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Vorgänge

11. Wahlperiode

Bingen, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Streichung des Eilzuges E 3552 (zwischen Bingen und Boppard)
- zum Fahrplanwechsel 1991/1992, Auswirkungen für Jugendliche, die im Bereich St. Goarshausen und Boppard zur Schule gehen sowie für Berufstätige mit Arbeitsplatz in Koblenz, Einrichtung eines auf die Schüler abgestimmten Busverkehrs von Bacharach nach Oberwesel, St. Goar und Boppard -
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KlAnfr 2977 Neubauer CDU und Antw MinfWiV 05.04.1991 Drs 11/5390

Ausbildungsverkehr
 
Vorbeifahrverbot an Schulbussen
- Verunglückte Kinder im Zusammenhang mit der Benutzung von Schulbussen, u.a. mit tödlichem Ausgang und nach der Schwere der Verletzungen, Einsetzen der LReg für ein generelles Vorbeifahrverbot an haltenden Schulbussen -
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KlAnfr 2940 Schweitzer SPD und Antw MinfWiV 02.04.1991 Drs 11/5365

Privatschulgesetz
 
LG zur Änd des Privatschulgesetzes
- Änd §§ 33 und 37, Einbeziehung der Freien Waldorfschulen in die Fahrkostenerstattung für Schüler, Gewährung von Finanzhilfe auch an Schulgeld erhebende berufsbildende Ersatzschulen für dem bisherigen Bildungsangebot fachlich verwandte Bildungsgänge, die sich diese Schulen nach dem 01.08.1970 angegliedert haben -
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GesEntw LReg 02.11.1990 Drs 11/4718
dazu: Vorlage 11/1706 11/1758
1.Brtg: PlPr 11/90 15.11.1990 S.6615
Überw: KultA (fdf), HuFA, RA
KultA 34.Sitzg 29.01.1991
HuFA 61.Sitzg 28.02.1991
RA 41.Sitzg 11.03.1991 Teil I
BeschlEmpf KultA 11.03.1991 Drs 11/5264
2.Brtg: PlPr 11/97 14.03.1991 S.7120 f
*Annahme (einstimmig) gem Drs 11/5264
GVBl 1991 Nr.8 S.126 (LG vom 08.04.1991)
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Kinderbetreuung
 
Zusätzliche Betreuungsangebote an Grundschulen und Ganztagsunterricht
- Finanzierung der Betreuungsangebote, Kosten, Anzahl der Anträge, Organisation und Fahrkostenregelung des Schülertransports, Stellungnahme des Landeselternbeirats -
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MdlAnfr Franzmann, Schweitzer SPD 22.08.1990 Drs 11/4416
Antw KultMin PlPr 11/83 24.08.1990 S.6063 ff
Redner...


Schulweg
 
Sicherheit auf Schulwegen
- Erhöhung der Sicherheit auf Schulwegen durch Verbot des Vorbeifahrens an haltenden Schulbussen -
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KlAnfr 2362 Heinz FDP und Antw MinfWiV 22.06.1990 Drs 11/4253

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben - Vorgriffe - (§ 37 (6) iVm § 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 Titel 682 48 - Zuweisungen an kommunale, gemischtwirtschaftliche und private Verkehrsträger für Förderungsmaßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr, insbes Ausgleichszahlungen für den Ausbildungsverkehr -
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Unterrichtung MdF 07.12.1989 Drs 11/3363
HuFA 42.Sitzg 14.12.1989
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Fünftagewoche
 
Entscheidung der Betroffenen bei der Einführung der Fünf-Tage-Woche an Schulen in RPF
- Keine verpflichtende Einführung zum Schuljahresbeginn 1990/1991 durch die LReg, eigenständige Entscheidungen der Schulen durch mehrheitliche Beschlüsse des Schulelternbeirats, der Klassenelternversammlung und Gesamtschulkonferenz, Schaffung der personellen und organisatorischen Voraussetzungen bei einer Entscheidung für die Fünftagewoche -
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Antr SPD 09.11.1989 Drs 11/3232
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 11/3350 (s. nachfolgend)
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4781 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4794
Redner...


Kandel, Stadt Krs Germersheim
 
Schülerbeförderung zur Grundschule Kandel
- Abwicklung der Schülerbeförderung durch gemeinsamen Transport aller Schülerinnen/Schüler aller Klassenstufen, Regelung für die Klasse 1 der Grundschule -
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KlAnfr 1681 Dr. Dörr GRÜNE und Antw KultMin 01.09.1989 Drs 11//2920

Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- Bericht über die wirtschaftliche Lage, Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen, wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen, Lage der alleinerziehenden Mütter und der ausländischen Familien -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/1728 29.08.1989 Drs 11/2916
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.09.1989 Drs 11/2977

Schienenverkehrsunfall
 
Sicherheitsvorkehrungen bei Zugtüren
- Tod einer elfjährigen Schülerin aus Nassau/Lahn durch Öffnen der Zugtür während der Fahrt -
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KlAnfr 1305 Nienkämper CDU und Antw MinfWiV 06.03.1989 Drs 11/2292

Personennahverkehr
 
Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF
- Bisherige und künftige Entwicklung der Verkehrsleistung und des Versorgungsgrades, Erhaltung und Ausbau der Nebenstrecken, Integration des Schülerverkehrs, Verknüpfung von Schienen- und Busverkehr, Tarifpolitik und Defizite, Höhe der Investitionen für den Ausbau des ÖPNV, gegliedert nach Landkreisen und Städten sowie den Ballungsräumen Koblenz, Mainz, Ludwigshafen und Kaiserslautern -
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GrAnfr CDU 16.02.1989 Drs 11/2191
Antw MinfWiV 16.05.1989 Drs 11/2610
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.05.1989 Drs 11/2653
Antr CDU auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 03.10.1989 Drs 11/3109
AfWiV 23.Sitzg 17.11.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausbildungsverkehr
 
Schülerbeförderungskosten
- Angaben über die Höhe der Zuweisungen des Landes zu den Kosten der Schülerbeförderung und der Beförderung zu Kindergärten bzw Ausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte, Ursachen für Unter- bzw Überdeckungen, Bemessungsgrundlagen -
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KlAnfr 1118 Dr. Langen CDU und Antw MdIfSp 20.12.1988 Drs 11/1950

Schulkindergarten
 
Situation der Schulkindergärten
- Kriterien für die Zurückstellung vom Schulbesuch, Einrichtung von Schulkindergärten seit 1985, Schülerzahl, wöchentliche Unterrichtszeit, Schülerbeförderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1050 Schweitzer SPD und Antw KultMin 07.11.1988 Drs 11/1783

Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- BE LReg über die wirtschaftliche Lage; Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen -
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Antr CDU 28.10.1988 Drs 11/1728
PlPr 11/42 19.01.1989 S.2962 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.2977
Redner...


Ausbildungsverkehr
 
Fahrtkostenregelung für Schüler in RPF
- Gesetzliche Grundlagen, Kosten, Anzahl der Schüler mit Erstattungsanspruch, Einbeziehung der anerkannten Ersatzschulen, u.a. Freie Waldorfschulen, in die Regelungen -
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GrAnfr GRÜNE 27.06.1988 Drs 11/1327
Antw KultMin 01.08.1988 Drs 11/1460

Personennahverkehr
 
Wohnplätze in RPF ohne Anbindung an den ÖPNV
- Angaben über Anbindungen an das öffentliche Liniennetz sowie zur Mitbenutzung von Schulbusverkehren -
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KlAnfr 509 Beck SPD und Antw MinfWiV 24.02.1988 Drs 11/847

Bundesbahnstrecke
 
Queichtalstrecke der Deutschen Bundesbahn besonders gefährdet?
- Regionalschnellbahnverkehr im 2-Stunden-Rhythmus für die Queichtalstrecke als Teil der Verbindung Saarbrücken - Karlsruhe, zusätzliche Nahverkehrszüge zwischen Pirmasens und Landau sowie bedarfsorientierter Einsatz im Berufs- und Schülerverkehr zwischen Zweibrücken und Pirmasens -
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KlAnfr 439 Dieckvoß FDP und Antw MinfWiV 08.01.1988 Drs 11/718

 
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