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Vorgänge

14. Wahlperiode

Identitätsfeststellung
 
Modellprojekt "Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens"
- Modellprojekt des ISM in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; BE LReg im InnenA über die Erfahrungen und mögliche Schlussfolgerungen für die Praxis -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.07.2005 Vorlage 14/4503
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Identitätsfeststellung
 
Erprobung eines Modellprojekts zur Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens
- Modellprojekt des ISM in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 30.06.2005 Vorlage 14/4512
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Identitätsfeststellung
 
Einführung eines Modellprojekts zur Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens
- BE ISM im InnenA -
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 12.07.2004 Vorlage 14/3470
InnenA 29. Sitzg 16.09.2004 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Asylrecht
 
Einigung der EU-Innenminister auf ein gemeinsames Asylverfahren
- BE LReg im InnenA über die vereinbarten Regelungen und ihre Folgen für die rheinland-pfälzische Flüchtlingspolitik -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 06.05.2004 Vorlage 14/3269
dazu: Vorlage 14/3452 (ISM, BE)
InnenA 28. Sitzg 24.06.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Asylrecht
 
Ausländer- und Asylrecht; Clearingverfahren "Kirchenasyl"
- Vereinbarung zwischen evangelischer Kirche und ISM für zeitlich begrenzte Aufnahme von ausreisepflichtigen Asylsuchenden in Räumen der Kirchengemeinden -
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Kleine Anfrage 696 Dr. Enders CDU und Antwort ISM 24.07.2002 Drs 14/1281

Innere Sicherheit
 
Maßnahmenpaket zur Stärkung der inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz
- Personelle und finanzielle Stärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz, Verbesserung der Rahmenbedingungen der Polizei für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, keine Schwächung von Bundesgrenzschutz und Zollfahndung, Zuverlässigkeitsprüfung für Sicherheitspersonal auf Flughäfen, Strategien gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Internet, Maßnahmen gegen Geldwäsche, Verbesserung der Erkenntnislage von Polizei und Verfassungsschutz durch die Übermittlung der bei Asyslantragsverfahren oder Visabeantragung gewonnenen Erkenntnisse, Regelanfrage beim Verfassungschutz bei Einbürgerungen bzw. Gewährung eines dauerhaften ausländerrechtlichen Status, Änd des POG (vgl. Drs 14/321) -
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Antrag CDU 01.10.2001 Drs 14/317
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 584-613
Überw: InnenA
InnenA 5. Sitzg 06.11.2001 Teil I S. 15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 06.11.2001 Drs 14/405
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 706-719
*Ablehnung gem. Drs 14/405
Redner...


 
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