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Vorgänge

13. Wahlperiode

Hönningen Krs Ahrweiler
 
Gefährdung wertvoller Flächen für den Natur- und Artenschutz durch die Bauleitplanung des Feriendorfprojektes "Eifel-Ahr" auf dem Gebiet der Gemeinde Hönningen (Landkreis Ahrweiler); Stand des Zielabweichungsverfahrens
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KlAnfr 3564 Thomas, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 05.12.2000 Drs 13/6534

Hönningen Krs Ahrweiler
 
Gefährdung wertvoller Flächen für den Natur- und Artenschutz durch die Bauleitplanung des Feriendorfprojektes "Eifel-Ahr" auf dem Gebiet der Gemeinde Hönningen (Landkreis Ahrweiler)
- Antrag der Verbandsgemeinde Altenahr auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens, Entscheidung nach Vorliegen der Stellungnahmen der Landesplanungs- und der Landespflegebehörde -
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KlAnfr 3260 Thomas, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 02.08.2000 Drs 13/6042

Tierschutz
 
Tierschutz in RPF
- Nutztierhaltung: Käfigbatterien, Boden- und Freilufthaltung, Mischformen, Vor- und Nachteile der Haltungsformen, Anzahl der in RPF gehaltenen Nutztiere, Förderung von Maßnahmen zur tiergerechten Haltung, Mindeststandards bei Tiertransporten in RPF, Kontrollen und Beanstandungen, Vermeidung missbräuchlicher Handlungen beim Schlachten und Schächten; Tierzucht und Handel; Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen; Tierversuche, Ersatzmethoden; Tierschutz iR von Aus-, Fort- und Weiterbildung; Arbeit des Tierschutzbeirates; unter Artenschutz fallende exotische Tiere in RPF; Straftaten nach dem Tierschutzgesetz -
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GrAnfr SPD 29.06.2000 Drs 13/5946
Antw MUF 11.08.2000 Drs 13/6071

Artenschutz
 
Bedeutung verfallener Westwallbunker für den Artenschutz
- Zerstörung und Übererdung von Bunkeranlagen in der Eifel, Bedeutung der Anlagen für den Natur- und Artenschutz, Maßnahmen der LReg zur Sicherung der vorhandenen Pflanzenstandorte, Bewertung der Wallanlagen durch die Denkmalschutzbehörden -
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KlAnfr 2858 Licht CDU und Antw MUF 01.03.2000 Drs 13/5497

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Meldung der FFH-Gebiete in RPF
- Aktueller Stand des Meldeverfahrens, Änd der Vorschlagsliste aufgrund der durchgeführten Beteiligungsverfahren -
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KlAnfr 2740 Müller, Licht, Billen CDU und Antw MUF 03.01.2000 Drs 13/5187
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5080 (Nr.8)

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Fehlerhafte Umsetzung und Auslegung der FFH-Richtlinie in RPF
- Anfertigung von Listen zur Ausweisung von FFH-Gebieten, Schutzgebietsmeldungen, Ziele der FFH-Richtlinie, u.a. Umweltschutz, Artenschutz und nachhaltiger Umgang mit Ressourcen, Förderprogramm "Umweltschonende Landwirtschaft" (FUL-Programm), Informationspolitik zu FFH -
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 04.11.1999 Drs 13/4896
PlPr 13/98 18.11.1999 S.7320-7332
Redner...


NATURA 2000
 
Projekt Natura 2000, europaweite Vernetzung aller schützenswerten Gebiete durch die Europäische Kommission
- Informierung der Landwirte im ländlichen Raum über die Auswirkungen und Konsequenzen der Unterschutzstellung entspr der FFH-Richtlinie, Auswahl der Schutzgebiete gemeinsam mit Landkreisen und Flächenbewirtschaftern -
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KlAnfr 2410 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4734

NATURA 2000
 
Konsequenzen aus der verspäteten Meldung von Gebieten gem der Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitatrichtlinie, FFH-Richtlinie) für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000"
- Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen verspäteter Umsetzung der FFH-Richtlinie, vorläufige Gebietsauswahl, Finanzbedarf, Kriterien für die Anerkennung als Schutzgebiet entspr Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.05.1998 -
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KlAnfr 2416 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4735

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Umsetzung der FFH-Richtlinie in RPF - Unsicherheit, Beteiligungsmängel und Informationsdefizite dürfen die ökologischen Chancen von Natura 2000 nicht mindern
- An der Auswahl und Meldung der FFH-Gebiete beteiligte Personen, Körperschaften und Vereinigungen, Abbau von Informationsdefiziten bei kommunalen Behörden, aktueller Sachstand bei der Auswahl und Meldung der FFH-Gebiete, Erstellung von Kartenmaterial, Zeitpunkt der Meldung ausgewählter Gebiete, Flächenumfang, Auswirkungen auf Nutzer und Eigentümer, Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen für die gemeldeten Gebiete, Kosten, Ausgleichszahlungen -
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GrAnfr Licht, Billen, Dr. Enders, Leonhard, Dr. Rosenbauer, Rüddel, Schmitt (Dieter), Weinandy, Müller, Wirz, Bischel CDU 19.08.1999 Drs 13/4615
Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4748
Antr CDU auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 09.11.1999 Drs 13/4929
AUF 33.Sitzg 02.12.1999 S.21-23 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Meldung der FFH-Gebiete für RPF
- Ausweisung der Schutzgebiete für das Schutzgebietsnetz NATURA 2000, Beteiligung betroffener Besitzer und Nutzer von landwirtschaftlichen Flächen, Wald und Rebgelände an der Entscheidung über die zu meldenden Vorschläge -
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 12.05.1999 Drs 13/4300
PlPr 13/85 27.05.1999 S.6523-6535
Redner...


NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" III
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Gesamtfläche der im Januar 1998 gemeldeten Gebiete -
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KlAnfr 2145 Weinandy CDU und Antw MUF 10.05.1999 Drs 13/4281

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" IV
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Möglichkeiten einer Unterschutzstellung der Gebiete, deren Flächen als Acker, Grünland, Rebgelände und Wald genutzt werden, Nutzungsbeschränkungen und Bewirtschaftungsauflagen für die einzelnen Nutzer, Enteignungen und Entschädigungen gem Landespflegegesetz -
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KlAnfr 2146 Weinandy CDU und Antw MUF 07.05.1999 Drs 13/4278

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000" II
- einem Programm der EU gem Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Auswahlverfahren, mögliche Nutzungseinschränkungen (landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche, bauliche Nutzung), Zeitpunkt der Meldung an die EU-Kommission, beteiligte Ministerien -
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KlAnfr 2102 Weinandy CDU und Antw MUF 14.04.1999 Drs 13/4205

Naturschutzgebiet
 
Kernzonen zum Schutz der biologischen Vielfalt für das UNESCO-Biosphären-Reservat Pfälzer Wald
- Stand der Erarbeitung eines entspr Konzeptes mit integriertem Artenschutzprogramm, Bewertung des vom BUND vorgestellten Positionspapiers, Entwicklung der Artenvielfalt seit 1992, Wiederansiedlungsergebnisse, mögliche Aberkennung als Biosphären-Reservat der UNESCO bei Nichterfüllung vorgegebener Anforderungen -
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MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.09.1998 Drs 13/3464
Antw MUF PlPr 13/69 11.09.1998 S.5381-5382
Redner...


Naturschutzgebiet
 
Projekt eines grenzüberschreitenden Schutzgebietes nach der EU-Richtlinie FFH (Flora-Fauna-Habitat) im Sauertal
- Eignung des Sauertals für ein FFH-Schutzgebiet, personelle und finanzielle Aufwendungen für die Entwicklung und Ausweisung eines Schutzgebietes, Förderungsmöglichkeiten -
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KlAnfr 1465 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 20.05.1998 Drs 13/3112

Tourismus
 
Tourismuskonzept RPF - Profil gewinnen als umweltfreundliches Ferienland RPF
- Erarbeitung von Leitlinien durch die LReg für einen ökologisch und sozial verträglichen Tourismus in RPF in ressortübergreifender Zusammenarbeit auf der Grundlage vorhandener Studien und Gutachten und unter Hinzuziehung der Tourismusbranche, Vorlage an den LT, künftige Förderungen nach Maßgabe dieser Leitlinien, Vorlage einer Förderbilanz der letzten fünf Jahre; Einbeziehung von Themen wie historische Stätten, Naturdenkmäler, Naturparks, Gebiete nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, ÖPNV, Radwegenetz, Agrarprodukte und Wein, Abfallvermeidung, Energie- und Wassereinsparung bei Gastronomie und Beherbergung, Unterstützung der Gebietskörperschaften, übergreifende Planung, gemeinsame Vermarktung -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 13/54 11.02.1998 Drs 13/2732
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4293-4318 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung (in namentlicher Abstimmung)

NATURA 2000
 
Vollzug der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen vom 21.05.1992 ("Habitatrichtlinie") hinsichtlich der Benennung von Gebietsvorschlägen für das Europäische Schutzgebietsnetz "NATURA 2000"
- Beschluß der LReg vom 13.01.1998 über die Bestimmung und Meldung einer ersten Tranche derjenigen Gebiete, die gem der Richtlinie für eine Erstbenennung geeignet sind; Anlage: Gebietsliste -
Weitere Themen...

Bericht MUF 06.02.1998 Vorlage 13/1662
AUF 20.Sitzg 28.05.1998 S.21-26 (öffentlich)

NATURA 2000
 
Rheinland-pfälzische Vorschläge für das Schutzgebietsnetz "Natura 2000"
- gem Habitatrichtlinie 92/43 EWG, Stand der Inanspruchnahme von Mitteln für landespflegerische Maßnahmen unter Kostenbeteiligung der EU, Erfahrungen bzw Ergebnisse aus anderen Bundesländern; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.01.1998 Vorlage 13/1631
dazu: Vorlage 13/2605 (MUF, Broschüre "Natura 2000 - Erhaltung unseres Naturerbes" der Europäischen Kommmission und Übersicht über die Umsetzung der FFH-Richtlinie in der BRD)
AUF 20.Sitzg 28.05.1998 S.21-26 (öffentlich)
AUF 21.Sitzg 23.06.1998 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
 
Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-(FFH-)Richtlinie in RPF
- Umsetzung der Europäischen Naturschutzrichtlinie innerhalb Deutschlands; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.01.1998 Vorlage 13/1623
dazu: Vorlage 13/2130 (BE MUF)
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

NATURA 2000
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Rheinland-pfälzischer Beitrag für ein Schutzgebietsnetz "Natura 2000" gem Habitatrichtlinie 92/43 EWG
- Ausweisung der Schutzgebiete, Schaffung der Voraussetzungen für die wissenschaftliche und technische Begleitung des Schutzsystems -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2555
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4182

Naturschutzgebiet
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Beschleunigung der Ausweisung von Naturschutzgebieten
- Ausweisung von 5 % der Landesfläche als Naturschutzgebiet, Verbesserung der personellen und sächlichen Voraussetzungen bei den zuständigen Landespflegebehörden, insbes beim Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2557
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4182

Bienwald
 
Aufnahme des Bienwaldes in die Gebietsvorschläge gemäß FFH-Richtlinie
- 92/43/EWG vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) in das europäische Programm "Natura 2000"; Gründe für die Nichtanerkennung des Bienwaldes als Naturschutzprojekt -
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KlAnfr 510 Kiltz, Dr. Braun, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 10.01.1997 Drs 13/986

Vogelschutz
 
Einfuhrerlaubnis für in südlichen Ländern abgeschossene Singvögel
- Auswirkungen der künftigen EU-Verordnung über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels auf den Bestand der Vögel in RPF, Möglichkeiten zur Veränderung der Verordnung im Sinne des Artenschutzes -
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KlAnfr 369 Rott-Otte SPD und Antw MUF 20.11.1996 Drs 13/761

Landschaftsplanung
 
Änd des Leitfadens zur Landschaftsplanung in der vorbereitenden Bauleitplanung
- Herausnahme der Forderung nach einer "generellen Senkung der Bewirtschaftungsintensität" zugunsten des Artenschutzes, Verzicht auf die Umsetzung der vorgeschlagenen Extensivierungsmaßnahmen im Hinblick auf die existenzgefährdende Auswirkung auf die Landwirtschaft und auf die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz -
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Antr CDU 10.10.1996 Drs 13/605
Überw: ALW, AUF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 18.02.1997 Drs 13/1286
ALW 6.Sitzg 06.03.1997 S.7 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 06.03.1997 Drs 13/1388
*Zurückgezogen

Ökosystem
 
Stellenwert der Planung vernetzter Biotopsysteme in der Bauleitplanung
- Planung vernetzter Biotopsysteme als fachliches Rahmenkonzept für die Umsetzung der Forderungen des Bundesnaturschutzgesetzes zur Verwirklichung von Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen im Arten- und Biotopschutz -
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KlAnfr 176 Hatzmann FDP und Antw ISM 29.08.1996 Drs 13/404

 
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