Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 20
Anzeige durch Aufbereitung: 20
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalsituation der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Trier - Herabsetzung der Lebensarbeitszeit und deren Auswirkungen auf die Personalstärke
- Anzahl der in den Ruhestand tretenden Polizeibeamten 2011, aufgeschlüsselt nach sogenanntem alten Recht und nach der Neufassung des Landesbeamtengesetzes 2010, Ausgleich der Abgänge durch Versetzungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3423 Henter CDU und Antwort ISM 16.02.2011 Drs 15/5397

Arbeitszeit
 
Bericht der Europäischen Kommission über die Durchführung der aktuellen Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) in den Mitgliedstaaten
- KOM(2010) 802: Ziele und Bestimmungen der Richtlinie, Analyse der Anwendung in den Mitgliedstaaten: Begrenzung der Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Ausgleichsruhezeiten, Ärzte in der Ausbildung, Arbeitnehmer im öffentlichen Sektor, Arbeitnehmer mit mehr als einem Arbeitsvertrag, das sog. "Opt-out", Jahresurlaub, Nachtarbeit; Bewertung durch die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner, Schlussfolgerungen -
Weitere Themen...

LV 04.02.2011 Vorlage 15/5989

Wissenschaftler / Wissenschaftlerin
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Lebensarbeitszeiten von Spitzenwissenschaftlern flexibilisieren
- Schaffung der Möglichkeit für herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, nach der Pensionierung an der Universität weiter zu forschen, Bereitstellung der erforderlichen Mittel -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5211
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Integrative Beschulung
 
Zuweisung von Förderstunden an Schwerpunktschulen (SPS)
- Gemeinsamer Schulunterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder, Kriterien für die Zuweisung von Lehrerwochenstunden (LWS) aus dem Bereich Förderpädagogik an SPS, Ausfall von LWS, dauerhafte Gewährleistung der sonderpädagogischen Förderung; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.04.2010 Vorlage 15/4913
dazu: Vorlage 15/5033 (MBWJK, Sprechvermerk)
ABJ 34. Sitzg 22.04.2010 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit für die rheinland-pfälzischen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
- nach fünf Jahren seit der Einführung der besonderen Altersgrenzen für Polizeibeamten, Stand der Evaluation, Entwicklung der Zahl der dienstunfähigen Beamten durch die Verlängerung der Lebensarbeitszeit -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Lammert, Kohnle-Gros CDU 08.12.2009 Drs 15/4079 (Nr. 4)
Antwort ISM PlPr 15/79 10.12.2009 S. 4756-4759
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Lebensarbeitszeit bei Polizeibeamten - § 208 LBG
- Bewertung der Neuregelung der polizeilichen Altersgrenzen frühestens im Herbst 2009, Prüfung einer eventuellen Änderung des § 208 nach Vorliegen der Ergebnisse; Dienst verrichtende Polizeibeamte nach Vollendung des 60. bzw. 62. Lebensjahres, aufgeschlüsselt nach Kriminal- und Schutzpolizei sowie nach Polizeidirektionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2235 Dincher, Lammert CDU und Antwort ISM 06.07.2009 Drs 15/3554

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Bereich Polizei
- BE LReg im InnenA über den Stand der für das Jahr 2009 angekündigten Bewertung des Gesetzes -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.06.2009 Vorlage 15/3840
dazu: Vorlage 15/3925 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 28. Sitzg 18.06.2009 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitszeit
 
Konsequenzen des Beschlusses zur Arbeitszeitregelung durch die EU Arbeitsminister
- Festsetzung der maximalen Wochenarbeitszeit auf 48, im Ausnahmefall Verlängerung auf 65 Stunden, BE LReg im SozialA, u. a. über die Arbeitszeitregelung in Krankenhäusern und die Anerkennung von Bereitschaftszeit als Arbeitszeit -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.08.2008 Vorlage 15/2829
dazu: Vorlage 15/3106 (MASGFF, Sprechvermerk)
EuropaA 19. Sitzg 28.10.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsunfall
 
Entwicklung der Zahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung auf rheinland-pfälzischen Autobahnen
- Anzahl der Unfälle mit Lkw-Beteiligung in den Jahren 2002-2007 (Anlage 1), durchschnittlicher täglicher Lkw-Verkehr seit 1997 (Anlage 2), gefahrene Lkw-Kilometer seit 1997 (Anlage 3), Unfallhäufungsstellen im Zeitraum 2005-2007 (Anlage 4), Anzahl Unfälle im Zeitraum 2003-2007 unter Beteiligung von Alkohol (Anlage 5) und durch Übermüdung (Anlage 6), Verkehrssicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung schwerer Lkw-Unfälle, erwartete Steigerung des Straßengüterverkehrs bis 2020 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1563 Schellhaaß, Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.07.2008 Drs 15/2449

Arbeitszeit
 
Auswertung der Innen-Staatssekretärsrunde zur Ermittlungsgruppe Zeit
- Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bzw. zwischen Polizei und Verfassungsschutz sowie Fragen von Personal und Technik, Personaleinsatz und Anfall von Überstunden durch Beteiligung an der EG Zeit, Konsequenzen aus den Ergebnissen; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.03.2008 Vorlage 15/2266
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Evaluation der Auswirkungen der Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Bereich Polizei
- Änderung des Landesbeamtengesetzes im Jahr 2004, BE LReg im InnenA über die im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung angekündigten Evaluation -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2007 Vorlage 15/2018
dazu: Vorlage 15/2123 (ISM, BE)
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Arbeitszeit
 
Neue Lenkzeiten für Omnibusfahrer
- nach Inkrafttreten der EG-Verordnung 561/2006, Beschränkung der wöchentlichen Lenkzeiten und Erhöhung der Ruhezeiten, Auswirkungen der neuen Regelungen auf den Personalbedarf und -einsatz und die Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1052 Dötsch CDU und Antwort MASGFF 20.11.2007 Drs 15/1677

Arbeitsentgelt
 
Löhne von Putzkräften und Wachdienst
- Durchführung des Wach- und Putzdienstes beim Land, Höhe der Stundenlöhne, durchschnittliche Wochenarbeitszeit, Ruhepausen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 895 Dickes CDU und Antwort MASGFF 14.08.2007 Drs 15/1377

Arbeitszeit
 
Auswirkungen der neuen Arbeitsvorschriften im Kraftverkehr auf die Kontrollorgane in Rheinland-Pfalz
- Neuregelung der Lenk- und Ruhezeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Straßenverkehrssicherheit, Personalbedarf aufgrund erhöhtem Kontrollbedarf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 668 Creutzmann FDP und Antwort MASGFF 07.05.2007 Drs 15/1059

Lehrer / Lehrerin
 
Stundenkonten bei Lehrern
- Dokumentierung der Arbeitszeit von Lehrern nur als Nachweis über die Erbringung individueller Unterrichtsverpflichtungen und nicht für temporäre Unterrichtsausfälle (z. B. durch Krankheit, Fortbildung), Einführung eines Verfahrens zur Ermittlung temporären Unterrichtsausfalls für das zweite Halbjahr des Schuljahrs 2007/2008 geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 664 Dickes CDU und Antwort MBWJK 03.05.2007 Drs 15/1048

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
 
Regionalkonferenz "Beruf und Familie"
- des MASGFF, des MWVLW sowie der Wirtschaftskammern für Führungskräfte, Arbeitszeitmodelle für familiengerechte Arbeitsstrukturen, Konzepte, Zielsetzungen, erste Ergebnisse; BE LReg im AGF und AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.03.2007 Vorlage 15/981
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 8. Sitzg 10.05.2007 S. 1, 21-23 (öffentlich)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer / Lehrerin
 
Wiedereinführung der Altersermäßigung für Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.11.2006 Vorlage 15/511
ABJ 5. Sitzg 21.11.2006 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Information
 
Informationsstelle ZeitZeichen
- in Trier zur Förderung familien- und chancengerechter Arbeitszeitgestaltung; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.11.2006 Vorlage 15/499
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 5. Sitzg 30.11.2006 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Ergebnisse des Informellen Rates Beschäftigung, Soziales und Gesundheit
- Tagung des Rates vom 6. bis 8. Juli 2006 in Helsinki, Ergebnisse insbesondere zu Fragen der Produktivitätssteigerung durch das Flexicurity-Konzept, einer Strategie zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und gleichzeitiger Gewährleistung der sozialen Absicherung der Beschäftigten sowie zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 133 Creutzmann FDP und Antwort MASFG 22.08.2006 Drs 15/196

Tarifvertrag
 
Folgen des Tarifabschlusses für den Landeshaushalt
- Einigung der Länder und der Gewerkschaften öffentlicher Dienst über einen neuen Tarifvertrag, Neuregelung der Arbeitszeit und der Vergütung; BE LReg im HuFA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 23.05.2006 Vorlage 15/6
HuFA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben