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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesgesetz über das amtliche Vermessungswesen
 
LG über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm)
- Konsequente Fortführung der technischen und organisatorischen Modernisierung der Vermessungs- und Katasterverwaltung, z.B. flächendeckende Verfügbarkeit der GEO-Basis-Informationen in digitaler Form, schnellere Aktualisierung der Liegenschaftskataster, Einführung von Jahresarbeitszeitkontingenten -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/6148 12.12.2000 Drs 13/6594
PlPr 13/122 13.12.2000 S.9209-9216
*Annahme
Redner...


Arzt
 
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Arbeitszeit von Ärzten in Kliniken
- Anerkennung von Bereitschaftsdiensten in Krankenhäusern als normale Arbeitszeit, entspr Urteil auf Klage spanischer Ärzte, evtl Änd des Arbeitszeitgesetzes -
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KlAnfr 3517 Dr. Enders CDU und Antw MASG 14.11.2000 Drs 13/6443

Arzt
 
Arbeitszeiten von Klinikärzten in RPF
- Festgestellte Überschreitungen der zulässigen Arbeitszeit bei Klinikärzten, Beanstandungen, u.a. Nichteinhaltung von Ruhezeiten im Anschluss an den Bereitschaftsdienst, Überwachung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes durch die Gewerbeaufsicht -
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KlAnfr 3315 Dr. Enders CDU und Antw MASG 06.09.2000 Drs 13/6171

Arbeitszeit
 
Überprüfung der Arbeitszeiten in den Gesundheitsberufen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Überprüfung der Arbeitszeiten von Ärzten und Pflegekräften durch die Gewerbeaufsicht, Beanstandungen, verhängte Bußgelder, Beteiligung der Personalräte an der Befragung -
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KlAnfr 2886 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 15.03.2000 Drs 13/5540

Berufsbildende Schule
 
Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen
- Unterrichtsausfall, Verlängerung der Arbeitszeit der Berufsschullehrer, Einstellungen mit Dreiviertelverträgen, Schüler-Lehrer-Relation -
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 02.12.1999 Drs 13/5028
PlPr 13/100 16.12.1999 S.7464-7471
Redner...


Lehrer
 
Umsetzung der Neuregelung der Altersermäßigung für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- Festlegung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit auf der Grundlage der Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung, Veröffentlichung der Verordnung, Wegfall der bisher gewährten Altersermäßigung für Lehrkräfte im 60. Lebensjahr mit Beginn des Schuljahres 2000/2001, Senkung der Wochenstunden durch Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung -
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KlAnfr 2446 Lelle CDU und Antw MBWW 14.10.1999 Drs 13/4807

Lehrer
 
Arbeitszeitsituation der Lehrer
- Erkenntnisse der LReg über die Arbeitszeituntersuchung für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen, Auswirkungen des Verwaltungsgerichtshofurteils Baden-Württemberg bezüglich der so genannten "Vorgriffsstunde" auf die Arbeitszeitsituation der Lehrkräfte in RPF; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3252
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer
 
Befristung von Arbeitszeitverlängerungen der Lehrkräfte und Zusagen der LReg
- Erhöhung der Regelstundenmaße für Lehrkräfte mit zeitlicher Begrenzung, Sicherstellung der Rücknahme der mit dem Ansparmodell verbundenen Arbeitszeitverlängerung durch die Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung (AZL-VO) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2234 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.06.1999 Drs 13/4433

Lehrer
 
Vergütung der Arbeitszeitverlängerung aus dem Ansparmodell nach Mehrarbeitsvergütungsverordnung
- Gründe für die Vergütung der als Teil der Unterrichtsverpflichtung anzusehenden zusätzlichen Unterrichtsstunde als Mehrarbeit, Vergleich der entstehenden Personalkosten nach der Mehrarbeitsvergütungsverordnung und der Vergütung von Unterrichtsstunden; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 31.05.1999 Vorlage 13/3063
ABWW 28.Sitzg 17.06.1999 S.17-18 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arzt
 
Arbeitszeitbedingungen von Klinikärzten
- Bewertung der Ergebnisse einer Umfrage des Marburger Bundes: Nichteinhaltung der Ruhezeiten nach Bereitschaftsdiensten, Überstundenarbeit ohne Ausgleich; künftige Stellenentwicklung im Krankenhausbereich -
Weitere Themen...

KlAnfr 2020 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer, Dr. Altherr CDU und Antw MASG 18.03.1999 Drs 13/4109

Stundentafel
 
Vorgriffsstunde für Lehrkräfte
- Ansparung der wöchentlichen Mehrarbeit und Ausgleich des Langzeitkontos nach acht Jahren, Stand der Erarbeitung der entspr Landesverordnung, pro Jahr erwirtschaftete Lehrerwochenstunden und Lehrerplanstellen, Verwendung der Planstellen -
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KlAnfr 1995 Lelle CDU und Antw MBWW 09.03.1999 Drs 13/4081

Schulunterricht
 
Bisheriger Ertrag für die Unterrichtsversorgung durch KOSI 2010
- Geplante Anzahl der durch KOSI 2010 abzudeckenden Lehrereinheiten, bisher umgesetzte und weiterhin geplante Maßnahmen zur Veränderung des Schulsystems und des Lehrerstundenangebots, Höhe des Unterrichtsausfalls ohne das Konzept KOSI 2010 -
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KlAnfr 1988 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 05.03.1999 Drs 13/4063

Werkstatt für Behinderte
 
Behinderte in Werkstätten
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Trägerschaften, Anzahl der beschäftigten Behinderten, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften, verbundene Werkstätten und Tagesförderstätten, angegliederte Wohnheime, Unterbringung und Betreuung Behinderter nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben, Fördermittel des Landes, Rehabilitationseinrichtungen in oder bei den Werkstätten, Summe gezahlter Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Maßnahmen zur verstärkten Integration Behinderter in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.07.1998 Drs 13/3344
Antw MASG 25.09.1998 Drs 13/3519
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3736
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
*Für erledigt erklärt
Redner...


Kommission "Innere Führung"
 
Ergebnisbericht zur Mitarbeiterbefragung der Kommission für Innere Führung
- Statistische Angaben zur Befragung der Mitarbeiter der Polizei, u.a. Dienststelle, Organisationseinheit, Beschäftigungsverhältnis, Dienstzeit, Funktion, Wohnort, persönliche Angaben; Auswertung der Befragung zur Arbeits- und Berufszufriedenheit, zum Informationsfluß und zur Kommunikation, zur eigenen Arbeit, zur Führungssituation und zum Führungsverhalten, Schlußfolgerungen der LReg aus diesem Bericht; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.06.1998 Vorlage 13/2021
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.27-28 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kommission "Innere Führung"
 
Kommission Innere Führung - Ergebnisbericht zur Mitarbeiterbefragung
- Statistische Angaben zur Befragung der Mitarbeiter der Polizei, u.a. Dienststelle, Organisationseinheit, Beschäftigungsverhältnis, Dienstzeit, Funktion, Wohnort, persönliche Angaben; Auswertung der Befragung zur Arbeits- und Berufszufriedenheit, zum Informationsfluß und zur Kommunikation, zur eigenen Arbeit, zur Führungssituation und zum Führungsverhalten -
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Bericht ISM 28.05.1998 Vorlage 13/1967
InnenA 17.Sitzg 28.05.1998 S.11-14 (öffentlich)

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Krs Ahrweiler seit dem 01.02.1998
- Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010, davon für die Arbeitsgemeinschaften an den Gymnasien -
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KlAnfr 1382 Ernst CDU und Antw MBWW 03.04.1998 Drs 13/2946

Teilzeitarbeit
 
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Das Land ist als Vorbild und Impulsgeber gefordert; hier: Teilzeit und kürzere Arbeitszeiten für mehr Arbeitsplätze und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Einführung von Teilzeitformen und kürzeren Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst, Umsetzung der Vorgaben des Landesgleichstellungsgesetzes zur Teilzeitbeschäftigung, Vergabe öffentlicher Aufträge in Abhängigkeit von Frauenförderung seitens der Unternehmen, Aufhebung der Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst, Einsatz für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung und eine entspr Änd des Arbeitszeitgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1771 17.03.1998 Drs 13/2875
dazu: Vorlage 13/1875
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4535
Überw: InnenA (fdf), SozialA, FrauenA
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 12.05.1998 Drs 13/3079
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4988-5001
*Ablehnung gem Drs 13/3079
Redner...


Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Arbeitszeitformen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen bei Erhalt eines existenzsichernden Einkommens, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen, Initiative der LReg im BR für eine Senkung der Arbeitszeitobergrenze im Rahmen einer Änd des Arbeitszeitsgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2658
*Tritt an die Stelle der Drs 13/2573
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Arbeitszeitformen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2573
*Ersetzt durch Drs 13/2658

Forstarbeiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Verbesserung der Bedingungen für Waldarbeiter
- Erstellung eines Stellenplans gem § 17 LHO, Gewährleistung durchgehender Beschäftigung, Entlohnung nach Arbeitszeit anstelle des Akkordlohnsystems -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2558
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4182-4183

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, benötigte Lehrer, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1217 Keller CDU und Antw MBWW 13.01.1998 Drs 13/2486

Deutsches Rotes Kreuz - Landesverband RPF
 
Finanzielle Defizite, Personalabbau, Erweiterung der Arbeitszeit, fehlender Stellenplan im Rettungsdienst des DRK-Landesverbands
- Aufgaben des DRK außerhalb des Rettungsdienstes, Höhe öffentlicher Zuschüsse, Betriebsverluste trotz Erhöhung der Benutzungsentgelte, geplanter Personalabbau und Einführung unbezahlter Bereitschaftsdienste, Vorlage eines verbindlichen Stellenplanes für den Rettungsdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 1057 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 24.10.1997 Drs 13/2188

Arbeitszeit
 
Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.10.1997 Vorlage 13/1306
dazu: Vorlage 13/2226 (MASG, Auswirkungen im ärztlichen Bereich bei der Universitätsklinik Mainz)
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit: Regionale Projekte von Land und Kommunen"
- Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Arbeitslosenzahlen in RPF, Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bei der Umsetzung einer wirkungsvollen Beschäftigungspolitik, Flexibilisierung der Arbeitszeit, zurückhaltende Tarifpolitik, Senkung der Lohnnebenkosten, regionale und berufliche Mobilität der Arbeitslosen, Qualifizierung als Instrument der Beschäftigungssicherung, Modellprojekte zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit in Bad Kreuznach, in Pirmasens, in Tier, speziell für Frauen in der Westpfalz, dauerhafte Beschäftigung von Behinderten in Integrationsbetrieben, Projekte des MKJFF für die Zielgruppen Frauen und junge Leute -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 13/41 16.10.1997 S.3292-3301
Aussprache S.3301-3311
Redner...


Beamter
 
40-Stunden-Woche für Beamte
- Anzahl der durch die Einführung der 40-Stunden-Woche für die Beamtinnen und Beamten erbrachten Mehrarbeitsstunden, dadurch erzielte Personaleinsparungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1031 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 08.10.1997 Drs 13/2123

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1997/1998
- Schülerzahlen für das Schuljahr 1997/1998 im Vergleich zum Schuljahr 1996/1997, Anzahl neuer Schulklassen und Lehrerbedarf, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010, Sicherstellung der Klassenmeßzahl von 30 Schülern an Grundschulen, voraussichtlicher Stundenausfall im neuen Schuljahr -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.07.1997 Drs 13/1829
Antw MBWW PlPr 13/36 18.07.1997 S.2944-2948
Redner...


Berufsausbildung
 
Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Ausbildungskrise
- Erhöhung der Anwesenheit der Auszubildenden in den Ausbildungsbetrieben durch Flexibilisierung der Berufsschulzeit, Anzahl der Arbeitsstunden der Auszubildenden im Baugewerbe und in Handwerksbereichen in der überbetrieblichen Ausbildung, Vorschläge des BK und der MP zur Umlage der Prüf- und Einschreibgebühren auch auf nicht ausbildende Betriebe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.07.1997 Drs 13/1822
Antw MWVLW PlPr 13/34 16.07.1997 S.2784-2786
Redner...


Wirtschaft
 
Wirtschaft und Arbeit in RPF
- Wirtschaftliche Situation in RPF, Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen, der Arbeitslosenquote, des Bruttoinlandsproduktes und der -wertschöpfung, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, des Fremdenverkehrs, der Zahl der Betriebe und der Beschäftigten der Bauindustrie, Anzahl der Konkurse, zur Verfügung stehende Gewerbe- und Industrieansiedlungsflächen, verkehrstechnische Erschließung des Landes, Rahmenbedingungen des Wirtschaftsstandortes RPF, Stundenlöhne, Lohnnebenkosten, Arbeitszeiten, Urlaubs- und Feiertage, Steuerlast, Strompreise (Vergleich mit europäischen Nachbarländern); Bewertung der von der BReg vorgesehenen Steuerreform; Maßnahmen gegen den Mißbrauch von Sozialhilfe, Bewertung einer Veröffentlichung zum Thema Sozialhilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 12.03.1997 Drs 13/1391
Antw MWVLW 28.04.1997 Drs 13/1564
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.05.1997 Drs 13/1578
PlPr 13/34 16.07.1997 S.2814-2827
*Für erledigt erklärt
Redner...


Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Arbeitszeitpolitik zur Sicherung und Schaffung existenzsichernder Erwerbsarbeitsplätze
- Einführung neuer flexibler Arbeitszeitmodelle durch die LReg, z.B. Verkürzung der Arbeitszeit, Teilbarkeit der Stellen, Wahlmöglichkeit und genereller Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung und Teilzeitbeschäftigung, Rücknahme der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und Lehrer, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Gestaltung frauen- und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/150 10.03.1997 Drs 13/1377
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
*Ablehnung
Redner...


Schulunterricht
 
KOSI 2010 - Folgen für die Bildungschancen rheinland-pfälzischer Schülerinnen und Schüler
- Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bis zum Jahr 2010 bei steigenden Schülerzahlen, Erhöhung der Lehrerarbeitszeit und Teilzeitangebote für neu einzustellende Lehrer, Verkürzung der Berufsfachschulausbildung, Umwandlung von Betriebspraktika -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 14.02.1997 Drs 13/1255
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1848-1856
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Strukturorientierte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut
- Reduzierung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitszeitverkürzung, Entwicklung neuer Arbeitszeitformen im öffentlichen Dienst, Schaffung der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit, Verbesserung der Kinderbetreuung, Erhöhung des Anteils von Teilzeitarbeitskräften, Abbau von Überstunden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1153
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1815 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Forstarbeiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verbesserung der Bedingungen für Waldarbeiter
- Einführung von Planstellen, Gewährleistung durchgehender Beschäftigung, Entlohnung nach Arbeitszeit anstelle des Akkordlohnsystems -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1192
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 14, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1822-1823

Beamter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Keine Verlängerung der Wochenarbeitszeit für die Beamten und Beamtinnen auf 40 Stunden
- Aufforderung an die LReg, die seit 1. Januar 1997 geltende Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit auf 40 Stunden für die Beamten des Landes RPF zurückzunehmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1130
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1606 (iRd Epl 03)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1811
*Ablehnung

Ehrenamt
 
Das Ehrenamt hat Zukunft in RPF
- Würdigung des Ehrenamtes, Vorlage eines Konzeptes innerhalb eines Jahres durch die LReg zur Förderung und zur Verbesserung der öffentlichen Anerkennung, u.a. durch Preisvergaben, Ehrentage; Erhöhung des Frauenanteils bei ehrenamtlicher Tätigkeit, Verankerung der Förderung von Kultur und Sport in der Landesverfassung, Abbau von Hemmnissen bei ehrenamtlicher Tätigkeit, z.B. Versicherungs- und Steuerfragen, Freistellungen von der Arbeitszeit -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 14.11.1996 Drs 13/734
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1301 (s. nachfolgend)
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1943-1958
Überw: InnenA (fdf), SozialA, AKJF, ABWW
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.17 (öffentlich) (vertagt bis zur Vorlage des Berichts zu Drs 13/139)
*Bericht Drs 13/2681 s. nachfolgend
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3254
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT
Redner...


Ehrenamtlicher Richter
 
Arbeitszeitregelung für ehrenamtliche Richter aus dem öffentlichen Dienst
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/263
dazu: Vorlage 13/427 (BE JM)
RA 4.Sitzg 12.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beamter
 
Eingabe betr Sparmaßnahmen zu Lasten der Beamtenschaft
- Rücknahme der Arbeitszeitverkürzung für Beamte im öffentlichen Dienst -
Weitere Themen...

Landtag RPF 25.09.1996 Vorlage 13/235
PetA 5.Sitzg 08.10.1996 S.2 (nichtöffentlich)

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1996/1997
- Schülerzahlen für das Schuljahr 1996/1997 im Vergleich zum Schuljahr 1995/1996, Anzahl neuer Schulklassen und Lehrerbedarf, mögliche Erhöhung der Pflichtwochenstunden für Lehrer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.06.1996 Drs 13/129
Antw MBWW PlPr 13/7 11.07.1996 S.427-428
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 Vorläufige GOLT S.437
Aussprache S.437-450
Redner...


 
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