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Vorgänge

13. Wahlperiode

Altenhilfe
 
Investitionsförderung in der stationären Altenhilfe
- Auflistung der geförderten Einrichtungen, der Altenheime ohne Verwendungsnachweise und Prüfberichte über Zuschüsse, der Bettenwertpauschale und Investitionskosten 1991-2000, Voraussetzung zum Betrieb eines Heimes -
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KlAnfr 3740 Berg CDU und Antw MASG 16.02.2001 Drs 13/6845

Germersheim, Landkreis
 
Heime für ältere Menschen im Landkreis Germersheim
- Auflistung der ambulanten Pflegeeinrichtungen, Förderungen 1996-2000, geplante Projekte, Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung -
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KlAnfr 3753 Kramer CDU und Antw MASG 14.02.2001 Drs 13/6828

Arbeiterwohlfahrt
 
Stand des Verfahrens zur Strafanzeige gegen Verantwortliche der Arbeiterwohlfahrt wegen wucherischer Mietpreisforderungen im Altenheim Alte Glaserei in Neuwied, 2080 Js 018133/00 StA Koblenz und 2132 UJS 5670/00 StA Koblenz
- Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.01.2001 Vorlage 13/4718
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.23-26 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Caritas-Trägergesellschaft Trier e.V.
 
Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Bauleistungen bei Altenheimbauten der Caritas-Trägergesellschaft (ctt)
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 28.12.2000 Vorlage 13/4652
dazu: Vorlage 13/4684 (Rechnungshof, Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Verwendung der Zuwendungen)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.3 Teil I (öffentlich)
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 S.15 Teil I (öffentlich)
HuFA 73.Sitzg 25.01.2001 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kaiserslautern, Landkreis
 
Heime für ältere Menschen im Landkreis Kaiserslautern
- Einrichtungen der ambulanten Hilfe, geförderte Projekte seit 1996, Versorgungssituation für die vollstationäre Unterbringung -
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KlAnfr 3585 Lang SPD und Antw MASG 12.12.2000 Drs 13/6580

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Neuwied und im Landkreis Neuwied
- Vorhandene und geplante Einrichtungen, Förderung in den Jahren 1996 bis 2000 -
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KlAnfr 3495 Pepper, Remy SPD und Antw MASG 15.11.2000 Drs 13/6458

Trier, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Einrichtungen, Sozialstationen (Ambulante Hilfezentren) für ältere und kranke Menschen, Förderungen in den Jahren 1996 bis 2000, geplante Projekte, Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3343 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 13.09.2000 Drs 13/6206

Altenheim
 
Finanzierungsstau bei der Investitionsförderung der Alten- und Pflegeheime
- Aufstellung über die zu fördernden Projekte, Höhe der Landeszuwendungen (projektbezogen und insgesamt), Zeitpunkt der Auszahlung -
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KlAnfr 2633 Bracht CDU und Antw MASG 09.12.1999 Drs 13/5060

Alter Mensch
 
Computer- und Internetangebote für ältere Menschen
- u.a. in Altenheimen, Weiterbildungsangebote; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 08.09.1999 Vorlage 13/3304
dazu: Vorlage 13/3927 (BE MASG)
SozialA 31.Sitzg 21.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Förderung von Senioreneinrichtungen in RPF
- Investitionsförderung seitens des Bundes, des Landes und der Kommunen an Senioreneinrichtungen 1996 bis 1998, verteilt auf die einzelnen Träger, Pflegesätze bei geförderten bzw nicht von staatlicher Seite geförderten Einrichtungen -
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KlAnfr 2305 Rüddel, Jullien CDU und Antw MASG 26.07.1999 Drs 13/4535

Pflegekosten
 
Berechnung der Heimentgelte
- Kriterien für die Errechnung der Heimentgelte für private Senioren- und Altersheime und die Ermittlung der Entgelte für Investitionskosten, Höhe der Pflegesätze innerhalb der einzelnen Pflegestufen -
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KlAnfr 2175 Lelle CDU und Antw MASG 14.05.1999 Drs 13/4316

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Neubau für das Alten- und Pflegeheim St. Ulrich in Neustadt an der Weinstraße
- Notwendigkeit eines Ersatzneubaus, Bewilligung einer Landesförderung, Höhe der Investitionskosten, Nachrüstung des Aufzugs im bisher genutzten Gebäude wegen erheblicher sicherheitstechnischer Bedenken -
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KlAnfr 2136 Frisch CDU und Antw MASG 29.04.1999 Drs 13/4257

Regierungsbezirk Koblenz
 
Mängel in den Altenheimen des Regierungsbezirks Koblenz
- Konsequenzen aus den Ergebnissen einer 1998 durchgeführten Überprüfung von 171 Altenheimen, Veröffentlichung der Ergebnisse, Untersuchungen in den Regierungsbezirken Trier und Rheinhessen-Pfalz, Maßnahmen zur Gewährleistung der Betreuung mit ausgebildetem Fachpersonal -
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MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.04.1999 Drs 13/4230 (Nr.3)
Antw MASG PlPr 13/83 22.04.1999 S.6340-6342
dazu: Vorlage 13/3220 (MASG, Tätigkeit der Heimaufsichtsbehörden 1998)
Redner...


Alf Krs Cochem-Zell
 
Gewährung eines Landeszuschusses für das Alten- und Pflegeheim St. Josef in Alf (Kreis Cochem-Zell)
- Antrag auf Förderung der Sanierungsmaßnahme, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 2088 Jullien CDU und Antw MASG 12.04.1999 Drs 13/4199

Altenpflege
 
Neuregelung der Altenpflegeausbildung in RPF
- Gründe für die verspätete Übertragung der fachpraktischen Ausbildung auch auf ambulante und teilstationäre Einrichtungen, Beteiligung der Altenpflegeschulen und der Verbände an den Entscheidungen über Strukturveränderungen in der Ausbildung, Erarbeitung inhaltlicher und organisatorischer Aspekte des neuen Ausbildungsangebotes, Anzahl bestehender ambulanter und teilstationärer Einrichtungen mit den Voraussetzungen für den sofortigen Beginn der praktischen Ausbildung, Anzahl bisher abgeschlossener Ausbildungsverträge mit ambulanten und teilstationären Einrichtungen der Altenpflege -
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GrAnfr Kramer, Hammer (Helga), Dr. Rosenbauer, Thelen, Dr. Altherr, Schneider-Forst, Bischel, Weinandy CDU 03.09.1998 Drs 13/3458
Antw MBWW 15.10.1998 Drs 13/3606
dazu: Vorlage 13/2912 (MASG, GesEntw BReg zur Altenpflege - BR-Drs 162/99 -)
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 23.11.1998 Drs 13/3729
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Migrant
 
Ältere Migrantinnen und Migranten in RPF
- Angebot von Heim- und Pflegeplätzen sowie ambulanten Pflegeeinrichtungen, die auf die spezifischen Bedürfnisse älterer Migranten abgestimmt sind; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 09.06.1998 Vorlage 13/2025
dazu: Vorlage 13/2709 (BE MASG)
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Sicherung der Qualität der Pflege in den Altenheimen von RPF
- Personalschlüssel für Fachpflegekräfte sowie für Hilfspflegekräfte in Altenpflegeheimen, Maßnahmen zur Verhinderung der Verschlechterung der Fachkräftequote, zu erwartende Auswirkungen auf die Ausbildung und die Berufschancen von Fachkräften; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.05.1998 Vorlage 13/1971
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Haltung der LReg zur Pflichtquote von Fachkräften in Alten- und Pflegeheimen
- Geplante Änd der Übergangsregelung der Heimpersonalverordnung von 1993 -
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KlAnfr 1394 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 26.03.1998 Drs 13/2906
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/2881

Altenheim
 
Haltung der LReg zur Pflichtquote von Fachkräften in Alten- und Pflegeheimen
MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.03.1998 Drs 13/2881
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4582
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/2906

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Landesförderung für das Altenheim Montabaur
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KlAnfr 1132 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 21.11.1997 Drs 13/2305

Mainz, Stadt
 
Gewalt gegen ältere Menschen in Pflegeheimen
- Vorwürfe über Mißhandlungen von Pflegebedürftigen im städtischen Altersheim Mainz, durchgeführte Kontrollen gem Heimgesetz, Hinweise auf weitere Mißhandlungsfälle -
Weitere Themen...

MdlAnfr Pahler FDP 16.09.1997 Drs 13/2073
Antw MASG PlPr 13/39 19.09.1997 S.3180
Redner...


Altenheim
 
Sanierung von Altenheimen
- Kriterien für die Bezuschussung zur Sanierung von Alten- und Pflegeheimen -
Weitere Themen...

KlAnfr 900 Hatzmann FDP und Antw MASG 18.07.1997 Drs 13/1916

Altenheim
 
Brandschutz in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/476
dazu: Vorlage 13/737 (BE ISM)
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wörrstadt Krs Alzey-Worms
 
Heimaufsicht und Brandserie in einem Wörrstadter Altenheim
- Vorschriften bei der Auswahl des Personals von Altenheimen, Überprüfung sicherheitsrelevanter Kriterien, z.B. Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses; Art der Überprüfung des Personals des Altenheims Wörrstadt nach den beiden Brandereignissen; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.10.1996 Vorlage 13/296
SozialA 4.Sitzg 14.11.1996 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wörrstadt Krs Alzey-Worms
 
Brandschutz in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Ursachen für die wiederholten Brände in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt in Wörrstadt; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 16.10.1996 Vorlage 13/289
SozialA 4.Sitzg 14.11.1996 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Landeszuschuß für die Sanierung des Alten- und Pflegeheims des Hospitalfonds der Stadt Montabaur
- Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung des Landeszuschusses -
Weitere Themen...

KlAnfr 219 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 17.09.1996 Drs 13/478

 
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