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Vorgänge

16. Wahlperiode

Gesellschaft
 
Den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz stärken
Einsatz für Prävention und Überwindung von Armut, eine gute Arbeitsmarktförderung, die Erleichterung des Übergangs von der Schule in den Beruf, eine Ausbildungsgarantie, ein solidarisches Rentenmodell, Familien und Alleinerziehende, eine Grundsicherung für Kinder, gebührenfreie Bildung und Kinderbetreuung, den Ausbau von Ganztagsschulen und -kitas zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Ausbau der Energiekostenberatung, eine Reformation der Erbschaftssteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung sowie gegen die Ungleichheit der Vermögensverteilung in Deutschland
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6170 (3 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Annahme
     
Redner...


Alleinerziehender
 
Situation Alleinerziehender in Rheinland-Pfalz nach Änderung des Unterhaltsrechtes vom 1. Januar 2008
Zahl alleinerziehender Eltern in den Jahren 2008 bis 2014 insgesamt sowie aufgeschlüsselt nach dem Alter der Kinder, keine Daten zum Bezug von Unterhaltsleistungen vorliegend, Alleinerziehende im ALG-II-Bezug, Alleinerziehende Bedarfsgemeinschaften jeweils in den Jahren 2008 bis 2014, Auswirkungen der Änderung des Unterhaltsgesetzes im Jahr 2008, Armutsrisiko, Reform des Unterhaltsgesetzes auf Bundesebene
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Kleine Anfrage 3481 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.07.2015 Drucksache 16/5296 (7 S.)

Armut
 
EU schlägt globale Partnerschaft für Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung vor
Grundlage für EU-Standpunkte im Rahmen der dritten internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.04.2015 Vorlage 16/5170
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.06.2015 Vorlage 16/5439
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Armut
 
Armutsgefährdung von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.04.2015 Vorlage 16/5118
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.06.2015 Vorlage 16/5394
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Alleinerziehender
 
Situation der Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz
Zahlenmäßige Entwicklung im letzten Jahrzehnt, finanzielle Situation (u. a. Angaben zur Zahl der Leistungsbezieher/innen nach SGB III und II sowie der "Aufstocker/innen"), Armutsrisiko, Qualifikationsstruktur, Beschäftigungsverhältnisse (Teilzeit, Minijobs, Befristungen, Vermittlungshemmnisse), Beratungsmöglichkeiten und Hilfestellungen, Fördergelder, Wohnsituation, Kinderbetreuung (Angebote und Finanzierung)
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Große Anfrage SPD 20.03.2015 Drucksache 16/4779 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.05.2015 Drucksache 16/4973 (18 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.09.2015 Drucksache 16/5551 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7652-7656
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Armut
 
Armuts- und Reichtumsbericht 2015
Entwicklung von Armut und Reichtum in Rheinland-Pfalz; Beitrag von LIGA, LAK, DGB zu Armut als strukturelles Problem, Armutslagen (Kinderarmut,. Altersarmut, Flüchlinge) und ausgewählten Themenfeldern; politische Schwerpunkte und wesentliche Maßnahmen der Landesregierung
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Unterrichtung gemäß Drs 13/4060 Landtagspräsident 10.03.2015 Drucksache 16/4728 (1 S.) (Hinweis auf Bereitstellung des Berichts unter http://msagd.rlp.de/soziales/armutsbekämpfung)
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 27.07.2015 Vorlage 16/5623 (Liste der zum Anhörverfahren Eingeladenen sowie Leitfragen zur Anhörung)
Stellungnahme 07.09.2015 Vorlage 16/5755 (Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz/Saarland)
Stellungnahme 16.09.2015 Vorlage 16/5777 (LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz und Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 16.09.2015 Vorlage 16/5778 (Prof. Dr. Ernst Kistler, Internationales Institut für Empirische Sozialökonomie INIFES)
Stellungnahme 16.09.2015 Vorlage 16/5779 (Verband kinderreicher Familien Deutschland e. V. )
Präsentation 21.09.2015 Vorlage 16/5797 (Prof. Dr. Ernst Kistler, Internationales Institut für Empirische Sozialökonomie INIFES)
Stellungnahme 18.09.2015 Vorlage 16/5798 (Landesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 24.09.2015 Vorlage 16/5806 (Prof. Dr. Gerhard Trabert, Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.)
Stellungnahme 01.10.2015 Vorlage 16/5841 (LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 02.10.2015 Vorlage 16/5865 (Verband Alleinerziehender Mütter und Väter Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 21.04.2015 Drucksache 16/4915 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 28.05.2015 Drucksache 16/5081 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6427-6436
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/43 14.07.2015 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 1) 01.10.2015 S. 3-39 (gemeinsam mit AIFKJ, BildungsA, AGF und WirtschaftsA) (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 2) 19.11.2015 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Altersarmut
 
Armutsgefährdung von Älteren in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Armutsgefährdungsquote älterer Menschen, Ursachen für die Armutsgefährdung, betroffene Regionen und Bevölkerungsgruppen, politische Ansätze zur Armutsbekämpfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2923 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2015 Drucksache 16/4452 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 9)

Armut
 
Vorläufige Ergebnisse des Runden Tisches "Armut und Gesundheit"
Einberufung im März 2012, Erarbeitung von Lösungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in extremer Armut, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2013 Vorlage 16/2911
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Armuts- und Reichtumsbericht
 
Haltung der Landesregierung zu den vorab veröffentlichten Ergebnissen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich, steigendes Armutsrisiko trotz niedriger Arbeitslosenzahlen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Umverteilung
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2012 Drucksache 16/1628 (1 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2107-2115
     
Redner...


EU-Strukturpolitik
 
Zukunft der Europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik
Vorlage entsprechender Vorschläge durch die Europäische Kommission, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss, u. a. über ihre Position zu den Vorschlägen und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, insbesondere auf die Armutsbekämpfung und die Reduktion der Schulabbrecherquote
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.11.2011 Vorlage 16/479
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/6 24.11.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sozialbericht
 
Datenreport 2011 - Sozialbericht
Vorstellung des von der Bundeszentrale für politische Bildung erarbeiteten Sozialberichst für die Bundesrepublik Deutschland mit umfangreichen Darstellungen zum Thema Armut und Ausgrenzung, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über Erkenntnisse zum Thema Armut in Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.10.2011 Vorlage 16/407
 
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.12.2011 Vorlage 16/663 (Studie zum Niedriglohnbereich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesellschaft
 
Zusammenhalt ist nicht das Ergebnis rot-grüner Regierungspolitik
Erstellen eines Demografie-Konzepts, Verordnung für Leistungen der Eingliederungshilfe, Investitionen in Krankenhausförderung, Sicherung der Ärzteversorgung, Unterstützung der Pflegekammer, Armutsbekämpfung insbesondere bei Kinderarmut, Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung, Einführung eines Landesfamiliengeldes, Finanzierung der Pflegestützpunkte, Weiterentwicklung des Rechts für Wohnformen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/6170 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Ablehnung
     
Redner...


Armut
 
Armutsbekämpfung durch Armutsprävention
Senkung des Armutsrisikos durch mehr qualitätsgesicherte Bildung, beschäftigungsorientierte Standortpolitik und Unterstützung von Familien (insbesondere mit geringem Einkommen und mehreren Kindern), Aufzeigen von Analysen und Maßnahmen in zukünftigen Armuts- und Reichtumsberichten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/4728 CDU 28.05.2015 Drucksache 16/5081 (3 S.)
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 27.07.2015 Vorlage 16/5623 (Liste der zum Anhörverfahren Eingeladenen sowie Leitfragen zur Anhörung)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6427-6436
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/43 14.07.2015 S. 28 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 1) 01.10.2015 S. 3-39 (gemeinsam mit AIFKJ, BildungsA, AGF und WirtschaftsA) (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 2) 19.11.2015 S. 11-14 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.11.2015 Drucksache 16/5843 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7508-7513
* Ablehnung
     
Redner...


Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für einkommensschwache Haushalte)
Eingabe betreffend der Befreiung einkommensschwacher Haushalte von der Rundfunkbeitragsplicht
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 12.02.2015 Vorlage 16/4947 (LE 54/14) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.01.2016 Vorlage 16/6342 (LE 54/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/32 17.03.2015 S. 12 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/39 01.03.2016 S. 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 100. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 11. und 12. April 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Besuch des Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, Armutsbekämpfung, Industriepolitik; verabschiedete Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 29.04.2013 Vorlage 16/2528
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 (nur Beschlussprotokoll erstellt) (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.05.2013 Drucksache 16/2358 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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