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Vorgänge

14. Wahlperiode

Ausländerintegration
 
Integrationskurse für hier lebende Ausländer I
- Anzahl der in Rheinland-Pfalz lebenden Ausländer (Stichtag: 31.12.2005), Anzahl der arbeitslosen Ausländer im März 2006, Anzahl der im Jahr 2005 in der Bundesrepublik zu Integrationskursen verpflichteten neuzugewanderten bzw. Bestandausländer -
Kleine Anfrage 3071 Hörter CDU und Antwort Stk 02.05.2006 Drs 14/5105

Ausländerintegration
 
Integrationskurse für hier lebende Ausländer II
- Verpflichtung zur Teilnahme, mögliche Konsequenzen einer Nichtteilnahme, Zahl der Kurse und Teilnehmer im Jahr 2005, Kriterien einer erfolgreichen Integration, Umgang mit integrationsunwilligen Ausländern -
Kleine Anfrage 3072 Hörter CDU und Antwort Stk 02.05.2006 Drs 14/5106

Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und sog. Ehrenmorde verhindern - Integration fördern und Hilfsangebote für Migrantinnen und Migranten ausbauen
- Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und Ehrenmorden in gemeinsamer Verantwortung mit dem Bund, Förderung von Integrationsmaßnahmen und -projekten, Ausbau bestehender Hilfsangebote für Opfer von Gewalt in sozialen Beziehungen, Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Beauftragung einer Studie zu Auswirkungen der Zwangsehe in Rheinland-Pfalz, Intensivierung der Aufklärung und Information zu den Themen häusliche Gewalt, Zwangsehe und Ehrenmord -
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Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/4665 14.02.2006 Drs 14/4969

Rundfunksender
 
Türkischer Radiosender für die Region Mainz als Integrationshemmnis?
- Einschätzung der Wirkung des ausschließlich türkischsprachigen Senders für das Rhein-Main-Gebiet in Bezug auf den Integrationsprozess, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.01.2006 Vorlage 14/4998
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Einwanderung
 
Erster Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz
- Verteilung des Berichts unter der Vorlage 14/4611 an die Mitglieder des Landtags -
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Unterrichtung LReg 06.09.2005 Drs 14/4458

Einwanderung
 
Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz 2003-2004
- Teil A, rechtlicher Rahmen, Teil B, zahlenmäßige Entwicklung, Teil C, ausgewählte Bereiche und Projekte der Migrations- und Integrationspolitik in RPF: Integrationsmaßnahmen im Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich, arbeitsmarktpolitische Programme und Maßnahmen zur beruflichen und sozialen Integration, Maßnahmen im Justizbereich, Integration durch Fortbildung und Personalentwicklungsmaßnahmen, Die Rheinland-Pfälzische Initiative für Integration (RIFI), politische Partizipation und Selbstorganisation; Schlussbemerkungen, Anhang -
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Bericht Stk 06.09.2005 Vorlage 14/4611
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.09.2005 Drs 14/4473
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6813-6824
*Für erledigt erklärt
Redner...


Frau
 
Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz
- Zusammensetzung der Gruppe, Integrationsmaßnahmen, speziell für die Zielgruppe Mädchen und Frauen, Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel -
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Kleine Anfrage 2556 Mangold-Wehner SPD und Antwort Stk 14.07.2005 Drs 14/4327

Ausländerintegration
 
Integration in Rheinland-Pfalz - Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes
- Zahl von Zuwanderern, Bedarf an ausländischen Fachkräften, Zahl der Anträge auf Familiennachzug, Ausbau von Integrationsmaßnahmen, bestehende Förderangebote, Integrationskurse (Ort, Träger, gesetzlicher Anspruch u. a.), Sprachförderung im Bildungswesen, Zugang zu Bildung und Sicherung des Schulbesuchs, Integration in die Arbeitswelt, Weiterentwicklung des Flüchtlingsschutzes, Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Menschen ohne Aufenthaltsstatus, organisatorische Voraussetzungen zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.07.2005 Drs 14/4295
Antwort ISM 12.08.2005 Drs 14/4402
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.08.2005 Drs 14/4409
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.10.2005 Drs 14/4569 (s. Aufenthaltsrecht)
PlPr 14/102 13.10.2005 S. 6813-6824
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ausländerintegration
 
Umsetzung der Empfehlungen der Rheinland-Pfälzischen Initiative für Integration (RIFI)
- Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung, Leitbild einer dienstleistungsorientierten Verwaltung in der Ausländerbehörde, Vermittlung interkultureller Kompetenz im Rahmen der Ausbildung an Verwaltungsfachschulen bzw. Fachhochschulen, entsprechende Fort- und Weiterbildungsangebote, Migrationserfahrung als Auswahlkriterium bei Personalauswahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2305 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 21.03.2005 Drs 14/3976

Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2005/2006 (LHG 2005/2006); hier: Interkulturelle Kompetenz in den Verwaltungen stärken
- Öffnung der öffentlichen Verwaltung auch für Menschen anderer Nationalitäten und Kulturen, Umsetzung der Empfehlungen des 2002 in Rheinland-Pfalz gegründeten landesweiten Arbeitskreises "Rheinland-pfälzische Initiative für Integration (RIFI)" -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3460 10.12.2004 Drs 14/3695
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5469-5550
PlPr 14/84 14.12.2004 S. 5554-5653
PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5662-5725
*Ablehnung

Ausländerintegration
 
Bestandsaufnahme der Rheinland-Pfälzischen Initiative für Integration (RIFI) und die Konsequenzen für die Integrationsarbeit in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 17.03.2004 Vorlage 14/3109
InnenA 26. Sitzg 22.04.2004 Teil I S. 15 (öffentlich)
InnenA 27. Sitzg 13.05.2004 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausbildung
 
Mit neuen Schwerpunkten Ausbildungschancen verbessern - Ausbildungsplätze für alle!
- Einführung der Ausbildungsumlage, Verbesserung der schulischen und berufsschulischen Ausbildung, Ganztagsangebote beim Berufsvorbereitungsjahr und bei den beruflichen Wahlschulen, Ausbau der Schulsozialarbeit, Förderung der Verbundausbildung, Förderung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Einsatz von Lehrkräften für Sonderpädagogik an berufsbildenden Schulen für eine bessere berufliche Integration behinderter Jugendlicher -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.02.2004 Drs 14/2894
dazu: Vorlage 14/3594 14/3628 14/3805 14/3826
PlPr 14/66 11.02.2004 S. 4416-4433
Überw: SozialA (fdf), AWiV, ABJ, AGF, AWWFK
SozialA 25. Sitzg 25.03.2004 S. 3 (öffentlich)
AWiV 27. Sitzg 06.05.2004 S. 31 (öffentlich)
SozialA 28. Sitzg 22.06.2004 S. 5-7 (öffentlich)
AWiV 28. Sitzg 22.06.2004 S. 3-4 (öffentlich)
AGF 22. Sitzg 23.09.2004 S. 17-19 (öffentlich)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 15-17 (öffentlich)
ABJ 26. Sitzg 05.10.2004 Teil I S. 3-7 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 9 (öffentlich)
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 3-4 (öffentlich)
SozialA 32. Sitzg 25.01.2005 S. 7-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 25.01.2005 Drs 14/3803
PlPr 14/93 28.04.2005 S. 6221-6234
*Ablehnung gem. Drs 14/3803
Redner...


Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Öffnung der Institutionen des Landes durch Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Beschäftigten
- Kennenlernen der Probleme und Anliegen der Menschen mit Migrationshintergrund in Weiterbildungsveranstaltungen für Landesbedienstete als eine Voraussetzung für Erfolge bei Integrationsbemühungen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 19.01.2004 Drs 14/2830
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Ablehnung S. 4376

Ausländerintegration
 
Kommunale Integrationspolitik - Zukunftsaufgabe in Städten, Gemeinden und Landkreisen
- Einrichtung von Ausländerbeauftragten und Ausschüssen für Integration, Gründung von Bündnissen für Integration, Modernisierung der Ausländerbehörden zu Service-Einrichtungen; verstärkte Einstellung von Migranten in den kommunalen Verwaltungen, organisatorische und finanzielle Unterstützung der nächsten Ausländerbeiratswahlen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2569 10.12.2003 Drs 14/2736
PlPr 14/61 11.12.2003 S. 4015-4021
*Ablehnung
Redner...


Ausländerintegration
 
Institutionen einer kommunalen Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Einrichtungen auf der Gemeinde- und Kreisebene, Anzahl der ehrenamtlichen arbeitenden Ausländerbeauftragten, Unterstützung der Kommunen durch die LReg Einrichtung von Integrationsbeauftragten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1324 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 09.07.2003 Drs 14/2346

Zuwanderungsgesetz
 
Auf dem Weg zu einem konsensfähigen Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und der Integration im Interesse von Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterichtung LTPräs 09.01.2003 Drs 14/1795
PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2664-2671
Redner...


Zuwanderungsgesetz
 
Der Mainzer Sprachverband Deutsch e.V., das Zuwanderungsgesetz und die Haltung der Landesregierung hierzu II
- Einbeziehung des Sprachverbandes Deutsch e. V. in die Verantwortung für die Integrationskurse durch das neu gegründete Bundesamt für Migration und Flüchtlinge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 897 Bracht CDU und Antwort Stk 15.11.2002 Drs 14/1606

Jugendparlament
 
Asyl, Zuwanderung und Integration Beschluss des Jugendparlaments für ein erweitertes Europa (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Europafragen und den Innenausschuss -
Weitere Themen...

Landtag RPF 29.10.2002 Vorlage 14/1601
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 13 (öffentlich)
EuropaA 14. Sitzg 30.01.2003 S. 9-10 (öffentlich)
EuropaA 15. Sitzg 13.03.2003 S. 11-12, Anlage 2 (öffentlich)
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 45-46 (öffentlich)
EuropaA 16. Sitzg 27.05.2003 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwanderungsgesetz
 
Der Mainzer Sprachverband Deutsch e. V., das Zuwanderungsgesetz und die Haltung der Landesregierung hierzu
- Einbindung des Sprachverbandes in die Verantwortung für die Integrationskurse durch das neu gegründete Bundesamt für Migration und Flüchtlinge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 786 Bracht CDU und Antwort Stk 16.09.2002 Drs 14/1425

Ausländerintegration
 
Schaffung einer Leitstelle für Integration und Zuwanderungsfragen
- Ressortübergreifende Koordinierung und Steuerung der Integration -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 23.08.2002 Drs 14/1355
dazu: Vorlage 14/1555
PlPr 14/32 26.09.2002 S. 2186-2194
Überw: InnenA (fdf), SozialA
InnenA 14. Sitzg 24.10.2002 S. 7-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 08.11.2002 Drs 14/1592
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2517-2521
*Ablehnung gem. Drs 14/1592
Redner...


Ausländerintegration
 
Integrationsförderung in Rheinland-Pfalz und das bundesweite Integrationsprogramm
- zukünftige Integrationskurse, Ergänzung durch sozialpädagogische Betreuung/Kinderbetreuungsangebote, bestehende Integrationsangebote wie u.a. Sprachförderung, Förderung ausländischer Frauen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 717 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 06.08.2002 Drs 14/1307

Ausländerintegration
 
Integrationsförderung nach dem Zuwanderungsgesetz in Rheinland-Pfalz
- angebotene Integrationskurse als bundesweit einheitliches Konzept nach Qualitätsprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Beteiligung der Landesorganisationen und Volkshochschulen auf Antrag -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 718 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 06.08.2002 Drs 14/1308

Einbürgerung
 
Anstieg der Einbürgerungszahlen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im Innenausschuss über Integrationsbemühungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.03.2002 Vorlage 14/950
dazu: Vorlage 14/1007 (ISM, Einbürgerungszahlen)
Vorlage 14/1104 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 9. Sitzg 09.04.2002 S. 27-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz; Schaffung einer Leitstelle für Migration und Integration
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/865
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

Migrant
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz; Verbesserung der Beschäftigungssituation von Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Dienst
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/866
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

 
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