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Vorgänge

16. Wahlperiode

Altenheim
 
Aufnahmestopp im Altenheim Piesport
Beanstandungen seitens der Beratungs- und Prüfbehörde, erteilte Auflagen, Maßnahmen, Zahl der Bewohner
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Kleine Anfrage 3606 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Bettina Brück (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.08.2015 Drucksache 16/5405 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 22)

Altenheim
 
Investitionskostenbeitrag Seniorenheime
Berechnung der Höhe von Investitionsaufwendungen und Umlage auf das Heimentgelt, Verwendung der Mittel, Höhe und mögliche unzulässige Verwendung von Investitionsbeträgen im Caritas Altenzentrum St. Nikolaus in Landstuhl, mögliche Rückzahlungsansprüche der Altenheimbewohner
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Kleine Anfrage 3543 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.07.2015 Drucksache 16/5388 (2 S.)

Altenheim
 
Aufnahmestopp im Altenheim Piesport
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Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Bettina Brück (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.07.2015 Drucksache 16/5310 (Nr. 22)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5405

Altenheim
 
Schließung Altenzentrum St. Nikolaus in Landstuhl
Betroffene Bewohner und Mitarbeiter, Zeitplan und Ablauf der Schließung, stationäre Einrichtungen im näheren Umkreis, Platzangebot, geplante Einrichtungen, Beurteilung des Versorgungsgrades
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Kleine Anfrage 3440 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.06.2015 Drucksache 16/5202 (3 S.)

Demenz
 
Kein "Demenzdorf" in Alzey
Aufgabe des Projekts durch den Investor, Gründe hierfür; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.01.2015 Vorlage 16/4810
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.03.2015 Vorlage 16/5025
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Sachstand hinsichtlich Beseitigung der festgestellten Mängel im Pflegeheim Pro Vita
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zum Sachstand sowie zum weiteren Vorgehen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.01.2015 Vorlage 16/4809
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Aufnahmestopp für Pro Vita Altenheim in Mainz
Gründe für den einjährigen Aufnahmestopp in das Altenheim Pro Vita der Casa Reha-Gruppe in Mainz, Auflagen, Begleitung und Aufsicht der Einrichtung, Forderung nach "mehr Vertrauen für die Träger guter Einrichtungen statt undifferenzierter Kontrolle"
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Kleine Anfrage 2833 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD), Fredi Winter (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.12.2014 Drucksache 16/4294 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 11)

Pflegeheim
 
Missstände im Seniorenpflegeheim "Pro Vita" in Mainz und Tätigkeit der zuständigen Behörden
Art der Missstände, Betroffenheit der Bewohner, Kontrolle der Einrichtung durch die Beratungs- und Prüfbehörde, Gründe für Auftreten der Mängel trotz engmaschiger Begleitung durch die zuständige Behörde, verfügte Maßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.11.2014 Vorlage 16/4588
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.12.2014 Vorlage 16/4719
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Speiseplanchecks in Seniorenheimen können kein Ersatz für eingestellte Untersuchungen des LUA sein
Auswirkungen der Einstellung der obligatorischen Untersuchungen auf die Qualität der Tagesverpflegung in Gemeinschaftseinrichtungen, Aussagekraft der bisher in 14 Häusern durchgeführten Lebensmittelchecks, Aufnahme der Situation der Tagesverpflegung in die kommenden Berichte des Landesuntersuchungsamtes
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Kleine Anfrage 2004 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2013 Drucksache 16/3024 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 21)

Pflegeheim
 
Maßnahmen und Schritte nach dem Pflegeskandal in einer Pflegeeinrichtung in Mainz-Finthen
Aktueller Stand der pflegerischen Versorgung, rechtliche Grundlagen der Finanzierung, Erkenntnisse der Landesregierung über den Grad der wirtschaftlichen Verflechtung des Trägers der Pflegeeinrichtung bzw. der angehörigen Unternehmensgruppe
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Kleine Anfrage 1898 Doris Ahnen (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2013 Drucksache 16/2872 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 8)

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen (II)
auf der Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, Ergebnisse der Untersuchungen von acht Proben: Schwerpunkt mikrobielle Kontamination siehe Anlage 1, Ergebnisse der jetzt vorliegenden Untersuchungen zweier Versorgungseinrichtungen siehe Anlage 2 a und 2 b, Fortsetzung der Probenentnahme auf der Grundlage des LFGB
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Kleine Anfrage 1863 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 02.10.2013 Drucksache 16/2842 (12 S.)

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen
Bewertung der Ergebnisse der in der Kleinen Anfrage Drucksache 16/2676 dargestellten Ergebnisse der Probenuntersuchungen und Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Verpflegung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2013 Vorlage 16/2922
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 26-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen
Anzahl der Probeentnahmen, Rechtsgrundlage, Ergebnisse der Untersuchungen
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Kleine Anfrage 1779 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 13.08.2013 Drucksache 16/2676 (2 S.)

Pflegeheim
 
Pflegemängel im Seniorenheim Pro Vita in Mainz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss, u. a. über konkrete Mängel, Maßnahmen zur Beseitigung, auch vor dem Hintergrund früherer Vorfälle in dieser Einrichtung, und über den aktuellen Gesundheitszustand betroffener Heimbewohner
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.08.2013 Vorlage 16/2859
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Vorlage 16/3020 (Sprechvermerk sowie Chronologie der Ereignisse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeheim
 
Pflegemängel in einem Mainzer Alten- und Pflegeheim
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.08.2013 Vorlage 16/2848
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Vorlage 16/3020 (Sprechvermerk sowie Chronologie der Ereignisse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen in Ludwigshafen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch die Stadt, Beteiligung an Angeboten des Aktionsplans "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
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Kleine Anfrage 1393 (SPD), Günther Ramsauer (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2013 Drucksache 16/2126 (3 S.)

Verpflegung
 
Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, in Schulen und Kindertagesstätten
Ausreichenden Kontrolle der hygienischen Einwandfreiheit bei Produktion und Verarbeitung der Lebensmittel sowie der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung der Verpflegung durch die amtliche Lebensmittelüberwachung, Beratung der Einrichtungen, Probenuntersuchung durch das Landesuntersuchungsamt, Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz als zuständige oberste Behörde, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesumweltamtes
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Antrag CDU 07.03.2013 Drucksache 16/2111 (2 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3062-3066 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung (in namentlicher Abstimmung; s. Anlage 2)
     
Redner...


Verpflegung
 
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz I
Zahl der amtlichen Kontrollen der Verpflegung in den Jahren 2003 bis 2012 siehe Anlagen 1, 2 und 3; Zahl der amtlich kontrollierten Einrichtungen siehe Anlagen 4, 5 und 6; Probenplanung siehe Anlagen 7 und 5; Beanstandungen siehe Anlage 9
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Kleine Anfrage 1317 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2028 (17 S.)

Verpflegung
 
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz II
Schwerpunktmäßige Probenentnahmen in Einrichtungen für ältere, pflegebedürftige Menschen und vorrangig Beratung bezüglich gesunder Ernährung bei den neu entstehenden Ganztagseinrichtungen für Kinder und Jugendliche auf Anweisung der Vorgängerin des amtierenden Verbraucherschutzminister, Zeitpunkt der Informierung des jetzigen Verbraucherschutzministers über diese Festlegungen, keine Notwendigkeit der Rücknahme der Entscheidung
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Kleine Anfrage 1318 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2029 (2 S.)

Verpflegung
 
Landesprobenplan für die Verpflegung in Seniorenheimen
Keine Probenentnahmen auf Veranlassung des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wegen veränderter Zuständigkeiten, weiterhin Durchführung von Probenentnahmen durch das Landesuntersuchungsamt auf Veranlassung der jetzt zuständigen Ministerien
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Kleine Anfrage 1319 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2030 (1 S.)

Bemerkungen: 01

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Alzey-Worms, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis
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Kleine Anfrage 1271 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.01.2013 Drucksache 16/1973 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Mainz-Bingen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis, Beteiligung des Kreises an den regionalen Workshopangeboten des Aktionsplanes "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1270 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2013 Drucksache 16/1964 (2 S.)

Verpflegung
 
Aktuelle Situation bei den Qualitätskontrollen bei Essen in Seniorenheimen, Kindertagesstätten und Schulen
Probenplan des Landesuntersuchungsamtes, Beanstandungen, Transparenz der Ergebnisse, Lebensmittelüberwachung und Kontrolle der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung, Einführung eines Speiseplan-Checks gemäß den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 11.12.2012 Drucksache 16/1882 (1 S.)
Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2425-2431
     
Redner...


Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Wohn- und Pflegeangebote im Kreis, Pflegestützpunkte, betreutes Wohnen, stationäre Pflegeeinrichtungen siehe Anlage, Nutzung des Angebots der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung und Sozialraumentwicklung, Beteiligung am Aktionsplan "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
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Kleine Anfrage 1144 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2012 Drucksache 16/1760 (3 S.)

Altenheim
 
Ärztliche Betreuung in stationären Altenpflegeeinrichtungen
Betreuung von Patienten in Altenheimen durch niedergelassene Vertragsärzte im Rahmen von Hausbesuchen, keine Kooperationsvereinbarungen nach § 119 b des Sozialgesetzbuches V zwischen Pflegeeinrichtungen und vertragsärztlichen Leistungserbringern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 897 Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.07.2012 Drucksache 16/1407 (2 S.)

Altenheim
 
Förderung von Altenheimen aus Haushaltsmitteln
Vergabe von Fördermitteln nur im Einzelfall bei über den Bau von Altenheimen hinaus gehende Projekten, geförderte Projekte seit 2007
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Kleine Anfrage 863 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.06.2012 Drucksache 16/1353 (2 S.)

Altenheim
 
Gesundheitliche Gefährdungen für Altenheimbewohner durch zu viele Medikamente
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.01.2012 Vorlage 16/849
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.05.2012 Vorlage 16/1204
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/11 19.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ernährung
 
Ernährungsberatung
Ausbau der Angebote der Ernährungsbeatung mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität des Essens in Schulen und Altenheimen, bereits vorhandene bzw. geplante Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 221 Dorothea Schäfer (CDU), Bettina Dickes (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.09.2011 Drucksache 16/343 (1 S.)

Lebens- und Futtermittelüberwachung
 
Verpflegungsqualität in Gemeinschaftseinrichtungen in Rheinland-Pfalz durch Kontrollen und Probenahmen sicherstellen
Erstellung von Probeplänen für Probeentnahmen von Essen aus Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten und Seniorenheime, Untersuchung der ernährungsphysiologischen Beschaffenheit gleichberechtigt mit der hygienischen Einwandfreiheit, einschlägige Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung als Beurteilungsgrundlage, Beratung der Einrichtungen, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesuntersuchungsamtes
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2827 CDU 19.12.2013 Drucksache 16/3167 (2 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4134-4138
* Ablehnung
     
Redner...


Bauordnungsrecht
 
Änderung der Landesbauordnung (Brandschutz in Alten- und Pflegeheimen)
Eingabe, die Installierung von Rauchmeldern in jedem bewohnten Heimzimmer und in den Gemeinschaftsräumen betreffend
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 21.02.2013 Vorlage 16/2275 (LE 13/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/17 16.04.2013 S. 20
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 

 
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