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Vorgänge

15. Wahlperiode

Konjunktur
 
Wirtschaftlicher Aufschwung in Rheinland-Pfalz
Mittelstand, Industrie und Export als Basis des wirtschaftlichen Wachstums, gute Standortvoraussetzungen für Neuansiedlungen von Industrie, Handwerk und Gewerbe, Anstieg der Beschäftigungsverhältnisse sowie der Ausbildungsplatzangebote, niedrige Arbeitslosenquote als Ergebnis des Aufschwungs
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 23.02.2011 Drs 15/5443
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6482-6489
Redner...


Arbeitslosigkeit
 
Kürzung der Mittel für die Eingliederung Arbeitsloser
- Konkrete Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf Rheinland-Pfalz, auf die Grundsicherungsstellen, die Langzeitarbeitslosen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3317 Anklam-Trapp, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 06.12.2010 Drs 15/5182*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5141 (Nr. 5)

Arbeitslosigkeit
 
Kürzung der Mittel für die Eingliederung Arbeitsloser
Mündliche Anfrage Anklam-Trapp, Dröscher SPD 16.11.2010 Drs 15/5141 (Nr. 5)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5182

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen´s einfach - Anzeige in der RZ vom 6. Juli 2010, Nummer 2
- Bei den Arbeitsagenturen gemeldete offene Stellen und arbeitslose Personen nach Agenturbezirken zum 30. Juni 2010, Differenz, zukunftsfähige Jobs, Weiterqualifikation Arbeitsloser -
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Kleine Anfrage 3098 Thelen CDU und Antwort Stk 29.07.2010 Drs 15/4828

Europäische Kommission
 
EU 2020-Strategie
- Vorstellung durch die EU-Kommission als Nachfolgestrategie der Lissabon-Strategie, Verringerung der Arbeitslosigkeit und bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitik als Ziele, Aufruf des Ausschusses der Regionen zur Einbringung von Beiträgen seitens der regionalen Gebietskörperschaften; BE LReg im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.04.2010 Vorlage 15/4871
dazu: Vorlage 15/4977 (LV, Sprechvermerk)
EuropaA 32. Sitzg 15.04.2010 S. 11-14 (öffentlich)
EuropaA 33. Sitzg 06.05.2010 S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsvermittlung
 
Kommunalkombi in Rheinland-Pfalz
- Programm der Bundesregierung zur Schaffung zusätzlicher versicherungspflichtiger Arbeitsplätze im öffentlichen gemeinnützigen Bereich in Regionen mit besonders hoher Langzeitarbeitslosigkeit, BE LReg im SozialA, u. a. über die Ergebnisse der bisher in Pirmasens und nun in Kaiserslautern laufenden Förderung -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.03.2010 Vorlage 15/4828
dazu: Vorlage 15/4995 (MASGFF, BE)
SozialA 41. Sitzg 15.04.2010 S. 31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsvermittlung
 
Zerschlagung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung - Nachteile für die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in Rheinland-Pfalz
- Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung zur Neuorganisation der Jobcenter, Konsequenzen für die Betreuung und Vermittlung langzeitarbeitsloser Menschen, Kooperation auf freiwilliger Basis, finanzielle Folgen -
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Mündliche Anfrage Grosse, Sahler-Fesel SPD 03.02.2010 Drs 15/4224 (Nr. 5)
Antwort MASGFF PlPr 15/83 04.02.2010 S. 4954-4958
Redner...


Alleinerziehender
 
Alleinerziehende im SGB II
- Zahl der alleinerziehenden Leistungsbezieher, durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit, Entwicklung der langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden in den letzten fünf Jahren, Angebote der aktiven Arbeitsförderung nach SGB III, spezielle Fördermaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2599 Sahler-Fesel, Grosse SPD und Antwort MASGFF 09.12.2009 Drs 15/4094

Integration Behinderter
 
Teilhabe von schwerbehinderten Menschen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, in der Landesverwaltung tätige Behinderte 2008, Entwicklung der Beschäftigungsquote im Landesdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2085 Grosse, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 03.04.2009 Drs 15/3283*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 8)

Arbeitsmarkt
 
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms (Agenturbezirk Mainz)
- Arbeitslosenzahlen, offene Stellen, Kurzarbeit, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Kurzarbeitsgeldbezieher, Unterstützung der Unternehmen bei der Bewältigung von Krisenphasen durch die Technologieberatungsstelle des DGB und durch arbeitsmarktpolitische Instrumente der Landesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1936 Grosse, Anklam-Trapp, Hüttner, Sippel SPD und Antwort MASGFF 10.02.2009 Drs 15/3088

Wirtschaft
 
Entwicklung der Wirtschaft und der wirtschaftsnahen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts von 1991 bis 2007 in Rheinland-Pfalz, je Einwohner und im Vergleich zu den anderen Bundesländern, Erwerbstätigkeit und Beschäftigtenzahlen, Arbeitslosigkeit, Bevölkerungsentwicklung, Beschäftigte in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Technologie, Zahl der im Handelsregister eingetragenen Unternehmen in Rheinland-Pfalz, positive und negative Entwicklungen, aufgeschlüsselt nach Branchen, Insolvenzen, Höhe der Investitionen für den Ausbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur -
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Große Anfrage CDU 29.08.2008 Drs 15/2575
Antwort MWVLW 14.10.2008 Drs 15/2698

Sozialgesetzbuch
 
Beschluss zur Neuorganisation des SGB II (Hartz IV)
- BE LReg im SozialA über die geplante Grundgesetzänderung zur Absicherung der Kooperation zwischen Bund und Kommunen bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen durch die Arbeitsgemeinschaften (Argen) -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.07.2008 Vorlage 15/2704
SozialA 23. Sitzg 07.08.2008 Teil II S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwerbehinderter
 
Beschäftigungschancen von Menschen mit schweren Behinderungen
- Entwicklung der Arbeitslosenzahlen Schwerbehinderter seit 2002 (Land, Stadt Ludwigshafen, Landkreis Bad Kreuznach; Anlage), Erfüllung der Beschäftigungsquote für behinderte Menschen seit 2002, Maßnahmen zur Integration behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1128 Steinruck, Ramsauer, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 03.01.2008 Drs 15/1803

Arbeitsmarkt
 
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Germersheim
- Entwicklung der Erwerbslosenzahlen bei Jugendlichen unter 25 Jahren, über 50-Jährigen und Ausländern seit November 2006; geförderte Projekte in den vergangenen fünf Jahren, damit erreichte Personengruppen sowie erzielte Ergebnisse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1103 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MASGFF 17.12.2007 Drs 15/1768

Arbeitslosigkeit
 
Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen in Rheinland-Pfalz
- Gründe für den Rückgang der Arbeitslosenzahlen, Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der LReg zur weiteren Verringerung der Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1078 Grosse, Steinruck SPD und Antwort MASGFF 30.11.2007 Drs 15/1710*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1658 (Nr. 8)

Arbeitslosigkeit
 
Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Grosse, Steinruck SPD 13.11.2007 Drs 15/1658 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1710

Arbeitslosigkeit
 
Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen in Rheinland-Pfalz - niedrigster Stand der Arbeitslosenzahlen seit 15 Jahren
- Aktuelle Arbeitslosenquote von 5,8 %, Anstieg der Erwerbstätigkeit um 7,4 %, verbesserte Beschäftigungschancen für jugendliche und ältere Arbeitnehmer, Maßnahmen zum weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 13.11.2007 Drs 15/1661
PlPr 15/34 15.11.2007 S. 2026-2037
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- Entwicklung der Erwerbslosenzahlen bei Jugendlichen unter 25 Jahren, über 50-Jährigen und bei Ausländern seit Oktober 2006, geförderte arbeitsmarktpolitische Projekte der vergangenen Jahre, damit erreichte Personengruppen, erzielte Ergebnisse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1041 Steinruck, Ramsauer SPD und Antwort MASGFF 05.11.2007 Drs 15/1635

Wirtschaft
 
Aktuelle wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz: Zunahme der Erwerbstätigkeit, gute Gründungsintensität und niedrige Arbeitslosenquote
- durch Förderung von potenziellen Gründern/Gründerinnen, finanzielle Unterstützungsmaßnahmen; Stärkung des Eigenkapitals durch das Land Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 832 Mohr, Nink SPD und Antwort MWVLW 19.07.2007 Drs 15/1323

Arbeitsmarkt
 
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mainz-Bingen
- allgemeiner Rückgang der Arbeitslosenzahlen bei Jugendlichen und Erwachsenen sowie bei Arbeitnehmern mit Migrationshintergrund; Weiterführung der 2006 bewilligten arbeitsmarktpolitischen Programme; Ausweitung der Unterstützungsangebote für Jugendliche -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 760 Grosse SPD und Antwort MASGFF 14.06.2007 Drs 15/1201

Wirtschaft
 
Regierungserklärung MWVLW Hering: "Menschen prägen Wirtschaft"
- Fortsetzung der erfolgreichen Wirtschaftspolitik, u. a. Rückgang der Arbeitslosenquote, Spitzenposition beim Anstieg der Beschäftigung, Stärkung mittelständischer Strukturen, Entwicklung regionalspezifischer Branchen, z. B. Gesundheitswirtschaft, Tourismus, Logistik, nachwachsende Rohstoffe, Unterstützung durch neue Finanzinstrumente, Bürokratieabbau, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Förderung von Aus- und Weiterbildung, Erhöhung der Attraktivität des Landes als Arbeits- und Lebensort -
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Regierungserklärung MWVLW PlPr 15/21 16.03.2007 S. 1169-1176
Aussprache S. 1176-1198
Redner...


Integration Behinderter
 
Studie zum Vergleich der volkswirtschaftlichen Kosten von Arbeitsplätzen in Werkstätten und Integrationsprojekten sowie von Arbeitslosigkeit
- BE LReg über die im Zweiten Behindertenbericht der Landesregierung erwähnte Studie -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.02.2007 Vorlage 15/838
dazu: Vorlage 15/964 (MASGFF, Studie zum Vergleich der volkswirtschaftlichen Kosten von Arbeitsplätzen in Werkstätten und Integrationsprojekten sowie von Arbeitslosigkeit)
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 1 (öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 5-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktsituation in Rheinland-Pfalz
- Arbeitslosenquote, Vergleich zu den Vorjahren, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für besondere Zielgruppen, u. a. jugendliche Arbeitslose und Frauen, ältere Menschen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 452 Grosse SPD und Antwort MASGFF 31.01.2007 Drs 15/742*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/710 (Nr. 8)

Älterer Arbeitnehmer / Ältere Arbeitnehmerin
 
Ältere Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz (Teil II)
- In den Jahren 2005 und 2006 arbeitslos gemeldete 50- bis 60-Jährige, Bezieher von ALG I und von Grundsicherung (ALG II), durch die Arbeitsmarktinitiative "Neue Chancen: 6000 plus für Jung und Alt" erreichte ältere Arbeitnehmer, Maßnahmen der Initiative -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 402 Thelen CDU und Antwort MASGFF 08.01.2007 Drs 15/682

Beschäftigungspolitik
 
Aktive Arbeitsmarktpolitik in Rheinland-Pfalz - Grundsicherung für Arbeitssuchende erfolgreich umsetzen
- Verhinderung von Eingriffsmöglichkeiten durch den Bund oder die Bundesagentur für Arbeit, insbesondere im Hinblick auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, Verwendung der zur Verfügung stehenden Eingliederungsmittel zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD zu Drs 15/110 15.11.2006 Drs 15/464
PlPr 15/11 16.11.2006 S. 536-548
*Annahme
Redner...


Arbeitslosigkeit
 
Auswirkungen der Haushaltssperre bei Mitteln für Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose (SGB II)
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 24.07.2006 Vorlage 15/191
dazu: Vorlage 15/360 (MASFG, BE)
SozialA 3. Sitzg 28.09.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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