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Vorgänge

12. Wahlperiode

Elektronische Fernarbeit
 
Entwicklung von Telearbeitsplätzen in RPF
- Erkenntnisse über Probleme beim Arbeits- und Gesundheitsschutz an Telearbeitsplätzen und die qualitative und strukturelle Entwicklung der Telearbeit in den kommenden Jahren -
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KlAnfr 4397 Bruch SPD und Antw MASG 06.03.1996 Drs 12/8285

Arbeitsschutz
 
Verbesserter Arbeits- und Gesundheitsschutz für Jugendliche
- Initiativen der LReg zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Jugendarbeitsschutz in nationales Recht -
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KlAnfr 3044 Kramer CDU und Antw MASG 16.12.1994 Drs 12/5822

Abfallbeseitigung
 
Verbot der Verwendung von Säcken bei der Erfassung von Verpackungen, Restabfällen und Bioabfällen
- Stand der Umsetzung der EG-Richtlinie 90/269 vom 29.05.1990 durch eine Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten (Lastenhandhabungsverordnung -LastHandV), z.B. Forderung auf Einsatz rollbarer Müllbehälter bzw kleinerer Müllsäcke -
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KlAnfr 2099 Dr. Gölter, Schuler CDU und Antw MASFG 28.12.1993 Drs 12/4026

Allergie
 
Unfallverhütungsvorschrift Allergien
- Einsetzen der LReg für den Erlaß einer Unfallverhütungsvorschrift Allergien und einer stärkeren Berücksichtigung der Allergiegefährdung am Arbeitsplatz in den Arbeitsschutzbestimmungen; Vorsorgeuntersuchungen nach berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen, Maßnahmen zur Berufsberatung allergiegefährdeter Jugendlicher -
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KlAnfr 1313 Kroh CDU und Antw MASFG 11.02.1993 Drs 12/2625

Reisebedarf
 
Verkauf von Reisebedarf an Tankstellen
- Auslegung § 6 Ladenschlußgesetz, Wettbewerbssituation der deutschen Tankstellen im Grenzbereich zu Luxemburg seit Erhöhung der Mineralölsteuer, Auswirkungen auf den Arbeitsschutz -
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KlAnfr 28 Heinz FDP und Antw MASFG 22.07.1991 Drs 12/89

Worms, Stadt
 
Arbeitssicherheit im Polizeidienst am Beispiel der Polizeidirektion Worms
- Kritik der Personalvertretung in der Polizeidirektion Worms wegen unterlassener Bemühungen zur Gewährleistung des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Umweltschutzes, insbes angesichts einer Reihe von Krebserkrankungen unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.10.1995 Vorlage 12/3786
dazu: Vorlage 12/3987 (BE ISM)
InnA 52.Sitzg 06.11.1995 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Worms, Stadt
 
Arbeitsmedizinische Situation bei der Polizeidirektion Worms
- Bericht über die Situation des arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes und über die geplanten Maßnahmen zur Gewährleistung der Schutzrechte; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.07.1995 Vorlage 12/3525
dazu: Vorlage 12/4185 (BE MASG)
SozialA 56.Sitzg 01.02.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Blei- und Silberhütte Braubach GmbH
 
Mögliche Verletzung von Arbeits- und Beschäftigungsschutzvorschriften bei tödlich verlaufenen Unfällen von zwei Arbeitern im Bereich der Blei- und Silberhütte Braubach
- im Zusammenhang mit Arbeiten auf einem Gerüst an einem der Schornsteine am 27.05.1994; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.05.1994 Vorlage 12/2468
dazu: Vorlage 12/2816 (BE MASG)
SozialA 41.Sitzg 29.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsplatz
 
Pilotaktion der EG-Kommission zu Problemen der kleinen und mittleren Unternehmen im Zusammenhang mit Normierung, Zertifizierung, Qualitätssicherung und Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
- Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.10.1993 Vorlage 12/1753
dazu: Vorlage 12/1965 (BE MWV)
AfE 16.Sitzg 23.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsschutz
 
Neuregelung des deutschen Arbeitsschutzrechts
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.10.1992 Vorlage 12/905
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäisches Jahr für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
 
Europäisches Jahr des Arbeitsschutzes 1992
- durch Beschluß des Rates der EG, Planung nationaler und EG-weiter Aktionen zur Aufklärung über Gefahren am Arbeitsplatz und Information über Schutzmaßnahmen und sicherheitsgerechtes Verhalten, Vorbereitungen der LReg zum geplanten Aktionsprogramm; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 02.12.1991 Vorlage 12/343
SozialA 7.Sitzg 10.03.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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