Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 46
Anzeige durch Aufbereitung: 46
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Ausländerintegration
 
Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund fördern - Chancen und Potenziale nutzen und Benachteiligungen entgegenwirken
- Zügige Umsetzung der im Leitantrag der Integrationsministerkonferenz beschlossenen Empfehlungen, Erkennen von Chancen, Nutzung von Kompetenzen, Förderung der Teilhabe -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/5408 23.02.2011 Drs 15/5448
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6534-6539
*Annahme
Redner...


Ausländerintegration
 
Integration: Chancen bieten, Potenziale nutzen, Zuwanderung aktiv gestalten
- Zielgerichtete und überprüfbare Gestaltung der Integration, Hilfe und Motivation, Kontrolle und Sanktionen für Integrationsverweigerer, Ausrichtung an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes, Anerkennung vorhandener Qualifikationen, insbesondere im Ausland erworbener Berufs- und Bildungsabschlüsse, Sicherung von Sprachkompetenz durch frühzeitige Förderung, Schule als wichtiger Ort der Sozialisation und Integration, Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe -
Weitere Themen...

Antrag FDP 17.02.2011 Drs 15/5408
Alternativantrag SPD 23.02.2011 Drs 15/5448 (s. dort)
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6534-6539
*Ablehnung
Redner...


Islam
 
Informationsbroschüre des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur zum Thema "Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule"
- Zeitraum der Erarbeitung der Broschüre im Ministerium, Empfehlung des Tragens einer Schwimm-Burka, Bewertung der Landesregierung hinsichtlich ihrer integrationspolitischen Wirkung, Zweifel an praktischer Umsetzbarkeit der Handlungsempfehlungen z. B. hinsichtlich des Ramadan, Fehlen wichtiger Themenkomplexe wie z. B. Essensvorschriften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3408 Dickes, Thelen CDU und Antwort MASGFF 14.02.2011 Drs 15/5381*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5329 (Nr. 9)
Berichtigung 03.03.2011 Drs 15/5470 (anstelle MASGFF richtig: MBWJK)

Sprachförderung
 
Sprachentwicklung stärken - Integration fördern
- Einbindung der Eltern insbesondere in frühkindliche Sprachförderkonzepte, flächendeckende Diagnose zur Sprachfähigkeit von Kindern sowie anschließende gezielte Förderung bei Eintritt in die Kindertagesstätte, verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Entwicklung und Umsetzung individueller Sprachförderkonzepte, durchgängige Konzeption von der Kindertagesstätte bis zur Grundschule, muttersprachlicher Unterricht als ergänzender Förderbaustein beim Spracherwerb -
Weitere Themen...

Alternativantrag FDP zu Drs 15/5114 27.01.2011 Drs 15/5343
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Statistische Erhebung
 
Möglichkeiten des neuen Mikrozensus zur Beantwortung sozial- und integrationspolitischer Fragen
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 24.01.2011 Vorlage 15/5929
SozialA 50. Sitzg 03.02.2011 S. 21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 23
*Für erledigt erklärt S. 23

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 23

Enquete-Kommission
 
Bericht der Enquete-Kommission 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
- Auftrag, Zusammensetzung und Gang der Beratungen, wesentliche Ergebnisse und Empfehlungen der EK zu den einzelnen Themenbereichen, abweichende Meinungen der Abgeordneten der CDU und der FDP, BE über die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit der Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" durch die Landtagsverwaltung, Übersicht der Unterlagen und Materialien, derer sich die Enquete-Kommmission bei ihrer Arbeit bediente, Anlagen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" 21.12.2010 Drs 15/5280 (1115 Seiten)
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6347-6367
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
- Berücksichtigung unterschiedlicher Ausgangssituationen, Umsetzung verschiedener Maßnahmen und Projekte im Rahmen des rheinland-pfälzischen Integrationskonzepts -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/4996 14.12.2010 Drs 15/5254
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Annahme S. 6203

Ausländerintegration
 
Einschränkungen bei bundesgeförderten Integrationskursen - Auswirkungen auf Integrationswillige in Rheinland-Pfalz
- Neue Vorgaben der Bundesregierung für die Durchführung von Integrationskursen, BE LReg im SozialA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.11.2010 Vorlage 15/5700
dazu: Vorlage 15/5955 (MASGFF, Sprechvermerk sowie Rundschreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge)
SozialA 48. Sitzg 02.12.2010 S. 3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Integration: Freiräume öffnen - Grenzen setzen
- Integration als Daueraufgabe für Staat und Gesellschaft, Anerkennung der Grundlagen des Staates, frühe Bildungsförderung für Kinder, keine Gleichstellung zwischen Islam und Christentum, islamischer Religionsunterricht unter klaren Bedingungen, Durchsetzung der Schulpflicht, Nutzung der Offensive für Sprachförderung der Bundesregierung, Bündelung der Aufgaben der Integrationspolitik innerhalb der Landesregierung, Zuwanderungspolitik für Hochqualifizierte -
Weitere Themen...

Antrag CDU 05.11.2010 Drs 15/5115
dazu: Vorlage 15/5771
PlPr 15/102 18.11.2010 S. 6016-6032
Überw: SozialA (fdf), ABJ
SozialA 48. Sitzg 02.12.2010 S. 3-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 17.12.2010 Drs 15/5270
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6534-6539
*Ablehnung gem. Drs 15/5270
Redner...


Sprachförderung
 
Sprache stärken - Deutsch als Schlüssel zum Bildungserfolg
- Verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Verdoppelung der Stundenzuweisungen für die Sprachförderung in Kindertagesstätten, verpflichtender Schuleingangstest im Jahr vor der Einschulung, Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule, Förderung der Erziehungsleistung der Eltern, Abschaffung muttersprachlichen Unterrichts zugunsten einer intensiven Sprachförderung, verstärkte Öffnung von Grundschulen und Kindertagesstätten für ehrenamtliches Engagement -
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.11.2010 Drs 15/5114
Alternativantrag FDP 27.01.2011 Drs 15/5343 (s. dort)
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Ausländerintegration
 
Kürzung von MaMa-Kursen für Migrantinnen an der Volkshochschule der Stadt Ludwigshafen
- Sprachkurse in Kooperation mit Kindertagesstätten, bewilligte Kurse in den Jahren 2006 bis 2010, Erreichung möglichst vieler potenzieller Teilnehmer, beantragte und bewilligte Fördergelder für 2010, Möglichkeit der Mittelumschichtung, Träger von Weiterbildungssprachkursen in Rheinland-Pfalz, beantragte und bewilligte Kurse für 2010 in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3099 Keller CDU und Antwort MASGFF 22.07.2010 Drs 15/4812

Ausländerintegration
 
Teilnahme von Ausländern an Sprach- und Integrationskursen in Rheinland-Pfalz
- Orte und Träger angebotener Kurse, Zahl zur Teilnahme verpflichteter Personen, keine Daten zur Nichtbefolgung der Teilnahmeverpflichtung, Konsequenzen eines Abbruchs oder einer Nichtteilnahme, Anmeldungen aus eigenem Interesse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2833 Thelen CDU und Antwort MASGFF 08.04.2010 Drs 15/4440

Ausländerintegration
 
Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Sport in Rheinland-Pfalz
- Zusammensetzung und Anzahl der Treffen der Arbeitsgruppe "Partizipation" zur Umsetzung des Integrationskonzepts, Ergebnisse für den Sportbereich, Zeitpunkt des Beginns des Projektes "Integration durch Sport" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2698 Ernst CDU und Antwort ISM 02.02.2010 Drs 15/4231

Einwanderung
 
Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2007 - 2008
- Dritter Bericht der Landesregierung, Berichtszeitraum 2007 - 2008; Teil A: Handlungsfelder des Integrationskonzeptes des Landes Rheinland-Pfalz "Verschiedene Kulturen - Leben gemeinsam gestalten", Teil B: rechtlicher Rahmen, Teil C: Statistische Daten und Ergebnisse, Anhang: Migrations- und integrationsbezogene Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung -
Weitere Themen...

Bericht MASGFF 19.01.2010 Vorlage 15/4618
Unterrichtung LTPräs 13.01.2010 Drs 15/4167 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des LT)

Mentor
 
MuT - Mentorinnen unterstützen weibliche Teenager beim Einstieg ins Berufsleben
- Projekt für Schülerinnen mit Migrationshintergrund; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag MASGFF nach § 76 (4) GOLT 10.12.2009 Vorlage 15/4501
dazu: Vorlage 15/5186 (MASGFF, Abschlussbericht Mentoringprogramm)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28. Sitzg 14.01.2010 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sprachförderung
 
Fachmoderatoren für Sprachförderung (FaMoS I und II)
- bei Schülern mit Migrationshintergrund, Zahl der Lehrkräfte mit entspechender Fortbildung, Voraussetzungen für Teilnahme an der Fortbildung, Schularten, Erfolg des Projekts; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2009 Vorlage 15/4243
dazu: Vorlage 15/4515 (MBWJK, ergänzende BE)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 31 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sport
 
Für eine nachhaltige Entwicklung des Sports in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Sports bei Angeboten, Vereinen, ehrenamtlichem Engagement u. a. in den nächsten zehn Jahren, Auswirkungen der demografischen Entwicklung, Integration von Migranten, Situation im Bereich Gewalt im Sport, Sportförderung, Doping, Finanzierung des Sports (Landesförderung, Entwicklung der Sportwetten), Sport in den Kommunen (u. a. aufgewendete Haushaltsmittel), Sport und Bildung (Schulsport, Sportwissenschaft u. a.), Sportstätten, Breitensport, Leistungssport, Behindertensport -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 15.09.2009 Drs 15/3786
Antwort ISM 30.10.2009 Drs 15/3954
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.03.2010 Drs 15/4331
PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5181-5186
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizei
 
Förderung der interkulturellen Kompetenz im Polizeibereich
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Bedeutung, über Maßnahmen und bisherige Erfolge der interkulturellen Arbeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.04.2009 Vorlage 15/3617
dazu: Vorlage 15/3747 (ISM, Zwischenbericht der Arbeitsgruppe zur Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Polizei Rheinland-Pfalz)
InnenA 27. Sitzg 07.05.2009 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schülerlandtag
 
Weiterleitung eines Antrags des Schülerlandtags (Vorlage 15/3193) an die Enquete-Kommission "Migration und Integration"
Weitere Themen...

ABJ 25. Sitzg 10.03.2009 S. 32 (öffentlich)

Ausländerintegration
 
Integration in Rheinland-Pfalz
- Bewertung einer Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, Abschneiden des Landes Rheinland-Pfalz, Konsequenzen, Evaluation der schulischen und vorschulischen Sprachförderung, sog. "Rucksackprojekt" an der Goethe-Schule Mainz (Teilnahme von Eltern mit Migrationshintergrund an der individuellen Sprachförderung) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1970 Thelen CDU und Antwort MASGFF 17.02.2009 Drs 15/3111
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3070 (Nr. 4)

Ausländerintegration
 
Integration in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Thelen CDU 03.02.2009 Drs 15/3070 (Nr. 4)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3111

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 77. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 26. und 27. November 2008
- Stellungnahmen zur Integrations- und Einwanderungspolitik, zur Lissabon-Strategie und zur Finanzkrise -
Weitere Themen...

LV 23.12.2008 Vorlage 15/3262

Ausländerintegration
 
Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
- durch zusätzliche Haushaltsmittel von je 200.000 Euro -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2640 09.12.2008 Drs 15/2948
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme S. 3622

Ausländerintegration
 
Umsetzung der Selbstverpflichtungen der Länder aus dem nationalen Integrationsplan
- Auswertung des Einschätzverfahrens zum Sprachförderbedarf für das Jahr 2007, Maßnahmen zur Reduzierung der Schulabbrecherquote, Maßnahmen zur Intensivierung der Elternarbeit, Gewinnung von pädagogischem Personal mit Migrationshintergrund -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1845 Thelen, Hörter CDU und Antwort MBWJK 05.12.2008 Drs 15/2905
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2796 (Nr. 16)

Ausländerintegration
 
Förderung der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund Beschluss des Schülerlandtags vom 25. November 2008 (Behandlung nach § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 05.12.2008 Vorlage 15/3193
ABJ 23. Sitzg 15.01.2009 S. 1 (öffentlich)
ABJ 25. Sitzg 10.03.2009 S. 27-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Landeshaushaltsgesetz 2009/2010
- 126 Änderungsanträge in den Epl 02-06, 08, 09, 12, 14, 20, u. a. Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten in Ganztagsschulen, Zuschüsse zur Förderung entwicklungspolitischer Maßnahmen, zusätzliche Stellen für Rechtspflegeanwärter und Richter am Sozialgericht, Zuschüsse zur Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, Einrichtung eines Technologie-Institutes für Metall Engineering in Wissen, Landkreis Altenkirchen, Beratung für Milchviehbetriebe, Förderung des Projekts "Zuckerrübe 2015", Schaffung zusätzlicher Stellen im Rahmen des Hochschulpaktes, Ausweitung der Kapazitäten bei den Studienseminaren im Gymnasialbereich, Zuweisungen an Jugendkunstschulen, Verstetigung des Lesesommers -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3135
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Ausländerintegration
 
Umsetzung der Selbstverpflichtungen der Länder aus dem nationalen Integrationsplan
Mündliche Anfrage Thelen, Hörter CDU 12.11.2008 Drs 15/2796 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2905

Beirat für Migration und Integration
 
Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration
- Einfügung Art. 6, Änderung des Kommunalwahlgesetzes vom 31.01.1994, Änderung der §§ 14, 38 und 39, den Wahlschein, die ungültige Stimmabgabe bei Mehrheitswahl und die Zurückweisung von Wahlbriefen betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/2081 11.11.2008 Drs 15/2795
PlPr 15/54 12.11.2008 S. 3252-3259
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
- Beschluss des LT zu Drs 15/2141, Einsetzung gem. § 90 GOLT, Untersuchungsauftrag: umfassenden Bestandsaufnahme und Analyse der gegenwärtigen Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund, u. a. in den Bereichen Bildung, Erziehung, Gesundheit und Kultur sowie von behinderten Menschen und Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund, Untersuchung der bestehenden Probleme bei der Integration, Erarbeitung von Vorschlägen für eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik, Benennung der Mitglieder und Sachverständigen, gewählte Vorsitzende, Vorlage eines Abschlussberichtes -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 12.06.2008 Drs 15/2350
EK 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
3. Sitzg 21.10.2008 S. 1-19 (öffentlich)
2. Sitzg 11.09.2008 S. 1-36, Anlage (öffentlich)
4. Sitzg 04.11.2008 S. 1-30 (öffentlich)
Neubenennung eines Sachverständigen
Unterrichtung LTPräs 28.11.2008 Drs 15/2846
5. Sitzg 16.12.2008 S. 1, 55-56 (öffentlich,Anhörung S. 3-54)
Anhörung S. 3-54)
Neubenennung eines Sachverständigen
Unterrichtung LTPräs 30.01.2009 Drs 15/3077
6. Sitzg 10.02.2009 S. 1-43 (öffentlich)
7. Sitzg 24.03.2009 S. 1-21, 57-59 (öffentlich,Anhörung S. 23-56)
8. Sitzg 07.05.2009 S. 1-19, 47-50 (öffentlich,Anhörung S. 21-46)
9. Sitzg 23.06.2009 S. 1-29 (öffentlich)
10. Sitzg 23.06.2009 S. 1-9, 57-63 (öffentlich,Anhörung S. 11-55, Anlagen)
Anhörung S. 11-55, Anlagen)
11. Sitzg 06.10.2009 S. 1-12, 53-54 (öffentlich,Anhörung S. 13-52)
Anhörung S. 13-52)
Veränderung der Mitgliedschaft
Unterrichtung LTPräs 05.11.2009 Drs 15/3970
12. Sitzg 10.11.2009 S. 3-7, 45-46 (öffentlich,Anhörung S. 9-43)
Anhörung S. 9-43)
13. Sitzg 08.12.2009 S. 1-25 (öffentlich)
Veränderung der Mitgliedschaft
Unterrichtung LTPräs 07.01.2010 Drs 15/4152
14. Sitzg 02.02.2010 S. 1-8, 35 (öffentlich,Anhörung S. 9-33)
15. Sitzg 09.03.2010 S. 1-4, 31-33 (öffentlich,Anhörung S. 5-30)
Veränderung der Mitgliedschaft
Unterrichtung LTPräs 15.04.2010 Drs 15/4463
16. Sitzg 20.04.2010 S. 1-18 (öffentlich)
17. Sitzg 04.05.2010 S. 1-6 (öffentlich, Anhörung S. 7-22)
Anhörung S. 7-22)
18. Sitzg 07.09.2010 S. 1-15 (öffentlich)
19. Sitzg 10.11.2010 S. 1-9 (öffentlich)
20. Sitzg 30.11.2010 S. 1-9, Anlage (öffentlich)
21. Sitzg 21.12.2010 S. 1-6 (öffentlich)
*Bericht EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" Drs 15/5280 (s. dort)

Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
- Erarbeitung einer umfassenden Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund, u. a. in den Bereichen Bildung, Erziehung, Arbeitswelt, Familie, Wohnen, Gesundheit und Kultur sowie von behinderten Menschen und Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund, Erarbeitung von Vorschlägen für eine zukunftsgerichtete erfolgreiche Gestaltung der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik, Darstellung der Ursachen von Problem bei der Integration, Erstellung eines Überblicks über die Zuwanderung nach Rheinland-Pfalz (bisher und für die Zukunft erwartet), Einsetzung gem. § 90 GOLT -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 17.04.2008 Drs 15/2141
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2122
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2661-2666
* Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz
- Erarbeitung einer umfassenden Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz, Entwicklung von Vorschlägen für eine zukunftsgerichtete erfolgreiche Gestaltung der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik, Untersuchung der Ursachen von Problemen bei der Integration; Einsetzung gem. § 90 GOLT -
Weitere Themen...

Antrag SPD 11.04.2008 Drs 15/2122
*Ersetzt durch Drs 15/2141

Beirat für Migration und Integration
 
Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration
- Weiterentwicklung der Ausländerbeiräte zu Beiräten für Migration und Integration, Ausweitung des aktiven Wahlrechts auf Eingebürgerte, Spätaussiedler, deren Ehepartner und Kinder und des passiven Wahlrechts auf alle Bürger der Kommune, Berufung weiterer Beiratsmitglieder neben den direkt gewählten durch die Kommunen, Wegfall der Hürde einer Wahlbeteiligung von 10 %, Wahl nur bei Kandidatur von mehr Bewerbern als Sitze zu vergeben sind; Art. 1 u. 2, Änd. Gemeinde- und Kreisordnung; Art. 3, Änd. Landesgesetz zur Änd. kommunalrechtl. Vorschriften; Art. 4, Änd. Landesverordnung ü. d. Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter; Art. 5, Änd. Meldegesetz; Art. 6 u. 7, Übergangsbest. u. Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 04.04.2008 Drs 15/2081
dazu: Vorlage 15/2924 15/3063
1. Brtg: PlPr 15/43 16.04.2008 S. 2587-2593
Überw: InnenA (fdf), SozialA, RA
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 7 (öffentlich)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil I S. 3-17 (Anhörung öffentlich)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 5 (öffentlich)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 3-4 (öffentlich)
RA 23. Sitzg 06.11.2008 S. 3 (öffentlich)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 11.11.2008 Drs 15/2795 (s. dort)
Beschlussempfehlung InnenA 06.11.2008 Drs 15/2781
2. Brtg: PlPr 15/54 12.11.2008 S. 3252-3259
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/2781, Drs 15/2795
GVBl 2008 Nr. 18 S. 294-296 (LG vom 26.11.2008)
Redner...


Jugendkriminalität
 
Jugendkriminalität
- Anstieg der Jugendkriminalität bundesweit, Verschärfung des Jugendstrafrechts, Verkürzung der Zeiten zwischen Straftat und Verurteilung, Gewaltprävention, Erziehungshilfen, Verbesserung der Ausbildung gefährdeter Jugendlicher sowie der Integration ausländischer Jugendlicher -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 23.01.2008 Drs 15/1852
PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2362-2368
Redner...


Jugendkriminalität
 
Jugendkriminalität wirksam bekämpfen
- u. a. Einrichtung von Häusern des Jugendrechts, Unterstützung einer Bundesratsinitiative zum Jugendstrafrecht, Prävention durch Sprachförderung, Erhöhung der Ausbildungs- und Berufschancen u. a., Förderung von Zivilcourage, Einsatz von Videoüberwachungsanlagen, personelle und sachliche Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden, Förderung von Einrichtungen mit therapeutischem Gesamtkonzept, Einführung des sog. "Warnschussarrestes", Anwendung des Jugendstrafrechts bis zum 21. Lebensjahr nur in Ausnahmefällen, Erhöhung der Maximalstrafe auf 15 Jahre, Einführung der Sicherungsverwahrung bei Heranwachsenden, Erweiterung der jugendstrafrechtlichen Handlungsinstrumentarien u. a. durch Fahrverbot, Einschränkung des Ausweisungsschutzes -
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.01.2008 Drs 15/1836
PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2393-2400
Überw: RA (fdf), InnenA, ABJ
RA 17. Sitzg 21.02.2008 S. 9-10 (öffentlich)
RA 18. Sitzg 15.04.2008 Teil I S.1-34 (Anhörung öffentlich)
RA 20. Sitzg 03.06.2008 Teil I S. 21-23 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 03.06.2008 Drs 15/2274
PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2958-2963
*Ablehnung gem. Drs 15/2274
Redner...


Einwanderung
 
Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2005 - 2006
- Zweiter Bericht der Landesregierung, Berichtszeitraum 2005 - 2006; Teil A: rechtlicher Rahmen, Teil B: Zahlenmäßige Entwicklung, Teil C: Ausgewählte Bereiche der Integrationspolitik in RLP -
Weitere Themen...

Bericht MASGFF 30.11.2007 Vorlage 15/1924
Unterrichtung LTPräs 29.11.2007 Drs 15/1712 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des LT)

Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und Unterdrückungsmorde verhindern - Gleichberechtigung durch Integration und Bildung fördern
- Gemeinsame Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und "Unterdrückungsmorden" durch den Bund, die Länder und in Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn unter Einbeziehung der Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Prüfung der Schaffung des Stratatsbestandes "Zwangsheirat" sowie eines Opferschutzprogrammes, Ausbau und Erweiterung von Integrations- und Präventionsangeboten sowie von Hilfsangeboten für Gewaltopfer, Erstellung einer Studie zum Thema als Grundlage für politische Entscheidungen, Intensivierung von Aufklärung und Information zu den Themen häusliche Gewalt, Zwangsehe und Unterdrückungsmorden -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 19.07.2007 Drs 15/1333
*Tritt an die Stelle der Drs 15/58, Drs 15/59, Drs 15/87
dazu: Vorlage 15/1638 15/1786
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 17 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 11 (öffentlich)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 11. Sitzg 08.11.2007 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 08.11.2007 Drs 15/1651
PlPr 15/34 15.11.2007 S. 2054-2057
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1651
Redner...


Multikulturelle Gesellschaft
 
Regierungserklärung MASGFF Dreyer: "Verschiedene Kulturen - Leben gemeinsam gestalten"
- Integration der Einwanderer in allen Lebensbereichen, gleichberechtigte Teilhabe von Migranten als zentrales Ziel der Regierungspolitik, Vorlage eines umfassenden Integrationskonzeptes, Förderung des Dialogs zwischen Einheimischen und Zugewanderten, Beteiligung der Kommunen an Gipfelgesprächen mit der Landesregierung und Vertretern von Zuwanderern, Auslobung eines jährlichen "Preises für vorbildliches interkulturelles Miteinander" ab 2008 -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MASGFF PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1290-1295
Aussprache S. 1295-1310
Redner...


Migration
 
Landesbeirat für Migration und Integration
- Gründung des Beirats am 29.01.2007; BE LReg über die Einzelheiten des Landesbeirats im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.02.2007 Vorlage 15/867
dazu: Vorlage 15/1241 (MASGFF, Übersicht über alle vertretenen Organisationen des Landesbeirats für Migration und Integration)
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 29 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 11. Sitzg 03.05.2007 S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Sprachkurse für Migrantinnen
- Durchführung von Sprachkursen in der Stadt Ludwigshafen und im Umfeld sowie im Kreis Mainz-Bingen sowie Durchführung integrationskursbegleitender Kinderbetreuungsmaßnahmen; Finanzierung, Teilnehmerkreis und -zahlen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 406 Grosse, Steinruck SPD und Antwort MASGFF 08.01.2007 Drs 15/675

Sprachförderung
 
Integrationsprojekt Mama lernt Deutsch
- Etablierung eines bundeseinheitlichen Sprachförderprogramms nach dem Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.11.2006 Vorlage 15/482
dazu: Vorlage 15/709 (MASGFF, ergänzende BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 5. Sitzg 30.11.2006 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fernsehprogramm
 
Spartenkanal von ARD und ZDF für Integration
- Programminhalte, Kosten; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 17.08.2006 Vorlage 15/228
MedienA 3. Sitzg 05.09.2006 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zwangsheirat
 
Wirksame Maßnahmen gegen Zwangsheirat und "Ehrenmorde" ergreifen - Gleichberechtigung durch Integration und Bildung
- Intensivierung der Sprachförderung und der Integrationsbemühungen in Kindertagesstätten, Aufklärungsarbeit durch die Schulen zum Thema Zwangsheirat, Finanzierung von Hilfs- und Beratungsangeboten, Nutzung der Ergebnisse von Untersuchungen in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

Alternativantrag FDP zu Drs 15/58, 15/59 05.07.2006 Drs 15/87
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und sog. "Ehren"-Morde verhindern - Integration fördern und Hilfsangebote für Migrantinnen und Migranten ausbauen
- Gemeinsame Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und "Ehrenmorden" durch den Bund, die Länder und auf europäischer Ebene unter Einbeziehung der Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Ausbau von Hilfsangeboten für Gewaltopfer, Intensivierung von Aufklärung und Information zu den Bereichen häusliche Gewalt, Zwangsehen und Ehrenmorde, Erstellung einer Studie zum Thema als Grundlage für politische Entscheidungen -
Weitere Themen...

Antrag SPD 29.06.2006 Drs 15/58
Alternativantrag FDP 05.07.2006 Drs 15/87 (s. dort)
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und Ehrenmorde ächten und bekämpfen Für ein gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland
- Einführung bundesweiter Erhebungskriterien über Formen und Ausmaß von "Ehrenmorden" und Zwangsverheiratungen, zivilrechtliche Stärkung der Opfer und Einräumung eines Bleiberechts, Schaffung des Straftatbestands "Zwangsheirat", Schärfung des Bewusstseins der Bevölkerung für die Problembereiche Zwangsheirat und Ehrenmord, Behandlung des Themas an Bildungseinrichtungen, Gewährleistung der Sprachausbildung für Kinder mit Migrationshintergrund bereits im Vorschulalter, um Chancengleichheit in der Bildung und der späteren Berufswahl sicherzustellen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.06.2006 Drs 15/59
Alternativantrag FDP 05.07.2006 Drs 15/87 (s. dort)
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


Religiöses Symbol
 
Kopftuch tragende Lehramtstudentin in Koblenz
- während eines Praktikums an einer Hauptschule; BE LReg im RA über die Rechtslage -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 29.05.2006 Vorlage 15/15
RA 2. Sitzg 29.06.2006 S. 1, 3-4 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Religiöses Symbol
 
Lokale Integrationsmaßnahmen und Kopftuch tragende Lehramtsstudentin in Koblenz
- während eines Praktikums an einer Hauptschule; BE LReg im InnenA über die Auswirkungen auf bisherige Integrationsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 29.05.2006 Vorlage 15/19
InnenA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 1, 5-6 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben