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Vorgänge

12. Wahlperiode

Pflegeheim
 
Bau und Modernisierung von Einrichtungen der Altenhilfe
- Auflistung der geförderten bzw noch zu fördernden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen in 1995 und 1996, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Trägerschaft und Landeszuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 4368 Kramer CDU und Antw MASG 21.02.1996 Drs 12/8217

Kaiserslautern, Landkreis
 
Situation der Heime für ältere Menschen im Lkrs Kaiserslautern
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 4073 Lang (Roland) SPD und Antw MASG 23.11.1995 Drs 12/7609

Rhein-Lahn-Kreis
 
Einrichtungen für ältere Menschen im Rhein-Lahn-Kreis
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 4078 Nienkämper CDU und Antw MASG 23.11.1995 Drs 12/7610

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt und im Lkrs Neuwied
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 4085 Pepper, Remy SPD und Antw MASG 23.11.1995 Drs 12/7611

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Landau und in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 4032 Riedmaier SPD und Antw MASG 10.11.1995 Drs 12/7558

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Einrichtungen für ältere Menschen im Krs Altenkirchen
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 3910 Dr. Beth CDU und Antw MASG 04.10.1995 Drs 12/7383

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt und im Krs Bad Kreuznach
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995; Förderung des Neubaus einer Kurzzeitpflegeeinrichtung in Bad Münster am Stein-Ebernburg (Gesamtkosten, Landeszuschuß); geplante Einrichtungen im Krs Bad Kreuznach, Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 3920 Pörksen, Becker SPD und Antw MASG 04.10.1995 Drs 12/7386

Trier, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Trier und im Lkrs Trier-Saarburg
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 3823 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 14.09.1995 Drs 12/7226

Pflegeheim
 
Landeszuschüsse zum Bau und zur Modernisierung von Einrichtungen der Altenhilfe
- in kommunaler und freier Trägerschaft von 1990 bis 1994, untergliedert in Maßnahme, Landeszuschuß und Förderanteil -
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KlAnfr 3272 Keller (Josef) CDU und Antw MASG 07.03.1995 Drs 12/6253

Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Förderung des Alten- und Pflegeheimes Haus Helena in Hachenburg
- Gründe für die Verzögerung der notwendigen Modernisierungsarbeiten bzw einer Erweiterung der Einrichtung -
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KlAnfr 3021 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 14.12.1994 Drs 12/5813

Legionärskrankheit
 
Tod durch Legionärskrankheit
- Anzahl registrierter Todesfälle und Infektionen in 1984, 1987 und 1993, Ergebnisse routinemäßiger Untersuchungen der Warmwasserbereiche auf Legionellen in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur Begrenzung der Keimzahlen -
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KlAnfr 2949 Kroh CDU und Antw MASG 15.11.1994 Drs 12/5654

Westerwaldkreis
 
Förderung von Alten- und Pflegeheimen im Westerwaldkreis
- u.a. für den Umbau des Alten- und Pflegeheimes der Arbeiterwohlfahrt in Höhr-Grenzhausen, Gründe für die Nichtberücksichtigung der Maßnahmen von drei anderen freigemeinnützigen Trägern in Bad Marienberg, Montabaur und Hachenburg -
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KlAnfr 2651 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 30.06.1994 Drs 12/5084

Altenheim
 
Bezuschussung von Altenheim-Projekten
- Auflistung der, entspr der Prioritätenliste, in die Landesförderung für 1994 bzw 1995 aufgenommenen Projekte -
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KlAnfr 2480 Licht CDU und Antw MASFG 11.05.1994 Drs 12/4791

Altenheim
 
Heimaufsicht in rheinland-pfälzischen Altenwohn- und Altenpflegeheimen
- Beanstandungen durch die Heimaufsichtsbehörden, Gründe der Beanstandungen, Ahndungen, personelle Ausstattung -
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KlAnfr 2400 Kroh CDU und Antw MASFG 07.04.1994 Drs 12/4632

Altenheim
 
Altenpensionen in landwirtschaftlichen Betrieben
- Einrichtung von "Altenpensionen" auf Bauernhöfen als eine sinnvolle Ergänzung der vorhandenen Altenhilfestrukturen mit dem Ziel einer wohnortnahen Versorgung hilfebedürftiger älterer Menschen, Anzahl in RPF betriebener Einrichtungen und Plätze, Bedarfsperspektive -
Weitere Themen...

KlAnfr 2280 Konrad FDP und Antw MASFG 02.03.1994 Drs 12/4445

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Landeszuschüsse für den Umbau des Alten- und Pflegeheimes in Montabaur
- sowie Förderung des Ausbaus von Kurzzeitpflegeplätzen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2153 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASFG 20.01.1994 Drs 12/4245

Altenpflege
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Verbesserung der Personalausstattung in den stationären Einrichtungen der Altenpflege
- BE LReg über bisherige (seit 1991) bzw künftige Maßnahmen zur Verbesserung der Personalausstattung -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4139
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
Überw: SozialA S.5749
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 05.05.1994 Drs 12/4770
PlPr 12/94 10.11.1994 S.7390 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4770 S.7399
Redner...


Altenheim
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Flexible Pflegesatzgestaltung für Altenpflegeeinrichtungen
- Festlegung der Obergrenze der pflegetäglichen Belastung für Zins und Tilgung auf höchstens 50 % der förderfähigen Investitionskosten, Begrenzung des förderfähigen Aufwands der Investitionskosten, Weitergewährung der Abschreibungspauschale -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4179
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.5749

Bodenheim, Verbandsgemeinde Krs Mainz-Bingen
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke an die Verbandsgde Bodenheim zum Zwecke des Baus eines Altenwohn- und Pflegeheimes
- Stand des Verfahrens -
Weitere Themen...

KlAnfr 1934 Stritter SPD und Antw MLWF 04.11.1993 Drs 12/3768

Bodenheim, Verbandsgemeinde Krs Mainz-Bingen
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke an die Verbandsgde Bodenheim zum Zwecke des Baus eines Altenwohn- und Pflegeheimes
- Ursachen für die Verzögerung des Grundstücksverkaufs und für die Differenz in der Grundstücksbewertung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1661 Stritter SPD und Antw MLWF 05.07.1993 Drs 12/3318
Berichtigung 16.07.1993 Drs 12/3343

Öffentlicher Fernsprecher
 
Abbau von Münztelefonen in sozialen Einrichtungen
- u.a. in Alten- und Pflegeheimen, Einwirken der LReg auf die TELEKOM mit dem Ziel des Erhalts der Münzfernsprecher unabhängig von ihrer Rentabilität -
Weitere Themen...

MdlAnfr Redmer, Pörksen SPD 11.09.1992 Drs 12/1928
Antw MWV PlPr 12/32 17.09.1992 S.2521 ff
Redner...


Altenheim
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Nachfrageorientiertes Angebot an Alten- und Pflegeheimplätzen
- Einführung einer Pflegesatzregelung, in der die Verzinsung und Abschreibung des zum Bau von Pflegeheimen eingesetzten Kapitals berücksichtigt wird -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 18.03.1992 Drs 12/1152
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.1899
Redner...


Pflegebedürftiger
 
Wartezeiten bei amtsärztlichen Untersuchungen zur Feststellung der Pflegesatzstufen
- Vorwurf langer Wartezeiten hinsichtlich der Erstellung medizinischer Gutachten bei Pflegefällen in Altenheimen, Auswirkungen auf die Zahl der Pflegekräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 450 Bischel CDU und Antw MASFG 07.01.1992 Drs 12/821

Bodenheim, Verbandsgemeinde Krs Mainz-Bingen
 
Grundstücksverkauf für ein Alten- und Pflegeheim in der Verbandsgde Bodenheim
- Zurückstellung des Verkaufs durch das Land bis zur Vorlage der planungsrechtlichen Voraussetzungen und der Feststellung des erforderlichen Flächenbedarfs -
Weitere Themen...

KlAnfr 404 Kneib CDU und Antw MLWF 07.01.1992 Drs 12/822

Alter Mensch
 
Leitlinien für die Seniorenpolitik der 90er Jahre
- Leitlinien zur Ermöglichung von Selbstbestimmung, Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit im Alter: Nutzung der Erfahrungen und Kenntnisse älterer Menschen, Vorbereitung auf Alter und Nichterwerbstätigkeit, generationsspezifische und -übergreifende Freizeitangebote, bedarfsgerechte Angebote im öffentlichen Personenverkehr, altengerechtes Gestalten von Wohnraum, gesetzliche Absicherung des Pflegefallrisikos, Ausbau bzw Koordinierung stationärer, ambulanter und häuslicher Altenpflege, "Bewohnerorientierung" der Altenpflege- und Wohnheime; BE LReg bis 01.07.1992, danach jährliche BE, über die nach diesen Leitlinien getroffenen Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU 09.10.1991 Drs 12/437
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3610 ff
Überw: SozialA (nach Änd der Berichtsfrist: 01.10.1993) S.3621
SozialA 21.Sitzg 02.03.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil II
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 05.05.1994 Drs 12/4772
PlPr 12/83 24.06.1994 S.6692 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4772 S.6706
Redner...


Altenheim
 
Tiere in Altenheimen
- Erkenntnisse hinsichtlich der Haltung von Haustieren in Altenwohn- und Pflegeheimen, Möglichkeiten eines flächendeckenden Angebots von Heimen mit Tierhaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 50 Bauckhage FDP und Antw MASFG 06.08.1991 Drs 12/116

Landespflegesatzkommission
 
Zusammensetzung der Pflegesatzkommission in RPF
- für die Festsetzung der Pflegesätze in Alten- und Pflegeheimen sowie Betreuungsstätten der Behinderten und der Jugendhilfe; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.05.1995 Vorlage 12/3362
SozialA 53.Sitzg 24.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeseigenes Grundstück
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich des MLWF an die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinde Bodenheim
- zur Errichtung eines Altenwohn- und Pflegeheimes; Zustimmung HuFA gem § 64 (2) LHO -
Weitere Themen...

FM 23.12.1993 Vorlage 12/2061
HuFA 47.Sitzg 22.02.1994
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Altleiningen Krs Bad Dürkheim
 
Vorkommnisse in einem privaten Altenheim
- in Höningen (Gde Altleiningen); BE MASFG im SozialA -
Weitere Themen...

Antr MASFG nach § 74 (4) GOLT 08.06.1993 Vorlage 12/1434
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altleiningen Krs Bad Dürkheim
 
Vorkommnisse in einem Altenheim in Höningen (Gde Altleiningen) - Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.06.1993 Vorlage 12/1453
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frankreich
 
Informationsreise einer Delegation des LT nach Lyon und Dijon
- Durchführung einer Informationsreise des SozialA vom 21. - 24.04.1993 nach Frankreich, Teilnahme an einer Herzoperation oder -transplantation in Lyon, Besichtigung einer Alteneinrichtung, einer Pflegeeinrichtung und einer Kindergarteneinrichtung für Ein- bis Dreijährige in Dijon -
Weitere Themen...

SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II S.31 f

Altenheim
 
Verbesserung der Personalsituation in Alten- und Altenpflegeheimen - Stand der Vorbereitungen und Verhandlungen
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.06.1992 Vorlage 12/721
dazu: Vorlage 12/1280 (Ergänzung BE MASFG)
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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