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Vorgänge

17. Wahlperiode

Arbeitsmarkt
 
Ergänzende Berichterstattung zur Entwicklung am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz und zu eventuellen Prognosen für das Jahr 2020
Entwicklungen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz und Prognosen hinsichtlich der weiteren Entwicklungen im Laufe des Jahres 2020, Zahl der tatsächlich in Kurzarbeit befindlichen bzw. von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmer, von Kurzarbeit und drohender Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmer, im Hinblick auf die berufliche Qualifikation, den ausgeübten Beruf und die Art des Beschäftigungsverhältnisses, von Kurzarbeit und drohender Arbeitslosigkeit betroffenen Branchen und Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.05.2020 Vorlage 17/6522 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2020 Vorlage 17/6726
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktintegration von Deutschen, Ausländern und Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Beschäftigungssituation, Arbeitssuche und Arbeitslosigkeit, Qualifikation
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Große Anfrage AfD 26.09.2019 Drucksache 17/10202 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/10202 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.11.2019 Drucksache 17/10533 (9 S.) Anlage (Tabelle 1-13 (15 S.))
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.12.2019 Drucksache 17/10756 (1 S.)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6498-6507
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Armut
 
Armutsbericht 2018 - Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V.
Armutsbericht 2018, erwerbstätige Arme, arme Erwachsene in Rente oder Pension, arbeitslose Arme; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2018 Vorlage 17/4148 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/22 17.01.2019 S. 7-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grundsicherung für Arbeitsuchende
 
Durchschnittliche Bezugsdauer von Hartz IV
Entwicklung der durchschnittlichen Bezugsdauer in den Jahren 2011 bis 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.04.2018 Vorlage 17/3054 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.05.2018 Vorlage 17/3215 (Struktur und Qualifikationsniveau von SGB-II-Beziehern, Informationen über geplante Projekte des Landes im Rahmen einer präventiven Arbeitsmarktpolitik)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/17 03.05.2018 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Armut
 
Armutsrisiko bei Arbeitslosigkeit
Untersuchung des europäischen Statistikamts EUROSTAT, Einordnung der Untersuchungsergebnisse, Strategien zur Verhinderung von Armut durch Arbeitslosigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2018 Vorlage 17/2867 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.04.2018 Vorlage 17/3079 (Daten über Altersarmut auf Basis des Mikrozensus)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/16 12.04.2018 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Stadtentwicklung
 
Soziale Herausforderungen in Pirmasens
Soziale Lage in Pirmasens, Zahl und Quote der Arbeitslosen und der Langzeitarbeitslosen in Pirmasens 2008 bis 2017, Fallzahlen in der Sozialhilfe sowie der Hilfen zur Erziehung 2007 bis 2016, Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage in Pirmasens, Erfahrungen und Ergebnisse aus dem Modellprojekt "Westpfalzinitiative", weitere Maßnahmen sowie Optimierung von bestehenden Maßnahmen
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2018 Drucksache 17/5730 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5730 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.04.2018 Drucksache 17/5878 (5 S.)

Arbeitsmarkt
 
Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt und die Grundsicherung in Rheinland-Pfalz - Entwicklung
Entwicklung der Zahlen sozialversicherungspflichtig Beschäftigter insgesamt, aus den EU-Osterweiterungsländern, den sog. GIPS-Staaten, aus Balkan-Staaten sowie aus dem Nicht-EU-Ausland, Anteil ausländischer Staatsbürger an den Regelleistungsberechtigten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2018 Vorlage 17/2860
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.02.2018 Vorlage 17/2705 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Künstler
 
Soziale Absicherung von Künstlern und vergleichbaren Kreativen
Keine Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Herkunftsberuf der Bezieher von Arbeitslosengeld I oder II, Zahl der sozialversicherungspflichtigen Künstler und Kreativen, die aufstockend ALG II beziehen, keine Erfassung der Aufstocker, die selbstständige Künstler sind, sowie derjenigen, für die eine freiwillige Arbeitslosenversicherung besteht, ebenfalls keine Daten zur Anzahl der Personen, die von der Sonderregelung nach § 142 Abs. 2 SGB III Gebrauch machen, Bewertung der Sonderregelung, Maßnahmen der Landesregierung zur wirtschaftlichen Unterstützung von Kulturschaffenden, Eintreten für Änderung der Rahmenfrist beim ALG I und Verkürzung der Anwartschaftszeit
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 06.09.2017 Drucksache 17/4052 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4052 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.09.2017 Drucksache 17/4263 (3 S.)

Arbeitslosigkeit
 
Arbeitslose Juristen in Rheinland-Pfalz
Zugänge und Abgänge an Arbeitslosen und Arbeitssuchenden mit einer akademischen Ausbildung in einem Ausbildungsberuf der Berufsgruppe "Rechtsberatung, -sprechung und -ordnung seit dem Jahr 2009, Durchschnittsdauer der Arbeitslosigkeit, insgesamt im März 2017 sozialversicherungspflichtig beschäftigte und arbeitslos gemeldete Juristen
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 05.04.2017 Drucksache 17/2756 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2756 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.04.2017 Drucksache 17/2903 (2 S.)

Beschäftigungspolitik
 
Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den ESF-Förderansatz „Perspektiven eröffnen“, Untersuchungen zur Unterstützung von Arbeitslosen in problematischen Lebenslagen, Evaluation des Programms "Perspektiven eröffnen", Erfolge, Probleme und Aufgaben, Konsequenzen für die Beschäftigungspolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.08.2016 Vorlage 17/184 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.09.2016 Vorlage 17/304 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/2 30.08.2016 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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