertung des Bundesprogramms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 505 Simone Huth-Haage (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.12.2011 Drucksache 16/705 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 19)

Migration
 
Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)
Standorte und Träger von Migrationsberatungsangeboten in Rheinland-Pfalz, Zielgruppen und Aufgabenschwerpunkte, Inanspruchnahme, Erfolgskontrollen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 461 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.12.2011 Drucksache 16/678 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Schwerpunkt-Kita Sprache und Integration
Sprach- und Integrationsförderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit Mitteln in Höhe von 400 Mio. Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu teilnehmenden Kindertagesstätten, Höhe der dem Land Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellten Mittel, Begleitung und Bewertung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.11.2011 Vorlage 16/483
 
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2011 Vorlage 16/617
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/5 17.11.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Sprachunterricht
 
Bewilligungsstopp der ESF-BAMF Sprachkurse
zur berufsbezogenen Sprachförderung aufgrund aufgebrauchter Mittel, neue Sprachkurse voraussichtlich ab 2015; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Auswirkungen auf Migranten in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.09.2011, 17.04.2014 Vorlage 16/3862
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.05.2014 Vorlage 16/3990
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/28 06.05.2014 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Enquete-Kommission
 
Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.09.2011 Vorlage 16/320
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/4 03.11.2011 S. 1-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Integrationskurse
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu Inanspruchnahme und Finanzierung von Sprachkursen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.09.2011 Vorlage 16/323
 
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.01.2012 Vorlage 16/837
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/4 03.11.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Asylverfahren
 
Zusammenführung der Bereiche Asyl und Integration in einem Ministerium
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2011 Vorlage 16/276
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/3 29.09.2011 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sprachunterricht
 
Sprachvorkurse
Mindest- und Maximalteilnehmerzahl für die Einrichtung eines Sprachvorkurses für Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen, Verfahrensweise beim Unter- bzw. Überschreiten dieser Zahlen, Anzahl Lehrerwochenstunden für einen Sprachvorkurs, Ausbildung der Lehrkräfte, Bildung von Sprachvorkursen in allen allgemeinbildenden Schulen (auch in Ludwigshafen) möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 57 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.07.2011 Drucksache 16/105 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen
Einsatz für ein Integrationspflichtgesetz auf Bundesebene, Prüfung der Möglichkeit zur Einführung eines Integrationspflichtgesetzes auf Landesebene, Etablierung verpflichtender Integrationsvereinbarungen, Unterschreiben einer Rechtsstaatsvereinbarung bei der Einreise, Sicherstellung der Teilnahme von Frauen und Männern an landesfinanzierten Sprachkursen u. a. durch Sicherstellung der Kinderbetreuung, Integrationskonzept für Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten, Einführung einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte, Erleichterung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/6171 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6222 (2 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7675-7680
* Ablehnung S. 7679-7680
     
Redner...


Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Frauenrechte sind nicht verhandelbar
Aussprechen für: Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der sexuellen Belästigung, Nötigung und Vergewaltigung von Frauen in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht 2015/2016, Ablehnung von Rücksicht auf kulturelle Motive oder Herkunft, Vorgehen der Polizei gegen Gewalt gegen Frauen, Abschiebung von ausländischen Sexual- und Gewaltstraftätern, Verschärfung des Sexualstrafrechts, Vermittlung und Durchsetzung von Gleichberechtigung an den Schulen, Behandlung des Ehrbegriffs im Sexualkundeunterricht, Verurteilung der Diskriminierung von Grauen und sexualisierter Gewalt durch die islamischen Gemeinden, Integrationspflichtgesetz, Verbot von Vollverschleierung
Weitere Themen...

Alternativantrag zur Drs 16/6110 CDU 28.01.2016 Drucksache 16/6121 (3 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7526-7532
* Ablehnung
     
Redner...


Extremismus
 
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Aufforderung zur Einrichtung eines Präventionsnetzwerkes, Beratung von Angehörigen, Schaffung eines Ausstiegsprogramms, Auseinandersetzung im Schulunterricht mit extremistischen Gedankengut und religiös motivierten Terrorismus, Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte, feste Ansprechpartner bei der ADD, Einbindung von Moscheevereinen und muslimischen Glaubensgemeinschaften, Förderung von Präventionsprojekten in Jugendzentren, Jugendverbänden und Sportvereinen, Ausbau der Integrationsarbeit, Einrichtung kommunaler Beratungsnetzwerke
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5009 CDU 22.01.2016 Drucksache 16/6109 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Ablehnung
     
Redner...


Kommunaler Finanzausgleich
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Kommunen stärken mit einem nachhaltigen und transparenten Kommunalen Finananzhaushalt
Entwicklung eines neuen kommunalen Finanzausgleichs unter Einhaltung der Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs, Aufteilung ungedeckter Sozialkosten zwischen Land und Kommunen, Abbau von Schulden, Unterstützung bei der Flüchtlingsintegration, Sicherstellung der Investitionsfähigkeit der Kommunen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6004 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Erwachsenenbildung
 
Fachtagung Grundbildung
Einladung an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Veranstaltung "Grundbildung: Voraussetzung für Teilhabe und Lebenschancen. Perspektiven der Weiterbildung in Rheinland-Pfalz" am 18. Januar 2016
Weitere Themen...

Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.12.2015 Vorlage 16/6185

Fachkraft
 
Service-Angebot der Welcome-Center in Rheinland-Pfalz
Zahl der Anfragen, Nationalitäten der anfragenden Fachkräfte, Themen und Fragestellungen der Beratungen, erste Zwischenbilanz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Jens Guth (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6595-6597
     
Redner...


Flüchtling
 
Für eine schnellere und bessere Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern mit Bleibeperspektive
Adäquate Kostenerstattung für die Kommunen, Aufnahme weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten, Konzentration der Integrationsmaßnahmen auf Asylsuchende mit Bleibeperspektive und anerkannte Flüchtlinge, Abfrage der beruflichen Qualifikation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen, Bleiberecht für Asylsuchende in Ausbildungsverhältnissen, Ausweitung der Sprachförderung, Unterstützung ehrenamtlichen Engagements, verstärkter Fokus auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge u. a.
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/5203 CDU 01.07.2015 Drucksache 16/5228 (4 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6565-6569
* Ablehnung
     
Redner...


Ausländerintegration
 
Sprachförderung - für alle Flüchtenden von Ankunft an
Umsetzung des vorgestellten Maßnahmenplans, Ausbau schulübergreifender Deutsch-Intensivkurse, Einbindung ehrenamtlich in der Sprachförderung Tätiger, ausreichende Ausfinanzierung von Integrations- und Sprachförderkursen, Ausweitung des teilnahmeberechtigten Personenkreises
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4619 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.02.2015 Drucksache 16/4676 (4 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5972-5977
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Staatsangehörigkeit
 
Für ein modernes Staabürgerschaftsrecht - Abschaffung der Optionspflicht
Aufforderung an die Landesregierung, sich im Bundesrat weiterhin für die Aufhebung der Optionspflicht einzusetzen, Übergangsregelung für Personen, die bis zur Aufhebung dieser Regelung die deutsche bzw. eine ausländische Staatsbürgerschaft verloren haben
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3417 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.03.2014 Drucksache 16/3439 (2 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4572
* Annahme
     

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: "Die Bedeutung von Ethnomedien für den interkulturellen Informationstransfer" von Horst Pöttker, Zentrum für mediale Integration der Technischen Universität Dortmund
Grundsatzreferat, gehalten beim Symposium 2012: Integration - Institution - Medien am 12. November 2012 in Mainz
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 11.12.2012 EK-Vorlage 16/2-167

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Demokratie 2.0"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-152

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Aktivierung und Orientierung durch politische Bildung"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 05.11.2012 EK-Vorlage 16/2-150

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung und Materialien zum Thema "Demokratie 2.0" für die Sitzung am 14. September 2012
Jugendforum RLP, Nutzung neuer Medien durch Migranten, Jugend, Demokratie und Netz, Medienkompetenz und Schule; Anlagen: "Fan-Pages der öffentlichen Hand - Teil eines rechtskonformen, sinnvollen E-Government?", Flyer "Liken, teilen, was bewegen - jugendforum rlp", Konzept "Medienscouts Rheinland-Pfalz", Materialien zu "klicksafe", Wegweiser "Schule. Medien. Recht."
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Staatskanzlei 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-128

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung zum Thema "Aktivierung und Orientierung durch politische Bildung" für die Sitzung am 17. August 2012
Vorstellung von verschiedenen Bildungseinrichtungen (u. a. Landeszentrale für politische Bildung) und -projekten, Politische Bildung als Instrument zur Erhöhung der Beteiligung von verschiedenen Gruppen sowie gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz von Vielfalt, Aktivierung von Jugendlichen durch politische Bildung in der außerschulischen Jugendarbeit, Weiterbildungspreis, Bildungsfreistellung, Angebote für Migranten, Politische Bildung im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demographie, Projektierung eines möglichen Nationalparks im Hunsrück im Juni 2012 mit gestartetem Bürgerbeteiligungsprozess
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Staatskanzlei 13.08.2012 EK-Vorlage 16/2-113

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 3.4: Empfehlungen der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Multikulturelle Demokratie)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 31.05.2012 EK-Vorlage 16/2-94

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 3.3: Bericht der Landesregierung (Multikulturelle Demokratie)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.05.2012 EK-Vorlage 16/2-86

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 3.2: Anhörung (Multikulturelle Demokratie)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 22.05.2012 EK-Vorlage 16/2-79

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 3.1: Ergebnisse der Enquete-Kommission 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" zum Thema "Gesellschaftliche und politische Teilhabe und Wahlrecht"
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 09.05.2012 EK-Vorlage 16/2-73

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Miguel Vicente, Beauftragter der Landesregierung für Migration und Integration, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-58
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Sylvie Nantcha, u. a. CDU-Stadträtin in Freiburg im Breisgau und Landeskoordinatorin des Migrantinnen-Netzwerks Baden-Württemberg, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-59
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Hayat Erten, Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP), zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-60
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund
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Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 37-41 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Helmut Willems, Université du Luxembourg, Faculté des Lettres, des Sciences Humaines, des Arts et des Sciences de l'Education, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 15.03.2012 EK-Vorlage 16/2-57
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Winfried Thaa, Universität Trier, Fachbereich III / Politikwissenschaft, zur Anhörung am 23. März 2012 zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit"
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Stellungnahme 13.03.2012 EK-Vorlage 16/2-55

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund/Multikulturelle Demokratie, Bericht der Landesregierung
Partizipation, kontinuierlicher Dialog und interkulturelle Öffnung, kommunale Beiräte für Migration und Integration, Initiative Kommunales Wahlrecht, Einbürgerung, Förderung gesellschaftlichen Engagements und des Ehrenamts, Integration durch Sport, Fazit; Anlagen: Bericht der EK 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" (Drs 15/5280), Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung 2009 - 2010, Aktionspartnerschaft "Vorsprung durch Vielfalt", Studie "Ausländerbeiräte in der Krise", Bürgerkongress "Zusammenleben gestalten - Freiwilliges Engagement von zu- und eingewanderten Menschen", Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration, Zentrale Ergebnisse der Sinus-Studie über Migranten-Milieus in Deutschland, Zielvereinbarungen für ein Miteinander ohne Vorbehalte, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Bundesratsdrucksachen 623/07 und 623/1/07), Broschüre "Fragen und Antworten zur Einbürgerung", Zeitschrift "Treffpunkt" (Heft 2/2008), Broschüre "Muss ich mich entscheiden? Fragen und Antworten zur Optionspflicht", Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Bundesratsdrucksachen 647/08 und 538/11), Aufsatz "Migranten und Feuerwehr" aus "Treffpunkt" (Heft 2/2010), Rundschreiben "Migrantinnen und Migranten für die Feuerwehren gewinnen", Projekt "Jugendfeuerwehren strukturfit für Demokratie", Projekt "Vielfalt gestaltet Zukunft - Jugendfeuerwehr", "Preis für vorbildliches interkulturelles Miteinander 2010 ist ausgeschrieben"
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Staatskanzlei 08.03.2012 EK-Vorlage 16/2-52
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 37-41 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Felix Hanschmann, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Fachbereich Rechtswissenschaft, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-50
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von apl. Prof. Dr. Axel Schulte i. R., Leibniz Universität Hannover, Institut für Politische Wissenschaft, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Stellungnahme 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-54
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz) zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Anlage: Schriftliche Stellungnahme gegenüber EK 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" zur Anhörung zum Thema "Politische Teilhabe und Wahlrecht" vom 20.01.2010
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Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-53
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Karen Schönwälder, Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 01.03.2012 EK-Vorlage 16/2-47
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Dietrich Thränhardt zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 01.03.2012 EK-Vorlage 16/2-48
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.02.2012 EK-Vorlage 16/2-45

Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Interkulturelle Öffnung
als wichtiges Ziel in Gesellschaft und Verwaltung, Förderung von Maßnahmen der Kommunen und des Landes
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/914 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1406
     

Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Ermöglichung einer umfassenden Teilhabe in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/916 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1407
     

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 09.02.2012 EK-Vorlage 16/2-42
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 47 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Multikulturelle Demokratie" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-37
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Multikulturelle Demokratie" - Leitfragen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-36

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Anhörverfahren zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
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Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 51 (öffentlich)
 
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-36
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-37
Staatskanzlei 08.03.2012 EK-Vorlage 16/2-52
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 51 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

 
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