Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 62
Anzeige durch Aufbereitung: 62
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Arbeitslosigkeit
 
Zusätzliche Maßnahmen und Strategien gegen die Ausbreitung der Arbeitslosigkeit
Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 10.01.1996 Drs 12/7999
Behandlung in der 126. Plenarsitzung
Unterrichtung LTPräs 12.01.1996 Drs 12/8012
PlPr 12/126 18.01.1996 S.9968-9980
Redner...


Arbeitnehmer-Entsendegesetz
 
Mangelhaftes Entsendegesetz und mögliche Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Bauwirtschaft
- Auswirkungen der zeitlichen Begrenzung des Entsendegesetzes sowie der Beschränkung auf die Bauwirtschaft, Gründe für die steigenden Arbeitslosenzahlen in der Bauwirtschaft -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 10.01.1996 Drs 12/8003
Antw MASG PlPr 12/126 18.01.1996 S.9960-9962
Redner...


Arbeitslosigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Einsatz der Förderinstrumente auch zur beruflichen Eingliederung von Langzeitarbeitslosen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7791
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9879

Arbeitslosigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Erhöhung der Anzahl qualifizierter Ausbildungsplätze, Intensivierung der Beratung Arbeitsloser und von Arbeitslosigkeit bedrohter Bürger, bevorzugte Förderung benachteiligter Gruppen am Arbeitsmarkt, u.a. Langzeitarbeitsloe, Jugendliche, Alleinerziehende, vom Truppenabbau Betroffene, Aussiedler, Ungelernte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7863
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9879

Schwerbehinderter
 
Begleitende Hilfe für Schwerbehinderte im Arbeits- und Berufsleben in der Krise
- Geplante Einstellung bzw Kürzung der Leistungen gem § 17 und § 28 Schwerbehindertenausgleichsabgabeverordnung durch die LReg, Anzahl betroffener Schwerbehinderter, Projekte, Einrichtungen und Beschäftigungsverhältnisse, bereits abgelehnte Anträge auf finanzielle Leistungen, bisher der Hauptfürsorgestelle zur Verfügung stehende Mittel und deren Verwendung, Ursachen für die geplanten Kürzungen bzw Streichungen, Erhöhung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter durch die Änderungen der begleitenden Hilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr Kramer, Kroh, Schmidt (Ulla), Lelle, Schäfer (Fredy), Hammer (Helga), Müller, Machwirth CDU 16.11.1995 Drs 12/7585
Antw MASG 29.12.1995 Drs 12/7969

Behinderter
 
Soziale, schulische und berufliche Integration der Behinderten in RPF
- Aufklärungs- und Informationsangebote zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität Behinderter, Schwerbehinderte auf dem Arbeitsmarkt, arbeitslose Schwerbehinderte, berufsvorbereitende und Umschulungsangebote, Arbeitsplätze in Werkstätten für Behinderte und in "Beschützenden Werkstätten", (Bedarf, Angebot, Wartezeiten, Finanzierung), Verwendung der Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Forschungsprojekte zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration, u.a. behindertengerechtes Wohnen, Betreutes Wohnen, Selbsthilfegruppen, Frühförderung behinderter Kinder, vorschulische und schulische Rehabilitationsmaßnahmen, Förderung Behinderter auf europäischer Ebene -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 02.11.1995 Drs 12/7543
Antw MASG 18.12.1995 Drs 12/7904

Sozialhilfe
 
Kommunale Sozialhilfeausgaben
- Höhe der Sozialhilfeausgaben aller kommunalen Gebietskörperschaften in RPF 1993, Entwicklung der Zahl der Hilfeempfänger 1984 bis 1993, darunter Jugendliche unter 18 Jahren sowie Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3848 Schweitzer SPD und Antw MASG 19.09.1995 Drs 12/7277

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
ESF-Förderung des Binger Arbeitslosenprojektes
- Verzögerte Auszahlung der Mittel, Vorfinanzierung der Projekte durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3809 Bischel CDU und Antw MASG 12.09.1995 Drs 12/7189

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe seit 1984, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3801 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 08.09.1995 Drs 12/7181

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Geplanter weiterer Abbau von deutschen Zivilarbeitsplätzen bei den US-Streitkräften in RPF
- Kenntnisse der LReg über den Abbau, Möglichkeiten zur Verhinderung, insbes für Standorte mit bereits hoher Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3517 Dieckvoß FDP und Antw MASG 26.05.1995 Drs 12/6686
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6521

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Geplanter weiterer Abbau von deutschen Zivilarbeitsplätzen bei den US-Streitkräften in RPF
- Kenntnisse der LReg über den Abbau, Möglichkeiten zur Verhinderung, insbes für Standorte mit bereits hoher Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 25.04.1995 Drs 12/6521
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6686

Zahlungsunfähigkeit
 
Insolvenzentwicklung in RPF - volkswirtschaftliche Schäden, strukturelle Ursachen, Handlungsmöglichkeiten
- Eröffnete Konkurse, Vergleichsverfahren, eingestellte und zurückgenommene Verfahren von 1991 bis 1994 in RPF, aufgegliedert nach Wirtschaftsbereichen und Branchen, betroffene Handwerksbetriebe, Unternehmensalter, Gesellschaftsform, Betriebsgröße und Eigenkapital der Konkursbetriebe, regionale Verteilung, Vergleich zu anderen Bundesländern; Höhe der Forderungen der Gläubiger, Arbeitslosigkeit durch Konkurse und gezahlte Leistungen der Arbeitsämter, Verluste von Banken und Sparkassen, mit Landesmitteln geförderte und in Konkurs geratene Unternehmen, beanspruchte Landesbürgschaften; Ursachen für Insolvenzen, Hilfs- und Beratungsangebote -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.03.1995 Drs 12/6365
Antw MWVLW 04.05.1995 Drs 12/6565

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Bad Kreuznach
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der aufgrund von Arbeitslosigkeit auf den Bezug angewiesenen Personen, Höhe der Ausgaben insgesamt, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 3161 Pörksen SPD und Antw MASG 02.02.1995 Drs 12/6049

Pirmasens, Stadt
 
Förderung von Langzeitarbeitslosen im Arbeitsamt-Bereich Pirmasens
- aus dem FORCE-Aktionsprogramm (Förderung der beruflichen Weiterbildung) seit 1990, Höhe der Arbeitslosenquote -
Weitere Themen...

KlAnfr 3153 Lelle CDU und Antw MASG 01.02.1995 Drs 12/6039

Kraftfahrzeugindustrie
 
Automobilzulieferbranche in RPF
- Aufkündigung der Zusammenarbeit mit 90 % der Zulieferunternehmen durch den Automobilhersteller FORD, betroffene Unternehmen und Arbeitsplätze in RPF, berufliche Umschulungsmaßnahmen für die von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter -
Weitere Themen...

KlAnfr 3081 Hammer (Klaus), Schwarz SPD und Antw MWVLW 29.12.1994 Drs 12/5897
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5734

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Sozialhilfe im Krs Bitburg-Prüm
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der aufgrund von Arbeitslosigkeit auf den Bezug angewiesenen Personen, Höhe der Ausgaben insgesamt, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 3066 Hiltawski SPD und Antw MASG 28.12.1994 Drs 12/5891

Ahrweiler, Landkreis
 
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Ahrweiler
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3060 Lang (Bernd) SPD und Antw MASG 22.12.1994 Drs 12/5858

Arbeitslosigkeit
 
Stellen für Langzeitarbeitslose
- Umsetzung des Modellprogramms der BReg und der Bundesanstalt für Arbeit zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in RPF, Anzahl der mit Hilfe des Modellprogramms vermittelten Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3042 Kramer CDU und Antw MASG 20.12.1994 Drs 12/5849

Pirmasens, Stadt
 
Sozialhilfe in der Stadt und im Lkrs Pirmasens
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3019 Stretz SPD und Antw MASG 14.12.1994 Drs 12/5810

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Sozialhilfe in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie in der Stadt Landau
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3020 Riedmaier, Nagel SPD und Antw MASG 14.12.1994 Drs 12/5812

Kaiserslautern, Stadt
 
Sozialhilfe in der Stadt und im Lkrs Kaiserslautern
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen, Höhe der Ausgaben insgesamt, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis, Mehrbelastung für die Kommunen durch eine Begrenzung der Leistungsdauer der Arbeitslosenhilfe auf zwei Jahre -
Weitere Themen...

KlAnfr 2984 Dr. Schmidt, Rogel, Lang (Roland) SPD und Antw MASG 01.12.1994 Drs 12/5743

Kraftfahrzeugindustrie
 
Automobilzulieferbranche in RPF
- Aufkündigung der Zusammenarbeit mit 90 % der Zulieferunternehmen durch den Automobilhersteller FORD, betroffene Unternehmen und Arbeitsplätze in RPF, berufliche Umschulungsmaßnahmen für die von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus), Schwarz SPD 30.11.1994 Drs 12/5734
PlPr 12/98 09.12.1994 S.7621
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5897

Bad Dürkheim, Landkreis
 
Sozialhilfe im Kreis Bad Dürkheim und in der Stadt Neustadt a.d. Weinstraße
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Aufwendungen in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2965 Lais SPD und Antw MASG 24.11.1994 Drs 12/5681

Westerwaldkreis
 
Sozialhilfe im Westerwaldkreis
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1991, 1992 und 1993, aufgeschlüsselt in Gemeinden, Städte und den Landkreis, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2957 Schweitzer SPD und Antw MASG 15.11.1994 Drs 12/5655

Auslandsinvestition
 
Abwanderung von Unternehmen und Kapital aus RPF
- Ursachen für die verstärkten Auslandsinvestitionen von Unternehmen mit Sitz in RPF in benachbarte EU-Staaten, insbes der Chemischen Industrie, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der schwachen Binnenkonjunktur und zur Senkung der hohen Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2867 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 18.10.1994 Drs 12/5523

Behinderter
 
Arbeit und Hilfe für behinderte Menschen im Arbeitsleben
- Entwicklung der Arbeitslosenquote Behinderter, Dauer der Arbeitslosigkeit, Anzahl beschäftigungspflichtiger Arbeitgeber in RPF, beschäftigte Behinderte im Landesdienst und bei Privatunternehmen, arbeitsmarktpolitische Programme, Kündigungsschutz für Behinderte, Arbeit der Hauptfürsorgestelle, Arbeitsberatung und- vermittlung durch die Arbeitsämter, Hilfen für behinderte Frauen, Neuregelung des Behindertenrechts -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5325
Antw MASFG 17.10.1994 Drs 12/5518

Beschäftigungspolitik
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der LReg
- u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, zur Eingliederung von Jugendlichen in das Berufsleben, zur Bekämpfung der durch Konversion entstehenden Arbeitslosigkeit, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel sowie Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Beschäftigungsprojekte, darunter Angebote für Sozialhilfeempfänger, Modellprojekte, z.B. "Soziale Betriebe" -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.07.1994 Drs 12/5113
Antw MASFG 23.08.1994 Drs 12/5286

Programme der EG/EU
 
Gemeinschaftsinitiativen der EU und Folgen für RPF
- Für das Land RPF, rheinland-pfälzische Einrichtungen und Betriebe sowie für die kommunalen Gebietskörperschaften für die Jahre 1994-1999 in Betracht kommende Gemeinschaftsinitiativen, u.a. INTERREG II (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit), LEADER II (Ländliche Entwicklung), KONVER (Industrieller Wandel) sowie die Gemeinschaftsinitiative "HUMANRESSOURCEN" mit den Programmen der EG zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen (YOUTHSTART), Behinderten (HORIZON) und Frauen (NOW) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2577 Dr. Langen, Tölkes CDU und Antw MBE 08.06.1994 Drs 12/4945

Arbeitslosigkeit
 
Jugendarbeitslosigkeit nach der Ausbildung
- Zahlenmäßige Entwicklung der Übernahme von Auszubildenden seit 1990 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2553 Lelle CDU und Antw MASFG 01.06.1994 Drs 12/4917

Lehrer
 
Lehrerarbeitslosigkeit
- Anzahl arbeitsloser Lehrerinnen und Lehrer zum Schuljahr 1993/1994, Anzahl der Lehramtsstudenten insgesamt im WS 1993/1994, untergliedert nach Fachsemester und Schulart, aus Altersgründen ausscheidende Lehrkräfte, Teilzeitbeschäftigte, davon Frauen und Vertretungslehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2554 Lelle CDU und Antw MBK 31.05.1994 Drs 12/4912

Jugendpolitik
 
Jugendpolitik und finanzielle Ausstattung in RPF
- Fortsetzung der bisherigen finanziellen Absicherung der Jugendpolitik durch die Doppelhaushalte 1992/1993 und 1994/1995, Einsatz der Mittel zum Abbau der Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen, Förderung der Jugendarbeit durch Jugendverbände, Sport- und Kulturvereine u.a. Einrichtungen, Unterstützung der außerschulischen Bildung, Zuschüsse für den Bereich der Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung 12/79 20.04.1994 Drs 12/4707
PlPr 12/79 22.04.1994 S.6338 ff
*Annahme S.6361
Redner...


Programme der EG/EU
 
Europäische Initiative "Beschäftigung"
- Fördermittel 1992, 1993 und 1994 zur Finanzierung von Projekten iRd Gemeinschaftsinitiative "HUMANRESSOURCEN" mit den Programmen der EG zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen (YOUTHSTART), Behinderten (HORIZON) und Frauen (NOW) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2385 Schmidt (Ulla), Tölkes CDU und Antw MASFG 05.04.1994 Drs 12/4594

Europäischer Sozialfonds
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Finanzielle Sicherheit für Empfänger von Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
- Finanzhilfe als Übergangslösung für Empfänger von ESF-Leistungen, u.a. im Bereich von Arbeitsloseninitiativen, aufgrund des neuen Bewilligungszeitraumes 1994-1999 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4137
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Ablehnung S.5749

Jugendlicher
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Berufliche Hilfe für benachteiligte junge Menschen gem § 13 (2) KJHG
- Weiterentwicklung des "Öko-Programms" in ein entspr Landesförderprogramm mit dem Ziel des Abbaus der Jugendarbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4142
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Ablehnung S.5749

Arbeitslosigkeit
 
Auswirkungen der elterlichen Arbeitslosigkeit auf Kinder und Jugendliche
- Erkenntnisse der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1864 Rösch SPD und Antw MASFG 07.10.1993 Drs 12/3634

Einwanderung
 
Situation des Einwanderungslandes RPF
- Anzahl der in RPF lebenden Ausländer, Aussiedler, Asylbewerber und Flüchtlinge (aufgeschlüsselt nach Nationalität, Alter, Geschlecht, Familienstand), Anteil an der Gesamtbevölkerung, Anzahl der abgelehnten, abgeschobenen und ausgereisten Asylbewerber, Dauer der Asylverfahren, Anzahl der sich illegal in RPF aufhaltenden Ausländer; Wohn- und Unterbringungssituation, Höhe der Sozialhilfeaufwendungen, Mißbrauch von Sozialhilfe; Beschäftigungssituation der Ausländer und Aussiedler, Arbeitslosenquote, illegale Beschäftigung; Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Ausländer, Aussiedler und Asylbewerber; Entwicklung der Zahl der in RPF stationierten Militärangehörigen; Maßnahmen der LReg zum Abbau von Diskriminierungen ausländischer Minderheiten -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 22.09.1993 Drs 12/3581
Antw StK 09.11.1993 Drs 12/3812
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.03.1994 Drs 12/4452
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6174
InnA 48.Sitzg 22.06.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Westpfalz
 
Wirtschaftliche Entwicklung in der Westpfalz (Oberzentrum Kaiserslautern, Städte Pirmasens und Zweibrücken, Donnersbergkreis, Lkrs Kaiserslautern, Lkrs Kusel, Lkrs Pirmasens)
- Bevölkerungsentwicklung 1987 bis 1993, Zuzug aus anderen Bundesländern, von Ausländern und Aussiedlern, Arbeitsmarktlage, Erwerbstätigkeit, Arbeitslosenquote, Kurzarbeit, offene Stellen, Zivilbeschäftigte, Anzahl der Betriebe, Entwicklung der Arbeitsplätze, Produktionsschwerpunkte, Industrie- und Gewerbeflächen, Wohn- und Verkehrssituation, Bildungs- und Ausbildungsangebote, kulturelle Einrichtungen, Stand des Fremdenverkehrs; militärische Liegenschaften, Freigaben für zivile Nutzungen; Förderhilfen durch das Land, den Bund und die EG -
Weitere Themen...

GrAnfr Beck, Bojak, Franzmann, Rogel, Rösch, Dr. Schmidt, Schmidt (Willi), Schwarz SPD 28.05.1993 Drs 12/3176
Antw MWV 16.07.1993 Drs 12/3348
Antw -Ergänzung- MWV 06.10.1993 Drs 12/3625

Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten aktiven Arbeitsmarktpolitik
- Initiative der LReg im BR für die Rücknahme der 10. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Kürzungen bzw Streichungen von Mitteln für den Abbau der ansteigenden Arbeitslosigkeit, Ausschöpfung aller Möglichkeiten durch die LReg für eine vorausschauende und flächendeckende Arbeitsmarktpolitik anstelle der Förderung einzelner Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 15.03.1993 Drs 12/2781
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7856
Überw: SozialA
SozialA 44.Sitzg 14.02.1995 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1995 Drs 12/6166
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Rüstungskonversion
 
Mängel in der Konversionspolitik der LReg und des sog "Landes-Überbrückungsprogramms Konversion"
- Beantragte, bewilligte und ausgezahlte Mittel aus dem Landes-Überbrückungsprogramm Konversion (aufgeschlüsselt nach Kreisen, kreisfreien Städten und nach geplanten Maßnahmen), Kriterien für die Bewilligung, Gründe für die Ablehnung; Höhe der Mittel für die von der Truppenverminderung besonders betroffenen Regionen aus den einzelnen Förderprogrammen, bereitgestellte Fördermittel für die Bereiche Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur, Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen, Fremdenverkehr, berufliche Bildung u.a.; Entwicklung der Kurzarbeiter- und Arbeitslosenquote von 1989 - 1992, darunter Schwerbehinderte und Zivilbeschäftigte -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 02.03.1993 Drs 12/2721
Antw MWV 28.04.1993 Drs 12/3014

Armut
 
Armut in RPF
- Erkenntnisse aus der Sozialhilfestatistik, sozialpolitische Bestandsaufnahme und Schlußfolgerungen; Darstellung sozialstaatlicher Vorkehrungen gegen Armut, Situation von Eltern und Kindern, Förderung sozial benachteiligter Gruppen, sozioökonomische Lage in RPF; Tabellen zur Sozialhilfe, zum Wohngeld und zum Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1098 15.01.1993 Drs 12/2473
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.01.1993 Drs 12/2524
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff
*Für erledigt erklärt S.5693
Redner...


Arbeitsplatz
 
Arbeitsplatzabbau und Wirtschaftskraft in RPF
- Arbeitsplatzabbau und Kurzarbeit bei rheinland-pfälzischen Unternehmen, betroffene Arbeitnehmer, Branchen und Regionen, Maßnahmen der LReg zur Bekämpfung drohender Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzbilanz 1992 und 1993; Investitionen rheinland-pfälzischer Unternehmen im Ausland und umgekehrt, Wachstumsraten 1991 und 1992, Vergleich der Produktivität und der Arbeits- und Lohnstückkosten mit dem Ausland; Bewertung rheinland-pfälzischer Standortbedingungen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 23.12.1992 Drs 12/2397
Antw MASFG 24.02.1993 Drs 12/2670
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.03.1993 Drs 12/2784
PlPr 12/50 29.04.1993 S.3971 ff
*Für erledigt erklärt S.3983
Redner...


Arbeitsförderungsgesetz
 
Verhalten der LReg bei der Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) im BR
- Frage nach der Zustimmung bzw Ablehnung der Änd des Arbeitsförderungsgesetzes im Vermittlungsausschuß des BT und des BR durch die LReg, Bewertung der Änd aus arbeitsmarktpolitischer Sicht, u.a. vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosigkeit und der Freisetzung der Zivilbeschäftigten bei den Stationierungsstreitkräften -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Bill GRÜNE 08.12.1992 Drs 12/2309
Antw MASFG PlPr 12/38 10.12.1992 S.3041 f
Redner...


Jugendarrest
 
Reform des Jugendarrestes
- Anzahl der verurteilten Jugendlichen von 1985 bis 1991, darunter Verurteilungen zu Jugendarrest (aufgeschlüsselt nach Alter, Geschlecht, Schulabschluß, Vorverurteilungen, Arbeitslosigkeit, Dauer und Form der Arreststrafe, Delikte, Landgerichtsbezirk), Zeitraum zwischen Tat, Verhandlung und Vollstreckung des Jugendarrests; sozialpädagogische Betreuungsmöglichkeiten der Arrestanten, Fortbildung der Mitarbeiter im Jugendarrest; Beurteilung der baulichen Gegebenheiten der Anstalt Worms; Bewertung des Jugendarrests als Zuchtmittel im Jugendstrafrecht aus erzieherischer und kriminalpolitischer Sicht, Möglichkeit des Ersatzes des Arrests durch ambulante Maßnahmen -
Weitere Themen...

GrAnfr Hammer (Klaus), Schneider, Becker, Pörksen, Muscheid, Redmer, Spurzem, Stritter SPD und Fraktion der SPD, Dieckvoß, Konrad FDP und Fraktion der FDP 04.12.1992 Drs 12/2304
Antw JM 24.02.1993 Drs 12/2671
Antr SPD auf Besprechung im RA, PetA (Strafvollzugskommission)
Unterrichtung LTPräs 22.03.1993 Drs 12/2855
RA 21.Sitzg 23.04.1993 Teil II (öffentlich)
PetA 23.Sitzg 27.04.1993 (Überw: Strafvollzugskommission)
Strafvollzugskommission 15.Sitzg 25.05.1993 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Beschäftigungspolitik
 
Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Jensen und Kappenstein, Trier, mit der Durchführung der landesweiten Beratung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten, BE über die Einrichtung RAT - Rheinland-pfälzische Beratungsstelle - Arbeitsmarktintegration Benachteiligter - Technische Hilfe zum Europäischen Sozialfonds - und ihre Aufgaben und Finanzierung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1107 19.11.1992 Drs 12/2227

Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"
 
Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose mit dem Ziel der Eingliederung in das Arbeitsleben, Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, von Ökoprojekten und Arbeitsloseninitiativen, Durchführung von Modellprojekten, Errichtung einer landesweiten Beratungsstelle, Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Maßnahmen zur sozialen Bewältigung der Folgen des Truppenabbaus, Vergabe von Landesbürgschaften an arbeitslose Existenzgründer, Maßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung arbeitsloser Jugendlicher und Frauen, Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds für beschäftigungspolitische Maßnahmen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1172 05.10.1992 Drs 12/2023
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 13.10.1992 Drs 12/2104
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behindertenbeauftragter der LReg
 
Bisherige Arbeit des Landesbehindertenbeauftragten
- Erarbeitung und Umsetzung eines Landessonderprogramms zum Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Verbesserung der Beschäftigungsquote Behinderter im öffentlichen Dienst, jährliche BE der Behörden über die Nichtberücksichtigung Schwerbehinderter bei Einstellungsverfahren, Ausbau und Weiterentwicklung der Werkstätten für Behinderte sowie der Hilfen für behinderte Jugendliche, Intensivierung der Hausfrühförderung, Hilfestellungen für besondere Behinderungen, Verbesserung der Wohnsituation für Behinderte, Bildung des Landesbehindertenbeirats, Zusammenarbeit mit Verbänden, Vereinen, Kommunen auf dem Gebiet der Behindertenbetreuung; Veröffentlichungen, Modellprojekte -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1174 02.10.1992 Drs 12/2014
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.10.1992 Drs 12/2106
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.10.1992 Drs 12/2126
PlPr 12/39 11.12.1992 S.3145 ff
*Für erledigt erklärt S.3155
Redner...


Arbeitsamt
 
Modellarbeitsamt
- Förderung von Langzeitarbeitslosen durch speziell ausgewiesene und mit besonderen Förderungsmitteln ausgestattete Arbeitsämter; Einbeziehung der Arbeitsämter Pirmasens, Ludwigshafen und Trier in den Kreis der sog Modellarbeitsämter, Gründe für die Nichtberücksichtigung des Arbeitsamtsbezirks Kaiserslautern, Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 925 Dr. Schmidt, Rogel SPD und Antw MASFG 03.08.1992 Drs 12/1824

NOW (Gemeinschaftsinitiative)
 
Frauenförderprogramm "NOW"
- Beantragung von Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Finanzierung der "Gemeinschaftsinitiative" NOW durch die LReg, u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw Eingliederung Jugendlicher in das Erwerbsleben -
Weitere Themen...

KlAnfr 908 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MASFG -im Einvernehmen mit GM, MBK- 28.07.1992 Drs 12/1804

Kaiserslautern, Stadt
 
Arbeitsmarkt im Arbeitsamtsbezirk Kaiserslautern
- Steigerung der Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen, Ursachen, Einsatz der LReg für die Aufnahme der Region Kaiserslautern in die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie gegen Mittelkürzungen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und bei Weiterbildungs- und Umschulungsangeboten -
Weitere Themen...

KlAnfr 679 Rogel SPD und Antw MASFG 23.04.1992 Drs 12/1387

Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- BE LReg über entspr Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1172
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl06)
*Annahme S.1899
Redner...


Jugendlicher
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Maßnahmen für arbeitslose Jugendliche
- Verwendung der Mittel für arbeitslose Jugendliche mit besonderen Problemschwerpunkten iRd Jugendsozialarbeit, Finanzierung der Angebote der Jugendhilfe durch das Land mit 25 % -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1106
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung GRÜNE) S.1899
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Einrichtung dreier Beratungsstellen für die Beratung von Beschäftigungs- und Arbeitslosenprojekten und für die Sicherung der Finanzierung durch Leistungen aus dem Europäischen Sozialfonds -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1107
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.1899
Redner...


Arbeitslosigkeit
 
Sonderprogramme des Bundes gegen Langzeitarbeitslosigkeit
- Förderung von Dauerarbeitsplätzen iRd Beschäftigungshilfen für Langzeitarbeitslose vom 01.07.1989 bis Ende Mai 1991, untergliedert nach Berufsgruppen, dem Alter und der Dauer der Arbeitslosigkeit sowie Förderung besonders beeinträchtigter und weiterer schwerstvermittelbarer Arbeitsloser -
Weitere Themen...

KlAnfr 32 Wittkowsky CDU und Antw MASFG 22.07.1991 Drs 12/90

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kinderfreundliches RPF"
- Wahrnehmung der Verantwortung des Staates für die Sicherung der Grundrechte der Kinder, Bekämpfung von Armut, Überwindung von Arbeitslosigkeit und Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit als Elemente rheinland-pfälzischer Kinderpolitik, Weiterentwicklung des Schulsystems, Umsetzung des Rechts jeden Kindes auf einen Kindergartenplatz, Förderung von Kunst und Kultur für Kinder, Unterstützung der Arbeit der Kinderschutzverbände und der Beratungsstellen, Integration von Aussiedler- und Ausländerkindern, Berücksichtigung kindlicher Belange, u.a im Wohnbereich, im Verkehrsbereich -
Weitere Themen...

RegErkl MKJFF PlPr 12/130 01.03.1996 S.10323-10328,
Aussprache S.10329-10340
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Arbeitsmarktpolitik in RPF"
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als zentrales Anliegen der LReg, Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die Erhöhung der Wiedereingliederungschancen Arbeitsloser, besondere Förderung strukturschwacher sowie vom Truppenabbau betroffene Gebiete, von benachteiligten Gruppen, u.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Aussiedler, Jugendliche, Ungelernte, Förderung der Mobilität von Auszubildenden und Berufsanfängern zur Verbesserung der Berufschancen, Förderung von Teilzeitarbeitsverhältnissen, Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Programme, z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe", durch Maßnahmen, gefördert mit Mitteln aus dem ESF sowie durch eigene Programme der Kommunen -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 12/115 31.08.1995 S.8911-8917,
Aussprache S.8917-8937
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten Arbeitsmarktpolitik
- Finanzierung und Förderung von Programmen (Arbeit statt Sozialhilfe, Ökoprogramm, Arbeit und Bildung statt Sozialhilfe, Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" u.a.), Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsloseninitiativen zur Wiedereingliederung von schwervermittelbaren und Langzeitarbeitslosen, von Arbeitslosen mit Qualifikationsdefiziten und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, von Sozialhilfeempfängern, Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Programms KONVER -
Weitere Themen...

Bericht MASG gem Drs 12/2781 30.03.1995 Vorlage 12/3270

Ehescheidung
 
Materielle Folgen von Scheidungen und unterlassenen Unterhaltszahlungen für Kinder, insbes Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebezug
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.02.1995 Vorlage 12/3157
dazu: Vorlage 12/3863 (BE MKJFF)
SozialA 53.Sitzg 24.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe einer Regierungserklärung nach seiner Wahl zum MP
- Fortsetzung der sozial-liberalen Regierungspolitik, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarregionen und Aufnahme neuer Partnerschaften auch außerhalb Europas, Einsatz für den Schutz der Menschenrechte, vor allem im Partnerland Ruanda; Stärkung des Landes als Wirtschafts-, Medien- und Kulturstandort, Abbau der Arbeitslosigkeit und Überwindung der Konversionsfolgen, Existenzsicherung der Bauern und Winzer, Förderung von Aus- und Weiterbildung, von Forschung und Lehre, Ausbau der Fachhochschulen; Fortsetzung solider Finanz- und Haushaltspolitik; Stabilisierung der inneren Sicherheit, Schaffung einer kinder- und familienfreundlichen und sozialgerechten Gesellschaft -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 12/91 27.10.1994 S.7179-7192
Aussprache PlPr 12/92 28.10.1994 S.7201-7251
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASFG Galle: "Jugendpolitik in RPF"
- Soziale und wirtschaftliche Situation der Kinder und Jugendlichen in RPF, Auswirkungen von Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot, Entwicklung trägerübergreifender und sozialorientierter Angebotsformen der Jugendhilfe, -arbeit und -sozialarbeit, Schaffung von Zukunftsperspektiven für Jugendliche, insbes für Jugendliche in sozialen Brennpunkten, im ländlichen Raum, für Mädchen, Verbesserung der jugendlichen Bildung und Berufsausbildung, Integration ausländischer und ausgesiedelter Jugendlicher Bemühungen zur Verhinderung von Gewaltanwendung, Fremdenfeindlichkeit und Drogenmißbrauch unter Jugendlichen, Umsetzung der im Jugendförderungsgesetz vorgegebenen Ziele -
Weitere Themen...

RegErkl MASFG PlPr 12/79 22.04.1994 S.6338-6345
Aussprache S.6345-6360
Antr SPD, FDP Drs 12/4706 (s. Jugendlicher) Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/4707 (s. Jugendpolitik)
Redner...


Arbeitnehmer
 
Eingabe betr "Rotationsverfahren" im Arbeitsleben
- zur Bewältigung der Arbeitslosigkeit (z.B. Freistellung eines Arbeitnehmers innerhalb von drei Jahren für ein halbes Jahr zuzüglich Arbeitslosengeld) -
Weitere Themen...

Landtag RPF 23.02.1994 Vorlage 12/2179
PetA 32.Sitzg 15.03.1994 Teil II

Frau
 
Zwischenbericht "Arbeitsmarktpolitisches Programm zur Einbeziehung bzw Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben"
- Notwendigkeit gezielter Fördermaßnahmen, insbes für die stärker als Männer von Arbeitslosigkeit betroffenen Frauen und bei dem Wiedereinstieg nach einer Familienphase ins Erwerbsleben; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.04.1993 Vorlage 12/1357
dazu: Vorlage 12/1425 (BE GM)
AfFrau 15.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verwaltungsvorschrift Landessonderprogramm zum Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter
 
Landessonderprogramm zum Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter
- Überarbeitete Neufassung der Verwaltungsvorschrift des MASFG vom 30.09.1992 (MinBl S.495) -
Weitere Themen...

MASFG 30.12.1992 Vorlage 12/1086

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben