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Vorgänge

17. Wahlperiode

Pflanzenschutzmittel
 
Änderungen der Anwendungsbestimmungen zum Gesundheitsschutz
Neue Vorschriften zum Gesundheitsschutz beim Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, Auflagen wie Wiederbetretungsfristen oder Schutzkleidung, Auswirkungen auf Weinbau, Reaktionen der Land- und Weinwirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.05.2019 Vorlage 17/4772 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/27 23.05.2019 S. 24-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arbeitsschutz
 
Mehraufwendungen bei Straßenbaustellen durch geänderte Arbeitsschutzrichtlinien
Vorschriften zum Arbeitsschutz bei Straßenbaustellen in der ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen“; Gültigkeit bundesweit, Regelungen in der Richtlinie und Auswirkungen auf Verkehr, noch keine Auswirkungen auf das Straßenbauprogramm des Landes absehbar
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 27.04.2019 Drucksache 17/9050 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9050 Michael Wäschenbach (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.05.2019 Drucksache 17/9282 (2 S.)

Moschee
 
Fortschritt des Moscheebaus der DITIB-Gemeinde in Hachenburg, behördliche Überprüfungen
Einhaltung der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes, Sicherung des Baustellengeländes, keine Erkenntnisse zur Arbeitserlaubnis und Sozialversicherungspflicht der auf der Baustelle tätigen Arbeiter
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.02.2018 Drucksache 17/5285 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5285 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2018 Drucksache 17/5548 (1 S.)

Mindestlohn
 
Mindestlohn bei rumänischen Paketfahrern
Presseberichte hinsichtlich einer in der Eifel ansässigen Firma, Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit der Fahrzeuge, Intensivierung der Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung in der Transport- und Logistikbranche, Zuständigkeitsbereich des Ordnungsamtes, Überprüfung der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften bei Paketzustellern durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion, Haltung der Landesregierung zu einer Generalunternehmerhaftung in der Logistikbranche
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.06.2017 Drucksache 17/3386 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3386 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.07.2017 Drucksache 17/3569 (2 S.)

Triebfahrzeugführer
 
Arbeitsbedingungen bei Lokomotivführern und Zugbegleitern
Beanstandungen hinsichtlich der Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften, Zusammenarbeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder zur wirksamen Aufsichtstätigkeit über die Arbeitsbedingungen der Branche; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.04.2017 Vorlage 17/1351 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.07.2017 Vorlage 17/1730 (Verhängung eines Bußgeldes wegen Ordnungswidrigkeit, Verstöße von privaten Anbietern und der Deutschen Bahn)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/8 11.05.2017 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

BASF
 
Erneuter Vorfall in der TDI-Anlage bei der BASF in Ludwigshafen
Vorfall in der TDI-Anlage der BASF am 19./20. November 2016, Erkenntnisse der durchgeführten Sicherheitsinspektionen sowie Schlussfolgerungen, Ursachen des Zwischenfalls im November, Einstellen des Betriebs der Anlage sowie geplante Maßnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.11.2016 Drucksache 17/1728 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1728 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.12.2016 Drucksache 17/1903 (2 S.)

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2018 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018": 42. Bundesimmissionsschutzverordnung, Pfälzer Arbeitsschutztag, Tag gegen Lärm, Inspektionen in Industriebetrieben, Abverkauf von Ladenhütern - CLP-Kennzeichnung, Arbeitsunfall in Rheinhessischem Weinbaubetrieb, Programmarbeit 2018, Umgang mit Nachbarbeschwerden; Anhänge: statistische Angaben für das Jahr 2018
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Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.12.2019 Vorlage 17/5915

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2017 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017": Sonnenexponiertes Arbeiten im Baugewerbe, Erweiterung des Softwareprogramms ISGA um ein Gentechnikmodul, neues Mutterschutzgesetz, nationale Umsetzung der Seveso III-Richtlinie, Grenzwert für Uran im Trinkwasser, Flüssigkeitsaustritte bei Behälterrestentleerung, Sicherheit von Kinderzimmer- und Steckdosenleuchten, Benzol in Werkstätten, Chromat in zementhaltigen Produkten, Isolation von Netzanschlussleitungen, Gefahrstoffexposition beim Öffnen von begasten Containern, Vermietung, Arbeitssicherheit auf Baustellen, GDA-Arbeitsprogramm Psyche, Jugendarbeitsschutz, Arbeitszeitgesetz, technischer Umweltschutz, Sozialvorschriften im Straßenverkehr; Anhänge: statistische Angaben für das Jahr 2017
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Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.12.2018 Vorlage 17/4125

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2015 Gewerbeaufsicht
Gewerbeaufsicht in Zahlen, Schwerpunktthema LED-Leuchten, zur Arbeit der Gewerbeaufsicht 2015, u. a. schwere und tödliche Arbeitsunfälle, unsachgemäße Sanierung von asbesthaltigen Dach- und Fassadenverkleidungen, Lagerung von Silvesterfeuerwerk, Großspeditionen, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Gefahrgut-Transporte, Personenfernverkehr, Jugendarbeitsschutz in der Systemgastronomie
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Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.12.2016 Vorlage 17/777

 
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