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Vorgänge

13. Wahlperiode

Ahrweiler, Landkreis
 
Konkrete Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse zwischen Brohl-Lützing und Remagen-Rolandswerth
- Schutzmaßnahmen (Lärmschutzwände und -fenster) für die Rheingemeinden im Krs Ahrweiler entspr der Voruntersuchungen -
s. Lärmschutz
KlAnfr 3920

Lärmschutz
 
Konkrete Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse zwischen Brohl-Lützing und Remagen-Rolandswerth
- Schutzmaßnahmen (Lärmschutzwände und -fenster) für die Rheingemeinden im Krs Ahrweiler entspr der Voruntersuchungen -
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KlAnfr 3920 Ernst CDU 08.05.2001*Antw MWVLW 30.05.2001 nach Ende der 13.Wp nicht mehr als Drucksache veröffentlicht

Ahrweiler, Landkreis
 
Planungsreife von Straßenbauprojekten des Bundes im Kreis Ahrweiler
- Auflistung der Bauprojekte, bauliche Umsetzung iRd Mittelbereitstellung durch den Bund -
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KlAnfr 3550 Ernst, Wirz CDU und Antw MWVLW 29.11.2000 Drs 13/6518

Ahrweiler, Landkreis
 
Schulsport im Kreis Ahrweiler
- Unterrichtsausfall im Fach Sport an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen für das Schuljahr 1999/2000 -
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KlAnfr 3459 Ernst CDU und Antw MBWW 20.10.2000 Drs 13/6381

Ahrweiler, Landkreis
 
Ernteausfälle in der Landwirtschaft im Kreis Ahrweiler
- aufgrund der schlechten Witterung im Juli des Jahres, geplante finanzielle Unterstützung zum Ausgleich von Ernteausfällen -
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KlAnfr 3298 Wirz CDU und Antw MWVLW 30.08.2000 Drs 13/6135

Ahrweiler, Landkreis
 
PC-Betreuung in den Schulen im Landkreis Ahrweiler
- Initiativen der LReg zur Förderung der Medienkompetenz, z.B. durch "Klassen im Internet", "Fitnesstraining Internet" sowie zur Betreuung der Computertechnik in den Schulen durch entspr Schulung von Lehrkräften zur Systembetreuung, Anzahl der Freistunden für Lehrkräfte zur PC-Betreuung -
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KlAnfr 3243 Wirz CDU und Antw MBWW 01.08.2000 Drs 13/6035

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den Schulen im Kreis Ahrweiler II
- Aufstellung über den strukturellen Unterrichtsausfall (Soll-/Ist-Vergleich) an Schulen im Schuljahr 1999/2000 (Drs 13/5013), Anzahl zusätzlich eingestellter Lehrkräfte zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung -
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KlAnfr 3134 Ernst, Wirz CDU und Antw MBWW 13.06.2000 Drs 13/5889

Ahrweiler, Landkreis
 
Planung und Bau von Bundesfernstraßen im Kreis Ahrweiler II
- Einsatz der LReg für die Aufnahme der Projekte in den "vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplanes 1992, Neubewertung der Projekte iRd Überarbeitung des Planes -
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KlAnfr 3108 Wirz CDU und Antw MWVLW 31.05.2000 Drs 13/5856

Ahrweiler, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler II
- Streckenlänge der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler, Straßenbaukosten getrennt nach Projekten, Vergabe der Haushaltsmittel nach Dringlichkeit -
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KlAnfr 3022 Wirz CDU und Antw MWVLW 03.05.2000 Drs 13/5737

Ahrweiler, Landkreis
 
Planung und Bau von Bundesfernstraßen im Kreis Ahrweiler
- Durchführung der als "dringlich" eingestuften Projekte (Lückenschluss der A 1 zwischen Anschlussstelle Daun und der Landesgrenze zu NW, Ortsumgehung Bad Neuenahr im Zuge der B 266 sowie Ortsumgehung Hönningen im Zuge der B 257) ab 2003 bei Bereitstellung der Investitionsmittel durch den Bund -
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KlAnfr 2988 Wirz CDU und Antw MWVLW 25.04.2000 Drs 13/5697

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Ahrweiler
- Aufstellung über den strukturellen Unterrichtsausfall (Soll-/Ist-Vergleich) an den allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 1999/2000 (Drs 13/5013), Anzahl der zum 01.02.2000 eingestellten Lehrkräfte, aufgeteilt auf die einzelnen Bereiche der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und ihre Außenstellen -
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KlAnfr 2970 Ernst, Wirz CDU und Antw MBWW 17.04.2000 Drs 13/5676

Ahrweiler, Landkreis
 
Gebietsausweisung im Rahmen der FFH-Richtlinie im Kreis Ahrweiler
- Anteil der als Schutzgebiet gemeldeten Landesfläche im Vergleich zu den anderen Bundesländern, Entscheidungsgrundlagen, Gründe für die Nichtbenennung eines Gebiets der Ortsgemeinde Hönningen, Verbandsgemeinde Altenahr -
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KlAnfr 2959 Wirz CDU und Antw MUF 14.04.2000 Drs 13/5665

Ahrweiler, Landkreis
 
Landeszuschüsse an Betriebe aus dem Kreis Ahrweiler für die Verlagerung von Betriebsstätten
- Darlehen zur Verlagerung von Betriebsstätten in oder aus dem Kreis Ahrweiler in den letzten fünf Jahren -
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KlAnfr 2931 Wirz CDU und Antw MWVLW 03.04.2000 Drs 13/5624

Ahrweiler, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler
- Ausbaubedarf, Aufstellung der beabsichtigten Um- und Ausbaumaßnahmen an den einzelnen Landesstraßen, Baubeginn, Fertigstellungstermin -
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KlAnfr 2902 Wirz CDU und Antw MWVLW 23.03.2000 Drs 13/5578

Ahrweiler, Landkreis
 
Sportstättenbau im Landkreis Ahrweiler
- Geplante Maßnahmen (einschließlich Schwimmbäder), davon Sanierungsmaßnahmen, Höhe und Zeitpunkt der Bewilligung der Mittel -
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KlAnfr 2900 Wirz CDU und Antw ISM 22.03.2000 Drs 13/5573

Feuerwehr
 
Auswirkung des neuen EU-Führerscheins auf die Feuerwehren
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren, Fahrzeugbestand im Landkreis Ahrweiler entspr den neuen Führerscheinklassen zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften -
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KlAnfr 2811 Ernst, Wirz CDU und Antw ISM 10.02.2000 Drs 13/5414

Verkehrsnetz
 
Winterschäden im Straßennetz
- Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2000/2001 zur Beseitigung der dringendsten Straßenschäden in RPF, u.a. im Kreis Ahrweiler -
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KlAnfr 2566 Ernst CDU und Antw MWVLW 18.11.1999 Drs 13/4969

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall
- an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Ahrweiler, Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des zu erwartenden Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1999/2000, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
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KlAnfr 2490 Ernst CDU und Antw MBWW 20.10.1999 Drs 13/4844
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013

Ministerpräsident
 
Wirtschaftsgespräche des Herrn Ministerpräsidenten
- Nichtbeteiligung von CDU-Landtagsabgeordneten an einer Gesprächsrunde des MP mit Vertretern der Wirtschaft und u.a. SPD-Landtagsabgeordneten am 28.05.1998 im Kreis Ahrweiler -
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KlAnfr 1594 Ernst, Wirz CDU und Antw StK 28.07.1998 Drs 13/3359

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Krs Ahrweiler seit dem 01.02.1998
- Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010, davon für die Arbeitsgemeinschaften an den Gymnasien -
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KlAnfr 1382 Ernst CDU und Antw MBWW 03.04.1998 Drs 13/2946

Ahrweiler, Landkreis
 
Unterrichtsausfall im Kreis Ahrweiler
- Höhe des Lehrerstundendefizits, gegliedert nach Schulart und Schulstandort -
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KlAnfr 1266 Ernst, Wirz CDU und Antw MBWW 13.02.1998 Drs 13/2738

Ahrweiler, Landkreis
 
Auswirkungen des Haushaltsplanes und des Nachtragshaushaltsplanes 1997 für den Lkrs Ahrweiler
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 1117 Wirz CDU und Antw FM 25.11.1997 Drs 13/2313

Ahrweiler, Landkreis
 
Polizeiliche Präsenz bei Großveranstaltungen im Kreis Ahrweiler
- Sondereinsatzmaßnahmen der Polizei beim Weinfest in Dernau und dem Formel-1-Grand-Prix auf dem Nürburgring am Wochenende des 27./28. September 1997, Anzahl der eingesetzten Beamten -
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KlAnfr 1054 Wirz CDU und Antw ISM 24.10.1997 Drs 13/2187

Grunderwerbsteuer
 
Aufteilung des Grunderwerbsteueraufkommens
- Höhe der veranlagten Grunderwerbsteuer 1996, insgesamt und im Landkreis Ahrweiler, mögliche Weitergabe des gesamten Aufkommens aus der Grunderwerbsteuer an die Kommunen -
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KlAnfr 852 Wirz CDU und Antw FM 25.06.1997 Drs 13/1782

Pirmasens, Stadt
 
Auswirkungen des '97er Haushaltsdefizits auf die kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken und die Landkreise Südwestpfalz, Trier-Saarburg, Ahrweiler, Mainz-Bingen, Daun, Germersheim
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KlAnfr 758 Weiner CDU, KlAnfr 759 Lelle CDU,

Ahrweiler, Landkreis
 
Ablehnung von Ermittlungshandlungen durch Polizeibehörden
- Kompetenzkonflikt zwischen den Polizeidienststellen im Krs Ahrweiler und der für Ordnungswidrigkeiten zuständigen Kreisverwaltung Ahrweiler bei der Aufgabenwahrnehmung für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten bzw Verkehrsordnungswidrigkeiten -
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KlAnfr 589 Wirz CDU und Antw ISM 24.02.1997 Drs 13/1298

Ahrweiler, Landkreis
 
Neue Mülldeponie im Landkreis Ahrweiler
- Rechtfertigung einer neuen Kreismülldeponie "Auf dem Scheid" vor dem Hintergrund der starken Abnahme des Abfallaufkommens und der Möglichkeit der Mitbenutzung der Deponie "Eiterköpfe" im Lkrs Mayen-Koblenz, finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung regionaler Abfallwirtschaftskonzepte, Stand zur Durchführung eines entspr Verfahrens für den linksrheinischen Bereich des RegBez Koblenz -
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KlAnfr 528 Elsner SPD und Antw MUF 17.01.1997 Drs 13/1002

Ahrweiler, Landkreis
 
Dorferneuerung im Kreis Ahrweiler
- Bereitstellung von Mitteln seit 1994 zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen -
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KlAnfr 9 Wirz CDU und Antw MWVLW 13.06.1996 Drs 13/74

 
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