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Vorgänge

11. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1990
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1989, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1989, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Organisation und Personalbedarf von staatlichen Polizeiverwaltungen, Aufsichtsdienst der Finanzverwaltung bei den Spielbanken, Organisation und Personalbedarf der Wiedergutmachungsverwaltung, Kostenüberschreitungen bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Organisation und Personalbedarf von Amtsgerichten, Festsetzung von Gerichtskosten, Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen, Organisation und Personalbedarf von Versorgungsämtern, Sozialhilfe für Asylbewerber, Kontrolle der Mengenbegrenzung für Wein, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Bad Kreuznach, Wirtschaftsführung der Staatlichen Weinbaudomäne Niederhausen-Schloßböckelheim, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Trier und des zentralen Weinvertriebs der Staatsweingüter, Organisation des Staatlichen Seminars für landwirtschaftliche Lehr- und Beratungskräfte, Einrichtungen für die landwirtschaftliche Tierzucht und Viehhaltung, Bewirtschaftungspläne für die Forstbetriebe, Sondernutzungsgebühren bei Straßen, Straßenunterhaltung, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Klassen- und Gruppenbildung, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an Realschulen, Berufskundliche Fachräume an berufsbildenden Schulen, Raumbedarfsplan für den Neubau eines Fachbereichsgebäudes einer Universität, Raumbedarf und Entwurfskonzeption für den Neubau einer Abteilung der Fachhochschule, Bereitschaftsdienste des ärztlichen Dienstes beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Studentenwerken, Organisation und Personalbedarf der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, der oberen und unteren Wasserbehörden, Planung und Bau von Wasserversorgungsanlagen, Verwendung von Fördermitteln nach § 9 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kanal- und Straßenbau einer verbandsfreien Gemeinde
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 26.02.1991 Drs 11/5214

Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Sanierungs- und Erweiterungsbedarf des Amtsgerichtsgebäudes Ahrweiler (Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler)
- Gesamtkosten der erforderlichen Baumaßnahmen, Bauzeit, Ausstattung mit einer EDV-Anlage nach Abschluß der Bauarbeiten -
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KlAnfr 1679 Lang (Bernd) SPD und Antw MdJ -im Einvernehmen mit MdF- 06.09.1989 Drs 11/2933

Ordentliche Gerichtsbarkeit
 
Geschäftsbelastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit
- Angaben -untergliedert in ordentliche Gerichte, Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte- zur Anzahl der Richter, der Staatsanwälte und Amtsanwälte, zur Anzahl der Bewährungshelfer, der Rechtspfleger, Anwälte und Notare, zur Anzahl der Verfahren ab 1985 bis 1. Halbjahr 1987, Angaben zu Klägern und Beklagten, zur Beteiligung von Anwälten, zu thematischen Schwerpunkten, zur Anzahl der eingelegten Rechtsmittel, Angaben für die Amtsgerichte Birkenfeld, Hermeskeil, Ludwigshafen und Mainz, Maßnahmen zur Rationalisierung der ordentlichen Gerichtsbarkeit -
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GrAnfr SPD 19.08.1987 Drs 11/240
Antw MdJ 01.10.1987 Drs 11/331

Umweltdelikt
 
Einrichtung von Umweltabteilungen und Umweltstrafkammern bei den Amts- und Landgerichten des Landes
- Zusammenfassung von Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren in Umweltsachen bei einer Strafabteilung bzw Strafkammer der zuständigen Gerichte -
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KlAnfr 53 Dr. Weyrich SPD und Antw MdJ 14.07.1987 Drs 11/105

 
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