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Vorgänge

13. Wahlperiode

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Richterinnen und Richter
- Gründe für den Ausschluss der Richter und Justizbeamten von der Altersteilzeitregelung, weitere Ausschlüsse innerhalb der LReg, Anzahl der Pensionierungen in den nächsten zehn Jahren -
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KlAnfr 3806 Thomas, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw JM 28.02.2001 Drs 13/6897

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für langzeit-teilzeitbeschäftigte Lehrerinnen und Lehrer
- Stand der Umsetzung auf Bundesebene (Bundesbeamtengesetz/Beamtenrechtsrahmengesetz und tarifliche Regelungen), Zeitpunkt der Einführung; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.01.2001 Vorlage 13/4737
ABWW 43.Sitzg 01.02.2001 S.9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersteilzeit
 
Umsetzung der Altersteilzeit für Teilzeitbeschäftigte
- an Schulen und Hochschulen in das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.02.2000 Vorlage 13/3816
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersteilzeit
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Konzept für Altersteilzeit ab 50 für Beamte im Wechselschichtdienst im Bereich der Polizei entwickeln
- Möglichkeit und Voraussetzungen für freiwillige Altersteilzeitarbeit, Prüfung durch LReg, Vorlage der Ergebnisse bis September 2000 -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 19.01.2000 Drs 13/5353
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: InnenA S.7858 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
InnenA 35.Sitzg 23.03.2000 S.11-13 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 23.03.2000 Drs 13/5576
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8482-8488
*Ablehnung gem Drs 13/5576
Redner...


Lehrer
 
Umsetzung der Neuregelung der Altersermäßigung für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- Festlegung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit auf der Grundlage der Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung, Veröffentlichung der Verordnung, Wegfall der bisher gewährten Altersermäßigung für Lehrkräfte im 60. Lebensjahr mit Beginn des Schuljahres 2000/2001, Senkung der Wochenstunden durch Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung -
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KlAnfr 2446 Lelle CDU und Antw MBWW 14.10.1999 Drs 13/4807

Polizei
 
Zukünftige Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Ruhestandsversetzungen 2000 bis 2007, Abgänge, u.a. durch vorzeitigen Ruhestand und Altersteilzeit, Personalbedarf zur Abdeckung von Erziehungsurlaub und Mutterschutz, Einstellungen seit 1994, geplante Einstellungen bis 2007, derzeitige Personaldichte in RPF -
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KlAnfr 2442 Berg, Billen CDU und Antw ISM 04.10.1999 Drs 13/4738

Landesgesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
 
...tes Landesgesetz zur Änd dienstrechtlicher Vorschriften
- Änd des Landesbeamtengesetzes, des Landesrichtergesetzes für RPF, des Universitätsgesetzes, des Verwaltungshochschulgesetzes sowie des Fachhochschulgesetzes: Umsetzung bundesrechtlicher Vorgaben infolge der Änd des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG), des Bundesbeamtengesetzes (BBG) und des Deutschen Richtergesetzes, Regelungen insbes zur begrenzten Dienstfähigkeit, zur Hinzuverdienstgrenze von schwer behinderten Beamten bei Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze, zum Ruhestandsbeginn von Beamten, zur Höchstgrenze für abgeltungsfähige Mehrarbeit, zu Altersteilzeitbzw -urlaub sowie zu den Aufgaben des Landespersonalausschusses -
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GesEntw LReg 30.09.1999 Drs 13/4730
dazu: Vorlage 13/3466 13/3527
1.Brtg: PlPr 13/95 21.10.1999 S.7183
Überw: InnenA (fdf), ABWW, RA
InnenA 32.Sitzg 05.11.1999 S.1-3 Teil I (öffentlich)
ABWW 33.Sitzg 23.11.1999 S.1-4 Teil I (öffentlich)
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 14.12.1999 Drs 13/5090
2.Brtg: PlPr 13/100 16.12.1999 S.7503-7508
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/5090
Fünftes LG zur Änd dienstrechtlicher Vorschriften
GVBl 1999 Nr.26 S.467-470 (LG vom 22.12.1999)
Redner...


Altersteilzeit
 
Umsetzung der Altersteilzeit für Lehrerinnen und Lehrer
- Gestellte Anträge in den Bezirksregierungen, Initiative der LReg zur Ermöglichung der Altersteilzeit für alle Beamten, Einbringung des entspr Gesetzentwurfes in die parlamentarischen Beratungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2375 Lelle CDU und Antw MBWW 13.09.1999 Drs 13/4661

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
- Für die Bewilligung von Altersteilzeit zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, Sicherstellung der Abdeckung der Altersteilzeit iRd Personalkostenbudgets -
Weitere Themen...

KlAnfr 2363 Rüddel CDU und Antw FM 19.08.1999 Drs 13/4608

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1999/2000
- Entwicklung der Schülerzahlen zum Schuljahr1999/2000, Anzahl der zu bildenden Klassen, benötigte Lehrkräfte, zusätzlich zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden, u.a. durch die Abschaffung der Altersermäßigung seit Einführung der Altersteilzeit oder durch das Ansparmodell -
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MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.9)
Antw MBWW PlPr 13/88 25.06.1999 S.6681-6682
Redner...


Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Lehrkräfte
- Anzahl der Lehrkräfte (55-jährig und älter), die die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung erfüllen, Gewährung von Lehrerwochenstunden (umgerechnet in Vollzeitäquivalente) als Altersermäßigungsstunden, aufgeschlüsselt nach Altersstufen, Anzahl der durch Teilzeitlehrkräfte erteilten Lehrerwochenstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2235 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.06.1999 Drs 13/4434

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit im Schulbereich
- Eingesparte Lehrerstunden durch sofortigen Wegfall der Altersermäßigung bei Inanspruchnahme der Altersteilzeit, Verteilung auf die einzelnen Schularten, betroffene Lehrer, Neueinstellungen nach Einführung der Altersteilzeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2245 Lelle CDU und Antw MBWW 16.06.1999 Drs 13/4435
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.15)

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
- Einbeziehung der teilzeitbeschäftigten Beamten und der Polizei- und Justizbeamten in die Kostenermittlung für die Altersteilzeit, voraussichtliche Inanspruchnahme der Altersteilzeit, Teilzeitbeamte im Landesdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 2244 Bischel CDU und Antw FM 15.06.1999 Drs 13/4429
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.14)

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
MdlAnfr Bischel CDU 20.05.1999 Drs 13/4350 (Nr.14)
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4429

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit im Schulbereich
MdlAnfr Lelle CDU 20.05.1999 Drs 13/4350 (Nr.15)
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4435

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Lehrerinnen und Lehrer
- Zeitrahmen für die Umsetzung, finanzielle Belastungen für den Epl 15 bei einer Einführung der Altersteilzeit für die Landesbediensteten; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.04.1999 Vorlage 13/2969
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.15-21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersteilzeit
 
Umsetzung der Altersteilzeit in RPF
- für Beamte als Alternative zur Einstellungsteilzeit für Lehrerinnen und Lehrer, Neueinstellungsmöglichkeiten, Regelung der sog Teildienstfähigkeit im Zuge einer anstehenden Änderung des Landesbeamtengesetzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1998 Lelle CDU und Antw FM 03.03.1999 Drs 13/4039

Altersteilzeit
 
Stand der Einführung der Altersteilzeit im öffentlichen Dienst
- Informierung über die Entwicklung der Altersteilzeit bei den Angestellten und über die Pläne der LReg für die Landesbeamten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.11.1998 Vorlage 13/2453
dazu: Vorlage 13/2675 (BE ISM)
InnenA 21.Sitzg 01.12.1998 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
- Einführungszeitraum in den einzelnen Bundesländern, Altersteilzeit als Personalsteuerungsinstrument, arbeitsmarktpolitische Effekte der Altersteilzeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1718 Bischel CDU und Antw ISM 13.10.1998 Drs 13/3594

Altersteilzeit
 
Förderung der Altersteilzeitarbeit
- Anwendbarkeit und Anwendung des Altersteilzeitgesetzes in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 732 Berg CDU und Antw FM 29.04.1997 Drs 13/1571

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Leben und Arbeiten in RPF"
- Beschäftigungsentwicklung in RPF, Ausbildungsangebote, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als vordringlichste Aufgabe der LReg, soziale und wirtschaftliche Auswirkungen der Arbeitslosigkeit, Konversionsprojekte, Nutzung der Programme der EU und des Bundes für die Wirtschaftsförderung, Unterstützung von Existenzgründungen, Start einer Offensive für Arbeit in Form eines Zehn-Punkte-Programms -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 13/29 18.04.1997 S.2402-2415
Aussprache S.2415-2439
Redner...


 
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