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Vorgänge

15. Wahlperiode

Strafvollzug
 
Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Haftplätze und der Strafgefangenen, darunter ausländische und Spätaussiedler, Kosten pro Haftplatz, Dauer der Haftstrafen, Arbeits- und Bildungsangebote, Vollzugslockerungen, Abschiebungen, Ausweisungshindernisse, Rückfallquoten, Fußfessel, gesundheitliche Versorgung, Sicherungsverwahrung, Investitionen für Baumaßnahmen in den JVAs und für Sicherungseinrichtungen; Bedienstete im Strafvollzug, zahlenmäßiges Verhältnis Bediensteter/Strafgefangener, Überstunden, Krankenstand unter den Bediensteten, ausgeschiedene Beamte, Fortbildungsangebote, EDV-Ausstattung, Bewerberzahlen für den Vollzugsdienst -
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Große Anfrage CDU 28.10.2010 Drs 15/5107
Antwort JM 13.01.2011 Drs 15/5302

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2009
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 06.05.2010 Vorlage 15/5030
dazu: Vorlage 15/5085 (ISM, Sprechvermerk)

Schulabgänger / Schulabgängerin
 
Schulentlassene aus allgemeinbildenden Schulen
- ohne Abschluss der Berufsreife, absolute und relative Zahlen aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Schulart, Abgänger mit Migrationshintergrund sowie mit ausländischer Staatsbürgerschaft -
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Kleine Anfrage 2659 Morsblech, Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 13.01.2010 Drs 15/4163

Hochschulabschluss
 
Anerkennung von im Ausland erworbenen akademischen Abschlüssen
- Zahl der zugewanderten Akademiker in RLP mit nicht anerkannten Abschlüssen, Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung, Initiative der Bundesregierung zur Begründung eines Rechtsanspruchs auf Anerkennung der im Ausland erworbenen akademischen Abschlüsse; BE LReg im AWWFK -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.01.2010 Vorlage 15/4596
AWWFK 30. Sitzg 19.01.2010 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer / Lehrerin
 
Deckung des Lehrkräftebedarfs
- Entwicklung in den kommenden Jahren, Maßnahmen zur Deckung des Personalbedarfs, Forderung des Deutschen Philologenverbands nach Einstellung von ausländischen Lehrkräften; BE LReg im ABJ -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.07.2009 Vorlage 15/4042
dazu: Vorlage 15/4399 (MBWJK, Sprechvermerk und Studie von Prof. Klemm zur Entwicklung des Lehrerinnen- und Lehrerbedarfs in Rheinland-Pfalz)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2008
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 03.06.2009 Vorlage 15/3814

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2007
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 20.05.2008 Vorlage 15/2528

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 21.05.2007 Vorlage 15/1193

Aufenthaltsrecht
 
Auswirkungen der neuen Bleiberechtsregelung auf Rheinland-Pfalz
- Regelungen für bisher nur geduldete Ausländer, Öffnung des Arbeitsmarktes für geduldete Ausländer, Nachweis eines dauerhaften Arbeitsplatzes als Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Mindestaufenhalte von sechs Jahren für Familien mit Kindern, Ausschluss straffällig gewordener Ausländer sowie bei vorsätzlicher Täuschung der Ausländerbehörden hinsichtlich der aufenthaltsrechtlichen Umstände -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 14.03.2007 Drs 15/886
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1124-1129
Redner...


Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Patientenversorgung durch niedergelassene Ärzte in Rheinland-Pfalz
- Anzahl in Rheinland-Pfalz, Verhältnis niedergelassener Arzt pro tausend Einwohner, Altersstruktur der Ärzte, ausländische niedergelassene Ärzte, Medizinische Versorgungszentren in Rheinland-Pfalz, Fachrichtungen der Ärzte, Bereitschaftsdienstpraxen und -zentralen an Krankenhäusern, Honorarabrechnungsverfahren für Bereitschaftsdienste, Sicherstellung der ambulanten Versorgung -
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Große Anfrage FDP 08.03.2007 Drs 15/876
Antwort MASGFF 24.04.2007 Drs 15/1032
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.06.2007 Drs 15/1208
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Für erledigt erklärt
Redner...


 
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