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Vorgänge

17. Wahlperiode

Personenverkehr
 
Entwicklung der Kosten der Schüler- und KIGA-Beförderung im Kreis und in der Stadt Neuwied
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10477 (1 S.)

Schulweg
 
Novellierungen der Regelungen zum Schülerverkehr
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10493 (1 S.)

Privatschule
 
Privatschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 02.10.2019 Drucksache 17/10223 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10223 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10399 (2 S.)

Fahrausweis
 
Semestertickets und Tickets für Azubis
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 30.07.2019 Drucksache 17/9686 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9686 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.08.2019 Drucksache 17/9843 (2 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Neuregelung der Schülerbeförderung
Beschluss des Schülerlandtags vom 26. März 2019
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 der GOLT)
Gleiche finanzielle Unterstützung für Schüler einer gymnasialen Oberstufe oder Fachoberschule (FOS) wie für diejenigen bis zur 10. Klasse, insbesondere vollständige Übernahme der Schülerbeförderungskosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Vorlage 17/4713 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.09.2019 Vorlage 17/5290
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
365 Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler
Tarifangebote für Schüler aufgegliedert nach Verkehrsverbund, Bezuschussung der Schülerbeförderung mit Landesmitteln, Bewertung einer Absenkung der Ticketpreise auf 365 Euro jährlich, Höhe der Einnahmeverluste für Verkehrsverbünde sowie notwendige Zuschüsse
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 01.02.2019 Drucksache 17/8255 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8255 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.02.2019 Drucksache 17/8445 (2 S.)

Bahnstrecke
 
Bahnverbindung von Kirchheimbolanden nach Mainz Hbf und umgekehrt
Pünktlichkeit in Prozent auf den Linien der Regionalbahn (RB 31) und des Regionalexpresses (RE 13) 2017 bis 2018, Ansprüche bei Verspätungen und Zugausfällen, Maßnahmen zur Verbesserung der Zuverlässigkeit der Zugverbindung
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 27.12.2018 Drucksache 17/8089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8089 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.01.2019 Drucksache 17/8178 (3 S.)

Schulweg
 
Schülerbeförderung - Schulweg
Keine Änderung des § 69 Schulgesetz, Beibehaltung der Mindestentfernungsregelungen, Berechnung des Schulwegs, Richtlinie zur besonderen Gefährlichkeit des Schulwegs sowie Einschätzung durch die Träger der Schülerbeförderung
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 09.08.2018 Drucksache 17/6984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6984 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 29.08.2018 Drucksache 17/7154 (2 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Richtlinien der Schülerbeförderung
Kriterien für die Länge des Schulwegs und die Einstufung der Gefährlichkeit, Überprüfung der Kriterien vor Ort, Anzahl der Widersprüche gegen die Entscheidung des Nichtangebots einer kostenfreien Schülerbeförderung, Überlegungen zur Änderung des Schulgesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.07.2018 Vorlage 17/3418 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 11.09.2018 Vorlage 17/3728
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/20 15.08.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ganztagsschule
 
Rheinland-Pfalz – Land der Ganztagsschulen
Fortführung des Ausbauprogramms für Ganztagsschulen in Angebotsform, rhythmisierte Ganztagsschulen, Schaffung von Anreizen zur Kooperation mit Vereinen und Organisationen, Verbesserung der Schülerbeförderung bei Inanspruchnahme von Ganztagsschulangeboten, Unterstützung von Familien bei der Kinderbetreuung in den Ferien, Einrichtung verpflichtender Ganztagsangebote, Einsatz multiprofessioneller Teams aus schulischen und außerschulischen Kräften, vertiefte Berufs- und Studienorientierung, Nutzung des Fortbildungsbudgets zur Unterstützung des Ganztagsangebots, gemeinsames Mittagessen für alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern, gesundes Mittagessen, Fortführung des Schulobstprogramms, Novellierung der Schulbaurichtlinien hinsichtlich der Anforderungen des Ganztagsunterrichts, der Inklusion, Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Technik
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Antrag zu Drs 17/4736 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2018 Drucksache 17/5761 (3 S.)
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3338-3344
* Annahme
     
Redner...


Ausbildungsverkehr
 
Familien entlasten – Schülerbeförderung neu regeln
Eigenbeteiligung von Familien an der Schülerbeförderung für Kinder in der Sekundarstufe II oder in der Berufsschule von 300 Euro pro Schuljahr, Kostenübernahme bei Sozialhilfeempfängern und Familien mit drei oder mehr Kindern, Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD auf Bundesebene zur Schülerbeförderung
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Antrag AfD 16.02.2018 Drucksache 17/5434 (2 S.)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3196-3201 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Ausbildungsverkehr
 
Kostenerstattung Schülerbeförderung
Höhe der Zuweisungsmittel für Schülerbeförderung 2014 bis 2017, pauschale Zuweisung sowie Mehrbelastungsausgleichszahlungen, Kosten der Schülerbeförderung für Schüler in der Sekundarstufe II
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 20.11.2017 Drucksache 17/4628 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4628 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 13.12.2017 Drucksache 17/4826 (2 S.)

Auszubildender
 
Lehrlingssituation im Wahlkreis 1
Anzahl der unbesetzten Ausbildungsplätze, Anzahl der Ausbildungssuchenden, Nutzung des ÖPVN durch Ausbildungssuchende, keine Zahlen zu Problemen bei der Anfahrt zu Ausbildungsbetrieben, Berufsschule Betzdorf-Kirchen bietet zu allen Berufen in ihrer Zuständigkeit Angebote an, Ausbildungsanfänger aufgegliedert nach Schulform und Schulabschluss, keine Daten zu Ausbildungsbeginn von Studienabbrechern, keine Grundlage für einen Fonds für Mobilität und Unterkunft für Auszubildende
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 04.08.2017 Drucksache 17/3747 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3747 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.08.2017 Drucksache 17/3961 (2 S.)

Semesterticket
 
Semesterticket für Studentinnen und Studenten an Fachhochschulen und Universitäten
Kein Interesse der Studierenden an einem Semesterticket mit landesweiter Gültigkeit, sondern vielmehr an einem Bausteinmodell mit Relationen in benachbarte Bundesländer, Umsetzungszeitraum, Geltungszeitraum
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 30.05.2017 Drucksache 17/3171 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3171 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.06.2017 Drucksache 17/3358 (2 S.)

Grundschule
 
Kleine Grundschulen
Auflistung der derzeit überprüften kleinen Grundschulen mit Anzahl der Lehrkräften sowie Vollzeitäquivalenten, Auflistung von Grundschulen mit weniger als vier Klassen ohne Überprüfung sowie Anzahl der Lehrkräfte dort, Anteil der durch befristete Lehrkräfte erteilten Unterrichtsstunden an großen und kleinen Grundschulen, derzeit keine Schätzung zu Einsparungen durch Überprüfung der Grundschulen möglich, Kosten für Schülerbeförderung und Gebäudeumnutzung für die Kommunen bei Grundschulschließungen
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 05.04.2017 Drucksache 17/2758 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2758 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 28.04.2017 Drucksache 17/2933 (5 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Kostenübernahme Schülerbeförderung zu öffentlichen und privaten Schulen außerhalb des Landes Rheinland-Pfalz
Fahrtkostenerstattung bei Schulbesuch in anderem Bundesland, Beförderung zu Schulen in freier Trägerschaft, Zuschüsse nach § 28 Abs. 1 oder Abs. 6 Privatschulgesetz RLP an Schulen in anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 31.05.2016 Drucksache 17/58 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/58 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 22.06.2016 Drucksache 17/231 (2 S.)

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes
Eingabe betreffend der Übernahme von Schülerfahrtkosten
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 26.07.2018 Vorlage 17/3486 (LE 31/18) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2018 Vorlage 17/3739 (LE 31/18) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 01.08.2019 Vorlage 17/5171 (LE 31/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 21 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/18 16.10.2018 S. 17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/22 07.05.2019 S. 13 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/24 27.08.2019 S. 5-8 (nicht öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes (§ 69 - Fahrtkosten)
Eingabe betreffend der Gewährung von Schülerbeförderung bei Wahl einer Ganztagsschule trotz nächstliegender Schule ohne Ganztagsangebot
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2018 Vorlage 17/2684 (LE 05/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/14 27.02.2018 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (§ 69)
Eingabe betreffend einer Gleichstellung von Schülern mit und ohne Beeinträchtigung, öffentliche Petition
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 25.10.2016 Vorlage 17/490 (LE 37/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/4 08.11.2016 S. 27
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes (§ 69)
Eingabe betreffend einer kostenfreien Schülerbeförderung bei mehreren Wohnungen
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.06.2016 Vorlage 17/115 (LE 21/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/3 13.09.2016 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausbildungsverkehr
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (§ 69)
Eingabe betreffend der Gleichstellung von Schülern der Sekundarstufe II mit Schülern der Sekundarstufe I hinsichtlich der Beförderungskosten
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 14.06.2016 Vorlage 17/23 (LE 14/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 28.06.2016 S. 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2016
Drs 16/6050: Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2014, Abwicklung des Landeshaushaltes 2014, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Vertretung des Landes RLP beim Bund und bei der Europäischen Union, Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr, Besteuerung landwirtschaftlicher Einkünfte, Bewertung von Grundbesitz durch die Finanzämter, Hochschule Mainz, Staatsbad Bad Ems GmbH, Justizvollzugseinrichtungen, Organisation und Personalbedarf des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Förderung von Integrationsprojekten, Internatsbetriebe, Baumaßnahmen in Ganztagsschulen, Personalausgaben der Universitätsmedizin, Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Weinbaudomäne Trier, u.a.
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Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 89
Überweisung: HuFA
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37 47-88 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 Anlage (2-8 (7 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/4 11.07.2016 S. 4-17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 08.09.2016 Drucksache 17/900 (19 S.)
Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 511-522
* Annahme Drs 17/900 (Nr. I 1 bis 5 einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
Redner...


 
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