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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kläranlage
 
Eine vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9746 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9746 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.08.2019 Drucksache 17/9867 (3 S.)

Gewässerschutz
 
Rheinland-Pfalz führend beim Gewässerschutz
Bauliche und stoffliche Belastungen, Programme zum Gewässerschutz, z. B. "Aktion Blau", Gewässerreinhaltung und -entwicklung, Abwasserreinigung, Nutzung des sogenannten Wassercents zur Gewässerreinhaltung, Trinkwasser, Schutz vor Verunreinigungen durch Medikamente, multiresistente Keime oder Mikroplastik
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2018 Drucksache 17/6291 (1 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3637-3646
     
Redner...


Abwasserentsorgung
 
Geplante Abwasserentsorgung des US-Hospital Weilerbach
Stand der Planung sowie Konzeption der Abwasserentsorgung für das neue Hospital des US-Militärs in Weilerbach, Inhalt und Bewertung des Abwasserkatasters, notwendige Formen der Abwasserbehandlung, Einsatz von naturnahen Vorbehandlungsanlagen, Bewertung von Krankenhausabwässern mit potentieller Belastung durch Medikamente, Keime oder Mikroschadstoffe
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.01.2017 Drucksache 17/2167 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2167 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.02.2017 Drucksache 17/2394 (2 S.)

Kläranlage
 
Kleinkläranlagen
Zahl der Kleinkläranlagen sowie Anteil der privaten Anlagen, Anzahl der bezuschussten Kläranlagen sowie Zuwendungsvolumen insgesamt, Zustand der Kleinkläranlagen, Stand der Abwasserentsorgung in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 20.12.2016 Drucksache 17/1896 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1896 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.01.2017 Drucksache 17/2042 (2 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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