Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 8
Anzeige durch Aufbereitung: 8
 
 

Vorgänge

13. Wahlperiode

Arbeitsschutz
 
Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern und Beschäftigten im floristischen Bereich
- Zuständigkeitsbereich für die Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen seit Neuorganisation der Landesverwaltung, durchgeführte Betriebsrevisionen in Gartenbaubetrieben und Gärtnereien, Mängelschwerpunkte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3894 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.04.2001 Drs 13/7009

Öffentlicher Dienst
 
Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung von Beschäftigten des Landes
- Übersicht über die betreuten Arbeitnehmer sowie deren Eingruppierung in Gefährdungsklassen, aufgeschlüsselt nach Ressorts, im Haushalt eingestellte Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3858 Bischel CDU und Antw MASG 22.03.2001 Drs 13/6964

Gewerbeaufsicht
 
Gewerbeaufsicht - Ihr Ansprechpartner im Arbeits- und Umweltschutz - Jahresbericht 1999
Weitere Themen...

MUF, MASG 09.01.2001 Vorlage 13/4689

Zeitarbeit
 
Tarifverträge für Zeitarbeitsfirmen
- Zeitarbeit als Alternative zu Überstunden oder befristeten Festanstellungen, Beitrag zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, soziale Schlechterstellung von Zeitarbeitern (geringes Einkommen, weniger Sicherheit beim Arbeitsschutz und hinsichtlich des Bestandes des Arbeitsverhältnisses) wegen fehlender tariflicher Regelungen im Bereich der Zeitarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3224 Rösch SPD und Antw MASG 21.07.2000 Drs 13/6007

Arbeitsunfall
 
Entwicklung der Arbeitsunfälle in RPF
- seit 1997, aufgelistet nach leichten, schweren und tödlichen Unfällen, Maßnahmen zur Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen in den Betrieben, Schlussfolgerungen der LReg aus der Entwicklung der letzten zehn Jahre -
Weitere Themen...

KlAnfr 2298 Dröscher SPD und Antw MASG 21.07.1999 Drs 13/4525

Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung
 
Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung
- Art 1 Verwaltungsorganisationsreformgesetz (VwORG): Neuorganisation der mittleren Verwaltungsebene durch Auflösung der Bezirksregierungen Koblenz, Rheinhessen-Pfalz und Trier und Schaffung der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Koblenz und Neustadt sowie der landesweit zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier, Straffung der Landesverwaltung durch die Errichtung einer Zentralstelle der Forstverwaltung in der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd und eines Landesuntersuchungsamtes in Koblenz sowie der Eingliederung von 30 Sonderbehörden; Art 2 - 275 entspr Änd div Landesgesetze und Landesverordnungen -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 31.03.1999 Drs 13/4168
dazu: Vorlage 13/3270 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/3275 13/3314 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/3315
1.Brtg: PlPr 13/82 21.04.1999 S.6296-6314
Überw: InnenA (fdf), HuFA, RA
InnenA 25.Sitzg 11.05.1999 S.1-2 Teil I (öffentlich)
InnenA 27.Sitzg 17.06.1999 S.1-71 Teil II gemeinsam mit
EK "Verwaltungsmodernisierung" 21.Sitzg 17.06.1999 S.1-71 (Anhörung öffentlich)
InnenA 29.Sitzg 17.08.1999 S.33-40 Teil I gemeinsam mit EK "Verwaltungsmodernisierung" (öffentlich)
InnenA 30.Sitzg 31.08.1999 S.1-2 Teil I (öffentlich)
HuFA 56.Sitzg 16.09.1999 S.3-4 (öffentlich)
RA 29.Sitzg 16.09.1999 S.13-14 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 16.09.1999 Drs 13/4683
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 13/4685,
ÄndAntr SPD, FDP Drs 13/4693,
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4699,
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4707 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/92 22.09.1999 S.6953-6986
*Annahme (in namentlicher Abstimmung) mit Änd gem Drs 13/4683, 13/4693
GVBl 1999 Nr.20 S.325-372 (LG vom 12.10.1999)
Redner...


Arbeitsschutz
 
Dokumentation der Gesundheitsgefährdung gemäß EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz durch rheinland-pfälzische Arbeitgeber
- Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie 89/391 EWG vom 12.06.1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit, Erstellung einer Dokumentation über die Gefährdungen am Arbeitsplatz durch Arbeitgeber mit über zehn Beschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1087 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 10.11.1997 Drs 13/2253

Sonntagsarbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Schutz des arbeitsfreien Sonntags
- Wahrung des Grundsatzes des arbeitsfreien Sonntags sowohl aus Gründen des Familien- und Arbeitsschutzes als auch aus Achtung vor dem religiösen Bekenntnis, entspr Einsatz der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 30.01.1997 Drs 13/1208
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/GRÜNE) S.1817

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben