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Vorgänge

14. Wahlperiode

Unterhaltsleistung
 
Unterhaltsleistungen
- Unterhaltssituation von Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern, Höhe der monatlichen Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, Leistungen der Kommunen im Vergleich zu anderen Bundesländern, Gesamtausgaben und -einnahmen im Zeitraum 2000 bis 2003, Rückgriffsquote der rheinland-pfälzischen Jugendämter für 2004 (Anlage) -
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Kleine Anfrage 2156 Rösch SPD und Antwort MASFG 22.12.2004 Drs 14/3726

Familienpolitik
 
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Familien, Lebensgemeinschaften, Alleinerziehenden, Pflegefamilien, gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit Kindern, Familien mit Migrationshintergrund, Kinderzahlen, Geburtenrate, Adoptionen; Beratungs- und Hilfsangebote für Familien; erwerbstätige Frauen, Inanspruchnahme der Elternteilzeit, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Perspektiven in der Familienpolitik, u.a. Kinderrente, höhere Beiträge für Kinderlose, Bündelung von Kinder- und Erziehungsgeld, von Sozialleistungen und Steuerentlastungen in einer Familienkasse, Inhalt des Gutachtens "Nachhaltige Familienpolitik", Einführung eines Familienwahlrechts, Aufgaben des "Landesbeirats für Familienpolitik" -
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Große Anfrage SPD 12.02.2004 Drs 14/2930
Antwort MASFG 29.03.2004 Drs 14/3037
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 24.05.2004 Drs 14/3172
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5215-5224
*Für erledigt erklärt
Redner...


Alleinerziehender
 
Wiedereingliederungsprogramme für Alleinerziehende
- Beurteilung der LReg bezüglich der Erfolgsaussichten zur Wiedereingliederung Alleinerziehender in das Berufsleben, bereitgestellte Fördermittel für diverse Projekte arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Verbesserung der Betreuungssituation der Kinder im Rahmen der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes und des Ausbauprogrammes für zusätzliche Ganztagsschulen -
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Kleine Anfrage 1497 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MASFG 07.11.2003 Drs 14/2629

Unterhaltsvorschussgesetz
 
Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschussleistungen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Entwicklung der Quote und die Auswirkungen für allein erziehende Frauen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.07.2003 Vorlage 14/2478
AGF 16. Sitzg 23.09.2003 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen des Landes im notwendigen Umfang durchführen
- insbes. die verstärkte Förderung von Jugendlichen, Förder- und Qualifizierungsprogramme für Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitslose, Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden am Arbeitsmarkt einschließlich Kinderbetreuung, Ausbau der Maßnahmen von freien Trägern und Initiativen zur Integration und Beschäftigungsförderung -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2079
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974

Stiftung "Familie in Not"
 
Leistungen der Stiftung "Familien in Not"
- Schnelle Hilfen für schwangere Frauen und Familien sowie Alleinerziehende in außergewöhnlichen Not- oder Konfliktlagen, Entwicklung der Leistungen von 1980 bis 2002 -
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Kleine Anfrage 1135 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort MASFG 11.03.2003 Drs 14/1974

Alleinerziehender
 
Steuerliche Mehrbelastung für die Einelternfamilie verhindern
- Abschaffung des Haushaltsfreibetrages für Alleinerziehende und Einstufung in die Steuerklasse I (Ledige) -
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Kleine Anfrage 320 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 13.12.2001 Drs 14/555

Alleinerziehender
 
Berufsausbildungsprogramm für allein erziehende Mütter
- BE LReg über die Ausbildungssituation in RPF und die entsprechende Landesförderung im AGF -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 02.10.2001 Vorlage 14/282
AGF 3. Sitzg 06.11.2001 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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