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Vorgänge

11. Wahlperiode

Altenheim
 
Umsetzung der neuen Stellen für Alten- und Altenpflegeheime
- Erweiterung von 300 neuen Stellen für 1991 in Alten- und Pflegeheimen, Anhebung der Personalschlüssel der Pflegestufen A, B und C, Verbesserung für Nachtwachen -
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KlAnfr 2910 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 15.03.1991 Drs 11/5318

Mainz, Stadt
 
Mißstände im städtischen Altersheim Altenauer Gasse in Mainz
-Prüfung der angesprochenen Mißstände, Ermittlung der Verantwortlichen -
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MdlAnfr Diehl CDU 18.02.1991 Drs 11/5141
Antw MinfSFSp PlPr 11/95 21.02.1991 S.6845 ff
Redner...


Altenheim
 
Verbesserung der Personalsituation in Altenpflegeheimen
- Bereitstellung von Nachtwachen außerhalb des ab 01.01.1991 geltenden neuen Personalschlüssels, Berücksichtigung der Pflegeleistung bei der Personalzumessung, Neueinstellungen für den Betreuungsbereich, Neuordnung der Eingruppierung der Pflegebedürftigkeit -
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KlAnfr 2752 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MinfSFSp 02.01.1991 Drs 11/4966

Betzdorf, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Langzeit- und Nachsorgekrankenhaus in Betzdorf (Kreis Altenkirchen)
- Umwandlung des Krankenhauses beim Altenzentrum St. Josef in eine geriatrische Nachsorgeeinrichtung -
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KlAnfr 2675 Neuhaus CDU und Antw MinfUG 18.12.1990 Drs 11/4918

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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AfSF 31.Sitzg 13.12.1990 S.3 gemeinsam mit
AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3
AfSF 32.Sitzg 17.01.1991 gemeinsam mit
AfUG 39.Sitzg 17.01.1991 (Anhörung öffentlich)

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beschluß des LT vom 11.10.1990 zu Drs 11/3778, Anhörung im AfSF und im AfUG, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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AfUG 38.Sitzg 13.12.1990 S.3

Altenheim
 
Personalschlüssel in Alten- und Altenpflegeheimen in RPF
- Stufenweise Schaffung von 1500 neuen Stellen ab 1991, Einrichtung eigener Stellenschlüssel für Nachtwachen und Pflegedienstleistungen, Schaffung von Stellen für Beschäftigungstherapeuten -
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Antr SPD 22.11.1990 Drs 11/4817

Pflegeheim
 
Belegung der Pflegeheime wegen mangelnder Pflegekräfte
- Situation in rheinland-pfälzischen Pflegeheimen, Nichtbelegung freiwerdender Betten, durchschnittliche Wartezeiten -
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KlAnfr 2641 Rott, Franzmann SPD und Antw MinfSFSp 12.11.1990 Drs 11/4776

Altenpflege
 
Aktivierende Pflege und Rehabilitation im Alter
- Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser mit therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten, Angebote an Tages- und Kurzzeitpflege, Ausbau der Nachsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Anzahl bestehender gerontologischer Abteilungen an Krankenhäusern, Bedarf an Therapeuten und Pflegern; Höhe des Pflegesatzes und der krankheitsbedingten Kosten, Trennung der Pflege- und Krankenkassenleistungen, Erhöhung des Pflegesatzes -
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GrAnfr FDP 19.10.1990 Drs 11/4665
Antw MinfSFSp 14.03.1991 Drs 11/5314

Krankenpfleger
 
Personalsituation bei den Pflegekräften im Krankenhaus und Heimbereich
- Anzahl der von den Krankenkassen finanzierten, unbesetzten Stellen im Pflegebereich 1988, Wiedereingliederungsprojekt der Leitstelle für Frauenfragen zur Integration von Krankenschwestern nach mehrjähriger Berufspause -
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KlAnfr 2435 Bauckhage FDP und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MinfSFSp- 12.09.1990 Drs 11/4504

Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer
 
Folgen für Einrichtungen in RPF bei Verkürzung des Zivildienstes
- Absicherung des Pflegedienstes in Krankenhäusern, Altenheimen und bei sozialen Hilfsdiensten durch verstärkten Einzug von Kriegsdienstverweigerern -
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KlAnfr 2457 Beck SPD und Antw MinfSFSp 22.08.1990 Drs 11/4431

Beschäftigungstherapeut
 
Beschäftigungstherapeuten in Alten- und Pflegeheimen
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KlAnfr 2307 Bauckhage FDP und Antw MinfSF 25.05.1990 Drs 11/4136

Krankenhaus
 
Pflegesituation in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeheimen
- Beauftragung des AfSF und des AfUG mit der Durchführung einer Anhörung, Beratung der derzeitigen Situation, des künftigen Bedarfs an Pflegepersonal und der Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe -
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Antr CDU, FDP 23.02.1990 Drs 11/3778
dazu: Vorlage 11/1572 (CDU: Kreis Anzuhörender) 11/1632 (FDP: Kreis Anzuhörender) 11/1638 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender) 11/1639 (SPD: Kreis Anzuhörender) 11/1645 (GRÜNE: Kreis Anzuhörender)
Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/4512 (s. Pflegeberuf)
PlPr 11/88 11.10.1990 S.6423 ff
*Annahme (einstimmig) S.6434
Redner...


Altenheim
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Finanzierung des Baus von Alten- und Pflegeheimen
- Erhöhung der Mittel für den Bau von Einrichtungen der stationären Altenhilfe, Entwicklung altersgerechter Wohnformen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3630
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5311

Pflegeberuf
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Sofortprogramm zum Abbau des Pflegenotstands in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen
- Vorlage durch die LReg zum Abbau des Personalnotstands, insbes durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen, der Stellenplanung und der Verbesserung von Ausbildung, Weiterbildung, Wiedereingliederung und Forschung -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3664
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5312

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1989
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1988, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1988, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Förderung des Rettungswesens, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Beteiligungen des Landes an
privat-rechtlichen Unternehmen, Abwicklung der Spielbank- und Troncabgabe, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Organisation und Personalbedarf eines Staatsbauamts mit Landes- und Bundesaufgaben, Vergabe von Bauleistungen bei Außenstellen eines Staatsbauamts, Instandsetzungs- und Umbaumaßnahmen an einem landeseigenen Dienstgebäude, Organisation und
Personalbedarf des Ministeriums der Justiz, Leistungen nach dem UnterhaltsvorschuBgesetz, Zuschüsse an Einrichtungen zur Frühförderung behinderter Kinder, Förderung des Baus und der Modernisierung von
Einrichtungen der Altenhilfe, Neuordnung landwirtschaftlicher Behörden im Rahmen der Funktionalreform, Zuständigkeiten bei der Förderung landwirtschaftlicher Betriebe, Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Vermarktungsanlage für Obst und Gemüse, Wasser- und Bodenverbände zur Förderung der Landeskultur, Forstämter, Zuwendungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kreisstraßen, Raumbedarfsplan für den Umbau und die Erweiterung eines Dienstgebäudes, Bildung von Klassen und Kursen, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an zwei Integrierten Gesamtschulen, Überstunden- und Mehrarbeitsvergütungen für den ärztlichen Dienst des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Raumbedarfspläne für Neubauten einer Universität, Ausgaben für landespflegerische Maßnahmen, Aufgaben und Leistungen der Medizinaluntersuchungsämter, Verwendung pauschaler Fördermittel nach§ 10 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei in private Trägerschaft übergegangenen Krankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Abfallentsorgung in Landkreisen, Neu- und Umbau eines Dienstgebäudes für eine Verbandsgemeindeverwaltung, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 06.02.1990 Drs 11/3590
dazu: Vorlage 11/1594 (zu Tz.19 Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Vermarktungsanlage für Obst und Gemüse) 11/1599 (BE MinfWiV, Sachstandsbericht) 11/1619 (Förderung Landessportbund) 11/1620 (zu Tz.19 Bewilligungsbescheide) 11/1626 (Rechnungshof RPF, Vermerk) 11/1653 (Entw Bericht RPK) 11/1654 (Erörterung über Staatsbauamt Mainz-Süd) 11/1707 (MinfSFSp, Landessportbund) 11/1714 11/1741 (MinfSFSp, Schreiben Landessportbund)
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5788
Überw: HuFA
HuFA 53.Sitzg 21.06.1990
Rechnungsprüfungskommission 12.Sitzg 25.10.1990
Rechnungsprüfungskommission 13.Sitzg 26.10.1990
Rechnungsprüfungskommission 14.Sitzg 09.11.1990
Rechnungsprüfungskommission 15.Sitzg 30.11.1990
HuFA 60.Sitzg 01.02.1991
BeschlEmpf und Bericht HuFA 01.02.1991 Drs 11/5094
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1991 -
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6982 ff
*Annahme Drs 11/5094 S.6990
Redner...


Altenheim
 
Investitionszuschüsse für Altenwohn- und Altenpflegeheime
- Höhe der finanziellen Förderung von Einrichtungen der Altenhilfe, insbes bei Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen bzw Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1963 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 05.01.1990 Drs 11/3460

Wohnheim
 
Private Wohn- und Pflegeheime
- Unterstützung der stationären Altenhilfe privat-gewerblicher Heimträger hinsichtlich der Finanzierung von Bauinvestitionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1814 Bauckhage FDP und Antw MinfSF 30.10.1989 Drs 11/3182

Hermeskeil, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Errichtung eines Alten- und Altenpflegeheimes in Hermeskeil
- in der Bauträgerschaft des Landkreises Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1525 Debus SPD und Antw MinfSF 30.05.1989 Drs 11/2658

Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer
 
Zivildienstleistende als Pflegepersonal
- Anzahl der in Alten- und Pflegeheimen eingesetzten Pflegerinnen und Pfleger, Anteil der Zivildienstleistenden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1386 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.03.1989 Drs 11/2377

Altenheim
 
Soziale Situation von Heimbewohnern
- Anzahl der in Alten- und Pflegeheimen lebenden Mitbürger, Höhe des monatlichen Taschengeldes, Angaben über aus eigenem Einkommen erbrachte Unterbringungskosten und Höhe der Zuzahlungsbeträge für Hilfeempfänger -
Weitere Themen...

KlAnfr 1358 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.03.1989 Drs 11/2380

Altenheim
 
Pflegedokumentation in Alten- und Pflegeheimen
- Verpflichtung der Heimträger zur Führung einer Pflegedokumentation gem § 2 (1) Nr. 1 iVm § 6 (3) Nr. 2 und 3 Heimgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1120 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 20.12.1988 Drs 11/1953

Altenheim
 
Situation in Alten- und Pflegeheimen in RPF
- Anzahl und Ausstattung der Alten- und Pflegeheimplätze, Pflegesätze, Verweildauer, Personalschlüssel, Gewährung von Sozialhilfe für Heimplätze, Taschengeld für Heimbewohner, Aufgaben und Arbeitsweise der Heimbeiräte und der Heimaufsicht -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 03.06.1988 Drs 11/1237
Antw MinfSF 21.07.1988 Drs 11/1424
dazu: Vorlage 11/664 (MinfSF, Wegfall des Landeszuschusses zum freiwilligen sozialen Jahr)
Antr GRÜNE auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 09.09.1988 Drs 11/1563
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1578
*Für erledigt erklärt

Altenheim
 
Alten- und Pflegeheime
- Anzahl der Alten- und Pflegeheimplätze, Entwicklung des künftigen Bedarfs, Kosten, Pflegesätze, Investitionskosten -
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GrAnfr FDP 10.12.1987 Drs 11/634
Antw MinfSF 21.01.1988 Drs 11/760
dazu: Vorlage 11/664 (MinfSF Wegfall des Landeszuschusses zum freiwilligen sozialen Jahr) 11/706 (BE MinfSF)
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.03.1988 Drs 11/1028
Antr FDP auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1335
AfSF 10.Sitzg 13.09.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.09.1988 Drs 11/1577
*Für erledigt erklärt

Pflegeheim
 
Bedarf an Pflegeheimplätzen in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 319 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 30.11.1987 Drs 11/570

Krankenhaus
 
Krankenhausbedarfsplan
- Beabsichtigte Auflösung der Abteilung "Nachsorge Altenheilkunde" im Betzdorfer Altenheim, ausreichende Kapazitäten des im Bau befindlichen Kreiskrankenhauses in Kirchen zur Aufnahme der Betzdorfer Patienten -
Weitere Themen...

KlAnfr 176 Bauckhage FDP und Antw MinfUG 17.09.1987 Drs 11/284

 
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