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Vorgänge

17. Wahlperiode

Atomare Abrüstung
 
Atomwaffenverbot statt einem neuen atomaren Wettrüsten
Unterstützung der Ziele der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), Aufforderung an die Landesregierung, sich auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrags über das Verbot von Kernwaffen einzusetzen
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2019 Drucksache 17/9799 (2 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5706-5719
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2019 Beschluss 17/9799
Redner...


US-Streitkräfte
 
Petition zur Rolle des rheinland-pfälzischen Luftwaffenstützpunkts Büchel im Rahme der Nuklearen Teilhabe
Eingabe betreffend den Abzug der auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel stationierten Atomwaffen, keine Stationierung von atomwaffentauglichen Bundeswehr-Kampfflugzeugen, Beendigung der Beteiligung der Bundeswehr im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2020 Vorlage 17/7239 (LE 59/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/31 06.10.2020
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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