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Vorgänge

11. Wahlperiode

Abwasserabgabe
 
Aufkommen aus der Abwasserabgabe und deren Verwendung
- Zahlungsrückstände aufgrund fehlender rechtsverbindlicher Abgabebescheide, Höhe des jährlichen Aufkommens seit 1987, Verwendung entspr § 17 (1) Landeswasserabgabengesetz -
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KlAnfr 2942 Bojak, Preuss SPD und Antw MinfUG 18.04.1991 Drs 11/5416

Abwasserabgabe
 
Erlaß von Bescheiden für die Abwasserabgabe durch die Bezirksregierung in RPF
- Entwicklung der Abgabebescheide 1981 - 1988, Differenz zwischen Vorausleistung und Bescheid, Verfahrensbeschleunigung -
KlAnfr 2484 Linnerth SPD und Antw MinfUG 08.10.1990 Drs 11/4607

Militärflugplatz
 
Abwassersituation auf Militärflughäfen in RPF
- Vorhandene Abwassertechnik, aufgeschlüsselt nach Standorten, nach Kläranlagentyp und nach anfallender Abwassermenge, Schadstoffuntersuchungen und -bemessungen nach dem Abwasserabgabengesetz, Zahlung von Abwasserabgaben, Frage nach einer Abwasserverwaltungsvorschrift für "gefährliche Stoffe" nach § 7 a Wasserhaushaltsgesetz für die Behandlung von Flughafenabwasser -
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GrAnfr GRÜNE 11.07.1989 Drs 11/2804
Antw MinfUG 14.12.1989 Drs 11/3395
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.03.1990 Drs 11/3836
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 08.05.1990 Drs 11/4081
InnA 32.Sitzg 31.05.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesabwasserabgabengesetz
 
Vollzug des Abwasserabgabengesetzes in RPF
- Höhe des Abgabenaufkommens 1986, 1987 und Entwicklung 1988, Verwendung des Netto-Aufkommens entspr § 17 (1) Landesabwasserabgabengesetz, erteilte Bescheide, Anträge und Bewilligungen auf Abgabenfreiheit, erlassene und gestundete Beträge, Personalbedarf bei den Bezirksregierungen zum Abbau des Vollzugsdefizits -
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GrAnfr SPD 08.11.1988 Drs 11/1792
Antw MinfUG 22.03.1989 Drs 11/2398

Abwasserabgabe
 
Bescheide für die Abwasserabgabe durch die Bezirksregierungen
- Entwicklung der Abgabebescheide 1981 - 1986, Differenz zwischen Vorausleistung und Bescheid, Verfahrensbeschleunigung -
KlAnfr 441 Linnerth SPD und Antw MinfUG 25.01.1988 Drs 11/748

Abwasserabgabe
 
Ungleichbehandlung bei der Verwendung des Aufkommens aus der Abwasserabgabe
- Anpassung der Darlehen aus der Abwasserabgabe an die Zinslosen Darlehen für die kommunalen Gebietskörperschaften -
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KlAnfr 271 Heck CDU und Antw MinfUG 24.11.1987 Drs 11/535

 
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