Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 26
Anzeige durch Aufbereitung: 26
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Grundschule
 
Große Not an Grundschulen - Berechtigte Kritik der Grundschullehrer an den schlechten Arbeitsbedingungen und der verfehlten Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung
Umfrage an Grundschulen des Verbands für Bildung und Erziehung, Unterrichtsversorgung,
befristete Verträge für Lehrer, Umsetzung der Inklusion und notwendige Förder- und Fachlehrer, Ressourcenvorbehalt für Inklusion, Integration von Flüchtlingen und Sprachintensivkurse, verbindliche Lehrpläne, Schreiben nach Gehör
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 27.01.2016 Drucksache 16/6118 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7492-7498
     
Redner...


Digitalisierung
 
Chancen der Digitalisierung und Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nutzen
Haltung der Landesregierung zur Digitalisierungpolitik im Land, Veränderungen der Wirtschafts- und Arbeitswelt, gesellschaftliche Veränderungen durch Digitalisierung, Digitalisierung in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz sowie Finanzierung, Datensicherheit und Rechtsrahmen, Koordinationsaufgaben im Hinblick auf Digitalisierung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.06.2015 Drucksache 16/5117 (5 S.)
Antwort Staatskanzlei 21.07.2015 Drucksache 16/5348 (78 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 01.10.2015 Drucksache 16/5644 (1 S.)

Landesministerium
 
Abteilungsleiterstellen im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
In mehreren Abteilungen eingesetzte Mitarbeiter, Arbeitskraftanteile in den einzelnen Abteilungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3377 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 02.06.2015 Drucksache 16/5106 (2 S.)

Jobcenter
 
Zusatzbelastungen für die Jobcenter in Rheinland-Pfalz durch neue Vorgaben zur Optimierung der Kassensicherheit
Zusätzlicher Personalaufwand zur Optimierung der Kassensicherheit, Ermittlung des Ressourcenbedarfs sowie entsprechende Finanz- und Personalkapazitäten, Forderung der LAG Personal der Geschäftsführungen der rheinland-pfälzischen Jobcenter nach Kompensation des Mehraufwands
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3338 Adolf Kessel (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.05.2015 Drucksache 16/5004 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 17)

Polizei
 
Mehrbelastungen bei der Polizei durch Aufgabenzuwachs
Einsatzstunden der Polizei für polizeiliche Objektschutzmaßnahmen, zur Begleitung von Schwertransporten, für Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherheit von Asylbewerbern, zum Schutz jüdischer Objekte, zur Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen, zur Verkehrssicherung im Zusammenhang mit der Sperrung der Schiersteiner Brücke jeweils von 2009 bis 2015, Entwicklung der Mehrarbeitsstunden, Personalausstattung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3139 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.03.2015 Drucksache 16/4798 (5 S.)

Polizei
 
Hohe Belastungen der rheinland-pfälzischen Polizei - Auswirkungen auf die Sicherheitslage
vor dem Hintergrund der aktuellen Personalsituation
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 17.03.2015 Drucksache 16/4752 (1 S.)
Plenarsitzung 16/93 19.03.2015 S. 6115-6124
     
Redner...


Polizeieinsatz
 
Einsatzbetreuung bei Demonstration in Ludwigshafen
Arbeitszeiten der Polizeibeamten von z. T. mehr als 18 Stunden, fehlende Herauslösung aus dem Einsatz zur Einnahme einer warmen Verpflegung, mangelhafte Versorgung mit Heißgetränken, fehlende Möglichkeit zur Benutzung von Toiletten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2015 Vorlage 16/4926
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobilität
 
Bundesländerindex Mobilität 2014/2015
Vom Verband "Allianz pro Schiene e. V." herausgegebener Länderindex, Verbesserung der Straßensicherheit, Verbesserungen im Angebot des ÖPNV, Situation der im öffentlichen Nahverkehr beschäftigten Arbeitnehmer im Hinblick auf die Tariftreueregelung 2010
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2925 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2015 Drucksache 16/4461 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 11)

Arbeits- und Sozialministerkonferenz
 
91. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 26. und 27. November 2014 in Mainz
Themen: Qualitätssicherung in der Pflege, Fachkräftesicherung, Zukunft der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.01.2015 Vorlage 16/4782
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2015 Vorlage 16/4983
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arbeitsplatzwechsel
 
Arbeitsstellen für ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Flughafens Zweibrücken
Möglichkeit für Mitarbeiter des insolventen Flughafens Zweibrücken, Arbeitsstellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) anzunehmen; Anzahl der gewechselten Mitarbeiter, Art der Arbeitsverträge, Tarifgruppe des TV-L, Beschäftigungsorte, zeitnaher Wechsel in heimatnahe Dienststellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2851 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2014 Drucksache 16/4334 (2 S.)

Vergaberecht
 
Berücksichtigung von ILO-Normen bei öffentlicher Auftragsvergabe
Aktueller Sachstand; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2013 Vorlage 16/3292
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.01.2014 Vorlage 16/3512
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wissenschaftler
 
Verlässliche Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Einsatz der Landesregierung für die Schaffung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für das Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Finanzierung von Forschung und Lehre, Unterstützung der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Erarbeitung von Personalentwicklungskonzepten für die Weiterentwicklung von Forschung und Lehre gemeinsam mit den Hochschulen, Verwirklichung familienfreundlicher Arbeitsbedingungen, insbesondere für das wissenschaftliche und künstlerische Personal
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2013 Drucksache 16/2387 (2 S.)
Alternativantrag CDU 06.06.2013 Drucksache 16/2417 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3247-3252
* Annahme
     
Redner...


Versandhandel
 
Amazon-Mitarbeiter beklagen gesundheitliche Probleme
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.05.2013 Vorlage 16/2531
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.06.2013 Vorlage 16/2761 (Höhe der Zuschüsse zur Integration der Beschäftigten bei Amazon)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/20 16.05.2013 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Vereinbarkeit von Beruf und Familie
 
Branchenforen zum Thema Lebensphasenorientierte Personalpolitik
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Ergebnisse eines von der Landesregierung durchgeführten Modellprojekts zur besseren Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie durch entsprechende Ausrichtung der Arbeitsbedingungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.04.2013 Vorlage 16/2463
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 22.05.2014 Vorlage 16/4022 (ergänzende Berichterstattung zu den Ergebnissen des Projekts "Lebensphasenorientierte Personalpolitik 2.0")
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/14 02.05.2013 S. 1-2 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/15 27.06.2013 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Universitätsmedizin
 
Universitätsmedizin Mainz
Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Chefarztes, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.03.2013 Vorlage 16/2370
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/14 18.04.2013 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Versandhandel
 
Kritik an den Arbeitsbedingungen beim Internethändler Amazon
u. a. am Standort Koblenz, Einstellung von Leiharbeitern aus den europäischen Nachbarländern, Sammelunterkünfte, Niedriglöhne, Subventionierung der Arbeitsplätze durch die Agentur für Arbeit oder durch das Jobcenter, Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen sowie zur Verhinderung prekärer Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz; Anzahl der Mitarbeiter bei Amazon in Koblenz, darunter unbefristetete Arbeitsverhältnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1406 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.03.2013 Drucksache 16/2144 (3 S.)

Leiharbeit
 
Aktuelle Diskussion um Leiharbeit, neue Entgeltstrukturen und den Ausstieg aus der Tarifbindung der Handelskette Globus
SWR-Bericht über Arbeitsbedingungen und Entgeltstrukturen der bei der Globus eigenen Zeitarbeitsfirma Globus Personalservice GmbH Beschäftigten, Prozentsatz der Leiharbeiter, Verhandlungen der Handelskette über eine neue Entgeltstruktur nach einem Ausstieg aus der Tarifbindung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.03.2013 Vorlage 16/2329
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.05.2013 Vorlage 16/2577
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Geringfügige Beschäftigung
 
Geringfügige Beschäftigung reformieren
Angemessene Entlohnung für geringfügige Beschäftigung bis zu einer grundsätzlichen Neuregelung, keine Unterschreitung des geforderten Mindestlohns von 8,50 Euro, Begrenzung der geringfügigen Beschäftigung auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit, gleiche Behandlung aller Arbeitsverhältnisse in Bezug auf Arbeitsbedingungen, soziale Sicherung, Lohnfortzahlung, Erhöhung der Anreize für die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung durch eine Änderung des Steuerrechts, Evaluation der geringfügigen Beschäftigung, Aufklärung über die Rechte als Arbeitnehmer
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2013 Drucksache 16/2085 (2 S.)
Alternativantrag CDU 07.03.2013 Drucksache 16/2109 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/46 08.03.2013 S. 2823-2829
* Annahme
     
Redner...


Versandhandel
 
Amazon
Vertragsabschlüsse zwischen Amazon und Zeitarbeitsfirmen, die laut Pressemitteilung unüblich sind und zu unlauteren Beschäftigungsmodellen und zur Ausbeutung von Leiharbeitern führen können, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.02.2013 Vorlage 16/2292
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Postbeförderung
 
Für faire Arbeitsbedingungen der Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung
Aufklärung der Öffentlichkeit über die Arbeitsbedingungen, Erhöhung des Handlungsdrucks auf die Entscheidungsträger, keine Ausweitung der Ausnahmen von den Aufzeichnungspflichten für Fahrpersonal gemäß den europäischen Sozialvorschriften, keine weitere Ausweitung der Scheinselbständigkeit, Einsatz für humane und gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen, Einhaltung von Arbeitnehmerschutzrechten
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.06.2012 Drucksache 16/1350 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/646
Alternativantrag CDU 20.06.2012 Drucksache 16/1354 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1855-1860
* Annahme
     
Redner...


Arbeitsbedingungen
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Gute Arbeit fördern - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken
Verhinderung der Zunahme von Beschäftigungsverhältnissen, die mit einer Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen einher gehen, Überprüfung und Weiterentwicklung der arbeitsmarktpolitischen Förderprogramme, Einsatz der Landesregierung für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/948 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1409
     

Postbeförderung
 
Für faire Arbeitsbedingungen der Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung
Eintreten gegen zunehmende Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen, insbesondere Scheinselbstständigkeit, Einsatz für humane und gesundheitsförderliche Arbeitsbedingungen, Gewährleistung der Einhaltung von Arbeitnehmerschutzrechten, insbesondere Bundesurlaubsgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz und Arbeitszeitrecht
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.12.2011 Drucksache 16/646 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 05.03.2012 Zuschrift 16/55 (ISSiT e. V.)
 
Stellungnahme 05.03.2015 Zuschrift 16/56 (Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e. V.)
 
Stellungnahme 05.03.2012 Zuschrift 16/57 (Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 12.03.2012 Zuschrift 16/60 (Dr. Hajo Holst, Friedrich-Schiller-Universität Jena)
 
Stellungnahme 13.03.2012 Zuschrift 16/61 (Ver.di-Fachbereich Postdienste, Speditionen, Logistik)
 
Stellungnahme 20.03.2012 Zuschrift 16/67 (Deutsche Post AG)
 
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.05.2012 Vorlage 16/1314
 
Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.06.2012 Vorlage 16/1363
 
Plenarsitzung 16/16 08.12.2011 S. 962-978
Überweisung: SozialA (fdf), WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/7 15.12.2011 S. 29 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/10 (Teil I) 15.03.2012 S. 1-24 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/12 31.05.2012 S. 3-5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/9 31.05.2012 S. 5-9 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.05.2012 Drucksache 16/1282 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.06.2012 Drucksache 16/1350 (2 S.)
Redner...


Internet
 
Internetberechtigung aller Bediensteten der JVA Wittlich
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 (2) GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Beratung; hier: Berechtigung aller Bediensteten für die Nutzung des Internets während der Dienstzeit
Weitere Themen...

Petitionsausschuss 17.03.2015 Vorlage 16/5068 (nicht öffentlich)
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 11.09.2015 Vorlage 16/5756 (Auszug aus dem Protokoll der 28. Sitzung der Strafvollzugskommission) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/28 21.07.2015 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Personalausstattung
 
Allgemeine Personalsituation in der JVA Diez
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 (2) GOLT an die Strafvollzugskommission; hier: Eingabe betreffend der allgemeinen Personalsituation in der JVA Diez, nicht erfolgte Besetzung aller zugewiesenen Planstellen
Weitere Themen...

Petitionsausschuss 16.12.2014 Vorlage 16/4737 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/24 20.01.2015 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Geringfügige Beschäftigung
 
Faire Chancen für alle Beschäftigten - Geringfügige Beschäftigung reformieren
Einsatz der Landesregierung im Bundesrat für eine grundsätzliche Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung, keine Unterschreitung des von Rheinland-Pfalz geforderten Mindestlohns von 8,50 Euro, Begrenzung der wöchentlichen Arbeitszeit, Gleichbehandlung aller Arbeitsverhältnisse bei Bezahlung, Arbeitsbedingungen und der sozialen Sicherung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2737 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2013 Drucksache 16/2776 (2 S.)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3589-3593
* Annahme
     
Redner...


Postbeförderung
 
Faire und rechtskonforme Arbeitsbedingungen bei den Unternehmen der Paketzustellung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1350 CDU 20.06.2012 Drucksache 16/1354 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/646
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1855-1860
* Ablehnung
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben