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Vorgänge

17. Wahlperiode

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz
Stand der Umsetzung allgemein sowie in speziellen Bereichen wie z. B. Bildung und Erziehung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Interessenvertretung, Barrierefreiheit und Mobilität, barrierefreie Kommunikation und Information sowie besondere Belange
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.10.2019 Drucksache 17/10346 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/10346 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Drucksache 17/10728 (76 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 21.01.2020 Drucksache 17/11071 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: SozialA
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/34 04.06.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Umsetzung im Bildungsbereich
Fachgespräch am 11. März 2019 sowie Ergebnisse des Fachdialogs insbesondere hinsichtlich des Rückblicks auf Erreichtes und der Rückmeldungen aus der Fachpraxis sowie der Erarbeitung von Perspektiven für die Zukunft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2019 Vorlage 17/4904 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 15.10.2019 Vorlage 17/5502
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/30 05.09.2019 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.04.2019 Vorlage 17/4694 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.05.2019 Vorlage 17/4807
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
UN-Behindertenrechtskonvention und Förderschulen
Abschaffung des Förderschulsystems keine Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention, vgl. Aussage der Ministerin in der 34. Plenarsitzung am 31. Mai 2017
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3194 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3194 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.06.2017 Drucksache 17/3319 (1 S.)

Teilhabe behinderter Menschen
 
Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Teilhabe und Selbstbestimmung in der selbstgewählten Umgebung von Wohnen, Arbeit und Freizeit als dem Gesetz zugrundeliegendes Leitbild, Verwirklichung des Anspruchs auf Assistenzleistungen unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts des Betroffenen, stufenweise Umsetzung des Verzichts auf eine Einkommens- und Vermögensheranziehung, Vorrang inklusiver Wohn-, Lebens- und Arbeitsformen, Trennung von existenzsichernden Leistungen von Teilhabeleistungen, Orientierung an der benötigten Unterstützung der behinderten Menschen, Entlastung der Träger der Eingliederungshilfe durch den Bund, keine Verschiebung zwischen den Leistungsträgern zulasten der Betroffenen, nach der Verabschiedung des BHTG Umsetzung in Landesrecht (u. a. stärkere Ausrichtung an der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen)
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2016 Drucksache 17/1144 (2 S.)
Alternativantrag CDU 05.10.2016 Drucksache 17/1206 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 645-650
* Annahme
     
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Behinderter
 
Vollstationäre Betreuung von behinderten Menschen im Kontext des Bundesteilhabegesetzes
Zahl der volljährigen schwerbehinderten Menschen in Rheinland-Pfalz, Zahl der Behinderten in vollstationärer Pflege, Zahl der Pflegeplätze, stationäre, teilstationäre und ambulante Betreuung
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 22.06.2016 Drucksache 17/219 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/219 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.07.2016 Drucksache 17/355 (2 S.)

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Rechtliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention, Maßnahmen zur Umsetzung, Verbesserung der tatsächlichen Lebenssituation von Menschen mit Behinderung, Optimierungsbedarf
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Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2019 Drucksache 17/8674 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 4998-5000
     
Redner...


Teilhabe behinderter Menschen
 
Erwartungen an das Bundesteilhabegesetz
Umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Selbstbestimmung von Behinderten, unbürokratischer Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Respektierung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen, Entlastung von Menschen mit Behinderungen und ihrer Angehörigen hinsichtlich ihres Vermögenseinsatzes, Konsolidierung der Finanzen der Eingliederungshilfe, qualitative Verbesserung und Stärkung der Wirtschaftlichkeit durch Angebotsvielfalt, Förderung von Prävention, Verankerung der Frühförderung, Ausbau inklusiver Beschäftigung, Stärkung der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen
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Alternativantrag zu Drs 17/1144 CDU 05.10.2016 Drucksache 17/1206 (2 S.)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 645-650
* Ablehnung
     
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