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Vorgänge

17. Wahlperiode

Altersteilzeitarbeit
 
Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und Richter
Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im Landesrichtergesetz, Haltung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.10.2019 Vorlage 17/5539 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/44 07.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Personalbedarf
 
Personelle Ausstattung des LBM Speyer
Anzahl der freien Planstellen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer aufgegliedert nach Arbeitsbereichen, Anzahl der länger erkrankten Mitarbeiter, Krankenstand 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Innen- und Außendienst, Anzahl der in den kommenden fünf Jahren in Ruhestand oder in Altersteilzeit gehenden Mitarbeiter
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9419 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9419 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.07.2019 Drucksache 17/9531 (2 S.)

Teilzeitarbeit
 
Modellprojekt "Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit"
Modellprojekt auf Landesebene zur Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter, Zuschuss zum verringerten Arbeitsentgelt und eine Aufstockung der Beiträge zur Rentenversicherung bei zeitlich befristeter Teilzeitarbeit unter der Voraussetzung, dass die Reduzierung der Arbeitszeit der Erholung und der Erhaltung der Gesundheit und der Sicherung der Arbeitskraft dient
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Antrag AfD 07.06.2019 Drucksache 17/9398 (5 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5530-5537
* Ablehnung
     
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Landesbetrieb
 
Landesbetrieb Mobilität stärken - Infrastrukturprojekte beschleunigen
Anpassung der Gehaltsstrukturen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Professionalisierung der Bewerbungsprozesse sowie Hinweis auf den dualen Studiengang Bauingenieurwesen an der Fachhochschule Kaiserslautern, unbefristete Einstellung geeigneter Kandidaten, Stopp des Stellenabbaus im Verwaltungsbereich, Weiterbildung, Beförderung, Sicherung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, Ruhestands-
und Teilzeitregelung, Beschleunigung von Planung und Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
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Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6033 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536-3541
* Ablehnung
     
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Teilzeitarbeit
 
Teilzeitstellen in der Landesverwaltung
Anzahl der in Teilzeit arbeitenden Beamten und Tarifbeschäftigten, aufgrund der kurzen Beantwortungsfrist keine Angaben zu Gründen für Teilzeitarbeit, zu temporären Teilzeitstellen sowie zu in Folge von Teilzeitarbeit nicht besetzten Stellenanteilen, Stellenbewirtschaftung nach dem Prinzip der summarischen Stellenbesetzung, keine statistische Erfassung von Neueinstellungen als Folge eines Wechsel von Mitarbeitern von Vollzeit in Teilzeit, keine Untersuchungen zu finanziellen Auswirkungen der Teilzeitarbeit auf den Landeshaushalt
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 16.03.2018 Drucksache 17/5720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5720 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 06.04.2018 Drucksache 17/5880 (2 S.)

Lehrer
 
Beförderung nach bestandener Wechselprüfung für Hauptschullehrer an Realschulen plus
Noch ausstehende Zustimmung der Hauptpersonalvertretungen zu der vom Bildungsministerium erarbeitenden Auswahlrichtlinie, darin vorgesehene Regelung für "ältere Lehrkräfte", Beförderung während der Freistellungsphase der Alterszeit rechtlich unzulässig, Information aller Lehrkäfte über die künftigen Beförderungsmodalitäten nach Abschluss des Mitbestimmungsverfahrens
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 08.02.2017 Drucksache 17/2224 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2224 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 06.03.2017 Drucksache 17/2448 (2 S.)

Lehrerbedarf
 
Stellenentwicklung im rheinland-pfälzischen Schuldienst
Veranschlagte Planstellen und Stellen in den Haushaltsjahren 2011 und 2015, darin enthaltene Stellen für Altersteilzeit, Entwicklung in den Schuljahren 2015/2016 und 2016/2017
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 19.09.2016 Drucksache 17/1033 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1033 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 13.10.2016 Drucksache 17/1299 (2 S.)

Altersteilzeitarbeit
 
Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz (2012 bis 2015)
Berichtsauftrag, Ziele der Altersteilzeit, Dienstrechtliche Regelungen sowie Erfahrungen damit, Wirkung der Altersteilzeitregelung, Fallzahlen seit 2012, Regelungen beim Bund sowie in anderen Bundesländern, zusammenfassende Bewertung, Anhang: Anzahl der Neufälle Altersteilzeit in den Jahren 2012 bis 2015
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Unterrichtung (Bericht) Landesregierung Rheinland-Pfalz 01.06.2016 Drucksache 17/57 (8 S.)

 
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